Sitzung
BV2/0002/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula
Zeit
17:20-20:42

Öffentlicher Teil: Beginn 17:20

Ö
Nachtrag: 07.12.2020
TOP A Durchführung einer Aktuellen Stunde:
Verzögerter Neubau der Grundschule Gaedestraße in Köln-Marienburg und geplante Sanierung der Europaschule in Köln-Raderthal,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1356/2020
Ö
Nachtrag: 12.12.2020
TOP A.1 Stellungnahme der Europaschule vom 10.12.2020
3611/2020
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Annahme einer Schenkung für die Sankt-Nikolaus-Schule -
Gemeinschaftsgrundschule Bernkasteler Straße 9, 50969 Köln
3427/2020
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Übergangs-Bezirksrathaus:
Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung -
Beantwortung einer Anfrage der Freien Wähler Köln, AN/1062/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2785/2020
Ö 7.1.2
Sachstand Verkehrsversuch Bayenthal/Marienburg
Beantwortung einer Anfrage (AN/0084/2019) der CDU- und SPD-Fraktion
aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.01.2019, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

3196/2020
Ö 7.1.3
Ersatz der vertrockneten Eiben am Südfriedhof,
Beantwortung einer Anfrage (AN/1621/2019) der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 09.12.2019, Top 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3320/2020
Ö 7.1.4
Nachtrag: 04.12.2020
Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der
Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 31.08.2020, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3344/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Baugebiet Rondorf Nord-West: Entflechtungsstraße, Planungsstand,
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1253/2020
Ö 7.2.1.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3358/2020
Ö 7.2.2
Ströer Campus in Sürth: geplante Erweiterung, Verschattungsaspekt,
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1377/2020
Ö 7.2.3
Nachtrag: 07.12.2020
Wohnbebauung in Köln-Weiß auf dem Grundstück Auf der Ruhr Nr. 105,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1460/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 07.12.2020
Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1467/2020
Ö 7.3
Offene Anfragen
 
Ö 7.3.1
Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen,
Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1759/2020) aus der Sitzung am 17.12.2018

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.1.1
Nachtrag: 03.12.2020
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3017/2020
Ö 7.3.2
Durchgangsverkehrs und Aufenthaltsqualität auf Straßen in Bayenthal,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0935/2019) aus der Sitzung am 01.07.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten:
Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit,
Offene Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.7
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher;
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrssituation Meschenich: Planung und Stand Umgehungsstraße, Durchfahrtsverbot LKW,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1378/2020
Ö 8.1.1.1
Nachtrag: 07.12.2020
Stellungnahme von Straßen NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

3554/2020
Ö 8.1.1.2
Nachtrag: 13.12.2020
Modifizierter gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zu TOP 8.1.1

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1507/2020
Ö 8.1.2
Entflechtungsstraße Rondorf Nordwest,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1387/2020
Ö 8.1.3
Darstellung Örtlichkeiten für gefahrträchtige Situationen durch verbotenes behinderndes Parken von PKW,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1355/2020
Ö 8.1.4
Schaffung von mehr Fahrradstellplätzen am Sürther Bahnhof,
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion - mit Beitritt der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1374/2020
Ö 8.1.5
Kirmesplatz Meschenich,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1388/2020
Ö 8.1.5.1
Nachtrag: 14.12.2020
Modifizierter Antrag der CDU-Fraktion - ersetzt Antrag AN/1388/2020 TOP 8.1.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1510/2020
Ö 8.1.6
Aufwertung des Kreuzungsbereiches Am Treidelweg / Uferstraße / Weißer Leinpfad in Köln-Weiß,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1358/2020
Ö 8.1.7
Versorgungssituation mit Grundschulplätzen und Gewährleistung
wohnortnaher Beschulung, Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1389/2020
Ö 8.1.8
Aufstellung von Sitzbänken in der Sibille-Hartmann-Straße
und der Bremsstraße in Köln-Zollstock,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1376/2020
Ö 8.1.9
Lüftungsanlagen in Klassenzimmern,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1390/2020
Ö 8.1.9.1
Nachtrag: 10.12.2020
Gemeinsame Stellungnahme des Gesundheitsamtes und der Feuerwehr der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3599/2020
Ö 8.1.10
Einrichtung von mind. drei bis fünf KVB-Leihradstationen in jedem Stadtteil des Bezirkes außerhalb der Flex-Zone,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1357/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
EEG-Förderung: weitere Förderung bei Auslaufen zum 31.12.2020,
Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1379/2020
Ö 8.2.2
Störfälle bei Shell,
Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Frau Becker

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1385/2020
Ö 8.2.3
Beschilderung der Maskenpflichtzonen im öffentlichen Raum,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1359/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Parkstadt Süd, Begleitgremium

Beschluss: ungeändert beschlossen

3005/2020
Ö 9.1.2
Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk

Beschluss: ungeändert beschlossen

3231/2020
Ö 9.1.3
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen und den Umbau der Bushaltestelle auf dem Raderberggürtel zwischen Brühler Straße und Mertener Straße in Köln Raderthal

Beschluss: geändert beschlossen

3071/2020
Ö 9.1.3.1
Nachtrag: 13.12.2020
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1508/2020
Ö 9.1.4
Neugestaltung Spielplatz Alte Kölnstraße in Köln-Meschenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2108/2020
Ö 9.1.5
Zollstocker Weg entlang des Kalscheurer Weihers
hier: Teilentsiegelung und teilweise Einbau einer wassergebundenen Wegedecke

Beschluss: geändert beschlossen

3054/2020
Ö 9.1.6
Nachtrag: 04.12.2020
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.12.2020:
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02
Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: (wird zusammen mit 10.2.4 und 10.2.7 behandelt werden)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3495/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2105/2020
Ö 9.2.2
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert empfohlen

1480/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Sauberkeit im Umfeld des Konrad-Adenauer-Tierheims; Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen AN/0810/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2290/2020
Ö 10.2.2
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 10.2.3
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen,
Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

2704/2020
Ö 10.2.4
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
2. Offenlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2854/2020
Ö 10.2.5
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3138/2020
Ö 10.2.6
Ortsumgehung Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

3183/2020
Ö 10.2.7
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 70390/02 gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen
3. Offenlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3193/2020
Ö 10.2.8
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Beschluss: Kenntnis genommen

3372/2020
Ö 10.2.9
Nachtrag: 14.12.2020
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Brühler Str. 42, Hinterhof: Bauvorhaben
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung