Sitzung
BV1/0048/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
16:00-20:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Aktuelle Stunde zur Situation der Bäume in der Innenstadt und am Bahndamm
Vortrag durch Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, Herr Dr. Bauer,
Umwelt- und Verbraucherschutzamt, Herr Peschen
 
Ö 1.2
Nachtrag: 05.03.2020
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung
Neu: Anlage 6

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2805/2019
Ö 1.2.1
Nachtrag: 03.03.2020
Änderungsantrag Grüne zur Vorlage 2805/2019 - Erweiterung der Nord- und Südseite Hohenzollernbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0310/2020
Ö 1.3
Verkehrsauswirkungen durch die geplante Erneuerung von Eisenbahnüberführungen über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Zusatz: Amt für Verkehrsmanagement : Herr Stieler

 
Ö 1.4
Touristenbusse in der Innenstadt

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung
Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung: Frau Dietz
Amt für Verkehrsmanagement: Herr Stieler

3971/2019
Ö 1.5
Nachtrag: 28.02.2020
Erneuerung der Interimsbrücke an Severinstraße/Waidmarkt

Zusatz: Vortrag durch KVB und Arge Stadtbahn Süd (ab ca. 17.30 Uhr)

 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

3186/2019
Ö 3.1.1
Nachtrag: 03.03.2020
Änderungsantrag Grüne zur Verwaltungsvorlage 3186/2019 - Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0311/2020
Ö 3.2
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

2414/2019
Ö 3.3
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung, neue Anlage 4

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1260/2019
Ö 3.3.1
Änderungsantrag FDP zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0163/2020
Ö 3.4
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 
Ö 3.4.1
Nachtrag: 03.03.2020
Änderungsantrag Grüne zu 3.4 Herstellung der Barrierefreiheit

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0304/2020
Ö 3.5
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121
Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel; Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterwei-terung" in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

0112/2020
Ö 3.6
Erneuerung der Lüftungsanlage (RLT) im Quäker Nachbarschaftsheim - Norbert-Burger-Bürgerzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

0144/2020
Ö 3.7
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4034/2019
Ö 3.8
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: ungeändert empfohlen

0016/2020
Ö 3.9
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0143/2020
Ö 3.10
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0309/2020/1
Ö 3.11
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0588/2020
Ö 3.12
Nachtrag: 26.02.2020
Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0228/2020
Ö 3.13
Nachtrag: 27.02.2020
Instandsetzung der Straßen "Mühlenbach" und "An der Malzmühle"

Beschluss: ungeändert empfohlen

4320/2019
Ö 3.14
Nachtrag: 02.03.2020
Fahrradfreundliche Querung des Salierrings Am Duffesbach/Am Weidenbach

Zusatz: Beschlussvorlage ergänzt um Begründung der Dringlichkeit
Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung: Herr Weischet

Beschluss: ungeändert beschlossen

0556/2020
Ö 3.15
Nachtrag: 02.03.2020
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0064/2020
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zufahrt für Lieferfahrzeuge in Schildergasse und Hohe Straße (Az.: 02-1600-282/19)

Beschluss: geändert beschlossen

0099/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße, Gem. Antrag Grüne, Linke Deine Freunde, GUT

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0470/2019
Ö 5.1.1.1
Übergang Neumarkt, Ergänzungsantrag Linke

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0638/2019
Ö 5.1.2
Zurückgestellt: Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1281/2019
Ö 5.1.2.1
Zurückgestellt: Änderungsantrag CDU zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Beschluss: zurückgestellt

AN/1359/2019
Ö 5.1.3
Zurückgezogen: Fahrradabstellanlage auf der ehemaligen Bushaltestelle an der Johannisstraße, Antrag Grüne

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1296/2019
Ö 5.1.4
Zurückgestellt: Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1299/2019
Ö 5.1.5
Zurückgestellt: Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0055/2020
Ö 5.1.6
Zurückgestellt: Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2020
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum, Gemeinsamer Antrag Deine Freunde, Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0243/2020
Ö 5.2.2
Nachtrag: 27.02.2020
Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz, Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0270/2020
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.2
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Parkraumfreie Zone, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT
AN/0250/2019
Ö 6.1.4.1
Nachtrag: 03.03.2020
Parkraumfreie Zone Innenstadt
hier: Gem. Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Gruppe Deine Freunde und der Gruppe GUT in der Bezirksvertretung Innenstadt am 21.03.2019, TOP 6.2.2

Zusatz: geändert 3.3.20

2674/2019
Ö 6.1.5
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.6
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.7
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2019
Ö 6.1.8
Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015), Anfrage Grüne
AN/1516/2019
Ö 6.1.8.1
Nachtrag: 05.03.2020
Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 28.11.2019, TOP 6.2.1
0457/2020
Ö 6.1.9
Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD
AN/1570/2019
Ö 6.1.9.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Innenstadt vom 28.11.2020 – AN/1570/2019
0302/2020
Ö 6.1.10
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1571/2019
Ö 6.1.11
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2020
Ö 6.1.12
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0152/2020
Ö 6.1.13
Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0153/2020
Ö 6.1.14
Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum, Anfrage Linke
AN/0171/2020
Ö 6.1.14.1
Nachtrag: 26.02.2020
Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum
0563/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Nachtrag: 26.02.2020
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0249/2020
Ö 6.2.2
Nachtrag: 26.02.2020
Montessori-Grundschule Gilbachstraße (Neustadt/Nord) – Sachstand der Sanierung, Anfrage SPD
AN/0250/2020
Ö 6.2.2.1
Nachtrag: 03.03.2020
Montessori-Grundschule Gilbachstraße - zu AN/0250/2020 Anfrage der SPD-Fraktion
0684/2020
Ö 6.2.3
Nachtrag: 27.02.2020
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0276/2020
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
4450/2019
Ö 9.2
Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgerätes am Venloer Wall
0514/2020
Ö 9.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
0498/2020
Ö 9.4
Nachtrag: 27.02.2020
Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"
0520/2020
Ö 9.5
Nachtrag: 27.02.2020
Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019
0370/2020
Ö 9.6
Nachtrag: 27.02.2020
Teilnahme an der Earth Hour 2020
0461/2020
Ö 9.7
Nachtrag: 05.03.2020
Im Sionstal für Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet
0725/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Nachtrag: 28.02.2020
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.02.2020
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes