SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 26.08.2020

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Sitzung

BV1/0051/2020

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:00-21:35

Einladung

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Umgang der innenstädtischen Obdachlosenunterkünfte und Notschlafstellen mit den pandemiebedingten Einschränkungen, Auflagen und Problemen, auf Wunsch Die Linke
Ö 1.2	Verkehrssituation Chlodwigplatz, auf Wunsch Grüne
Ö 1.3	Baumfällung nach Tiefbauarbeiten auf dem Eierplätzchen
Ö 1.4	Appellation zur Unterstützung der Schausteller
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1058/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Maßnahmenbeschreibung Rheingarten Anlage 2, Rheingarten Köln Anlage 3, Auszug BV 1 26.08.2020 Anlage 4, Auszug 27.08.2020 AUG TOP 4.1.1 Sanierung Rheingarten
Ö 3.1.1	Ergänzungsantrag zu 1058/2020 Sanierungskonzept Rheingarten, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0924/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.2	Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0586/2020	Sachstandsbericht (25.08.2022) Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Konzept SNW Köln Stand 13.02.2020 Anlage 3 - Anlage 1 zum Konzept Historie der SeniorenNetzwerke Anlage 4 - Anlage 2 zum Konzept Aktuelle Adressliste SNW Köln Stand 18.2.2020 Anlage 5 - Anlage 3 zum Konzept SNW Köln Übersichtskarte Anlage 6 Änderungsübersicht Seniorenvertretung Anlage 7 Stadtteile ohne SeniorenNetzwerk stadtweit Stand 19.02.2020 Anlage 8 Synopse alt neu Anlage 9 Konzept alt Stand 1.11.2009 Anlage 10 Raumnutzung SNW, Stand 30.04.2020 Anlage 11, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.4 (2) Anlage 13, Auszug BP BV Ehrenfeld 15.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 14, Auszug BP BV Porz 16.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerle Köln Anlage 15, Auszug BP BV Rodenkirchen 15.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 17, Auszug BP Innenstadt zu Vorlage 0586 2020 Anlage 18, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 0586-2020 Anlage 19, BV3-BProt zu 0586-2020 Anlage 20, Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 12, Auszug BP BV Chorweiler 04.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 16, Auszug BP BV Nippes 04.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ö 3.3	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: Alternative beschlossen	1152/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Auszug Beschluss 2001 Anlage 4 Auszug Höhenkonzept 2007 Anlage 5 Auszug Ringkonzept Anlage 6 Studie Anlage 7 Blickbeziehungen Anlage 8 Auszug Niederschrift StEA 16.06.2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen und Anmerkungen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.06.2020 Anlage 10, BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 29.04.2021
Ö 3.3.1	Verwaltungsvorlage 1152/2020, Änderungsantrag Grüne Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1143/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.4	Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert empfohlen	2033/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 2.2 - Darstellung und Bewertung Beteiligung Behörden Anlage 3 - Städtebauliche Studie in der Fassung der vorl. abgestimmten Kubaturanpassung
Ö 3.5	Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07) Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert empfohlen	2069/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan 6645807 (664 Na 207) Anlage 3 Entwurf Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 Städtebauliches Planungskonzept
Ö 3.6	Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09 und 67454/10 in Köln-Altstadt/Nord; Arbeitstitel: "Planungsrecht Historische Mitte" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert empfohlen	2077/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 6644 Nd 1 16 (67453 16) Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans Anlage 3 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 67454 10 Anlage 4 Bebauungsplan 6644 Nd 1 16 (67453 16) Anlage 5 Bebauungsplan 67454 09 Anlage 6 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 1) Anlage 7 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 2) Anlage 8 Begründung Anlage 9 Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs - Lageplan Anlage 10 Weiterentwicklungs des Wettbewerbsentwurfs - Ansicht
Ö 3.7	StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen Beschluss: geändert beschlossen	1667/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3657 2019 Anlage 1 - Fragebogen Massnahmenplanung 3657 2019 Anlage 2 - Massnahmenkonzept Stadtgruen naturnah Artenreiche Wiesen Bezirk 1
Ö 3.8	Rheinboulevard Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde Beschluss: ungeändert empfohlen	1992/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Prüfung der Kostenberechnung Anlage 3 Entwurfsbericht Anlage 4 Kostenberechnung Anlage 5 Einhausung Archäologie Westtor Anlage 6 Einfassung Archäologie St. Urban
Ö 3.9	Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	2188/2020	Beschlussvorlage Rat Kostenannahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln vom 12.03.2020 - Anlage 1 Maßnahmenkatalog Bausachverständigenbüro B+K vom 26.08.2019 - Anlage 2
Ö 3.10	Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Beschluss: ungeändert empfohlen	2327/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 3.11	Förderung des Vereins Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2427/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 BP Beschlussprotokoll ASS 20.08.2020 Anlage1-Geänderter Beschluss
Ö 3.12	Errichtung eines „Offenen Bücherschrankes“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0495/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Antrag Weißenburgstraße
Ö 3.13	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2201/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV 1 Vorblatt Anlage 2 BV 1 Legende Anlage 3 BV 1 Zusammenfassung
Ö 3.14	Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei Beschluss: ungeändert beschlossen	0528/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Übersicht Rheinbrücken Anlage 3 Antrag der "Liberalen Demokraten" vom 25.07.2020 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020
Ö 3.15	Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity Beschluss: geändert beschlossen	0882/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamtübersichtslageplan Bereich Hohenzollernbrücke Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 2 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Auszug StEA 03.09.2020 Anlage 10, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 0882-2020
Ö 3.16	Dachsanierung Platzwart-und Funktionsgebäude Bezirkssportanlage Reitweg, Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2060/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.17	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Beschluss: zurückgestellt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 3.18	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1565/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 3.19	Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss Beschluss: Alternative beschlossen	0931/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift des Kunstbeirates vom 27.08.2020 Anlage 3 - Auszug aus Niederschrift des Auschusses Umwelt und Grün 27.08.2020 Anlage 4 - Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 31.08.2020 Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Kunst und Kultur vom 31.08.2020 Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Verkehrsausschusses vom 01.09.2020 Anlage 7 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
Ö 3.20	TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1121/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Flächen und vorläufige Mietberechnung Anlage 2 - Stellungnahme des RPA. Anlage 3 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 3.21	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Konrad-Adenauer-Ufers zwischen der Zoobrücke und der Goldgasse sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2075/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan 1 Anlage 2 - Lageplan 2 Anlage 3a- Prüfbericht RPA v. 21.01.2019 Anlage 3 b Prüfbericht RPA vom 12.06.2019 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfbericht RPA Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020
Ö 3.22	Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)	2030/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 RVO 2020 Anlage 2 Erlass WiMi 09.07.2020 Anlage 3 Stadtweiter Antrag 19.07.2020 Anlage 4 Umfrage Corona KW28-29 Auswertung Anlage 5 Stellungnahme ver.di 23.07.2020 Anlage 6 Stellungnahme DGB 23.07.2020 Anlage 7 Stellungnahme IHK Koeln Anlage 8 Evangelischer Kirchenverband Anlage 9, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 7.5 Anlage 10, Auszug BV 4 07.09.2020 Anlage 11 Anlage 12 RVO 2020 Anlage 13 Antrag Rodenkirchen 25.10.2020 Anlage 14 Angaben zum Hygiene- und Infektionsschutz Anlage 15 RVO 2020
Ö 3.23	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung-Annahme einer Schenkung von 35 Pflanzkübeln der Kölner Grün Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	1911/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.24	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	1474/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Ratsvorlage 1474 2020
Ö 3.25	Nachtrag: 14.08.2020 Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung Beschluss: zurückgestellt	3493/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Grundriss Straßenebene Anlage 3 Grundriss Fahrebene Anlage 4 Längsschnitt Anlage 5 - ERGÄNZTE DE der BV Innenstadt v. 09.09.2020
Ö 3.26	Nachtrag: 14.08.2020 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe von Planungsleistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung „ Mülheimer Süden, Netzelement 4 - Östlicher Ringschluss" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze Beschluss: ungeändert empfohlen	1896/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prognostizierte Kostenorientierungswerte Anlage 2 - Mülheimer Süden Übersichtsplan Anlage 3- Stellungnahme RPA
Ö 3.27	Nachtrag: 14.08.2020 Baubeschluss zur Sanierung der Domtreppe Beschluss: ungeändert empfohlen	1059/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan Domtreppe Ansicht Anlage 2 Stellungnahme 14 KOB 2020/0634 Anlage 3 Stellungnahme 69 KOB 2020/0634
Ö 3.28	Nachtrag: 20.08.2020 Bedarfsfeststellungsvorlage: Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Beschluss: ungeändert empfohlen	2242/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 0 Anlage Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 2 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 3 Anlage Bedarfsfestellungsvorlage Leitbild Innenstadt
Ö 3.29	Nachtrag: 20.08.2020 Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil II Beschluss: ungeändert beschlossen	2591/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Beschlussvorlage 2020 II
Ö 3.30	Nachtrag: 21.08.2020 Sanierung der Fassade des Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert empfohlen	3323/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 3323 - 2019 Deckung Anlage 2 zu 3323 - 2019 Kurzbericht Erhaltungszustand Fassaden Anlage 3 zu 3323 - 2019 Schadensglossar Anlage 4 zu 3323 - 2019 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Poller auf der Plankgasse (Az.: 02-1600-49/20) Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: geändert beschlossen	1347/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe Anlage 2- Fotos Falschparker Plankgasse Altstadt-Nord
Ö 4.2	Beschwerde nach § 24 der Gemeindeordnung NRW - Spielplätze zur inklusiven Bespielung; hier: Rathenauplatz Beschluss: geändert beschlossen	1138/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 20200511 Anlage1-Eingabe
Ö 4.3	Bürgereingabe nach § 24 GO – Erhalt der kleinen Agrippina Oppenheimstr. 4, 50668 Köln – Aktenzeichen 113/20 B Beschluss: ungeändert beschlossen	1991/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 2020-06-30 - Bürgereingabe geschw.
Ö 4.4	Bürgereingabe nach § 24 GO - "Domtreppe" Beschluss: ungeändert beschlossen	1111/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgerantrag an die Bezirksvertretung Innenstadt
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0412/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.2	Radspur auf der Komödienstraße, Antrag SPD Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0446/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.3	Erweiterung Fahrradspur Agrippinaufer, Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0579/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV 1)
Ö 5.1.4	Ampel Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai, Antrag Grüne Zusatz: zurückgestellt am 04.06.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0612/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde Beschluss: zurückgestellt	AN/0869/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV1)
Ö 5.2.2	Bauliche und verkehrliche Maßnahmen entlang des Ubierrings, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, Deine Freunde, GUT Beschluss: geändert beschlossen	AN/0884/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Anlage
Ö 5.2.3	Chlodwigplatz Busfrei, Antrag Grüne Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/0885/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3.1	Nachtrag: 13.08.2020 Chlodwigplatz, Änderungsantrag Grüne Beschluss: geändert beschlossen	AN/0968/2020	Sachstandsbericht 2022 Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.4	Digitales Bürgerbeteiligungs-/Bürgeranhörungsverfahren zur Verkehrsführung Eigelstein, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0930/2020	Antrag nach § 5 (CDU BV1)
Ö 5.2.5	Trimmdich-Anlage im Trude Herr Park (Altstadt/Süd), Antrag SPD Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0943/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.6	Baumbestand in der Innenstadt, DIE LINKE Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0870/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (Linke BV1)
Ö 5.2.7	Zebrastreifen am Eierplätzchen, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0889/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0945/2020	Sachstandsbericht 2023 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.9	Neugestaltung des Waidmarktes, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/0939/2020	Antrag nach § 5 (CDU BV1)
Ö 5.2.10	Außengastronomie Winter 2020, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0923/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.11	Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0940/2020	Sachstandsbericht 2022 Antrag nach § 5 (CDU BV1)
Ö 5.2.12	Aufwertung des Dechant-Löbbel-Platzes (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0948/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 5 (SPD BV1)
Ö 5.2.13	Gastronomien in der Innenstadt stärken - Feierhotspots entschärfen, Antrag SPD Beschluss: geändert beschlossen	AN/0950/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.14	Videobeobachtungsanlagen Ebertplatz Zwischenebene, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0941/2020	Antrag nach § 5 (CDU BV1)
Ö 5.2.15	Abgase des Holzkohleausstoßes in der Innenstadt, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0947/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.16	Kleinkinderspielplatz am Theodor-Heuss-Ring (Neustadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0951/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.17	Interimsstandort für Schulen im Agnesviertel (Neustadt/Nord) während der Sanierung, Antrag SPD Beschluss: geändert beschlossen	AN/0955/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.18	Wildes Urinieren am Neusser Platz kurzfristig eindämmen, Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0953/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.19	Nachtrag: 14.08.2020 Dringlichkeitsantrag - Weihnachtsmärkte in Köln 2020, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0967/2020	Sachstandsbericht 2021 Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.20	Nachtrag: 20.08.2020 Zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2021, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, Linke, Deine Freunde und Gut Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1077/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.21	Nachtrag: 20.08.2020 Einrichtung eines durchgängigen temporären Zweirichtungsradweges vom Malakowturm bis Machabäerstraße Straße, Dringlichkeitsantrag Grüne Zusatz: Aufnahme auf TO wurde mehrheitlich abgelehnt Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1078/2020	Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2.22	Corona-Testzentrum Hauptbahnhof, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne und Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1140/2020	Sachstandsbericht 2021 Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2019	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0194/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.4	Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße AN/0015/2019, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1120/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.6	Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD	AN/1333/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.6.1	Grundstück Obermarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg - Anfrage der SPD Fraktion (AN/1333/2019)	4170/2019	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.7	Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1571/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.8	Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0085/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.9	Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD	AN/0152/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.9.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt vom 23.01.2020 zum Leerstand von Geschäftsflächen in der Innenstadt (AN/ 0152/2020)	2412/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.10	Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0249/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.11	Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU	AN/0276/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.11.1	Nachtrag: 18.08.2020 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion"	2474/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.12	Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0582/2020	Anfrage (Grüne BV 1)
Ö 6.1.13	Kellerfläche in Stadtmauer Gereonswall (Altstadt/Nord), Anfrage SPD	AN/0625/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.13.1	Nutzung der Kellerfläche in der Stadtmauer Gereonswall - zu AN/0625/2020	2248/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0925/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.2	Planung der Linie 17 - Waidmarkt -, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0944/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2.3	Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0949/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2.4	Nachtrag: 14.08.2020 Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0970/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz hier:Beschluss aus der Sitzung Bezirksvertretung Innenstadt vom 05.03.2020, TOP 5.2.2 Zusatz: Ortstermin gewünscht	1190/2020	Mitteilung BV
Ö 9.2	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Innenstadt	2161/2020	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen 2019
Ö 9.3	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 9.4	Pandemiebedigungen erfüllen - Spielstraßen erfüllen hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 04.06.2020, TOP 5.2.14	1931/2020	Mitteilung BV
Ö 9.5	Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord	1636/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 9.6	Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs	2094/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ergebnis des Hochbauwettbewerbs Anlage 2 Visualisierung vorläufige Kubaturanpassung
Ö 9.7	Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd	2338/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtsplan
Ö 9.8	ExWoSt-Modellvorhaben - aktive Mobilität in städtischen Quartieren Aktueller Sachstand zur Aufwertung des Straßenraumes mit örtlichen Nachbarschaften (Parklets)	1829/2020	Mitteilung BV Anlage 1 Projektbeschreibung
Ö 9.9	Nachtrag: 13.08.2020 "Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!" hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3	2271/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.10	Nachtrag: 14.08.2020 Stickstoffdioxidbelastung durch Hotelschiffe beseitigen: Grüner Landstrom anstelle von Dieselstrom (AN/1198/2018) Antrag der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 17.09.2018	2383/2020	Mitteilung BV
Ö 9.11	Nachtrag: 14.08.2020 Lichtmasterplan für die Stadt Köln	1830/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - BroschüreLMP Anlage 2 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 27.08.2020
Ö 9.12	Nachtrag: 18.08.2020 Überdachung Haltestelle vor dem Seniorenheim Vincenzhaus, Rheinuferstraße; hier: Beschluss der Bezirksvertretung am 27.06.2019, TOP 5.2.10	1536/2020	Mitteilung BV
Ö 9.13	Nachtrag: 18.08.2020 Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an	2443/2020	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 9.14	Nachtrag: 18.08.2020 Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft	2432/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.15	Nachtrag: 21.08.2020 EU Projekt GrowSmarter hier: Bericht zum Abschluss des Projektes	1732/2020	Mitteilung Ausschuss 20200806 Anlage Ausschussmitteilung GrowSmarter-Flyer deutsch X3
Ö 9.16	Nachtrag: 25.08.2020 Ausbau der Haltestelle Reichenspergerplatz Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 04.06.2020, TOP 5.2.15	2469/2020	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020
N 4.1.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: