Sitzung
BV2/0055/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, großer Sitzungssaal, 1. Etage – Raum 119
Hauptstraße 85, 50996 Köln
Zeit
17:05-20:05

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö
Nachtrag: 16.01.2020
TOP A Durchführung einer Aktuelle Stunde,
Bezirksrathaus in Rodenkirchen, Absage Ausweichquartier „Volvo-Gelände“ –
Hintergründe & Konsequenzen,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0076/2020
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Verkehrssicherheit auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und -Marienburg;
hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1454/2019) aus der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.11.2019, TOP 7.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

4134/2019
Ö 7.1.2
Container für die Grundschule Sürther Hauptstr. (Brüder Grimm Schule)
hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1092/2018) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018, TOP 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

3738/2019
Ö 7.1.3
Zugeparkter Gehweg am Gustav-Heinemann-Ufer
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1131/2019) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 16.09.2019, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4364/2019
Ö 7.1.4
Weltkinder-KiTta Gaedestraße
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Aengenvoort aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 17.09.2018 TOP 10.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4365/2019
Ö 7.1.5
Sanierung Brunnentempel im Fritz-Encke-Volkspark in Köln-Raderthal
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1177/2016) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 04.07.2016, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

4427/2019
Ö 7.1.6
Glyphosat im Grundwasser des Stadtbezirks Köln-Rodenkirchen
Beantwortung zweier Nachfragen der Seniorenvertreterin Frau Dr. Köhler aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4403/2019
Ö 7.1.7
Müllaufkommen im Vorgebirgspark,
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1197/2017) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.09.2017, TOP 7.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

4050/2019
Ö 7.1.8
Nachtrag: 16.01.2020
Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger" am Südstadion
Beantwortung einer Anfrage (AN/1663/2019) der Freien Wähler in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.12.2019, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4476/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Umgang mit sogenannten Winterflüchtlingen im Bezirk Rodenkirchen,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1748/2020
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 14.01.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2020
Ö 7.2.2
Areal Weißer Straße 147 bis151, Köln-Rodenkirchen, ehemalige alte Farbenfabrik,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0006/2020
Ö 7.2.3
Nachtrag: 13.01.2020
Durchgangsverkehrs Sinziger Straße und Heidekaul,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0024/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 13.01.2020
Fahrgastzahlen der Buslinie 106,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0025/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 13.01.2020
Gefährdung der Kinder der GGS Sankt-Nikolaus-Schule in Zollstock,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0028/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1565/2019
Ö 8.1.2
Unter Buschweg in Sürth: Teilausbau des Bürgersteigs,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1447/2019
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 10.01.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen:
Unterbuschweg in Sürth - geringere Geschwindigkeit, u.a. durch breitere Bürgersteige

Beschluss: zurückgestellt

AN/0019/2020
Ö 8.1.3
Pendler-Parkausweise als Ergänzung des Bewohnerparkens im Bezirk,
Antrag des Herrn Ilg

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0005/2020
Ö 8.1.4
Nachtrag: 10.01.2020
Sichere Radverkehrsführung zwischen Rodenkirchen und Rondorf,
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1603/2019
Ö 8.1.5
Nachtrag: 10.01.2020
Ströer-Campus in Sürth: Anbindung durch Kreisverkehr,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0018/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier Jahresbericht 2016 - 2018

Beschluss: zurückgestellt

3553/2019
Ö 9.1.2
Baubeschluss für die Sanierung des Geh- und Radweges auf der Vorgebirgsstraße zwischen Am Vorgebirgstor und Bischofsweg in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3813/2019
Ö 9.1.3
Umbenennung der Bezirkssportanlage Süd in "Jean-Löring-Sportpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4168/2019
Ö 9.1.4
Nachtrag: 20.01.2020
Förderung "Veedelszüge" 2020,
hier: Vergabe der Mittel für die Veedelszüge im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0164/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss für den Tennisclub Rodenkirchen e.V. zur Errichtung einer 3-Feld-Traglufthallte auf der vereinseigenen Sportanlage Unterer Weißer Weg 10 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3093/2019
Ö 9.2.2
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2887/2019
Ö 9.2.2.1
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1496/2019
Ö 9.2.3
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.2.4
Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule - als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert empfohlen

3205/2019
Ö 9.2.5
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: zurückgestellt

3637/2019
Ö 9.2.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

3700/2019
Ö 9.2.7
Nachtrag: 16.01.2020
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: ungeändert empfohlen

4022/2019
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4108/2019
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

4200/2019
Ö 10.2.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtkonzept Parkstadt Süd (3700/2019);
Hier: Beschluss der BV 2 vom 09.12.2019

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 10.2.3
Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 29.01.2019, TOP 1.1

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

4152/2019
Ö 10.2.4
Reinigung und Pflege von Reitwegen im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

4422/2019
Ö 10.2.5
Nachtrag: 10.01.2020
Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

4204/2019
Ö 10.2.6
Nachtrag: 13.01.2020
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2019
Ö 10.2.7
Nachtrag: 20.01.2020
Neues Ausweichquartier für das Bezirksrathaus Rodenkirchen gesucht

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:04

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 14.01.2020
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2019