Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) - 23.03.2020 - 17:00


Sitzung
BV2/0057/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, großer Sitzungssaal, 1. Etage – Raum 119
Hauptstraße 85, 50996 Köln

Sitzung fällt aus
Datum
23.03.2020
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Beschluss: zurückgestellt

4393/2019
Ö 2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19)

Beschluss: zurückgestellt

0538/2020
Ö 3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Annahme von Schenkungen

 
Ö 7

Anfragen

 
Ö 7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 7.1.1

Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue,
Beantwortung einer Anfrage (AN/1386/2019) des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 22.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: zurückgestellt

3788/2019
Ö 7.2

Neue Anfragen

 
Ö 7.2.1

Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0245/2020
Ö 7.2.1.1

Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0661/2020
Ö 7.2.2

Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0277/2020
Ö 7.2.3

Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0315/2020
Ö 7.2.4

Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0361/2020
Ö 7.2.5

Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0374/2020
Ö 7.2.6

Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0378/2020
Ö 7.2.7

Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0279/2020
Ö 7.2.8

Nachtrag: 16.03.2020
Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0420/2020
Ö 7.2.8.1

Nachtrag: 20.03.2020
Zulassungszahlen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen (Beantwortung zu AN/0420/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0919/2020
Ö 7.2.9

Nachtrag: 16.03.2020
Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2.10

Nachtrag: 16.03.2020
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0427/2020
Ö 7.2.11

Nachtrag: 16.03.2020
Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0428/2020
Ö 8

Anträge

 
Ö 8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.1.1

Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0379/2020
Ö 8.1.2

Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen,
Antrag des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0246/2020
Ö 8.1.3

Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0316/2020
Ö 8.1.4

Radweg entlang der Bonner Straße:
Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0214/2020
Ö 8.1.5

Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0383/2020
Ö 8.1.6

Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0377/2020
Ö 8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1.1

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zurückgestellt

0510/2020
Ö 9.1.2

Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier Jahresbericht 2016 - 2018

Beschluss: zurückgestellt

3553/2019
Ö 9.1.3

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Beschluss: zurückgestellt

0791/2020
Ö 9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen –
hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019

Beschluss: zurückgestellt

0367/2020
Ö 9.2.3

Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Variantenentscheidung

Beschluss: Sache ist erledigt

4122/2019
Ö 9.2.3.1

Mitteilung zu Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 29.01.2019, TOP 1.1

Beschluss: Sache ist erledigt

4152/2019
Ö 9.2.3.2

Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu TOP 9.2.1 "Rondorf Nord-West - Entflechtungsstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0237/2020
Ö 9.2.3.3

Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und Grüne

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0190/2020
Ö 9.2.3.4

Nachtrag: 19.03.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu 4122/2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0429/2020
Ö 9.2.4

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö 10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.2.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 10.2.2

Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich,
Beantwortung einer mdl. Nachfrage aus der Sitzung vom 11.11.2019 zur Vorlage 9.1.2 bzgl. der beiliegenden Richtlinie

Beschluss: zurückgestellt

0516/2020
Ö 10.2.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 10.2.4

Mitteilung zu Antrag der Freien Demokraten BV 2 (AN/0209/2020) aus der Sitzung am 17.02.2020
hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0545/2020
Ö 10.2.5

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 10.2.6

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 10.2.7

Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.01.2020, TOP 8.1.1 (AN/1565/2019)

Beschluss: zurückgestellt

0578/2020
Ö 10.2.8

Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019

Beschluss: zurückgestellt

0490/2020
Ö 10.2.9

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen

Beschluss: zurückgestellt

0735/2020
Ö 10.2.10

3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit

Beschluss: zurückgestellt

0368/2020
Ö 10.2.11

Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Anfragen

 
N 11.1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 11.2

Neue Anfragen

 
N 12

Anträge

 
N 12.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 12.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13

Verwaltungsvorlagen

 
N 13.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 14

Mitteilungen

 
N 14.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 14.2

Mitteilungen der Verwaltung