Sitzung
BV5/0044/2020
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
in der Scheune des Altenberger Hofes, Mauenheimer Str. 92, 50733 Köln.
Zeit
17:00-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 07.05.2020
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Nippes
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Öffnung der Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr (Az.: 02-1600-234/19)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0762/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: Kenntnis genommen

4450/2019
Ö 7.1.2
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln 3154/2019, 4332/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2020
Ö 7.1.3
Bauvorhaben auf dem Gelände Getränkehandel Falko Merkenicher Str. 210 in Niehl

Beschluss: Kenntnis genommen

0372/2020
Ö 7.1.4
Grundstück Nordstr. 17 in Köln-Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

4081/2019
Ö 7.1.5
Effektivität der App "Sag´s uns"
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung am 30.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

0404/2020
Ö 7.1.6
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
hier: mündl. Anfrage von Herrn Steinbach in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 05.12.2019, TOP 7.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0459/2020
Ö 7.1.7
Köln Mobil 2025
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Nippes vom 10.11.2016, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0985/2020
Ö 7.1.8
Renaturierung des Grüngeländes am Heilig-Geist-Krankenhaus - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/0414/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0888/2020
Ö 7.1.9
Stand der Umsetzung des Standortkonzepts für eine Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln insbesondere im Stadtbezirk Nippes
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der BV Nippes am 30.01.2020, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0724/2020
Ö 7.1.10
Nachtrag: 05.05.2020
Hygiene der Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk Nippes anlässlich Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1285/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0326/2020
Ö 7.2.2
Plastiktüten in Altkleidercontainern
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0349/2020
Ö 7.2.3
Renaturierung des Grüngeländes am Hl. Geist Krankenhaus
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0414/2020
Ö 7.2.4
Blumen- und Langgraswiesen
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0410/2020
Ö 7.2.5
Neusser Land Str. 2a
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0491/2020
Ö 7.2.6
Nachtrag: 29.04.2020
Warteschlangen auf Bürgersteigen vor kleinen Geschäften
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0517/2020
Ö 7.2.7
Nachtrag: 30.04.2020
Hygiene der Grundschulen im Stadtbezirk Nippes anlässlich Corona-Pandemie
- Anfrage der CDU -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0522/2020
Ö 7.2.8
Nachtrag: 30.04.2020
Hygiene der Kindertagestätten im Stadtbezirk Nippes anlässlich Corona-Pandemie
- Anfrage der CDU -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0525/2020
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Vermeidung von Unfällen an der Kreuzung Mauenheimer Gürtel / Geldernstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0321/2020
Ö 8.1.2
Tempo 30 auf der Neusser Straße/Klimastraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0348/2020
Ö 8.1.3
Benennung des Platzes vor dem Nebeneingang des Zoos, Stammheimer Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0299/2020
Ö 8.1.4
Verkehrssicherheit an der Wagenhallenstraße und Bahnwärterweg gewährleisten
- Antrag der FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0307/2020
Ö 8.1.5
Halteverbot auf der Kapuzinerstraße in Weidenpesch
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0322/2020
Ö 8.1.6
Renaturierung ehem. Containerstandort der Gesamtschule Longerich
- Antrag der CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0289/2020
Ö 8.1.7
Einrichtung einer Querungshilfe auf der Höhe der Bushaltestelle Nievenheimer Straße/Geldernstraße
- Antrag der CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0319/2020
Ö 8.1.8
Anlegen einer Wegeverbindung im Lohsepark östlich der Neusser Straße
- Antrag der FDP -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0309/2020
Ö 8.1.9
Sitzen statt Parken
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0425/2020
Ö 8.1.10
Ehemaliger Luftschutzbunker am Grünen Hof
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0490/2020
Ö 8.1.11
„Machbarkeitsstudie Stadtbahn-West-Ost-Trasse“
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0495/2020
Ö 8.1.12
Schutz des Kahnweihers im Blücherpark
- Gemeinsamer Antrag SPD und CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0488/2020
Ö 8.1.13
Verbreiterung des Radweges auf dem Mauenheimer Gürtel zwischen Geldernstraße und Abbiegemöglichkeit Kempener Straße
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0492/2020
Ö 8.1.14
Einrichtung von Pop-up-Bikes-Lanes im Stadtbezirk Nippes auf der Niehler Straße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0501/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Planungsstrategie für künftige Bauvorhaben im Stadtbezirk Nippes
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0323/2020
Ö 8.2.2
Bauvorhaben Simonskaul
- Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0346/2020
Ö 8.2.3
Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns“
- Antrag der Grünen -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0347/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3998/2019
Ö 9.1.2
Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0917/2020
Ö 9.1.3
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0915/2020
Ö 9.1.4
Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches Escher Straße/Am Bilderstöckchen sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung -
hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

0565/2020
Ö 9.1.5
Nachtrag: 05.05.2020
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstraße und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: zurückgestellt

0454/2020
Ö 9.1.6
Nachtrag: 07.05.2020
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

Beschluss: geändert beschlossen

1350/2020
Ö 9.1.7
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Beschluss: zurückgestellt

3250/2019
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2414/2019
Ö 9.2.2
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0418/2020
Ö 9.2.3
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0905/2020
Ö 9.2.4
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 9.2.5
Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Innere Kanalstraße (S-Bahnbrücke) in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert empfohlen

0557/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2020
Ö 10.2.2
Errichtung eines Taubenhauses an der S-Bahn-Station Nippes
hier: Stellungnahme zu AN/1581/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0522/2020
Ö 10.2.3
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: Kenntnis genommen

0498/2020
Ö 10.2.4
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0461/2020
Ö 10.2.5
Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße
hier: Rückbau von freilaufenden Rechtsabbiegern

Beschluss: Kenntnis genommen

0720/2020
Ö 10.2.6
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0756/2020
Ö 10.2.7
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

4468/2020
Ö 10.2.8
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

0962/2020
Ö 10.2.9
Dringlichkeitsantrag AN/0425/2020 - Sitzen statt Parken, Eliasgasse, Köln-Longerich

Beschluss: Kenntnis genommen

0932/2020
Ö 10.2.10
Förderung der Elektromobilität im Stadtteil Bilderstöckchen
hier: Beschluss der BV Nippes vom 31.01.2019, TOP 8.1.9

Beschluss: Kenntnis genommen

0728/2020
Ö 10.2.11
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0603/2020
Ö 10.2.12
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0299/2020
Ö 10.2.13
Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0900/2020
Ö 10.2.14
25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Beschluss: Kenntnis genommen

0925/2020
Ö 10.2.15
Klagemöglichkeiten der Stadt Köln gegen die Deutsche Bahn AG

Beschluss: Kenntnis genommen

0971/2020
Ö 10.2.16
Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

1049/2020
Ö 10.2.17
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2020
Ö 10.2.18
Nachtrag: 07.05.2020
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Nachtrag: 05.05.2020
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Garthestr. 20-24, 50735 Köln-Riehl