INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 1.1 | Anfrage von RM Götz zu Pressemeldungen über Bauverzögerungen beim Projekt Porz-Mitte
Beschluss: Kenntnis genommen | 2023/2020 | |
Ö 1.2 | Parkplatzerrichtung St. Heribert in Köln-Deutz
hier: mündl. Anfrage in der Sitzung des StEA am 16.06.2020, TOP 18.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 2232/2020 | |
Ö 1.3 | Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD Fraktion
(AN/0390/2020) „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Beschluss: Kenntnis genommen | 2339/2020 | |
Ö 1.4 | Nachtrag: 26.08.2020
Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020 zur Vorlage 0382/2020 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen | 2665/2020 | |
Ö 1.5 | Nachtrag: 31.08.2020
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen | 2612/2020 | |
Ö 1.6 | Nachtrag: 01.09.2020
Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020 betr. Sachstand Bebauungsplanverfahren Heliosgelände Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen | 2572/2020 | |
Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 2.1 | Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020 betr. "Abweichungen vom Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1044/2020 | |
Ö 2.2 | Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020 betr. "Anzahl der Bauanträge und -genehmigungen im ersten Halbjahr 2020"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1092/2020 | |
Ö | Nachtrag: 02.09.2020
Beantwortung der Verwaltung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen | 2722/2020 | |
Ö 3 | Anträge | ||
Ö 3.1 | Nachtrag: 31.08.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Entwicklung im Bereich nördlich und südlich Colonius" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen | AN/1183/2020 | |
Ö | Nachtrag: 02.09.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen | AN/1202/2020 | |
Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
Ö 4.2.1 | Betreff: Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2100/2020 | |
Ö 4.2.2 | Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1945/2020 | |
Ö 4.2.3 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1939/2020 | |
Ö 4.2.4 | Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021
Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen | 2156/2020 | |
Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 5.1 | Clubkataster Köln
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1920/2020 | |
Ö 5.2 | Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2411/2020 | |
Ö 5.3 | Nachtrag: 26.08.2020
Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen | 2279/2020 | |
Ö | Nachtrag: 01.09.2020
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugestzt) Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1181/2020 | |
Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1152/2020 | |
Ö | Nachtrag: 03.09.2020
Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt | AN/1205/2020 | |
Ö 6.2 | Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0528/2020 | |
Ö 6.3 | Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity
Beschluss: geändert beschlossen | 0882/2020 | |
Ö 6.4 | Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss
Beschluss: geändert beschlossen | 0931/2020 | |
Ö | Nachtrag: 28.08.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1026/2020 | |
Ö 6.5 | Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2183/2020 | |
Ö 6.6 | Stellplatzsatzung für Köln
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 28.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 3217/2019 | |
Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2020
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 28.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | AN/0503/2020 | |
Ö 6.7 | Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2062/2020 | |
Ö 6.8 | Bedarfsfeststellungsvorlage:
Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen | 2242/2020 | |
Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
Ö 7.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1102/2019 | |
Ö 7.2 | 233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 233. Flächennutzungsplan-Änderung
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2142/2020 | |
Ö 7.3 | 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen | 2216/2020 | |
Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld
Anhörung der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen | 1356/2020 | |
Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen | 2033/2020 | |
Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen | 2191/2020 | |
Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);
Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1284/2020 | |
Ö 10.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen | 2155/2020 | |
Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen | 2167/2020 | |
Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind Beschluss: zurückgestellt | 2182/2020 | |
Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Aqualand" Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen | 2211/2020 | |
Ö 10.6 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen | 2218/2020 | |
Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 12.1 | Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 1. Änderung Tillmannsdörfchen Beschluss: ungeändert beschlossen | 1240/2020 | |
Ö 12.2 | Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02
Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße / Steinstraße in Köln – Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen | 1870/2020 | |
Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 7053/02
Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1984/2020 | |
Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen | 2051/2020 | |
Ö 12.5 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06
Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2084/2020 | |
Ö 12.6 | Nachtrag: 26.08.2020
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03 Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden Zusatz: Sammelumdruck vom 25.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2267/2020 | |
Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
Ö 14.1 | Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)
Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen | 2069/2020 | |
Ö 14.2 | Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09
und 67454/10 in Köln-Altstadt/Nord; Arbeitstitel: "Planungsrecht Historische Mitte" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen | 2077/2020 | |
Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
Ö 15.1 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen | 2176/2020 | |
Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 04.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen | 1589/2020 | |
Ö 17.2 | Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2020:
Beschluss: Kenntnis genommen | 1699/2020 | |
Ö 17.3 | Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen | 1636/2020 | |
Ö 17.4 | Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs Beschluss: Kenntnis genommen | 2094/2020 | |
Ö 17.5 | Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75391/04
Arbeitstitel: Kaiserstraße 95-99 in Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen | 2128/2020 | |
Ö 17.6 | Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Teilaufhebungsverfahren für den Bebauungsplan 75389/03
Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen | 2147/2020 | |
Ö 17.7 | Planfeststellung ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - 5. Planänderungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 12
Beschluss: Kenntnis genommen | 2302/2020 | |
Ö 17.8 | Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd
Beschluss: Kenntnis genommen | 2338/2020 | |
Ö 17.9 | "Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 2271/2020 | |
Ö 17.10 | Lichtmasterplan für die Stadt Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 1830/2020 | |
Ö 17.11 | Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs 63451/03;
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Beschluss: Kenntnis genommen | 1919/2020 | |
Ö 17.12 | Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1923/2020 | |
Ö 17.13 | EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes Beschluss: Kenntnis genommen | 1732/2020 | |
Ö 17.14 | Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)
Beschluss: Kenntnis genommen | 2074/2020 | |
Ö 17.15 | Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020
Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen | 2366/2020 | |
Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
N 22 | Anträge | ||
N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020 | ||
N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020 | ||
N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
N 26 | Mitteilungen | ||
N 26.1 | Prüfbericht „Alternative Wärmeerzeugung, Realisierung und Wirtschaftlichkeit bei diversen Fachdienststellen“ | ||
N 26.2 | Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen | ||
N 26.3 | Nachtrag: 26.08.2020 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen | ||
N 27 | Mündliche Anfragen |