Sitzung
BV9/0045/2020
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

- Die Sitzung wurde abgesagt !!! --
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)

Beschluss: zurückgestellt

2370/2019
Ö 2.1.1
Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im Weidenbruch
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0417/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 05.03.2018, TOP 7.2.3

Beschluss: zurückgestellt

0139/2020
Ö 7.1.2
Belästigungen durch Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019

Beschluss: zurückgestellt

0701/2020
Ö 7.1.3
Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweg
hier: gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.09.2019, TOP 7.2.2

Beschluss: zurückgestellt

0613/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“)
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.03..2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0308/2020
Ö 7.2.2
Situation am Zeisbuschweg
Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0353/2020
Ö 7.2.3
Elektrozaun am Hornpottweg
Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0354/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordern
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0296/2020
Ö 8.1.2
Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0302/2020
Ö 8.1.3
Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-Holweide
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0303/2020
Ö 8.1.4
Fluglärm in Köln-Mülheim
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0306/2020
Ö 8.1.5
Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0328/2020
Ö 8.1.6
Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Gierather Straße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden RichtungenGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0332/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG

Beschluss: zurückgestellt

0265/2020
Ö 9.1.2
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)
"Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg"
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: zurückgestellt

0350/2020
Ö 9.1.3
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Beschluss: zurückgestellt

0706/2020
Ö 9.1.4
Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zurückgestellt

0707/2020
Ö 9.1.5
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 18.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

0869/2020
Ö 9.1.6
Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 18.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

0746/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2
verschhoben zu 10.2.16
 
Ö 9.2.3
EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss)

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 17.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

3361/2019
Ö 9.2.4
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 18.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

0371/2020
Ö 9.2.5
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Zusatz: per Dringlichkeitsentscheidung am 17.03.2020 zugestimmt.

Die Dringlichkeitsentscheidung muss in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim durch die Bezirksvertretung Mülheim bestätigt werden.

Beschluss: zurückgestellt

0095/2020
Ö 9.2.6
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
 
Ö 10.2.3
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
 
Ö 10.2.4
Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 10.2.5
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West

Beschluss: zurückgestellt

4466/2020
Ö 10.2.6
Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost

Beschluss: zurückgestellt

4467/2020
Ö 10.2.7
Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 10.2.8
Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 10.2.9
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 50. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019
hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier

Beschluss: zurückgestellt

0437/2020
Ö 10.2.10
Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 10.2.11
Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019

Zusatz: Sitzung der BV 9 vom 27.01.2020, TOP 8.1.1, Begrünte KVB-Fahrgastunterstände, AN/0020/2020

Beschluss: zurückgestellt

0490/2020
Ö 10.2.12
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Beziirk Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

0765/2020
Ö 10.2.13
KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz

Beschluss: zurückgestellt

0665/2020
Ö 10.2.14
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020
Ö 10.2.15
Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco

Beschluss: zurückgestellt

0787/2020
Ö 10.2.16
Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: zurückgestellt

4415/2019
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mittteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1.1
Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim