SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 11.05.2020

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Sitzung

BV2/0058/2020

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Bezirksrathaus Rodenkirchen, großer Sitzungssaal, 1. Etage – Raum 119
Hauptstraße 85, 50996 Köln

Die Sitzung wird nur für eine begrenzte Personenanzahl freigegeben. Eine Anmeldung per Mail ist unbedingt erforderlich und bedarf einer Zutrittsbestätigung.

Zeit

17:10-18:10

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19) Beschluss: geändert beschlossen	0538/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe Anlage 2- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2.1- Lageplan Anlage 2.2- Konzept Längsparken
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19) Beschluss: zurückgestellt	4393/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue, Beantwortung einer Anfrage (AN/1386/2019) des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 22.01.2020, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3788/2019	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Situation der Autofahrer am gesperrten "Rechtsabbieger am Südstadion" Beantwortung der Anfrage des Herrn Ilg in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.12.2019, TOP 7.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0426/2020	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Baumfällungen an der Eygelshovener Straße zur Erweiterung der dortigen Gesamtschule - Beantwortung der Anfrage AN/0739/2017 der Fraktion Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 26.06.2017, TOP 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0501/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Fahrgastzahlen der Buslinie 106 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0508/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Nachtrag: 08.05.2020 Gefährdung der Kinder der GGS St.-Nikolaus-Schule in Köln-Zollstock Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	0670/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen, Anfrage des Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0245/2020	Anfrage (FWK BV2)
Ö 7.2.1.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0661/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.2	Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke, Anfrage des Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0277/2020	Anfrage (FWK BV2)
Ö 7.2.3	Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0315/2020	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4	Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108, Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0361/2020	Anfrage (SPD BV2)
Ö 7.2.4.1	Nachtrag: 30.04.2020 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1022/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.5	Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0374/2020	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.5.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1194/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.6	Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie, Anfrage des Herrn Ilg Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0378/2020	Anfrage (FWK BV2)
Ö 7.2.6.1	Nachtrag: 30.04.2020 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1204/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.7	Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Anfrage der Fraktion Die Grünen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0279/2020	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.8	Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0420/2020	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.8.1	Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0919/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.9	Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg, Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: Die Anfrage AN/0426/2020 wurde zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 7.2.9.1	Nachtrag: 04.05.2020 Kiosk an der Haltestelle Bayenthalgürtel der Linien 16 und 17 am Rheinufer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0536/2020	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.10	Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0427/2020	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.11	Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0428/2020	Anfrage (CDU BV2)
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen Zusatz: Es liegt ein modifizierter Antrag AN/0588/2020 vor. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0379/2020	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.1.1	Nachtrag: 10.05.2020 Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	AN/0588/2020	Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2	P & R – Möglichkeiten im Bereich der KVB-Haltestelle Michaelshoven, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0478/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.3	Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen, Antrag des Herrn Ilg Beschluss: zurückgestellt	AN/0246/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FWK BV2) unterstand
Ö 8.1.4	Neubau der EMA-Grundschule: Verkehrskonzept für die Schulzufahrt und den umgebenden Bereich, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen Beschluss: geändert beschlossen	AN/0476/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.5	Mangel an Schulplätzen im Bezirk: Konzentration auf Schulneu- und -ausbau, Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0449/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.6	Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0316/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Radweg entlang der Bonner Straße: Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0214/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.8	Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0383/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.9	Neubau EMA-Grundschule: Linksabbieger, Plan für Grünausgleich, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0475/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/0377/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV2) Foto 1 Wanderbaumallee Top 8.2.1 Foto 2 Umzug-Wanderbaumallee top 8.2.1 Foto 3 Wanderbaumallee von oben Top 8.2.1
Ö 8.2.2	Nachtrag: 06.05.2020 Unbürokratische Unterstützung der Gastronomie durch Förderung der Außengastronomie, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktion Beschluss: ungeändert empfohlen	AN/0546/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (CDU BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0510/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BV 2 Vorschlag Aufteilung BOM Hj 2020-2021 23.03.2020
Ö 9.1.2	Bericht der Oberbürgermeisterin gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen; hier Jahresbericht 2016 - 2018 Beschluss: geändert beschlossen	3553/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Jahresbericht 2016-2018 Inhaltsverzeichnis 11.05.2020 NEU Anlage 2 Jahresbericht bis 2016 Anlage 3 Jahresbericht 2017 Anlage 4 Jahresbericht 2018
Ö 9.1.3	Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0791/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - SüdArt Meschenich ist schön Anlage 2 - Neugestaltung eines Multifunktionalraumes von Meschenichern für Aktivitäten in Meschenich Anlage 3 - Friedliche und aktive Pause Anlage 4 - Brotkorb Gourmet Anlage 5 - Ich erinnere mich noch dran
Ö 9.1.3.1	Nachtrag: 04.05.2020 Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.05.2020: Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0791/2020/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1245/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Musikalischer Workshop für Kinder und Jugendliche Anlage 2 - Go digital-Meschenich Anlage 3 - Achtsamkeit und Respekt durch Tanz-die Schule IM Süden bewegt sich Anlage 4 - Comic Projekt in Zeiten von Corona
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 9.2.2	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen – hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019 Beschluss: ungeändert empfohlen	0367/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 9.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 2009-2019 BV 2 DE 0367-2020-1 unterzeichnet
Ö 9.2.2.1	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 23.03.2020: Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen – hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019 Beschluss: ungeändert empfohlen	0367/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung 9.1.3 Beschluss der BV 2 01.07.2019
Ö 9.2.3	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Beschluss: zurückgestellt	0418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 9.2.3.1	Nachtrag: 10.05.2020 Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.3 " Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020" der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0587/2020	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.2.4	Bundesfachplanung für das Vorhaben "Ultranet - Gleichstromverbindung zwischen Osterath und Philippsburg, Abschnitt E: Rommerskirchen-Weißenthurm" Beschluss: ungeändert empfohlen	1137/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Trassenkorridor "Ultranet" Anlage 2 - Planauszug 110/380 kV Höchstspannungsleitung nördlicher Bereich Anlage 3 - Planauszug 110/380 kV Höchstspannungsleitung südlicher Bereich Anlage 4 - Auszug aus den Unterlagen der Amprion GmbH Anlage 5 - Stellungnahme an die Bundesnetzagentur Anlage 6 - Anlagen zur Stellungnahme
Ö 9.2.5	Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss Beschluss: ungeändert empfohlen	1060/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit. Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Baubeschreibung Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Risikobetrachtung zur Baumaßnahme Anlage 5 - Einrichtungskosten Anlage 6 - Lageplan Anlage 7 - Grundriss Anlage 8a - perspektivische Darstellung Anlage 8b - perspektivische Darstellung Anlage 9 - Korrektur und Beantwortung von Fragen Anlage 10, 9.2.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 1060-2020
Ö 9.2.6	Nachtrag: 29.04.2020 - nicht behandelt - Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö 9.2.6.1	Nachtrag: 04.05.2020 - nicht behandelt - Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zu "Stellplatzsatzung für Köln" Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen	4450/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.2	Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich Prüfauftrag aus der Sitzung vom 11.11.2019 zur Vorlage 9.1.2 bzgl. der beiliegenden Richtlinie Beschluss: Kenntnis genommen	0516/2020	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 10.2.3	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0498/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2019 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2017 + 2018 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2015 + 2016
Ö 10.2.4	Mitteilung zu Antrag der Freien Demokraten BV 2 (Rodenkirchen) hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0545/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 10.2.5	Teilnahme an der Earth Hour 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0461/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage- Aufruf Earth Hour
Ö 10.2.6	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 10.2.7	Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.01.2020, TOP 8.1.1 (AN/1565/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0578/2020	Mitteilung BV Anlage Zusammenfassung Verkehrsgutachten Gaedestraße
Ö 10.2.8	Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln AN/1070/2019 Zusatz: Sitzung der BV 2 vom 16.09.2019, TOP 8.1.8 Begrünung der Fahrgastunterstände an Haltestellen AN/1084/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.9	Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0735/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit Beschluss: Kenntnis genommen	0368/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Bonner Str. Bauabschnitte Anlage 2 - Bonner Str. Umleitungsverkehr Hauptbauphase
Ö 10.2.11	Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	4468/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - P&R Kapazitäten mit Status 2020
Ö 10.2.12	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 10.2.13	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Rodenkirchen priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0594/2020	Mitteilung BV Anlage- Sachstände
Ö 10.2.14	Jahresbericht 2019, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Rodenkirchen - Ost Beschluss: Kenntnis genommen	0464/2020	Mitteilung BV Anlage: Jahresbericht 2019
Ö 10.2.15	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0872/2020	Mitteilung BV Anlage 1 - Unfallhäufungen 2019 Anlage 2 - Tödliche VU 2019
Ö 10.2.16	Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0900/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Gebäudeflächen Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Gebäudeflächen nach den Leerstandsgründen Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 4 - Gebäude Leerstandsflächen Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Anlage 5 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Parkflächen Anlage 6 - Monatliche Entwicklung der Parkflächen nach den Leerstandsgründen Anlage 7 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 8 - Leerstandsflächen Parkraum Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Anlage 9 - Beantwortung von Fragen
Ö 10.2.17	Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	0040/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.18	25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Beschluss: Kenntnis genommen	0925/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.19	PFC-Grundwasserverunreinigungen Sachstand und Allgemeinverfügungen zur Untersagung von Grundwasserförderung und -nutzung zu Bewässerungszwecken Beschluss: Kenntnis genommen	0702/2020	Mitteilung Ausschuss Übersichtsplan mit Markierung der Geltungsbereiche der Allgemeinverfügungen
Ö 10.2.20	Grüne Infrastruktur Handlungskonzept Trockenheitsphasen Beschluss: Kenntnis genommen	1049/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.21	Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch; hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0572/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 10.2.22	Nachtrag: 06.05.2020 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	1322/2020	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Verfahrensweise beim Erweiterungsbau der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen und der Errichtung einer Gesamtschule am Standort Dellbrücker Mauspfad 200 - zu 2329/2016 und 3356/2018

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:08