Sitzung
BV1/0047/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung: Herrn Michael Domgörgen, CDU
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Vorstellung der Ergebnisse der Ausstellung "Blick macht Klick - Entdecke die Sicht von Kindern auf den Ebertplatz" : Alte Feuerwache, Frau Breuer mit Kindern
 
Ö 1.2
Nachtrag: 28.01.2020
Vorstellung des ExWoSt-Modellvorhaben "aktive Mobilität in städtischen Quartieren
Aufwertung des Straßenraumes mit örtlichen Nachbarschaften geplant
Vortrag von: Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung: Herr Klaholz, Agora Köln: Herr Dr. Herrndorf
0251/2020
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert empfohlen

3789/2019
Ö 3.2
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.3
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2476/2019
Ö 3.4
Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0330/2019
Ö 3.4.1
Nachtrag: 27.01.2020
Änderungsantrag FDP zum Erweiterten Bedarfsfeststellungs- und Erweiterungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung an der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0162/2020
Ö 3.5
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung

Beschluss: zurückgestellt

1260/2019
Ö 3.5.1
Nachtrag: 27.01.2020
Änderungsantrag FDP zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0163/2020
Ö 3.6
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2758/2019
Ö 3.7
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz
hier:
Anträge der Stabsstelle Events der Stadt Köln/Projektbüro NRW-Tag 2020 auf Durchführung der Feierlichkeiten des "NRW Tages" vom 21.08. - 23.08.2020 und der Live in Time GmbH, Veranstaltungen-Promotion-Konzepte, auf Durchführung der Konzerte zum 50-jährigen Jubiläum der Bläck Fööss vom 14.08. - 16.08.2020 (zzgl. jeweils der erforderlichen Auf- und Abbauzeiten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4390/2019
Ö 3.8
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2805/2019
Ö 3.9
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4246/2019
Ö 3.10
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4022/2019
Ö 3.11
Nachtrag: 28.01.2020
Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord

Zusatz: neue Anlage(Plan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4421/2019
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 28.01.2020
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein sowie Bürgereingabe gem. 24 GO „Verkehrsberuhigung des Eigelsteins", AZ.:127/19 B

Beschluss: geändert beschlossen

4202/2019
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18)

Beschluss: geändert beschlossen

1277/2019
Ö 4.2.1
Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1387/2019
Ö 4.3
Bürgereingabe nach § 24 GO – "Ergänzung der Bebauungspläne im Eigelstein-Viertel mit dem Ziel, die Ansiedlung weiterer Kebap-Restaurants mit Holzkohlegrills zu verhindern"
(AZ 194/19 B)

Beschluss: geändert beschlossen

3523/2019
Ö 4.4
Bürgereingabe nach § 24 GO – "Sanierung der Bahnunterführung Johannisstraße am Bahnhof"Aktenzeichen 278/19 B

Beschluss: ungeändert beschlossen

4312/2019
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Moselstraße und Entschärfung Kreuzung Mosel-, Pfälzer- und Saarstraße (Az.: 02-1600-214/18)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3966/2019
Ö 4.6
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken am Kaiser-Wilhelm-Ring (Az.: 02-1600-255/19)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3993/2019
Ö 4.7
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reduzierung des motorisierten Verkehrs an den Adventswochenenden (Az.: 02-1600-201/19)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3941/2019
Ö 4.8
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gestaltung der Schutzwände anlässlich der Karnevalstage durch Künstler oder Fotografen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0020/2020
Ö 4.9
Nachtrag: 28.01.2020
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"

Beschluss: geändert beschlossen

0270/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Verlegung des Parkscheinautomaten vom Gehweg der Erftstraße (gegenüber Tankstelle), Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0031/2020
Ö 5.2.2
Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Bebelplatz in Deutz, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1564/2019
Ö 5.2.3
Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0055/2020
Ö 5.2.4
Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgeräts am Venloer Wall, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0032/2020
Ö 5.2.5
Gestaltung des Alleestreifens auf der Volksgarten-/Rolandstraße, Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0056/2020
Ö 5.2.6
Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2020
Ö 5.2.7
Reinigung und Verschönerung des Platzes an der Bottmühle, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0084/2020
Ö 5.2.8
Installation "Kölscher Straßennamenschilder", Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0071/2020
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Parkraumfreie Zone, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0250/2019
Ö 6.1.5
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.6
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.7
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2019
Ö 6.1.8
Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015), Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1516/2019
Ö 6.1.9
Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1570/2019
Ö 6.1.10
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1571/2019
Ö 6.1.11
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
AN/1517/2019
Ö 6.1.11.1
Nachtrag: 23.01.2020
Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.11.2019, TOP 6.2.2
4407/2019
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2020
Ö 6.2.2
Nachtrag: 23.01.2020
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0152/2020
Ö 6.2.3
Nachtrag: 23.01.2020
Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0153/2020
Ö 6.2.4
Nachtrag: 28.01.2020
Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0171/2020
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Touristenbusse in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3971/2019
Ö 9.2
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3149/2019
Ö 9.3
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 11.12.2018, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3976/2019
Ö 9.4
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

4200/2019
Ö 9.5
Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11

Beschluss: Kenntnis genommen

4335/2019
Ö 9.6
Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

4204/2019
Ö 9.7
Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck(Altstadt/Süd) - Vorlage wurde zurückgezogen
 
Ö 9.8
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

4108/2019
Ö 9.9
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2019
Ö 9.10
Änderung der Information der Stadt Köln zum Langzeitparken in der Innenstadt;
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.10.2019, TOP 5.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2020
Ö 9.11
Nachtrag: 23.01.2020
Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2020
Ö 9.12
Nachtrag: 23.01.2020
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Beschluss: Kenntnis genommen

4439/2019
Ö 9.13
Nachtrag: 23.01.2020
Dauerhafte Sperrung Deutzer Drehbrücke (AN/1776/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.09.2019;
hier: Entscheidung des Hauptausschusses vom 13.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2020
Ö 9.14
Nachtrag: 28.01.2020
Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 11. Änderungsvertrag
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.11.2019
 
N 4.1.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2019
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes