SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 07.09.2020

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Sitzung

FA/0059/2020

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

14:40-16:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 01.09.2020 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	2701/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1697/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 2.3	Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen, den Haushaltsbegleitbeschlüssen, der Verwendung der Kulturförderabgabe etc. der Haushaltsjahre 2018 und 2019 Zusatz: in der Sitzung am 15.06.2020 zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1696/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 2018 Sachstand pol. VN Anlage 2 2018 Sachstand KfA Anlage 3 2018 Sachstand Sonderauskehrung LVR Anlage 4 2018 Sachstand Umlagereduzierung LVR Anlage 5 2018 Sachstand Begleitbeschluss Anlage 6 2019 Sachstand pol. VN Anlage 7 2019 Sachstand KFA Anlage 8 2019 Sachstand Begleitbeschluss
Ö 2.4	Bedeutung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets des Bundes für den städtischen Haushalt - erste Einschätzungen Zusatz: in der Sitzung am 15.06.2020 zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1808/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Dokument Koalitionsausschuss03Jun2020
Ö 2.5	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1863/2020	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Mai 2020
Ö 2.6	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2146/2020	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Juni 2020
Ö 2.7	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 04.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 2.8	29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2111/2020	Mitteilung Ausschuss 29. Bericht Internetanbindung Verteildichte
Ö 2.9	Bericht Antirassismus-Training 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1866/2020	Mitteilung Ausschuss Anhang 1
Ö 2.10	ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2020	Mitteilung Ausschuss ZMI Jahresbericht 2019
Ö 2.11	Häfen und Güterverkehr Köln AG; Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe Beschluss: Kenntnis genommen	2332/2020	Mitteilung Ausschuss Schreiben Bezirksregierung
Ö 2.12	Nachtrag: 21.08.2020 Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG Beschluss: Kenntnis genommen	2456/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 2.13	Nachtrag: 21.08.2020 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2532/2020	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Juli 2020
Ö 2.14	Nachtrag: 21.08.2020 Gemeinsame Baumaßnahme in der Philharmonie und im Museum Ludwig hier: Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches Beschluss: Kenntnis genommen	2181/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 0 - Beschlussvorlage Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches im Museum Ludwig-Philharmonie Anlage 1 - Kostenaufstellung nach DIN 276 (KG300-900) Anlage 2 - Zeit-Maßnahmenplan Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Auszug Niederschrift Finanzausschuss TOP 10.24 vom 11.05.2020 Anlage 5 - Auszug Niederschrift Ratssitzung TOP 10.24 vom 14.05.2020
Ö 2.15	Nachtrag: 24.08.2020 Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern durch die Leistungserbringer im Rettungsdienst Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1518/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.16	Nachtrag: 01.09.2020 Kostenschätzung zum Bürgerbegehren des Bündnisses "Klimawende Köln"! Beschluss: Kenntnis genommen	2667/2020	Mitteilung Ausschuss Anl. 1 Kostenschätzung RE Anl. 2 Gutachten Kostenschätzung RE
Ö 2.17	Nachtrag: 07.09.2020 Klinikverbund Köln: Zwischenbericht Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2778/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 27.08.2020 Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13) Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT vom 27.08.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1091/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 3.2	Nachtrag: 07.09.2020 Förderprogramm für sozio-kulturelle Orte und Bürgerbegegnungsräume Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT vom 07.09.2020 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1214/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln	AN/0564/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.1.1	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1778/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	1676/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1, Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Lageplan 1.2000 Anlage 3, Schrägluftbild 2018 Anlage 4, Beispielbild Anlage 5, Beispiel-Grundriss Haus 3 EG Anlage 6, Beispiel-Grundriss Haus 3 OG Anlage 7, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1676-2020
Ö 6.2.2	Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2148/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.3	Nachtrag: 21.08.2020 Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	2221/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.3	Nachtrag: 03.09.2020 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2600/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan Buchungsstand 31.07.2020
Ö 6.4	Nachtrag: 07.09.2020 Einsturz Historisches Archiv/Abschluss Regress mit der Provinzial Rheinland Versicherungs AG/Vergleich von Dezember 2009 (61,5 Mio € zzg. Zinsen abzgl. Kostenbeteiligung) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2686/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße Beschluss: zurückgestellt	3250/2019	Beschlussvorlage Ausschuss (Neufassung: Entscheidungsorgan BV Nippes) Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Entwurfsplanung Amterdamer Str.-Xantener Str. Anlage 3 - Prüfung 14 Anlage 4- Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 5.1 - Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss 26.04.2020 Anlage 6 - Skizze und geänderter Beschlussvorschlag Anlage 7 - Auszug BV Nippes 03.12.2020
Ö 7.2	Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0390/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Baustelleneinrichtungsplan anonymisiert Anlage 3 - Ansicht Brücke Anlage 4 - Zustimmung RPA anonymisiert
Ö 7.3	Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spielplatzes Keupstraße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0816/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Entwurfsplan Neugestaltung Spielplatz Keupstraße
Ö 7.4	Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Im Bischofsacker in Köln-Buchforst Beschluss: ungeändert beschlossen	1827/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Entwurf Spiel- und Bewegungsflächen Im Bischofsacker Köln-Buchforst
Ö 7.5	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung 2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte. Beschluss: ungeändert beschlossen	1869/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Bedarfsanerkennung RPA Anlage 2 - Zustandsberichte 2020
Ö 7.6	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Alte Straße zwischen St. Tönnis-Straße und Hackenbroicher Straße und des Geh- und Radweges vom Krebelspfad bis zur Alte Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	1976/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan 1 Alte Straße Anlage 2 - Lageplan 2 Alte Straße Anlage 3 - Lageplan 3 Alte Straße Anlage 4 - Lageplan 4 Alte Straße Anlage 5 - Lageplan Erweiterungsbereich Hachhauser Straße bis Hackenbroicher Straße
Ö 7.7	Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde Beschluss: ungeändert beschlossen	1992/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Prüfung der Kostenberechnung Anlage 3 Entwurfsbericht Anlage 4 Kostenberechnung Anlage 5 Einhausung Archäologie Westtor Anlage 6 Einfassung Archäologie St. Urban
Ö 7.8	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	2075/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan 1 Anlage 2 - Lageplan 2 Anlage 3a- Prüfbericht RPA v. 21.01.2019 Anlage 3 b Prüfbericht RPA vom 12.06.2019 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht RPA Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020
Ö 7.9	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten Beschluss: ungeändert beschlossen	0857/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 LP Hauptstr-Leonhardsgasse Anlage 2 - Übersichtsplan Anlage 3 - Stellungnahme RPA Anlage 4- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug BV Lindenthal 31.08.2020 Anlage 6 - Auszug aus Verkehrsausschuss 01.09.2020
Ö 7.10	Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark) Beschluss: ungeändert beschlossen	1945/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Bedarfsprüfung Erläuterung Anlage 02 Bedarfsprüfung Kostenaufstellung Anlage 03 Stellungnahme RPA zur Bedarfsprüfung Anlage 04 Gutachten CBH Inhousefähigkeit Anlage 05 Stellungnahme FD zur Stellungnahme RPA vom 200730
Ö 7.11	Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße (L34)" sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-3-1032, Stolberger Straße Anbindung Militärringstraße, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2014/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2- Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7.12	Nachtrag: 24.08.2020 Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark Beschluss: ungeändert beschlossen	2062/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 RPA - Prüfung der Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Anlage 4 Kostenberechnung Pionierpark Anlage 5 Ausführungsplan Pionierpark Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 2062-2020
Ö 7.13	Nachtrag: 25.08.2020 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zum Ausbau des Knotenpunkts Deutz-Mülheimer Straße/Auenweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-9-1109, Umgestaltung Deutz-Mülheimer Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	1211/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfergebnis RPA Anlage 2- Stellungnahme der Verwaltung.docx Anlage 3 - Übersichtsplan
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 8.1	Nachtrag: 21.08.2020 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2342/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0423/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Am Tannenhof - Lageskizze Anlage 2 - Brücke Am Tannenhof - Untersicht Bestandsbauwerk (Foto) Anlage 3 - Brücke Am Tannenhof - Bestandsübersichtsplan Anlage 4 - Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 6 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 7 - Stellungnahme zum Änderungsantrag Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Ortstermin Anlage 10 - Eingabe Am Tannenhof anonymisiert Anlage 11 - Auszug BV Rodenkirchen 09.11.2020 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Achtelik (FA) Anlage 14 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Wahlen (VA)
Ö 10.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0813/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.3	Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1065/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fragenkatalog § 53 HGrG Anlage 2 Jahresabschluss 2018
Ö 10.4	Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1453/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2020 eE AWB
Ö 10.5	Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 24.06.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1454/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage Jahresabschluss 2019
Ö 10.6	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	1465/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des Entlastungsbauwerks für das Baudenkmal Ulrepforte Beschluss: ungeändert beschlossen	1470/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.8	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2018/2019 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1489/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Bilanz 31.08.2019 Anlage2 Gewinn-undVerlustrechnung18-19 Anlage3 Anhang einschließlich Anlagennachweis 18-19 Anlage4 Lagebericht18-19 Anlage5 WiedergabeBestätigungsvermerk Jahresabschluss18-19 Anlage6 Fragenkatalog IDW Standard
Ö 10.9	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 - 31.12.2018 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage I - Jahresabschluss Anlage II - Lagebericht Anlage III - Bestätigungsvermerk Anlage IV - Ergebnisverwendungsvorschlag
Ö 10.10	TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1121/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Flächen und vorläufige Mietberechnung Anlage 2 - Stellungnahme des RPA. Anlage 3 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 10.11	Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 08.06.2020 Anlage 10 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4455/2020	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Beschlussvorschlag GWA - Gebietsauswahl Anlage 2 zur Beschlussalternative GWA - Gebietsauswahl Anlage 3 Förderprogramm GWA -final 2020-03 Anlage 4 Gebietsauswahl GWA - Gebiete in Karten Anlage 5 Gebietsauswahl GWA - Karte Gesamtstadt Anlage 6, Antrag Ausschuss Soziales und Senioren vom 20.08.2020 AN.1031.2020 Anlage 7, Auszug BV 8 vom 27.08.2020 Anlage 8, schriftliche Nachfrage Bündnis 90/ Die Grünen zu Vorlage 4455/2020 ASS-Sitzung 20.08.2020 Anlage 9, schriftliche Nachfrage SPD zu Vorlage 4455/2020 ASS-Sitzung 20.08.2020 Anlage 10, Beantwortung schriftliche Nachfragen GWA neu Anlage 11, Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 Anlage 12, Auszug BV 3, 31.08.2020 Anlage 13, Auszug BV5 zu 4455-2020 Anlage 14, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 4455-2020 Anlage 15, Auszug BV 7, 01.09.2020 zu 4455/2020 Anlage 16, Auszug BV 6, 20.08.2020 zu 4455/2020 Anlage 17, Zusammenfassung der Beschlüsse
Ö 10.12	Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0931/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift des Kunstbeirates vom 27.08.2020 Anlage 3 - Auszug aus Niederschrift des Auschusses Umwelt und Grün 27.08.2020 Anlage 4 - Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 31.08.2020 Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Kunst und Kultur vom 31.08.2020 Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Verkehrsausschusses vom 01.09.2020 Anlage 7 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
Ö 10.12.1	Nachtrag: 27.08.2020 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1026/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.13	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 10.14	Beleuchtungsanlage und Blend-/Verschattungsschutz im Museum für Angewandte Kunst hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1140/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.15	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1565/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 10.16	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 10.17	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Beschluss: geändert beschlossen	1698/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Bleiberechtsprojekt Mai 2020 Anlage 2 Kooperationsvereinbarung-Bleiberechtsprojekt Anlage 3, Auszug Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 20.08.2020 Anlage 5, Auszug AVR 31.08.2020 Anlage 6, Auszug Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 10.18	Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1282/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums Beschluss: ungeändert beschlossen	2183/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunkte zum Gottfried-Böhm-Stipendium
Ö 10.20	Freigabe der Stadtverschönerungsmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2042/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Stadtverschönerungsmittel
Ö 10.21	Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen Beschluss: ungeändert beschlossen	1278/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.22	Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept) Beschluss: ungeändert beschlossen	0990/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Gewaltschutz Anlage 1.1 Handlungsleitlinien im Krisen- und Interventionsfall Anlage 1.2 Kooperations- und Kinderschutzvereinbarung Stadt Köln Anlage 1.3 Handlungsleitfaden zum Umgang mit Gewalt in engen Beziehungen Anlage 1.4 Formular Beschwerdeannahme Anlage 1.5 Formular Dokumentation vermutete Gefährdung Anlage 1.6 Flyer Beschwerdestellen Anlage 1.7 Kontaktliste Gewaltschutzkonzept Stand 2019 Anlage 1.8 Broschüre Kinderrechte Stadt Köln Anlage 1.9 Flüchtlingskinder haben Rechte - zartbitter-Broschüre
Ö 10.23	Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 1. Vorhaben 2020 - Barrierefreier Zugang Comedia Theater durch Anbau eines Aufzuges Beschluss: geändert beschlossen	2140/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 2140-2020 Anlage Bezuschussung Baumaßnahmen 2020, 1. Vorhaben 2020 Anlage 2 - Geänderter Beschluss Kulturausschuss
Ö 10.24	Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von Räumen Beschluss: ungeändert beschlossen	2145/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.25	Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2188/2020	Beschlussvorlage Rat Kostenannahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vom 12.03.2020 - Anlage 1 Maßnahmenkatalog Bausachverständigenbüro B+K vom 26.08.2019 - Anlage 2
Ö 10.26	Pflege von Schmuckbeeten Beschluss: ungeändert beschlossen	2089/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.27	Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2021-2024 Beschluss: geändert beschlossen	2276/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift KUK 25.08.2020 Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll KUK vom 31.08.2020 Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Finanzausschusses vom 07.09.2020
Ö 10.28	Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2021 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1995/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.29	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020 Beschluss: geändert beschlossen	1986/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansicht Nord Anlage 05.2 - Ansicht Ost Anlage 05.3 - Ansicht West Anlage 05.4 - Ansicht Süd Schnitt D Anlage 05.5 - Schnitte A-C Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss 1. OG Anlage 06.4 - Grundriss 2. OG Anlage 06.5 - Grundriss 3. OG Anlage 06.6 - Grundriss DG Anlage 06.7 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10, Auszug BV5 zu 1986-2020 Anlage 11, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1986-2020
Ö 10.30	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.31	Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	2200/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.32	Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0298/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Einrichtungskosten Anlage 2 - Energie-Checkliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Flächenverrechnungspreis und NK Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Raumliste Anlage 7 - Planzeichnungen Anlage 8 - Prüfberichte Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.33	Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity Beschluss: geändert beschlossen	0882/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamtübersichtslageplan Bereich Hohenzollernbrücke Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 2 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Auszug StEA 03.09.2020 Anlage 10, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 0882-2020
Ö 10.34	Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei Beschluss: ungeändert beschlossen	0528/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Übersicht Rheinbrücken Anlage 3 Antrag der "Liberalen Demokraten" vom 25.07.2020 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020
Ö 10.35	Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.36	Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V. Beschluss: geändert beschlossen	2427/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 BP Beschlussprotokoll ASS 20.08.2020 Anlage1-Geänderter Beschluss
Ö 10.37	Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK Zusatz: Sammelumdruck vom 24.08.2020 Beschluss: geändert beschlossen	1933/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - PCGK Anlage 2 - PCGK Synopse Anlage 3, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1933-2020
Ö 10.38	Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt Beschluss: ungeändert beschlossen	1321/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.39	Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3493/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Grundriss Straßenebene Anlage 3 Grundriss Fahrebene Anlage 4 Längsschnitt Anlage 5 - ERGÄNZTE DE der BV Innenstadt v. 09.09.2020
Ö 10.40	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2021 Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2213/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2 Erläuterungen Wirtschaftsplan
Ö 10.41	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021 Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2214/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenkalkulation und Satzungsänderungen 2021 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2021 Anlage 3 - 10
Ö 10.42	Nachtrag: 21.08.2020 Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1306/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Brücke Bergerstraße Anlage 2 - Längsschnitt Brücke Bergerstraße Anlage 3 - Querschnitt Brücke Bergerstraße Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug BV Porz 01.09.2020 Anlage 6 - Auszug FA 07.09.2020 Anlage 7 - Stellungnahme Verwaltung zum Beschluss der BV Porz
Ö 10.43	Nachtrag: 21.08.2020 Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates Beschluss: ungeändert beschlossen	1598/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderung Hauptsatzung-Erweiterung der Kompetenzen des Integrationsrates Anlage 2 - Antrag auf Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates Anlage 3 - Auszug aus Niederschrift zu TOP 6.1
Ö 10.44	Nachtrag: 21.08.2020 Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3323/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 3323 - 2019 Deckung Anlage 2 zu 3323 - 2019 Kurzbericht Erhaltungszustand Fassaden Anlage 3 zu 3323 - 2019 Schadensglossar Anlage 4 zu 3323 - 2019 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.45	Nachtrag: 21.08.2020 Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Verlängerung der Stadtbahnlinie 7" an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0250/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 09/2020 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 10.46	Nachtrag: 21.08.2020 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1713/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Vorlage 1713-2020 (Kostenaufstellung) Anlage 2 Bericht Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.47	Nachtrag: 21.08.2020 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	1896/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prognostizierte Kostenorientierungswerte Anlage 2 - Mülheimer Süden Übersichtsplan Anlage 3- Stellungnahme RPA
Ö 10.48	Nachtrag: 21.08.2020 Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße/Parkgürtel Beschluss: geändert beschlossen	4473/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurfsplan Haltestelle Florastraße Anlage 2 Entwurfsplan Haltestelle Geldernstr. - Parkgürtel Anlage 3 Entwurfsplan Haltestelle Neusser Str. - Gürtel Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 6 - Auszug FA 07.09.2020
Ö 10.49	Nachtrag: 21.08.2020 Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße" aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen- hier: Finanzstelle 6601-1201-7-1065, Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	2026/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ratsbeschluss 27.09.2018 ISEK Porz-Mitte Anlage 2 Übersicht Planungsraum (Neufassung) Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungamt
Ö 10.50	Nachtrag: 21.08.2020 Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2212/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geplante Stelenstandorte
Ö 10.51	Nachtrag: 21.08.2020 Bedarfsfeststellungsvorlage: Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 0 Anlage Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 2 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 3 Anlage Bedarfsfestellungsvorlage Leitbild Innenstadt
Ö 10.52	Nachtrag: 21.08.2020 Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2251/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Erläuterungsbericht Anlage 02 Kostenberechnung Anlage 03 Stellungnahme RPA oN
Ö 10.53	Nachtrag: 21.08.2020 Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle"), Köln-Buchheim unter Einbeziehung der dortigen Kindertagesstätte sowie der Schulhofsituation der benachbarten GGS An St. Theresia. -Planungsbeschluss- Beschluss: ungeändert beschlossen	1948/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Lageplan Halle Herler Ring Anlage 2- Planfläche
Ö 10.54	Nachtrag: 21.08.2020 Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe Beschluss: ungeändert beschlossen	1059/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Domtreppe Ansicht Anlage 2 Stellungnahme 14 KOB 2020/0634 Anlage 3 Stellungnahme 69 KOB 2020/0634
Ö 10.55	Nachtrag: 21.08.2020 Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstlerinnenförderung Bildende Kunst) ab 2020 Beschluss:* geändert beschlossen	2330/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 5, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 2330-2020 Anlage 1 Beschlussvorlage zur Vergabe der Arbeits- und Recherchestip. 2020ff Anlage 2 Beschlussvorlage zur Vergabe der Arbeits- und Recherchestip. 2020ff Anlage 3 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zu 2330 2020 KUK 25.08.2020 Anlage 4 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll KUK 31.08.2020
Ö 10.56	Nachtrag: 21.08.2020 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2454/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.57	Nachtrag: 25.08.2020 Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1950/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 1 Kostenberechnung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 2 Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Kartäuserwall Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Bauzeichnungen Mikrobiologie Kartäuserwall
Ö 10.58	Nachtrag: 25.08.2020 neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2568/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Gesellschaftsvertrag Neska Synopse Anlage 2: Gesellschaftsvertrag Neska konsolidierte Fassung
Ö 10.59	Nachtrag: 28.08.2020 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2685/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.60	Nachtrag: 31.08.2020 Sanierung des Bahnhofs Belvedere in Köln-Müngersdorf, Erhöhung des Zuschusses Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2223/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 10.61	Nachtrag: 31.08.2020 Stärkung der Bildungsarbeit im NS-Dokumentationszentrum hier: Gebührenfreiheit für Kölner Schülerinnen und Schüler Beschluss: ungeändert beschlossen	2258/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.62	Nachtrag: 31.08.2020 Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	1840/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.63	Nachtrag: 03.09.2020 Ersatzbeschaffung von acht Teleskoparbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1256/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellungnahme RPA Anlage 2 Erläuterung zur Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung sowie zur Kostenerhöhung Anlage 3 Instandhaltungsaufwendungen Anlage 4 Reparaturzeiten
Ö 10.64	Nachtrag: 04.09.2020 Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Zusatz: Tischvorlage zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1939/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verfahrensschritte Anlage 2 PLanungsvarianten Anlage 3 Kostenorientierungswerte Anlage 4 Stellgungnahme Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 AN0150-2021 Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69
Ö 10.65	Nachtrag: 07.09.2020 Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2703/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 2703-2020 Anlage 2, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 1778-2020 Anlage 3
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss (Vorlagen-Nummer 0753/2020) ISEK Porz-Mitte Rheinboulevard Porz, Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte hier: Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung durch den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1852/2020	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Bedarfsprüfung Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Klimaauswirkung Anlage 3 Auszug 04.06.20 Ausschuss Umwelt und Grün TOP 4.2.2 Rheinboulevard Porz Anlage 4 Rheinboulevard Porz Anlage 5 Auszug Finanzausschuss Anlage 6 Auszug AVB § 5 Urheberrecht
Ö 11.2	Nachtrag: 25.08.2020 Einrichtung des naturwissenschaftlichen Hauses und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen an der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße 125,51067 Köln-Holweide - im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2005/2020	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA Zustimmung Einrichtungskosten Anlage 2 - RPA Bericht Baubeschluss Anlage 3 - LV-Holweide bepreist
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 1.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
N 1.3	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
N 1.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
N 1.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 1.6	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 1.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 1.8	Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
N 1.9	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln mbH
N 1.10	Nachtrag: 21.08.2020 Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
N 1.11	Nachtrag: 21.08.2020 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 1.12	Nachtrag: 28.08.2020 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
N 1.13	Nachtrag: 28.08.2020 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co KG
N 1.14	Nachtrag: 03.09.2020 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 2.2	Kölner Sportstätten GmbH: Bericht über die Zielerreichung 2019
N 2.3	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
N 2.4	Nachtrag: 03.09.2020 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Aktuelle wirtschaftliche Lage
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 27.08.2020 Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
N 5.2	Nachtrag: 04.09.2020 GbR Historische Mitte: Wirtschaftsplan 2020 (Rumpfgeschäftsjahr 01.07 - 31.12.2020)
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7.1	Nachtrag: 25.08.2020 Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 21.08.2020 Abschluss RV Schulmöbel
N 10.2	Nachtrag: 21.08.2020 Ausbau der "Neuen Eigenreinigung"
N 10.3	Nachtrag: 21.08.2020 Bedarf Vollstreckungssoftware
N 10.4	Nachtrag: 25.08.2020 Ersetzung des Beschlusses vom 19.12.2017, Vorlagen Nummer: 3249/2017, neu: Ausbau von 17 Großtagespflegestellen (GTP) durch den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe „Sira gGmbH"
N 10.5	Nachtrag: 27.08.2020 RheinEnergie AG
N 10.6	Nachtrag: 27.08.2020 RheinEnergie AG
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: