Sitzung
BV1/0049/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:00-18:03

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Offene Aussprache über die zukünftige Arbeit der BV 1 in Zeiten von Corona, auf Vorschlag H. Hupke
 
Ö 1.2
zurückgestellt: Informationen zum Projektstatus iResilience – Fokusgruppe Roadmapping Köln-Deutz, TU Bochum (Vorschlag H. Hupke)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.3
zurückgestellt: Aktuelle Stunde: Gestaltung Zürich Areal Campus 1 und 2 I IG Neustadt Nord Villenviertel, auf Vorschlag CDU

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: 66- Herr Jusen

Beschluss: geändert beschlossen

4397/2019
Ö 3.1.1
Nachtrag: 23.04.2020
Änderungsantrag zu TOP 3.1: Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburgerstraße Eifelwall, Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0500/2020
Ö 3.2
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt

Zusatz: 66- Herr Weischet

Beschluss: geändert beschlossen

0473/2020
Ö 3.2.1
Nachtrag: 23.04.2020
Änderungsantrag zu TOP 3.2: Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt, Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0499/2020
Ö 3.3
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.03.2020

Dez. IV- Herr Hofenbitzer

Beschluss: geändert beschlossen

0418/2020
Ö 3.3.1
Änderungsantrag: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 (0418/2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0504/2020
Ö 3.4
Pilotbeteiligung Quartiersplatz Am Salzmagazin

Zusatz: 61- Frau Kuhnle

Beschluss: Alternative beschlossen

0757/2020
Ö 3.5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum städtebaulichen Planungskonzept "Laurenz-Carré" in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0111/2020/1
Ö 3.6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Sanierung Salzgasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

0967/2020
Ö 3.7
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1029/2020
Ö 3.8
Nachtrag: 22.04.2020
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1169/2020
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verlagerung Bushaltestelle vor das Metropolis, Ebertplatz 19 (Az.: 02-1600-287/19)

Beschluss: zurückgestellt

0530/2020
Ö 4.2
zurückgestellt: Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Spielplatz Von-Sandt-Platz in Deutz

Beschluss: zurückgestellt

0965/2020
Ö 4.3
zurückgestellt: Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Installation einer ganzjährigen, öffentliche Toilette auf dem Rathenauplatz

Beschluss: zurückgestellt

1047/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
zurückgestellt: Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1281/2019
Ö 5.1.1.1
zurückgestellt: Änderungsantrag CDU zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Beschluss: zurückgestellt

AN/1359/2019
Ö 5.1.2
zurückgestellt: Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1299/2019
Ö 5.1.3
zurückgestellt: Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0055/2020
Ö 5.1.4
zurückgestellt: Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2020
Ö 5.1.5
zurückgestellt: Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum, Gemeinsamer Antrag Deine Freunde, Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0243/2020
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
zurückgestellt: Neuregelung der Arbeitszeiten der Verkehrsüberwachung, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0251/2020
Ö 5.2.2
zurückgestellt: Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0282/2020
Ö 5.2.3
zurückgestellt: Gefährliche Einmündung Eintrachtstraße/Cordulastraße in der Innenstadt-Nord entschärfen, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0459/2020
Ö 5.2.4
zurückgestellt: Verabschiedung einer Stellplatzsatzung durch den Rat gem. § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0252/2020
Ö 5.2.5
zurückgestellt: Kiss & Go Zone vor Grundschulen, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0460/2020
Ö 5.2.6
zurückgestellt: Aufwertung der Mittelallee in der Sudermannstraße (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0445/2020
Ö 5.2.7
zurückgestellt: Parken auf dem Platz Apostelnkloster, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2.8
zurückgestellt: Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0412/2020
Ö 5.2.9
zurückgestellt: Radspur auf der Komödienstraße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0446/2020
Ö 5.2.10
Nachtrag: 22.04.2020
Dringlichkeitsantrag: Flächen für Außengastronomie in Corona-Zeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0479/2020
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.5
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.6
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2019
Ö 6.1.7
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1571/2019
Ö 6.1.8
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2020
Ö 6.1.9
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0152/2020
Ö 6.1.10
Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD
AN/0153/2020
Ö 6.1.10.1
Leerstände in der Weyerstraße
0778/2020
Ö 6.1.11
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0249/2020
Ö 6.1.12
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0276/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Leerstand Agrippinaufer, Anfrage Grüne
AN/0337/2020
Ö 6.2.1.1
Leerstand Agrippinaufer
1096/2020
Ö 6.2.2
Öffentliche Stationen / Ladesäulen in der Innenstadt, Anfrage Grüne
AN/0338/2020
Ö 6.2.2.1
Nachtrag: 22.04.2020
Öffentliche Ladestationen in der Innenstadt
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.04.2020, TOP 6.2.2
0986/2020
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Baustellenmanagement in Coronazeiten- Einhaltung von Abständen
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Bau einer provisorischen Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen unterstromigen Seite der Hohenzollernbrücke Richtung Breslauer Platz und Planung einer dauerhaften Rampe am Rheinufer
0446/2020
Ö 9.2
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
0178/2020
Ö 9.3
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Innenstadt
0733/2020
Ö 9.4
Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"
0520/2020/1
Ö 9.5
Radverkehrskonzept Innenstadt
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017, TOP 4.1, Radverkehrsführung an den Kölner Ringen, Vorlagen Nr. 2825/2017 -
0721/2020
Ö 9.6
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Ehemaliger Zurich-Campus"
0850/2020
Ö 9.7
Radverkehrskonzept Innenstadt
hier: Maßnahmenplanung Radverkehrsführung an den Kölner Ringen
0731/2020
Ö 9.8
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
0299/2020
Ö 9.9
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
0900/2020
Ö 9.10
Stellungnahme zu einem Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) - AN/0071/2020
Installation „Kölsche Namenschilder“
0681/2020
Ö 9.11
Mainzer Straße
0996/2020
Ö 9.12
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
0925/2020
Ö 9.13
Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen
1049/2020
Ö 9.14
Nachtrag: 22.04.2020
Baumpflanzungen August Sander Park
AN/1091/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
1147/2020
Ö 9.15
Nachtrag: 22.04.2020
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen
0589/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes