Sitzung
AVR/0054/2020
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
17:05-19:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 31.08.2020
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend "Bearbeitungsstau in Kfz-Zulassungsstelle auflösen"

Zusatz: (zugesetzt am 31.08.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1163/2020
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 27.08.2020
Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen über die berufundfamilie GmbH

Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2596/2020
Ö 1.2
Nachtrag: 27.08.2020
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2020
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2130/2020
Ö 2.2
Fördertopf "Kommunale Entwicklungszusammenarbeit" 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2129/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 21.08.2020
EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes

Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1732/2020
Ö 2.4
Nachtrag: 25.08.2020
Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 25.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2643/2020
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Mitgliedschaft bei Transparency International" (0452/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2235/2020
Ö 3.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Bericht zu Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019" (0434/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2259/2020
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Drittes Geschlecht auf der Website Terminkalender des Standesamtes"

Beschluss: Kenntnis genommen

2523/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 21.08.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung"

Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2604/2020
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst

Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 sowie den Sitzungen vom 04.05.2020 und 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0685/2020
Ö 4.2
Sprach- und Integrationsmittler*innenpool für die Stadt Köln - Jahresbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1537/2020
Ö 4.3
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 04.08.2020 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie diese bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 4.4
LGBT-freie Zonen Polen

Beschluss: Kenntnis genommen

1783/2020
Ö 4.5
Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2095/2020
Ö 4.6
Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1850/2020
Ö 4.7
Inklusionsbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2020
Ö 4.8
Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2450/2020
Ö 4.9
Nachtrag: 20.08.2020
Sommerbilanz des städtischen Ordnungsdienstes zur Corona-Pandemie

Zusatz: (zugesetzt am 20.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2544/2020
Ö 4.10
Nachtrag: 26.08.2020
Projektsachstand Personalrisikomanagement

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2463/2020
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2200/2020
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum"

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0754/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum"

Beschluss: Kenntnis genommen

1734/2020
Ö 6.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst"

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 04.05.2020 und 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2020
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausweitung der Außengastronomie-Genehmigungen in Corona-Zeiten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1064/2020
Ö
Nachtrag: 27.08.2020
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausweitung der Außengastronomie - Genehmigungen in Corona-Zeiten" (AN/1064/2020)

Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

2696/2020
Ö 6.4
Nachtrag: 26.08.2020
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz"

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2020)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1141/2020
Ö 6.5
Nachtrag: 26.08.2020
Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bürgerdienste – Wartezeiten bei Beantragung von Dokumenten"

Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2020)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1142/2020
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Organisation/Personalausstattung im Büro OB
 
Ö 7.2
Brennende Autos in Nippes
 
Ö 7.3
Städtische Website des Gewerbezentralregisters
 
Ö 7.4
Weihnachtsmärkte
 
Ö 7.5
Öffentliche Berichterstattung zu den Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 27.08.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen"

Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1157/2020
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1698/2020
Ö 10.2
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: (nach erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020 zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.2 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10.3
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020, 04.05.2020 und 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 10.4
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2030/2020
Ö 10.5
Nachtrag: 21.08.2020
Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen

Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1586/2020
Ö 10.6
Nachtrag: 21.08.2020
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021

Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020; die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 20.08.2020 zur Verfügung gestellt, bitte halten Sie diese bereit)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Nachtrag: 20.08.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Verbundprojekt Bauprozesse"
 
N 12.2
Nachtrag: 31.08.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 04.05.2020 betreffend "Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin"
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2019
 
N 13.2
Erneuerung der Schließanlage im Museum Ludwig und in der Philharmonie
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Dienstanweisungen zum Thema Überstunden
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung der Atemschutztechnik für die Feuerwehr Köln
 
N 17.2
Schulungsreihe "Qualifizierung kompakt für neue Führungskräfte" der Stadtverwaltung Köln
 
N 17.3
Nachtrag: 21.08.2020
Ausbau der "Neuen Eigenreinigung"
 
N 17.4
Nachtrag: 25.08.2020
Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen