Bezirksvertretung 7 (Porz) - 12.03.2020 - 17:00


Sitzung
BV7/0057/2020
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Die Sitzung fällt aus!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö

Sachstand Schulbau in Porz

 
Ö

Sachstand Porz Mitte

 
Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018 (Az.: 02-1600-92/17)

Beschluss: zurückgestellt

3305/2017
Ö

Änderungsantrag der SPD - Fraktion zu TOP 2.1: Baustellenverkehr

Beschluss: zurückgestellt

AN/1877/2017
Ö

Nachtrag: 11.03.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion - Bürgereingabe „Umleitung Großbaustellen in Porz 2017/2018

Zusatz: Neufassung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0391/2020
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Umleitung Großbaustelle in Porz 2017/2018

Beschluss: zurückgestellt

AN/0396/2020
Ö 2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Beschluss: zurückgestellt

2286/2019
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag der CDU, Grüne, FDP - Verkehrssituation Linder Mauspfad

Beschluss: zurückgestellt

AN/0399/2020
Ö 2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation auf der Hohenstaufenstrasse (Az.: 02-1600-246/19)

Beschluss: zurückgestellt

4172/2019
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Bürgereingabe Hohenstaufenstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0400/2020
Ö 3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6.1

Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße

Beschluss: zurückgestellt

1763/2019
Ö

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1

Beschluss: zurückgestellt

AN/1355/2019
Ö 6.2

Gehweganbindung Vor den Feldern/Im Bodesfeld in Wahn

Beschluss: zurückgestellt

0444/2020
Ö 6.3

Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020/2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 221 gemäß § 37 Abs. 3 der GO NRW

Beschluss: zurückgestellt

0554/2020
Ö 6.4

Kunst-Ausstellungen des Bürgeramtes Porz im Jahr2020

Beschluss: zurückgestellt

0511/2020
Ö 6.5

Nachtrag: 06.03.2020
Sportanlage Brucknerstraße - Kunststoffrasen-Belagserneuerung

Beschluss: zurückgestellt

4158/2019
Ö 7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 7.1

Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö

Nachtrag: 11.03.2020
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Herstellung von Barrierefreiheit

Beschluss: zurückgestellt

AN/0402/2020
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Ergänzungsantrag SPD - Stellplatzregulierung für Elektrokleinstfahrzeuge

Beschluss: zurückgestellt

AN/0411/2020
Ö 7.2

Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Beschluss: zurückgestellt

3406/2019
Ö 7.2

Änderungsantrag zur Vorlage 3406/2019, Gewässerentwicklungskonzept

Beschluss: zurückgestellt

AN/0177/2020
Ö 7.3

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 7.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg

Beschluss: zurückgestellt

0050/2020
Ö 7.5

Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)
betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03
(Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Beschluss: zurückgestellt

0126/2020
Ö

Nachtrag: 11.03.2020
Änderungsantrag zur Vorlage 0126/2020, Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0389/2020
Ö 7.6

Nachtrag: 09.03.2020
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Zusatz: Tischvorlage (Sammelumdruck vom 09.03.2020)

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 7.7

Nachtrag: 10.03.2020
Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

0448/2020
Ö 7.8

Nachtrag: 11.03.2020
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Beschluss: zurückgestellt

3956/2019
Ö 8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
Ö 8.1

Antrag von Frau Bastian (FDP): Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück

Beschluss: zurückgestellt

AN/1650/2019
Ö 8.2

Antrag von Frau Bastian (FDP) - Pflege Porzer Pflanzkübel und -beete

Beschluss: zurückgestellt

AN/0072/2020
Ö 8.3

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7

Beschluss: zurückgestellt

AN/0183/2020
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag der CDU, Grüne, FDP - Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7

Beschluss: zurückgestellt

AN/0398/2020
Ö 8.4

Antrag CDU-Fraktion - Sachvortrag über die Spielhallen und Wettbüros im Stadtbezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0258/2020
Ö 8.5

Antrag SPD-Fraktion - Jugend-BV

Beschluss: zurückgestellt

AN/0253/2020
Ö 8.6

Antrag CDU-Fraktion -Halteverbotsschilder im Bereich der Houdainer Straße in Höhe der alten Gewächshäuser in Porz-Zündorf

Beschluss: zurückgestellt

AN/0259/2020
Ö 8.7

Antrag SPD-Fraktion - Schutzhütten als Aufenthaltsorte für Jugendliche im Stadtbezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

AN/0261/2020
Ö

Nachtrag: 12.03.2020
Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP - Jugendbänke und - unterstände

Beschluss: zurückgestellt

AN/0401/2020
Ö 8.8

Antrag CDU-Fraktion - Sachstandsbericht zur Verbesserung des Verkehrsflusses und der Parksituation entlang der Hauptstraße in Porz-Zündorf

Beschluss: zurückgestellt

AN/0260/2020
Ö 8.9

Nachtrag: 11.03.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion - Planungsstart zur Veränderung der Porzer Fußgängerbrücke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0388/2020
Ö 8.10

Nachtrag: 12.03.2020
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Wettbüro in der Bahnhofstraße 39 in Porz-Mitte

Beschluss: zurückgestellt

AN/0393/2020
Ö 8.11

Nachtrag: 12.03.2020
Dringlichkeitsantrag CDU, Grüne, FDP - Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0394/2020
Ö 9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 9.1.1

Nachtrag: 05.03.2020
Anfrage von Frau Bastian FDP Köln nach § 4 der GO des Rates der Stadt Köln zur Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2019 zum Thema "Aufenthaltsorte für Jugendliche in Porz"

Beschluss: zurückgestellt

0709/2020
Ö 9.1.1

Anfrage von Frau Bastian (FDP): Aufenthaltsorte für Jugendliche in Porz

Beschluss: zurückgestellt

AN/1153/2019
Ö 9.1.2

Nachtrag: 05.03.2020
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zum Gewässerentwicklungskonzept - hier: Weiher in Wahn-Heide und Grengel

Beschluss: zurückgestellt

0776/2020
Ö 9.1.3

Nachtrag: 05.03.2020
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 13.11.2018
hier: Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln, Stadtteil Finkenberg

Beschluss: zurückgestellt

0739/2020
Ö 9.1.3

Nachtrag: 05.03.2020
Anfrage der SPD-Fraktion: Spielplatzbedarfsplanung der Stadt Köln, Stadtteil Finkenberg

Beschluss: zurückgestellt

AN/1560/2018
Ö 9.2

Neue Anfragen

 
Ö 9.2.1

Nachtrag: 05.03.2020
Anfrage von Frau Bastian (FDP) - Spielplatzfläche Albert-Schweitzer-Straße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0344/2020
Ö 9.2.2

Nachtrag: 05.03.2020
Anfrage von Frau Bastian (FDP) - Fußgängerbrücke Porz-Mitte - Hauptstraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0345/2020
Ö 9.2.3

Nachtrag: 10.03.2020
Anfrage der CDU-Fraktion - Köln-Porz-Wahnheide:Der Bieselwald zwischen Nachtigallenstraße, Bieselweg, Neue Heide; Abfallbehälter in der Nähe der städtischen Kita Bieselweg und der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Neue Heide „Heideschule“ und der Sporthalle für die Vereinsnutzung; Auskunft zu der Adresse der Sporthalle der „Heideschule“

Beschluss: zurückgestellt

AN/0372/2020
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö 10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.2.1

Jahresberichte 2017, 2018, Bezirk 7, Wahner Heide

Beschluss: zurückgestellt

0060/2020
Ö 10.2.2

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 10.2.3

AN/0080/2020 Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Stadtbezirk - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie Frau Bastian (FDP)

Beschluss: zurückgestellt

0365/2020
Ö 10.2.4

Sachstandsbericht zum Umbau der Kreuzung Hauptstraße/Steinstraße in Porz-Mitte
hier: Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 30.01.2020, TOP 8.6

Beschluss: zurückgestellt

0445/2020
Ö 10.2.5

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 10.2.6

Förderung "Veedelszöch" 2020 - Vergabe der Mittel für die Veedelsumzüge im Stadtbezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

0109/2020
Ö 10.2.7

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 10.2.8

Protokoll über die Sitzung der Jugend-BV am 22.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

0668/2020
Ö 10.2.9

Verhinderung weiter Wettbüros in Porz-Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion AN/0124/2020

Beschluss: zurückgestellt

0666/2020
Ö 10.2.10

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 10.2.11

Nachtrag: 05.03.2020
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: zurückgestellt

2584/2019
Ö 10.2.12

Nachtrag: 06.03.2020
220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

0003/2020
Ö 10.2.13

Nachtrag: 06.03.2020
Fertiggestelle Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Porz

Beschluss: zurückgestellt

0761/2020
Ö 10.2.14

Nachtrag: 10.03.2020
Verbreiterung Mendener Straße in Poll
Mitteilung an die BV 0968/2019 in der Sitzung am 26.03.2019, TOP 10.2.15 (Ö)
Mitteilung an die BV 4039/2019 in der Sitzung am 30.01.2020, TOP 10.2.3 (Ö)

Beschluss: zurückgestellt

0694/2020
Ö 10.2.15

Nachtrag: 10.03.2020
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020
Ö 11

Annahme von Schenkungen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Verwaltungsvorlagen

 
N 12.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 12.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13

Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

 
N 14

Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 14.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
N 14.2

Neue Anfragen

 
N 15

Mitteilungen

 
N 15.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 15.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 15.2.1

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.02.2020