Sitzung
BV5/0046/2020
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
im Restaurant des Kölner Zoos
Zeit
16:30-17:50

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 31.08.2020
Götterbäume Gocher Straße - Bürgereingabe nach § 24 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2671/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Peter-Ustinov-Schule - Annahme einer Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1975/2020
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Anfrage der Grünen zum Sachstand Sanierung Toiletten im Blücherpark (AN/0092/2020)
hier: Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2102/2020
Ö 7.1.2
Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
- Anfrage der SPD vom 04.03.2020 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2087/2020
Ö 7.1.3
Blumen- und Langgraswiesen
- Anfrage der Grünen vom 12.03.2020 -

Beschluss: Kenntnis genommen

 2093/2020
Ö 7.1.4
Bepflanzung der Wände am Tunnel Boltensternstraße/An der Schanz- Anfrage der FDP (AN/1144/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2054/2020
Ö 7.1.5
Schulhof Kretzerstraße im Nordpark
hier: Anfrage ( AN/1491/2019) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 14.11.2019, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 2091/2020
Ö 7.1.6
Quartiersparkhaus Nippeser Tälchen
hier: Anfrage der FDP in der Bezirksvertretung Nippes am 30.01.2020, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2071/2020
Ö 7.1.7
Warteschlangen auf Bürgersteigen vor kleinen Geschäften
hier: Anfrage der Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 07.05.2020, TOP 7.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 2417/2020
Ö 7.1.8
Einwurfmöglichkeiten von Alttextilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 2066/2020
Ö 7.1.9
Mülleimer Situation im Bereich "Neusser Straße, Mollwitzstraße und Scheibenstraße" in Köln Weidenpesch (ANll493/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2626/2020
Ö 7.1.10
Nachtrag: 26.08.2020
Kita Longericher Hauptstraße;
hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 04.07.2019, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 2372/2020
Ö 7.1.11
Nachtrag: 01.09.2020
Leerstand eines Wohnhauses Niehler Str. 301

Beschluss: Kenntnis genommen

 2748/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kombinierter Rad- und Fußgängerverkehr auf dem Niehler Damm
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1039/2020
Ö 7.2.2
LKW-Parkplätze auf der Bremerhavener Straße in Niehl
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1041/2020
Ö 7.2.3
Herabstufung von Deponien in geringere Gefahrenklasse
- Anfrage der SPD -

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1042/2020
Ö
Nachtrag: 24.08.2020
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2646/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 24.08.2020
Nördlicher Zugang zur Sportanlage Weidenpesch
-Anfrage der CDU -

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1108/2020
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Schnelle Reaktion der Verwaltung auf Hinweise
- Antrag der SPD -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/0645/2020
Ö 8.1.2
Schutz von Vorgärten durch Bebauungsplanfestsetzungen
- Antrag der Grünen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/0642/2020
Ö 8.1.3
Baumschutz bei Baumaßnahmen
- Antrag der Grünen -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.1.4
Einsichtnahme der BV 5 in ein Gutachten zu einer Altlastenuntersuchung
- Antrag der SPD -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/1037/2020
Ö
Nachtrag: 31.08.2020
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2673/2020
Ö 8.1.5
Autofreier Sonntag auf der Neusser Straße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1082/2020
Ö 8.1.6
Kunst im Tunnel
- Antrag der CDU -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1022/2020
Ö 8.1.7
Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1035/2020
Ö 8.1.8
Fahrradzone Clouth Quartier
- Antrag der Grünen -

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1083/2020
Ö 8.1.9
Situation Ebernburgweg/Altleiningenweg
- Antrag der CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1021/2020
Ö 8.1.10
Verkehrsberuhigung an Samstagen rund um den Wilhelmplatz
- Antrag der Grünen -

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1084/2020
Ö 8.1.11
Lösung des Abfallproblems in Weidenpesch
- Antrag der CDU -

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1071/2020
Ö 8.1.12
Benennung eines Plätzchens in Köln Mauenheim in "Hans-Knipp-Platz"
- Antrag der SPD -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1033/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Benennung eines Plätzchens in Köln Mauenheim in "Hans-Knipp-Platz"
- Antrag der SPD -

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2.2
Baumschutz bei Baumaßnahmen
- Antrag der Grünen -

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/0654/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Beschluss: zurückgestellt

 3250/2019
Ö 9.1.2
Gewährung von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt "Lieder unseres Lebens"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1913/2020
Ö 9.1.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2206/2020
Ö 9.1.4
Umgestaltung der Longericher Hauptstraße im Bereich der geplanten Kindertagesstätte Longericher Hauptstraße 73-75

Beschluss: geändert beschlossen

 2293/2020
Ö 9.1.5
Einrichtung einer Fahrradstraße in der Etzelstraße und Müngersdorfer Straße

Beschluss: zurückgestellt

 1513/2020
Ö 9.1.6
Verkehrsberuhigung Nesselrodestraße
hier: Beschluss zum Antrag (AN/1311/2011) der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN aus der Bezirksvertretung Nippes vom 07.07.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1993/2020
Ö 9.1.7
Planung und Kostenermittlung für das Gesamtkonzept der Bezirkssportanlage Scheibenstraße, Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2175/2020
Ö 9.1.8
Wegeverbindung Bilderstöckchen/Klimapark

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1028/2020
Ö 9.1.9
Nachtrag: 31.08.2020
Altlastensanierung der mit Schwermetallen und PAK verunreinigten Parzellen 127, 129, 139 und 141 der KGV Flora e. V., Krüthstraße, 50733 Köln
Hier: Baubeschluss für den Abbruch von Lauben und die Bodensanierung von 4 Gartenparzellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2515/2020
Ö 9.1.10
Nachtrag: 03.09.2020
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2765/2020
Ö 9.1.11
Nachtrag: 03.09.2020
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2766/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1474/2020/5
Ö 9.2.2
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 3217/2019
Ö
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
 AN/0503/2020
Ö 9.2.3
Förderprogramm: Gemeinwesenarbeit für die Stadt Köln

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 4455/2020
Ö 9.2.4
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Lachemer Weg o. Nr., 50737 Köln-Longerich - Baubeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 1986/2020
Ö 9.2.5
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2030/2020
Ö 9.2.6
Brandschutznachrüstung - Einbau von trockenen Löschwasserleitungen in den unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Florastraße, Neusser Straße und Geldern Straße/Parkgürtel

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 4473/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Öffnung von Schulhöfen an Grundschulen in den Sommerferien
hier: Beschluss AN/0641/2020 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 04.06.2020, TOP 8.1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 1916/2020
Ö 10.2.2
Nippeser Wochenmarkt - Abschaffung der Vergabe von Plastiktüten, Antrag der CDU AN/0865/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 2419/2020
Ö 10.2.3
Bauvorhaben Simonskaul
Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU

Beschluss: Kenntnis genommen

 0812/2020
Ö 10.2.4
Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns"
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 07.05.2020, TOP 8.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 1928/2020
Ö 10.2.5
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1589/2020
Ö 10.2.6
Renaturierung Grundstück Merheimer Platz 16, Köln- Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

 2107/2020
Ö 10.2.7
Bürgereingabe nach § 24 GO - Umbenennung des Schillplatzes in Köln-Nippes in Marie-Luise-Nikuta-Platz - AZ 43/20 S

Beschluss: Kenntnis genommen

 1925/2020
Ö 10.2.8
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts zur Nachverdichtung(Bebauungsgenehmigung) zur Aufstockung der Gebäude Floriansgasse 33-37, Neubau auf den Grundstücken Floriansgasse 31und 37a ,zu Wohnzwecken sowie einer Tiefgarage und einem Kinderspielplatz.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2433/2020
Ö 10.2.9
Bushaltestellen für Bienen, Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2380/2020
Ö 10.2.10
Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1830/2020
Ö 10.2.11
Information über Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

 2432/2020
Ö 10.2.12
Nachtrag: 31.08.2020
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 2366/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Vermietung 1. FSV Köln 1899 e.V.
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020