Sitzung
BV2/0057/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, großer Sitzungssaal, 1. Etage – Raum 119
Hauptstraße 85, 50996 Köln

Sitzung fällt aus
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Zusatz: Umdruck vom 10.02.2020

Beschluss: zurückgestellt

4393/2019
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Parken auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-290/19)

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0538/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Pläne zum Schutz und/oder Verkauf des Geländes Sürther Aue,
Beantwortung einer Anfrage (AN/1386/2019) des Herrn Ilg aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 22.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: zurückgestellt

3788/2019
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Interkommunale Zusammenarbeit der Hauptschulen in Wesseling und Rodenkirchen,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0245/2020
Ö 7.2.1.1
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

0661/2020
Ö 7.2.2
Mögliche Pläne zum Abriss oder zur Umgestaltung der Rodenkirchener Brücke,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0277/2020
Ö 7.2.3
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0315/2020
Ö 7.2.4
Ehemalige Gaststätte Räderscheid, Köln-Raderthal, Schulze-Delitzsch-Str. 108,
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0361/2020
Ö 7.2.5
Unterbringung von Flüchtlingen entgegen des Leverkusener Modells in ausschließlich leerstehenden Ein- und Zweifamilienhäusern im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0374/2020
Ö 7.2.6
Nutzung von Flüchtlingseinrichtungen/Kasernen wegen der Corona-Epidemie,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0378/2020
Ö 7.2.7
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0279/2020
Ö 7.2.8
Nachtrag: 16.03.2020
Kfz-Zulassungszahlen im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0420/2020
Ö 7.2.8.1
Nachtrag: 20.03.2020
Zulassungszahlen im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen (Beantwortung zu AN/0420/2020)

Beschluss: zurückgestellt

0919/2020
Ö 7.2.9
Nachtrag: 16.03.2020
Kiosk an der Endhaltestelle der KVB-Linie 106 in Marienburg,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.2.10
Nachtrag: 16.03.2020
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0427/2020
Ö 7.2.11
Nachtrag: 16.03.2020
Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0428/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Eindämmung der nächtlichen Beleuchtung im Stadtbezirk Rodenkirchen,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0379/2020
Ö 8.1.2
Bauliche Alternativen zu den Fahrradboxen in Sürth und Rodenkirchen,
Antrag des Herrn Ilg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0246/2020
Ö 8.1.3
Zugang Rheinaustraße 1 in Köln-Sürth,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0316/2020
Ö 8.1.4
Radweg entlang der Bonner Straße:
Zustand in einem Teilbereich, Verbesserung,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0214/2020
Ö 8.1.5
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0383/2020
Ö 8.1.6
Wanderbaumallee: Aufstellung im öffentlichen Raum,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0377/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0510/2020
Ö 9.1.2
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier Jahresbericht 2016 - 2018

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 17.02.2020

Beschluss: zurückgestellt

3553/2019
Ö 9.1.3
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Meschenich“

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0791/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Umdruck vom 09.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen –
hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0367/2020
Ö 9.2.3
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Variantenentscheidung

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 17.02.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

4122/2019
Ö 9.2.3.1
Mitteilung zu Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 29.01.2019, TOP 1.1

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 17.02.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

4152/2019
Ö 9.2.3.2
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen zu TOP 9.2.1 "Rondorf Nord-West - Entflechtungsstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0237/2020
Ö 9.2.3.3
Gemeinsamer Änderungsantrag der Ratsfraktionen CDU und Grüne

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0190/2020
Ö 9.2.3.4
Nachtrag: 19.03.2020
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu 4122/2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0429/2020
Ö 9.2.4
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Zusatz: Umdruck vom 10.02.2020

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 10.2.2
Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds im „Soziale Stadt“ Gebiet Meschenich,
Beantwortung einer mdl. Nachfrage aus der Sitzung vom 11.11.2019 zur Vorlage 9.1.2 bzgl. der beiliegenden Richtlinie

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0516/2020
Ö 10.2.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 10.2.4
Mitteilung zu Antrag der Freien Demokraten BV 2 (AN/0209/2020) aus der Sitzung am 17.02.2020
hier: Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0545/2020
Ö 10.2.5
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 10.2.6
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 10.2.7
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 20.01.2020, TOP 8.1.1 (AN/1565/2019)

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0578/2020
Ö 10.2.8
Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019

Zusatz: Sitzung der BV 2 vom 16.09.2019, TOP 8.1.8 Begrünung der Fahrgastunterstände an Haltestellen
AN/1084/2019

Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0490/2020
Ö 10.2.9
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Rodenkirchen

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0735/2020
Ö 10.2.10
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Aktueller Sachstand und Bauzeit

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

0368/2020
Ö 10.2.11
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Zusatz: Umdruck liegt vor

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung