Sitzung
BV1/0051/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:00-21:35

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Umgang der innenstädtischen Obdachlosenunterkünfte und Notschlafstellen mit den pandemiebedingten Einschränkungen, Auflagen und Problemen, auf Wunsch Die Linke
 
Ö 1.2
Verkehrssituation Chlodwigplatz, auf Wunsch Grüne
 
Ö 1.3
Baumfällung nach Tiefbauarbeiten auf dem Eierplätzchen
 
Ö 1.4
Appellation zur Unterstützung der Schausteller
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1058/2020
Ö 3.1.1
Ergänzungsantrag zu 1058/2020 Sanierungskonzept Rheingarten, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0924/2020
Ö 3.2
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0586/2020
Ö 3.3
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Beschluss: Alternative beschlossen

1152/2020
Ö 3.3.1
Verwaltungsvorlage 1152/2020, Änderungsantrag Grüne

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1143/2020
Ö 3.4
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2033/2020
Ö 3.5
Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)
Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

2069/2020
Ö 3.6
Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09
und 67454/10 in Köln-Altstadt/Nord;
Arbeitstitel: "Planungsrecht Historische Mitte" in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

2077/2020
Ö 3.7
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Beschluss: geändert beschlossen

1667/2020
Ö 3.8
Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde

Beschluss: ungeändert empfohlen

1992/2020
Ö 3.9
Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2188/2020
Ö 3.10
Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

2327/2020
Ö 3.11
Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2427/2020
Ö 3.12
Errichtung eines „Offenen Bücherschrankes“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0495/2020
Ö 3.13
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2020
Ö 3.14
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei

Beschluss: ungeändert beschlossen

0528/2020
Ö 3.15
Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity

Beschluss: geändert beschlossen

0882/2020
Ö 3.16
Dachsanierung Platzwart-und Funktionsgebäude Bezirkssportanlage Reitweg, Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2060/2020
Ö 3.17
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Beschluss: zurückgestellt

1619/2020
Ö 3.18
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln

Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1565/2020
Ö 3.19
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

0931/2020
Ö 3.20
TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1121/2020
Ö 3.21
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2075/2020
Ö 3.22
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

2030/2020
Ö 3.23
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung-Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1911/2020/1
Ö 3.24
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2020/1
Ö 3.25
Nachtrag: 14.08.2020
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung

Beschluss: zurückgestellt

3493/2019
Ö 3.26
Nachtrag: 14.08.2020
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: ungeändert empfohlen

1896/2020
Ö 3.27
Nachtrag: 14.08.2020
Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe

Beschluss: ungeändert empfohlen

1059/2020
Ö 3.28
Nachtrag: 20.08.2020
Bedarfsfeststellungsvorlage:
Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2242/2020
Ö 3.29
Nachtrag: 20.08.2020
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil II

Beschluss: ungeändert beschlossen

2591/2020
Ö 3.30
Nachtrag: 21.08.2020
Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: ungeändert empfohlen

3323/2019
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Poller auf der Plankgasse (Az.: 02-1600-49/20)

Beschluss: geändert beschlossen

1347/2020
Ö 4.2
Beschwerde nach § 24 der Gemeindeordnung NRW - Spielplätze zur inklusiven Bespielung; hier: Rathenauplatz

Beschluss: geändert beschlossen

1138/2020
Ö 4.3
Bürgereingabe nach § 24 GO – Erhalt der kleinen Agrippina Oppenheimstr. 4, 50668 Köln – Aktenzeichen 113/20 B

Beschluss: ungeändert beschlossen

1991/2020
Ö 4.4
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Domtreppe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1111/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0412/2020
Ö 5.1.2
Radspur auf der Komödienstraße, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0446/2020
Ö 5.1.3
Erweiterung Fahrradspur Agrippinaufer, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0579/2020
Ö 5.1.4
Ampel Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0612/2020
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde

Beschluss: zurückgestellt

AN/0869/2020
Ö 5.2.2
Bauliche und verkehrliche Maßnahmen entlang des Ubierrings, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Deine Freunde, GUT

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0884/2020
Ö 5.2.3
Chlodwigplatz Busfrei, Antrag Grüne

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0885/2020
Ö 5.2.3.1
Nachtrag: 13.08.2020
Chlodwigplatz, Änderungsantrag Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0968/2020
Ö 5.2.4
Digitales Bürgerbeteiligungs-/Bürgeranhörungsverfahren zur Verkehrsführung Eigelstein, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0930/2020
Ö 5.2.5
Trimmdich-Anlage im Trude Herr Park (Altstadt/Süd), Antrag SPD

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0943/2020
Ö 5.2.6
Baumbestand in der Innenstadt, DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0870/2020
Ö 5.2.7
Zebrastreifen am Eierplätzchen, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0889/2020
Ö 5.2.8
Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0945/2020
Ö 5.2.9
Neugestaltung des Waidmarktes, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0939/2020
Ö 5.2.10
Außengastronomie Winter 2020, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0923/2020
Ö 5.2.11
Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0940/2020
Ö 5.2.12
Aufwertung des Dechant-Löbbel-Platzes (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0948/2020
Ö 5.2.13
Gastronomien in der Innenstadt stärken - Feierhotspots entschärfen, Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0950/2020
Ö 5.2.14
Videobeobachtungsanlagen Ebertplatz Zwischenebene, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0941/2020
Ö 5.2.15
Abgase des Holzkohleausstoßes in der Innenstadt, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0947/2020
Ö 5.2.16
Kleinkinderspielplatz am Theodor-Heuss-Ring (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0951/2020
Ö 5.2.17
Interimsstandort für Schulen im Agnesviertel (Neustadt/Nord) während der Sanierung, Antrag SPD

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0955/2020
Ö 5.2.18
Wildes Urinieren am Neusser Platz kurzfristig eindämmen, Antrag CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2.19
Nachtrag: 14.08.2020
Dringlichkeitsantrag - Weihnachtsmärkte in Köln 2020, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0967/2020
Ö 5.2.20
Nachtrag: 20.08.2020
Zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2021, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, Linke, Deine Freunde und Gut

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1077/2020
Ö 5.2.21
Nachtrag: 20.08.2020
Einrichtung eines durchgängigen temporären Zweirichtungsradweges vom Malakowturm bis Machabäerstraße Straße, Dringlichkeitsantrag Grüne

Zusatz: Aufnahme auf TO wurde mehrheitlich abgelehnt

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1078/2020
Ö 5.2.22
Corona-Testzentrum Hauptbahnhof, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne und Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1140/2020
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.5
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.6
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD
AN/1333/2019
Ö 6.1.6.1
Grundstück Obermarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg - Anfrage der SPD Fraktion (AN/1333/2019)
4170/2019
Ö 6.1.7
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1571/2019
Ö 6.1.8
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2020
Ö 6.1.9
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD
AN/0152/2020
Ö 6.1.9.1
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt
vom 23.01.2020 zum Leerstand von Geschäftsflächen in der Innenstadt (AN/ 0152/2020)
2412/2020
Ö 6.1.10
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0249/2020
Ö 6.1.11
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU
AN/0276/2020
Ö 6.1.11.1
Nachtrag: 18.08.2020
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion"
2474/2020
Ö 6.1.12
Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0582/2020
Ö 6.1.13
Kellerfläche in Stadtmauer Gereonswall (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
AN/0625/2020
Ö 6.1.13.1
Nutzung der Kellerfläche in der Stadtmauer Gereonswall - zu AN/0625/2020
2248/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0925/2020
Ö 6.2.2
Planung der Linie 17 - Waidmarkt -, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0944/2020
Ö 6.2.3
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0949/2020
Ö 6.2.4
Nachtrag: 14.08.2020
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0970/2020
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz
hier:Beschluss aus der Sitzung Bezirksvertretung Innenstadt vom 05.03.2020, TOP 5.2.2
1190/2020
Ö 9.2
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Innenstadt
2161/2020
Ö 9.3
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020
1589/2020
Ö 9.4
Pandemiebedigungen erfüllen - Spielstraßen erfüllen
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 04.06.2020, TOP 5.2.14
1931/2020
Ö 9.5
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord
1636/2020
Ö 9.6
Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs
2094/2020
Ö 9.7
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd
2338/2020
Ö 9.8
ExWoSt-Modellvorhaben - aktive Mobilität in städtischen Quartieren
Aktueller Sachstand zur Aufwertung des Straßenraumes mit örtlichen Nachbarschaften (Parklets)
1829/2020
Ö 9.9
Nachtrag: 13.08.2020
"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!"
hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3
2271/2020
Ö 9.10
Nachtrag: 14.08.2020
Stickstoffdioxidbelastung durch Hotelschiffe beseitigen: Grüner Landstrom anstelle von Dieselstrom (AN/1198/2018)
Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 17.09.2018
2383/2020
Ö 9.11
Nachtrag: 14.08.2020
Lichtmasterplan für die Stadt Köln
1830/2020
Ö 9.12
Nachtrag: 18.08.2020
Überdachung Haltestelle vor dem Seniorenheim Vincenzhaus, Rheinuferstraße;
hier: Beschluss der Bezirksvertretung am 27.06.2019, TOP 5.2.10
1536/2020
Ö 9.13
Nachtrag: 18.08.2020
Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an
2443/2020
Ö 9.14
Nachtrag: 18.08.2020
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft
2432/2020
Ö 9.15
Nachtrag: 21.08.2020
EU Projekt GrowSmarter
hier: Bericht zum Abschluss des Projektes
1732/2020
Ö 9.16
Nachtrag: 25.08.2020
Ausbau der Haltestelle Reichenspergerplatz
Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 04.06.2020, TOP 5.2.15
2469/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020
 
N 4.1.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes