SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 25.08.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

JHA/0053/2020

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

14:05-16:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Verein für Junge afrikanische und andere Diaspora (VJAAD) e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1940/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung des Vereins VJAAD e.V. Anlage 2 päd. Konzept des VJAAD e.V. Anlage 3 Schutzkonzept VJAAD e.V.
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Im Bischofsacker in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	1827/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Entwurf Spiel- und Bewegungsflächen Im Bischofsacker Köln-Buchforst
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 4.2	Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1282/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.3	Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2188/2020	Beschlussvorlage Rat Kostenannahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vom 12.03.2020 - Anlage 1 Maßnahmenkatalog Bausachverständigenbüro B+K vom 26.08.2019 - Anlage 2
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.1.1	Jugendverbände in der Krise stärken - Frist zur Verwendung der Haushaltsmittel verlängern Beschluss: Kenntnis genommen	1692/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Kinderstadtpläne für ganz Köln und alle Kinder – auch zur Verbesserung der Schulwegsicherheit einsetzen! Zusatz: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0936/2020	SPD Antrag nach § 3
Ö 5.2.2	Pilotprojekt zur Einrichtung jugendgerechter Freiräume und pädagogisch angeleiteter Events zur Freizeitgestaltung in Zeiten von Corona Zusatz: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-, CDU-, FDP-Fraktion, Fraktion Die Linke. sowie Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1132/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Erhalt der Jugendeinrichtung „Take Five“ sichern Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.06.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0790/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Erhalt der Einrichtung "Take Five" sichern Zusatz: Beantwortung der SPD-Anfrage vom 08.06.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2310/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.1.2	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Zusatz: Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke. vom 15.01.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0630/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Zusatz: Beantwortung der Anfrage von der Fraktion Die Linke. vom 09.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2554/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Anfrage des Nippes Museum Zusatz: Anfrage von Nippes Museum Beschluss: zurückgestellt		Anfragen Nippes Museum JHA
Ö 6.2.2	Nachfragen zum Inklusionsplan 3.0 Zusatz: Beantwortung des ersten Teils der vorab eingereichten Anfrage von Nippes Museum Beschluss: Kenntnis genommen	2592/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.3	Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen Zusatz: Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1076/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 6.2.4	Loverboys Zusatz: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1027/2020	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.5	Kitaplätze für Merkenich – Betreuung sicherstellen! Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1112/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 6.2.6	Neue Wohnsiedlungen in der Spielplatzplanung berücksichtigen Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1113/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 6.2.7	Coronatests für Mitarbeitende in Jugendeinrichtungen Zusatz: Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1124/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge zu Top 8.5.4 "Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019" in der Sitzung vom 10.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1897/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Neuwahl des Jugendhilfeausschusses nach der Kommunalwahl am 13.09.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2458/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Tägerwechsel der Kindertageseinrichtung Dillendöppcher e.V., Bachstelzenweg 55, 50829 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2028/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.2.2	Jugendzentren Köln gGmbH, Jugendzentrum "Alte Schule Widdersdorf", hier: Prüfung der Umsetzbarkeit verschiedener Maßnahmen, u.a. Photovoltaik Beschluss: Kenntnis genommen	2041/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 01 - Beschlussvorlage 2917-2020 Anlage 02 - Freiraumplanung
Ö 8.2.3	Umsetzung des neuen Bundesteilhabegesetzes BTHG in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	2408/2020	Mitteilung Ausschuss VerfahrenBTHG KiBiz LVR -freie Träger
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.3.1	Jahresbericht 2019 – Kölner Haus des Jugendrechts Beschluss: Kenntnis genommen	2166/2020	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2019
Ö 8.3.2	Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2450/2020	Mitteilung Ausschuss Statistik 2019 Anlage 1 Statistik 2019 Anlage 2
Ö 8.3.3	Sicher Aufwachsen in Köln / Einheitliche Qualitätsstandards zum Kinderschutz in allen Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2543/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	3.4. Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 Session-Nr.: 3737/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0331/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4.2	Weltkindertag 2020 "Kinderrechte schaffen Zukunft" Beschluss: Kenntnis genommen	2320/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Teilnahme an digitaler "gamescom" 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2341/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	AK Digitale Jugendarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	2325/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Ferien während der Corona-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	2337/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.6	Sachstandsbericht Wasserspielplatz Innerer Grüngürtel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	2453/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Pegel 3/2020 Einwohnerentwicklung 2019 Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne Beschluss: Kenntnis genommen	1498/2020	Mitteilung Ausschuss Pegel 3 2020 Einwohnerentwicklung 2019
Ö 8.5.2	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 8.5.3	29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2111/2020	Mitteilung Ausschuss 29. Bericht Internetanbindung Verteildichte
Ö 8.5.4	Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1665/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 1: Abfrage Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht JGH 2019 v6
Ö 8.5.5	1. Monitoring - Bericht Übergang Schule – Beruf für die Stadt Köln, Jahresbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2184/2020	Mitteilung Ausschuss 1.Monitoring Bericht Übergang Schule Beruf für die Stadt Köln Jahresbericht 2019.docx
Ö 8.5.6	"Tag der Jugend im Rathaus" 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2319/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.7	Inklusionsbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2019
Ö 8.5.8	Kooperationen zwischen Offenen Ganztagsschulen und Sportvereinen Beschluss: Kenntnis genommen	2447/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.9	Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	2221/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8.5.10	ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2020	Mitteilung Ausschuss ZMI Jahresbericht 2019
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Ersetzung des Beschlusses vom 19.12.2017, Vorlagen Nummer: 3249/2017, neu: Ausbau von 17 Großtagespflegestellen (GTP) durch den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe „Sira gGmbH"
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: