Sitzung
BV2/0058/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, großer Sitzungssaal, 1. Etage – Raum 119
Hauptstraße 85, 50996 Köln

Die Sitzung wird nur für eine begrenzte Personenanzahl freigegeben. Eine Anmeldung per Mail ist unbedingt erforderlich und bedarf einer Zutrittsbestätigung.
Zeit
17:10-18:10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19)

Beschluss: geändert beschlossen

0538/2020
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Beschluss: zurückgestellt

4393/2019
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue,
Beantwortung einer Anfrage (AN/1386/2019) des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 22.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3788/2019
Ö 7.1.2
Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger am Südstadion"
Beantwortung der Anfrage des Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.12.2019, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0426/2020
Ö 7.1.3
Baumfällungen an der Eygelshovener Straße zur Erweiterung der dortigen Gesamtschule -
Beantwortung der Anfrage AN/0739/2017 der Fraktion Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0501/2020
Ö 7.1.4
Fahrgastzahlen der Buslinie 106
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0508/2020
Ö 7.1.5
Nachtrag: 08.05.2020
Gefährdung der Kinder der GGS St.-Nikolaus-Schule in Köln-Zollstock
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0670/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0245/2020
Ö 7.2.1.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0661/2020
Ö 7.2.2
Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0277/2020
Ö 7.2.3
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0315/2020
Ö 7.2.4
Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal,
Schulze-Delitzsch-Str. 108,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0361/2020
Ö 7.2.4.1
Nachtrag: 30.04.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1022/2020
Ö 7.2.5
Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0374/2020
Ö 7.2.5.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1194/2020
Ö 7.2.6
Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0378/2020
Ö 7.2.6.1
Nachtrag: 30.04.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1204/2020
Ö 7.2.7
Emil-Hoffmann-Straße:
Bushaltestelle, Sicherheit,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0279/2020
Ö 7.2.8
Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0420/2020
Ö 7.2.8.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0919/2020
Ö 7.2.9
Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg,
Anfrage der CDU-Fraktion

Zusatz: Die Anfrage AN/0426/2020 wurde zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 7.2.9.1
Nachtrag: 04.05.2020
Kiosk an der Haltestelle Bayenthalgürtel der Linien 16 und 17 am Rheinufer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0536/2020
Ö 7.2.10
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0427/2020
Ö 7.2.11
Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0428/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Zusatz: Es liegt ein modifizierter Antrag AN/0588/2020 vor.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0379/2020
Ö 8.1.1.1
Nachtrag: 10.05.2020
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0588/2020
Ö 8.1.2
P & R – Möglichkeiten im Bereich der KVB-Haltestelle Michaelshoven,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0478/2020
Ö 8.1.3
Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen,
Antrag des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0246/2020
Ö 8.1.4
Neubau der EMA-Grundschule: Verkehrskonzept für die Schulzufahrt und den umgebenden Bereich,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0476/2020
Ö 8.1.5
Mangel an Schulplätzen im Bezirk:
Konzentration auf Schulneu- und -ausbau,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0449/2020
Ö 8.1.6
Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0316/2020
Ö 8.1.7
Radweg entlang der Bonner Straße:
Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0214/2020
Ö 8.1.8
Nord-Süd-Stadtbahn –
Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung
der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0383/2020
Ö 8.1.9
Neubau EMA-Grundschule:
Linksabbieger, Plan für Grünausgleich,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0475/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

AN/0377/2020
Ö 8.2.2
Nachtrag: 06.05.2020
Unbürokratische Unterstützung der Gastronomie durch Förderung der Außengastronomie,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktion

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/0546/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0510/2020
Ö 9.1.2
Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier Jahresbericht 2016 - 2018

Beschluss: geändert beschlossen

3553/2019
Ö 9.1.3
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0791/2020
Ö 9.1.3.1
Nachtrag: 04.05.2020
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.05.2020:
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0791/2020/2
Ö 9.1.4
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Beschluss: ungeändert beschlossen

1245/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

2414/2019
Ö 9.2.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen –
hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

0367/2020
Ö 9.2.2.1
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 23.03.2020:
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen –
hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

0367/2020/1
Ö 9.2.3
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 9.2.3.1
Nachtrag: 10.05.2020
Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.3 " Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020" der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0587/2020
Ö 9.2.4
Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg,
Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm"

Beschluss: ungeändert empfohlen

1137/2020
Ö 9.2.5
Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

1060/2020
Ö 9.2.6
Nachtrag: 29.04.2020
- nicht behandelt - Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: zurückgestellt

3217/2019
Ö 9.2.6.1
Nachtrag: 04.05.2020
- nicht behandelt - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zu "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0503/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4450/2019
Ö 10.2.2
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich
Prüfauftrag aus der Sitzung vom 11.11.2019 zur Vorlage 9.1.2 bzgl. der beiliegenden Richtlinie

Beschluss: Kenntnis genommen

0516/2020
Ö 10.2.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019,
die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0498/2020
Ö 10.2.4
Mitteilung zu Antrag der Freien Demokraten BV 2 (Rodenkirchen)
hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0545/2020
Ö 10.2.5
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2020
Ö 10.2.6
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 10.2.7
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.01.2020, TOP 8.1.1 (AN/1565/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0578/2020
Ö 10.2.8
Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019

Zusatz: Sitzung der BV 2 vom 16.09.2019, TOP 8.1.8 Begrünung der Fahrgastunterstände an Haltestellen
AN/1084/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0490/2020
Ö 10.2.9
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0735/2020
Ö 10.2.10
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit

Beschluss: Kenntnis genommen

0368/2020
Ö 10.2.11
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

4468/2020
Ö 10.2.12
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 10.2.13
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0594/2020
Ö 10.2.14
Jahresbericht 2019,
Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

0464/2020
Ö 10.2.15
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0872/2020
Ö 10.2.16
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0900/2020
Ö 10.2.17
Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2020
Ö 10.2.18
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Beschluss: Kenntnis genommen

0925/2020
Ö 10.2.19
PFC-Grundwasserverunreinigungen
Sachstand und Allgemeinverfügungen zur Untersagung von Grundwasserförderung und -nutzung zu Bewässerungszwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

0702/2020
Ö 10.2.20
Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

1049/2020
Ö 10.2.21
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0572/2020
Ö 10.2.22
Nachtrag: 06.05.2020
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Verfahrensweise beim Erweiterungsbau der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen und der Errichtung einer Gesamtschule am Standort Dellbrücker Mauspfad 200 - zu 2329/2016 und 3356/2018