Sitzung
BV5/0043/2020
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Die Sitzung fällt aus!!!!!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 7.1.2
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln 3154/2019, 4332/2019

Beschluss: zurückgestellt

0524/2020
Ö 7.1.3
Bauvorhaben auf dem Gelände Getränkehandel Falko Merkenicher Str. 210 in Niehl

Beschluss: zurückgestellt

0372/2020
Ö 7.1.4
Grundstück Nordstr. 17 in Köln-Nippes

Beschluss: zurückgestellt

4081/2019
Ö 7.1.5
Nachtrag: 09.03.2020
Effektivität der App "Sag´s uns"
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung am 30.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: zurückgestellt

0404/2020
Ö 7.1.6
Nachtrag: 10.03.2020
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
hier: mündl. Anfrage von Herrn Steinbach in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 05.12.2019, TOP 7.1.3

Beschluss: zurückgestellt

0459/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0326/2020
Ö 7.2.2
Plastiktüten in Altkleidercontainern
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0349/2020
Ö 7.2.3
Nachtrag: 12.03.2020
Renaturierung des Grüngeländes am Hl. Geist Krankenhaus
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0414/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 12.03.2020
Blumen- und Langgraswiesen
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0410/2020
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Vermeidung von Unfällen an der Kreuzung Mauenheimer Gürtel/ Geldernstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0321/2020
Ö 8.1.2
Tempo 30 auf der Neusser Straße/Klimastraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0348/2020
Ö 8.1.3
Benennung des Platzes vor dem Nebeneingang des Zoos, Stammheimer Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0299/2020
Ö 8.1.4
Verkehrssicherheit an der Wagenhallenstraße und Bahnwärterweg gewährleisten
- Antrag der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0307/2020
Ö 8.1.5
Halteverbot auf der Kapuzinerstraße in Weidenpesch
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0322/2020
Ö 8.1.6
Renaturierung ehem. Containerstandort der Gesamtschule Longerich
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0289/2020
Ö 8.1.7
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Höhe der Bushaltestelle Nievenheimer Straße/Geldernstraße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0319/2020
Ö 8.1.8
Anlegen einer Wegeverbindung im Lohsepark östlich der Neusser Straße
- Antrag der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0309/2020
Ö 8.1.9
Sitzen statt Parken
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0425/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Planungsstrategie für künftige Bauvorhaben im Stadtbezirk Nippes
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0323/2020
Ö 8.2.2
Bauvorhaben Simonskaul
- Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0346/2020
Ö 8.2.3
Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns“
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0347/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)

Beschluss: zurückgestellt

3998/2019
Ö 9.1.2
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2874/2019/1
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2
Nachtrag: 09.03.2020
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 10.2.2
Errichtung eines Taubenhauses an der S-Bahn-Station Nippes
hier: Stellungnahme zu AN/1581/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

0522/2020
Ö 10.2.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 10.2.4
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 10.2.5
Nachtrag: 09.03.2020
Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße
hier: Rückbau von freilaufenden Rechtsabbiegern

Beschluss: zurückgestellt

0720/2020
Ö 10.2.6
Nachtrag: 09.03.2020
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Nippes

Beschluss: zurückgestellt

0756/2020
Ö 10.2.7
Nachtrag: 10.03.2020
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung