Sitzung
FA/0059/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
14:40-16:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 01.09.2020
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

2701/2020
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1697/2020
Ö 2.3
Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen, den Haushaltsbegleitbeschlüssen, der Verwendung der Kulturförderabgabe etc. der Haushaltsjahre 2018 und 2019

Zusatz: in der Sitzung am 15.06.2020 zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1696/2020
Ö 2.4
Bedeutung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets des Bundes für den städtischen Haushalt - erste Einschätzungen

Zusatz: in der Sitzung am 15.06.2020 zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2020
Ö 2.5
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1863/2020
Ö 2.6
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2146/2020
Ö 2.7
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 04.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 2.8
29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2111/2020
Ö 2.9
Bericht Antirassismus-Training 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1866/2020
Ö 2.10
ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0526/2020
Ö 2.11
Häfen und Güterverkehr Köln AG; Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2020
Ö 2.12
Nachtrag: 21.08.2020
Bericht über die Entwicklung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien im Bereich der RheinEnergie AG

Beschluss: Kenntnis genommen

2456/2020
Ö 2.13
Nachtrag: 21.08.2020
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2020
Ö 2.14
Nachtrag: 21.08.2020
Gemeinsame Baumaßnahme in der Philharmonie und im Museum Ludwig
hier: Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches

Beschluss: Kenntnis genommen

2181/2020
Ö 2.15
Nachtrag: 24.08.2020
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern durch die Leistungserbringer im Rettungsdienst Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1518/2020
Ö 2.16
Nachtrag: 01.09.2020
Kostenschätzung zum Bürgerbegehren des Bündnisses "Klimawende Köln"!

Beschluss: Kenntnis genommen

2667/2020
Ö 2.17
Nachtrag: 07.09.2020
Klinikverbund Köln: Zwischenbericht

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2778/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 27.08.2020
Haltestellen Gürtel Niehler Straße sowie Boltensternstraße (Linie 13)
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT vom 27.08.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1091/2020
Ö 3.2
Nachtrag: 07.09.2020
Förderprogramm für sozio-kulturelle Orte und Bürgerbegegnungsräume
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT vom 07.09.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1214/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln
AN/0564/2020
Ö 4.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1778/2020
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Aloys-Boecker-Straße 4, 51147 Köln-Lind - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

1676/2020
Ö 6.2.2
Generalinstandsetzung der Industriestraße im Bereich zwischen dem Parkplatz 7 (Fühlinger See) und Oranjehofstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2148/2020
Ö 6.2.3
Nachtrag: 21.08.2020
Neugestaltung des Spielplatzes Osloer Straße/Athener Ring in Köln-Chorweiler
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

2221/2020
Ö 6.3
Nachtrag: 03.09.2020
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2600/2020
Ö 6.4
Nachtrag: 07.09.2020
Einsturz Historisches Archiv/Abschluss Regress mit der Provinzial Rheinland Versicherungs AG/Vergleich von Dezember 2009 (61,5 Mio € zzg. Zinsen abzgl. Kostenbeteiligung)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2686/2020
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Beschluss: zurückgestellt

3250/2019
Ö 7.2
Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die Weinsbergstraße in Köln-Ehrenfeld
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0390/2020
Ö 7.3
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spielplatzes Keupstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0816/2020
Ö 7.4
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Im Bischofsacker in Köln-Buchforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

1827/2020
Ö 7.5
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1869/2020
Ö 7.6
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Alte Straße zwischen St. Tönnis-Straße und Hackenbroicher Straße und des Geh- und Radweges vom Krebelspfad bis zur Alte Straße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1976/2020
Ö 7.7
Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1992/2020
Ö 7.8
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2075/2020
Ö 7.9
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Hauptstraße/Leonhardsgasse/Blaugasse und Generalinstandsetzung der Leonhardsgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0857/2020
Ö 7.10
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1945/2020
Ö 7.11
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der weiteren Generalplanungsleistungen inklusive der örtlichen Bauüberwachung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens "Anbindung der Knotenpunkte Aachener Straße und Stolberger Straße an die Militärringstraße (L34)" sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-3-1032, Stolberger Straße Anbindung Militärringstraße, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2014/2020
Ö 7.12
Nachtrag: 24.08.2020
Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

2062/2020
Ö 7.13
Nachtrag: 25.08.2020
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zum Ausbau des Knotenpunkts Deutz-Mülheimer Straße/Auenweg sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-9-1109, Umgestaltung Deutz-Mülheimer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1211/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 21.08.2020
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 1303, Friedhöfe, im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2342/2020
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0423/2020
Ö 10.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0813/2020
Ö 10.3
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1065/2020
Ö 10.4
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1453/2020
Ö 10.5
Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.06.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1454/2020
Ö 10.6
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaft; Zuführung zur Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1465/2020
Ö 10.7
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des Entlastungsbauwerks für das Baudenkmal Ulrepforte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1470/2020
Ö 10.8
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2018/2019 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1489/2020
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 - 31.12.2018 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1531/2020
Ö 10.10
TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1121/2020
Ö 10.11
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 08.06.2020
Anlage 10 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4455/2020
Ö 10.12
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0931/2020
Ö 10.12.1
Nachtrag: 27.08.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1026/2020
Ö 10.13
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0002/2020
Ö 10.14
Beleuchtungsanlage und Blend-/Verschattungsschutz im Museum für Angewandte Kunst
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1140/2020
Ö 10.15
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln

Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1565/2020
Ö 10.16
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1619/2020
Ö 10.17
Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1698/2020
Ö 10.18
Flexible Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1282/2020
Ö 10.19
Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums

Beschluss: ungeändert beschlossen

2183/2020
Ö 10.20
Freigabe der Stadtverschönerungsmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2042/2020
Ö 10.21
Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1278/2020
Ö 10.22
Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2020
Ö 10.23
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 1. Vorhaben 2020 - Barrierefreier Zugang Comedia Theater durch Anbau eines Aufzuges

Beschluss: geändert beschlossen

2140/2020
Ö 10.24
Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von Räumen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2145/2020
Ö 10.25
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2188/2020
Ö 10.26
Pflege von Schmuckbeeten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2089/2020
Ö 10.27
Vergabe der Konzeptionsförderung in der Sparte Tanz, Haushaltsjahre 2021-2024

Beschluss: geändert beschlossen

2276/2020
Ö 10.28
Strukturförderung Kulturwerk des Bundesverbandes Bildender Künstlerinnen und Künstler (BBK Köln e.V.) für die Jahre 2021 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1995/2020
Ö 10.29
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020

Beschluss: geändert beschlossen

1986/2020
Ö 10.30
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020
zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3660/2019
Ö 10.31
Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2200/2020
Ö 10.32
Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld

Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0298/2020
Ö 10.33
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Beschluss: geändert beschlossen

0882/2020
Ö 10.34
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Beschluss: ungeändert beschlossen

0528/2020
Ö 10.35
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2327/2020
Ö 10.36
Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

2427/2020
Ö 10.37
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.08.2020

Beschluss: geändert beschlossen

1933/2020
Ö 10.38
Förderung rassismuskritischer Projekte / 2.Schritt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1321/2020
Ö 10.39
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3493/2019
Ö 10.40
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2021

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2213/2020
Ö 10.41
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2020
Ö 10.42
Nachtrag: 21.08.2020
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Bergerstraße in Köln-Porz
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1306/2020
Ö 10.43
Nachtrag: 21.08.2020
Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

1598/2020
Ö 10.44
Nachtrag: 21.08.2020
Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3323/2019
Ö 10.45
Nachtrag: 21.08.2020
Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Verlängerung der Stadtbahnlinie 7" an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0250/2020
Ö 10.46
Nachtrag: 21.08.2020
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1713/2020
Ö 10.47
Nachtrag: 21.08.2020
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

1896/2020
Ö 10.48
Nachtrag: 21.08.2020
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße/Parkgürtel

Beschluss: geändert beschlossen

4473/2020
Ö 10.49
Nachtrag: 21.08.2020
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe der Planungsleistungen für die Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße" aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet „Soziale Stadt Porz“ sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen- hier: Finanzstelle 6601-1201-7-1065, Hauptstraße (Porz) von Steinstraße bis Mühlenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

2026/2020
Ö 10.50
Nachtrag: 21.08.2020
Aufbau eines stadtweiten Netzes von Mobilstationen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2212/2020
Ö 10.51
Nachtrag: 21.08.2020
Bedarfsfeststellungsvorlage:
Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2242/2020
Ö 10.52
Nachtrag: 21.08.2020
Brunnen- und Beregnungsanlage für die Stadion-Vorwiesen im Sportpark Müngersdorf

Zusatz: Sammelumdruck vom 20.08.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2251/2020
Ö 10.53
Nachtrag: 21.08.2020
Neubau der städtischen Sporthalle Herler Ring ("Blaue Halle"), Köln-Buchheim unter Einbeziehung der dortigen Kindertagesstätte sowie der Schulhofsituation der benachbarten GGS An St. Theresia.
-Planungsbeschluss-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1948/2020
Ö 10.54
Nachtrag: 21.08.2020
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

1059/2020
Ö 10.55
Nachtrag: 21.08.2020
Konzept zur Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) ab 2020

Beschluss: geändert beschlossen

2330/2020
Ö 10.56
Nachtrag: 21.08.2020
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2454/2020
Ö 10.57
Nachtrag: 25.08.2020
Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln

Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1950/2020
Ö 10.58
Nachtrag: 25.08.2020
neska Schiffahrts- und Speditionskontor GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

2568/2020
Ö 10.59
Nachtrag: 28.08.2020
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2685/2020
Ö 10.60
Nachtrag: 31.08.2020
Sanierung des Bahnhofs Belvedere in Köln-Müngersdorf, Erhöhung des Zuschusses

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2223/2020
Ö 10.61
Nachtrag: 31.08.2020
Stärkung der Bildungsarbeit im NS-Dokumentationszentrum
hier: Gebührenfreiheit für Kölner Schülerinnen und Schüler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2258/2020
Ö 10.62
Nachtrag: 31.08.2020
Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

1840/2020
Ö 10.63
Nachtrag: 03.09.2020
Ersatzbeschaffung von acht Teleskoparbeitsbühnen auf LKW-Fahrgestellen für die Baumpflege

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1256/2020
Ö 10.64
Nachtrag: 04.09.2020
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Zusatz: Tischvorlage

zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1939/2020
Ö 10.65
Nachtrag: 07.09.2020
Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2703/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss (Vorlagen-Nummer 0753/2020) ISEK Porz-Mitte Rheinboulevard Porz, Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte
hier: Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung durch den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1852/2020
Ö 11.2
Nachtrag: 25.08.2020
Einrichtung des naturwissenschaftlichen Hauses und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen an der Gesamtschule Holweide, Burgwiesenstraße 125,51067 Köln-Holweide - im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

2005/2020
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 1.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der AchtBrücken GmbH
 
N 1.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 1.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB)
 
N 1.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.7
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.8
Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 1.9
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Köln mbH
 
N 1.10
Nachtrag: 21.08.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 1.11
Nachtrag: 21.08.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.12
Nachtrag: 28.08.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 1.13
Nachtrag: 28.08.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co KG
 
N 1.14
Nachtrag: 03.09.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 2.2
Kölner Sportstätten GmbH: Bericht über die Zielerreichung 2019
 
N 2.3
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
 
N 2.4
Nachtrag: 03.09.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Aktuelle wirtschaftliche Lage
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 27.08.2020
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 5.2
Nachtrag: 04.09.2020
GbR Historische Mitte: Wirtschaftsplan 2020 (Rumpfgeschäftsjahr 01.07 - 31.12.2020)
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7.1
Nachtrag: 25.08.2020
Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Nachtrag: 21.08.2020
Abschluss RV Schulmöbel
 
N 10.2
Nachtrag: 21.08.2020
Ausbau der "Neuen Eigenreinigung"
 
N 10.3
Nachtrag: 21.08.2020
Bedarf Vollstreckungssoftware
 
N 10.4
Nachtrag: 25.08.2020
Ersetzung des Beschlusses vom 19.12.2017, Vorlagen Nummer: 3249/2017, neu: Ausbau von 17 Großtagespflegestellen (GTP) durch den anerkannten Träger der freien Jugendhilfe „Sira gGmbH"
 
N 10.5
Nachtrag: 27.08.2020
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 27.08.2020
RheinEnergie AG
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen