Sitzung
BV2/0059/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Pfarrsaal von St. Pius
Gottesweg 14,
50969 Köln (Zollstock)
Zeit
17:05-19:30

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 11.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4393/2019
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 09.06.2020
Annahme der Schenkung von Fitnessgeräten - Gymnasium Rodenkirchen Sürther Straße 55, 50996 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1604/2020
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke
Beantwortung einer Anfrage des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 23.03.2020, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1261/2020
Ö 7.1.2
Grundstück Bergstr. 82 in Köln-Sürth
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.11.2019, TOP 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

1443/2020
Ö 7.1.3
Beleuchtung des Radweges parallel zur Militärringstraße,
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 04.12.2017, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2018
Ö 7.1.4
Großmarkt, Verlagerung;
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.02.2020 TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0744/2020
Ö 7.1.5
Nachtrag: 04.06.2020
Areal Weißer Straße 147 bis151, Köln-Rodenkirchen, ehemalige alte Farbenfabrik,
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1588/2020
Ö 7.1.6
Nachtrag: 07.06.2020
Kooperation zwischen der Stadt und dem Tennisclub Rodenkirchen
Beantwortung einer Anfrage des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.02.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1705/2020
Ö 7.1.7
Nachtrag: 09.06.2020
Hochwasserschutz in Köln und insbesondere Rodenkirchen: Stand;
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.02.2020; TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1650/2020
Ö 7.1.8
Nachtrag: 12.06.2020
Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße)
Beantwortung einer mdl. Nachfrage Der FDP-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 17.02.2020, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

1738/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Ausgleichsmaßnahmen,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0667/2020
Ö 7.2.2
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0692/2020
Ö 7.2.3
Entwicklung Fallzahlen meldepflichtiger Krankheiten,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0714/2020
Ö 7.2.3.1
Nachtrag: 07.06.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1703/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 07.06.2020
Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0759/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 07.06.2020
Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung in 2020?,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0760/2020
Ö 7.2.6
Nachtrag: 08.06.2020
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0792/2020
Ö 7.2.7
Nachtrag: 08.06.2020
Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher;
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0794/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrsführung Ahrweiler und Andernacher Straße in Marienburg,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0688/2020
Ö 8.1.2
Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen,
Antrag des Herrn Ilg

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0246/2020
Ö 8.1.3
Antrag Mehrgenerationenplatz Alteburger Straße,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0691/2020
Ö 8.1.4
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0588/2020
Ö 8.1.5
Errichtung Querungshilfe auf der Sürther Straße, Höhe Friedhof Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0715/2020
Ö 8.1.6
P & R – Möglichkeiten im Bereich der KVB-Haltestelle Michaelshoven,
Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0478/2020
Ö 8.1.7
Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth,
Modifiziert - Zugang Häuser Rheinaustraße in Köln-Sürth
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0316/2020
Ö 8.1.8
Radwegführung, hier Kreuzungsbereich Brühler Straße / Gürtel bis Hitzelerstraße,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0702/2020
Ö 8.1.9
Erweiterung des Schulgebäudes am Rosenzweigweg 3 in Zollstock,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0690/2020
Ö 8.1.10
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0383/2020
Ö 8.1.11
Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Kendenicher Straße/Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock,
Antrag der SPD-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0737/2020
Ö 8.1.11.1
Nachtrag: 12.06.2020
Ersetzungsantrag des Herrn Ilg:
Entlastung der Kreuzung Kalscheurer Weg vom Schleichverkehr aus Lindenthal

Zusatz: Ersetzungsantrag

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0807/2020
Ö 8.1.12
Nachtrag: 14.06.2020
Sauberkeit im Umfeld des Konrad-Adenauer-Tierheims,
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0810/2020
Ö 8.1.13
Nachtrag: 15.06.2020
AtlasCopco-Niederlassung in Sürth:
Pkw-Zufahrt, Verbesserung der Verkehrssicherheit,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0809/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Ausweichsquartier für die Europaschule in der Parkstadt-Süd,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0689/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 26.05.2020:
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2020/3
Ö 9.1.2
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 26.05.2020:
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/2020/2
Ö 9.1.3
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der "Sozialen Stadt" Meschenich im Sozialraum "Meschenich und Rondorf"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1639/2020
Ö 9.1.4
Nachtrag: 04.06.2020
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1668/2020
Ö 9.1.5
Nachtrag: 07.06.2020
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen
- 1. Runde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1708/2020
Ö 9.1.6
Nachtrag: 08.06.2020
Bestellung zur stellvertretenden Schriftführerin gemäß § 36 Abs. 5 Satz 2 i.V.m § 52 Abs. 1 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1751/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: verfristete Vorlage aus der Sitzung vom 11.05.2020

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

3217/2019
Ö 9.2.1.1
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0503/2020
Ö 9.2.1.2
Nachtrag: 15.06.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/0812/2020
Ö 9.2.2
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0423/2020
Ö 9.2.2.1
Nachtrag: 15.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0813/2020
Ö 9.2.3
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Zusatz: Sammelumdruck von 20.05.2020

Beschluss: zurückgestellt

0586/2020
Ö 9.2.4
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
1483/2020
Ö 9.2.5
Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 70365/02 – Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth –
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
1209/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2020
Ö 10.2.2
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2020
Ö 10.2.3
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2020
Ö 10.2.4
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1364/2020
Ö 10.2.5
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2020
Ö 10.2.6
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2020
Ö 10.2.7
PFC Grundwasserverunreinigungen
Anfrage der FDP-Fraktion mit Bezug auf die Mitteilung der Verwaltung 0702/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1479/2020
Ö 10.2.8
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der "Sozialen Stadt" Meschenich im Sozialraum "Meschenich und Rondorf"; Beantwortung von Nachfragen zu dem TOP 10.2.2 Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich - Prüfauftrag aus der Sitzung vom 11.11.2019 zur Vorlage 9.1.2 bzgl. der beiliegenden Richtlinie 0516/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1640/2020
Ö 10.2.9
Stellungnahme der HGK zu -AN/0585/2020 der CDU-Fraktion
Godorfer Hafen: Verlagerung der Fa. Theo Steil aus Deutz -
abgesagter Erörterungstermin aus der Sondersitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.05.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1649/2020
Ö 10.2.10
Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1530/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 05.06.2020
Kiosk an der Haltestelle Bayenthalgürtel der Linien 16 und 17 am Rheinufer;
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Anmietung von zwei Bürogebäuden als Auslagerungsstandort für das Bezirksrathaus Rodenkirchen
 
N 13.1.1.1
Nachtrag: 12.06.2020
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion "ÖPNV-Anbindung"
 
N 13.1.2
Nachtrag: 03.06.2020
Vermietung Tennisclub Rondorf 73 e.V.
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 10.06.2020
Verlagerung der Fa. Steil aus Deutz