Sitzung
STA/0050/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:09-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage von RM Götz zu Pressemeldungen über Bauverzögerungen beim Projekt Porz-Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

2023/2020
Ö 1.2
Parkplatzerrichtung St. Heribert in Köln-Deutz
hier: mündl. Anfrage in der Sitzung des StEA am 16.06.2020, TOP 18.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2232/2020
Ö 1.3
Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD Fraktion
(AN/0390/2020) „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Haus-, Hof- und Fassadenprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

2339/2020
Ö 1.4
Nachtrag: 26.08.2020
Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020 zur Vorlage 0382/2020 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

2665/2020
Ö 1.5
Nachtrag: 31.08.2020
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2612/2020
Ö 1.6
Nachtrag: 01.09.2020
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020
betr. Sachstand Bebauungsplanverfahren Heliosgelände

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2572/2020
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020 betr. "Abweichungen vom Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1044/2020
Ö 2.2
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020 betr. "Anzahl der Bauanträge und -genehmigungen im ersten Halbjahr 2020"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1092/2020
Ö
Nachtrag: 02.09.2020
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2722/2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 31.08.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Entwicklung im Bereich nördlich und südlich Colonius"

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1183/2020
Ö
Nachtrag: 02.09.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1202/2020
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Betreff: Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2100/2020
Ö 4.2.2
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1945/2020
Ö 4.2.3
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1939/2020
Ö 4.2.4
Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021
Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2156/2020
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Clubkataster Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1920/2020
Ö 5.2
Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

2411/2020
Ö 5.3
Nachtrag: 26.08.2020
Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

2279/2020
Ö
Nachtrag: 01.09.2020
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugestzt)
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1181/2020
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1152/2020
Ö
Nachtrag: 03.09.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1205/2020
Ö 6.2
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Beschluss: ungeändert beschlossen

0528/2020
Ö 6.3
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Beschluss: geändert beschlossen

0882/2020
Ö 6.4
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0931/2020
Ö
Nachtrag: 28.08.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1026/2020
Ö 6.5
Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2020
Ö 6.6
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 28.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2020

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 28.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 6.7
Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

2062/2020
Ö 6.8
Bedarfsfeststellungsvorlage:
Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2242/2020
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler
hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

1102/2019
Ö 7.2
233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 233. Flächennutzungsplan-Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2142/2020
Ö 7.3
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2216/2020
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: geändert beschlossen

1356/2020
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2033/2020
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

2191/2020
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);
Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

1284/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

2155/2020
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

2167/2020
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Beschluss: zurückgestellt

2182/2020
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Aqualand" Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2211/2020
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2218/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 1. Änderung Tillmannsdörfchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1240/2020
Ö 12.2
Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße / Steinstraße in Köln – Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

1870/2020
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 7053/02
Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1984/2020
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2051/2020
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06
Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2084/2020
Ö 12.6
Nachtrag: 26.08.2020
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03
Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.08.2020
(Zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2267/2020
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)
Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2069/2020
Ö 14.2
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09
und 67454/10 in Köln-Altstadt/Nord;
Arbeitstitel: "Planungsrecht Historische Mitte" in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2077/2020
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2176/2020
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 17.2
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2020:

Beschluss: Kenntnis genommen

1699/2020
Ö 17.3
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

1636/2020
Ö 17.4
Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs

Beschluss: Kenntnis genommen

2094/2020
Ö 17.5
Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75391/04
Arbeitstitel: Kaiserstraße 95-99 in Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

2128/2020
Ö 17.6
Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Teilaufhebungsverfahren für den Bebauungsplan 75389/03
Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

2147/2020
Ö 17.7
Planfeststellung ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - 5. Planänderungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 12

Beschluss: Kenntnis genommen

2302/2020
Ö 17.8
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

2338/2020
Ö 17.9
"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2271/2020
Ö 17.10
Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1830/2020
Ö 17.11
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs 63451/03;
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

1919/2020
Ö 17.12
Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+"

Beschluss: Kenntnis genommen

1923/2020
Ö 17.13
EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes

Beschluss: Kenntnis genommen

1732/2020
Ö 17.14
Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

2074/2020
Ö 17.15
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Zusatz: (zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Prüfbericht „Alternative Wärmeerzeugung, Realisierung und Wirtschaftlichkeit bei diversen Fachdienststellen“
 
N 26.2
Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen
 
N 26.3
Nachtrag: 26.08.2020
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
 
N 27
Mündliche Anfragen