SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 04.05.2020

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Sitzung

BV9/0046/2020

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

17:02-17:22

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19) Beschluss: geändert beschlossen	2370/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage - Eingabe.doc
Ö 2.1.1	Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im Weidenbruch Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0417/2020	Änderungsantrag SPD-Grüne Im Weidenbruch - aktualsierte Fassung
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 05.03.2018, TOP 7.2.3 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0139/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1-VA-Beschluss 3281-2018 TOP 3.9 (13.11.2018)
Ö 7.1.2	Belästigungen durch Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0701/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweg hier: gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.09.2019, TOP 7.2.2 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0613/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	Bürgersteigaustausch Damaschkestraße in Holweide hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 09.12.2019, TOP 7.2.2 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0840/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“) Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.03..2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0308/2020	Anfrage Fußweg Treffarena SPD
Ö 7.2.2	Situation am Zeisbuschweg Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0353/2020	Situation Zeisbuschweg FDP
Ö 7.2.3	Elektrozaun am Hornpottweg Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0354/2020	Anfrage Elektrozaun Hornpottweg FDP
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordern Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0296/2020	Sachstandsbericht BV Antrag Baumkataster SPD-Grüne
Ö 8.1.2	Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten! Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0302/2020	Antrag Landstrom SPD-Grüne
Ö 8.1.3	Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-Holweide Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0303/2020	Antrag FEE eV SPD-Grüne
Ö 8.1.4	Fluglärm in Köln-Mülheim Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0306/2020	Antrag Fluglaerm Grüne
Ö 8.1.5	Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0328/2020	Antrag Buchforst Wettbüros CDU
Ö 8.1.6	Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Gierather Straße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden RichtungenGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0332/2020	Antrag Gierather feste Geschwindigkeitskontrolle und 35 t Einschränkung SPD-Grüne
Ö 8.1.7	Sanierung der Entwässerung der Eisenbahnunterführung Höhenhauser Ring in Köln-Höhenhaus Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0443/2020	BV Antrag 20200320 Höhenhaus Höhenhäuser Ring Wasseransammlung
Ö 8.1.8	Lage im Gewerbegebiet Romaneystraße / Köln-Buchheim Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0470/2020	BV Antrag 20200414 Buchheim PKW Gewerbegebiet Romaneystraße
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) "Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg" hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0350/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim) "Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg" hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen	0350/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage - Karte
Ö 9.1.2	Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0706/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 01 - Eine mobile Druckwerkstatt für Köln Mülheim Anlage 02 - Buchheim schreibt Geschichte Anlage 03 - Künstlerische Gestaltung des Telekom-Schaltschrankes Anlage 04 - Upcycling-Projekt, Neues aus Altem Anlage 05 - Sonnensprossen Anlage 06 - Graffiti Playground Anlage 07 - Rap Playground Anlage 08 - Mein Mülheim und ich - Offenes Atelier unter freiem Himmel Anlage 09 - The new Sound Anlage 10 - Khin Kao ODER Das perfekte Buchforster Dinner Anlage 11 - Sunflower Evolution Anlage 12 - Flies & Tales Tanzinstallation Anlage 13 - Dein Veedel in 360 Grad in der virtuellen Realität und im realen Leben
Ö	Beschlussvorlage für die Bezirksvertretung Mülheim (Vorlagen-Nr.: 0706/2020) Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1010/2020	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen Beschluss: ungeändert beschlossen	0869/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen Beschluss: ungeändert beschlossen	0879/2020	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.4	Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt.	0746/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Plan Am Kabellager Begründung der Dringlichkeit
Ö	Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0890/2020	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Plan Am Kabellager
Ö 9.1.5	Halle Herler Ring, Köln-Buchheim Instandsetzung der Halle Herler Ring zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebs Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 12.03..2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0658/2020	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.6	Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0707/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.7	Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0265/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Schreiben DB Netz AG vom 01.10.2019 Anlage 2 - Machbarkeitsstudie EÜ Eschenbruchstraße - Variante 1 Anlage 3 - Machbarkeitsstudie EÜ Eschenbruchstraße - Variante 2
Ö 9.1.8	Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1187/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Beschlussvorschlag Anträge 2020
Ö 9.1.9	Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße,“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1231/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Nachbarschaftsfeste mit Müllem Breaks Anlage 2 Licht Dichter Anlage 3 Cash for Trash Anlage 4 Homezone Studio Anlage 5 Interkulturelles Kochprojekt Cafè Samba Anlage 6 Jüdischer Friedhof Köln-Mülheim-Dokumentation der Grabmäler Anlage 7 Integration durch Sport Anlage 8 Lesung am Bücherschrank 0 Anlage Dringlichkeitsbegründung
Ö 9.1.10	Baubeschluss für die Generalsanierung der Montanusstraße zwischen Steinkopfstraße und Clostermannstraße Beschluss: ungeändert beschlossen	1263/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Lageplan
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss) Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 01 Übersichtsplan Grüne Infrastruktur Anlage 1.1 Gartenlabor Erläuterungsbericht Anlage 1.2.1 Gartenlabor Initialausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.2 Gartenlabor Initialausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 1.2.3 Gartenlabor weiterer Ausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.4 Gartenlabor weiterer Ausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 2.1 Gremberger Wäldchen Erläuterungsbericht Anlage 2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Gesamtübersicht Anlage 2.2.1 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Roddergasse Anlage 2.2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Brücke Gremberger Straße Anlage 2.2.3 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Grüne Arena Anlage 3.1 GrünVernetzen Erläuterungsbericht Anlage 3.2.1 GrünVernetzen Entwurf E01 TUS Weidenhausen MÜLHEIM Anlage 3.2.2 GrünVernetzen Entwurf E02 Am Springborn MÜLHEIM Anlage 3.2.3 GrünVernetzen Entwurf E03 Neurather Ring MÜLHEIM Anlage 3.2.4 GrünVernetzen Entwurf E06 Karl-Doll-Weg MÜLHEIM Anlage 3.2.5 GrünVernetzen Entwurf E07-1 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.6 GrünVernetzen Entwurf E07-2 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.7 GrünVernetzen Entwurf E08 Wichheimer Straße MÜLHEIM Anlage 3.2.8 GrünVernetzen Entwurf E10 Merheimer Heide KALK Anlage 3.2.9 GrünVernetzen Entwurf E13 Uckermarkstraße KALK Anlage 4.1 WaldParkour Erläuterungsbericht Anlage 4.2.1 WaldParkour Planungsentwurf KALK Anlage 4.2.2 WaldParkour Planungsentwurf MÜLHEIM Anlage 5 DE Bezirksvertretung 9 - 3361/2019/1
Ö	EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2019/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 01 Übersichtsplan Grüne Infrastruktur Anlage 1.1 Gartenlabor Erläuterungsbericht Anlage 1.2.1 Gartenlabor Initialausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.2 Gartenlabor Initialausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 1.2.3 Gartenlabor weiterer Ausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.4 Gartenlabor weiterer Ausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 2.1 Gremberger Wäldchen Erläuterungsbericht Anlage 2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Gesamtübersicht Anlage 2.2.1 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Roddergasse Anlage 2.2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Brücke Gremberger Straße Anlage 2.2.3 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Grüne Arena Anlage 3.1 GrünVernetzen Erläuterungsbericht Anlage 3.2.1 GrünVernetzen Entwurf E01 TUS Weidenhausen MÜLHEIM Anlage 3.2.2 GrünVernetzen Entwurf E02 Am Springborn MÜLHEIM Anlage 3.2.3 GrünVernetzen Entwurf E03 Neurather Ring MÜLHEIM Anlage 3.2.4 GrünVernetzen Entwurf E06 Karl-Doll-Weg MÜLHEIM Anlage 3.2.5 GrünVernetzen Entwurf E07-1 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.6 GrünVernetzen Entwurf E07-2 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.7 GrünVernetzen Entwurf E08 Wichheimer Straße MÜLHEIM Anlage 3.2.8 GrünVernetzen Entwurf E10 Merheimer Heide KALK Anlage 3.2.9 GrünVernetzen Entwurf E13 Uckermarkstraße KALK Anlage 4.1 WaldParkour Erläuterungsbericht Anlage 4.2.1 WaldParkour Planungsentwurf KALK Anlage 4.2.2 WaldParkour Planungsentwurf MÜLHEIM Anlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 9.2.2	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0371/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim Anlage 1 - Lageplan Dellbrücker Steinweg
Ö	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	0371/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lageplan Dellbrücker Steinweg
Ö 9.2.3	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0095/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Satzung Vorkaufsrecht Anlage 2 Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 10.03.2020 Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung BV 9
Ö	Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	0095/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2.4	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 9.2.5	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 9.2.6	274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0905/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 274 Satzung Anlage 2 - 14 - 274 Satzung
Ö 9.2.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Beschluss: zurückgestellt	0959/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Erläuterungstext Anlage 3 - Vorentwurf Anlage 4 - Wettbewerb Anlage 5 - Auszug StEA 07.05.2020 Anlage 6 - Auszug WiA 08.05.2020 Anlage 7 - Beantwortung von mündlichen Nachfragen der Fraktionen Anlage 8 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 15.06.2020
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode
Ö 10.2.3	Piccoloministraße: Erhöhung der Sicherheit von Fußgängerinnen hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 10.12.2018, TOP 8.1.4 Beschluss:* Kenntnis genommen	0320/2019	Mitteilung BV
Ö 10.2.4	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4450/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.5	Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4466/2020	Anlage: Jahresbericht 2018 Mülheim West Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4467/2020	Anlage: Jahresbericht 2018 Bez. 9 Mülheim Ost Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0498/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2019 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2017 + 2018 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2015 + 2016
Ö 10.2.8	Teilnahme an der Earth Hour 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0461/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage- Aufruf Earth Hour
Ö 10.2.9	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 40. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019 hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0437/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage
Ö 10.2.10	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 10.2.11	Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln AN/1070/2019 Zusatz: Sitzung der BV 9 vom 27.01.2020, TOP 8.1.1, Begrünte KVB-Fahrgastunterstände, AN/0020/2020 Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Beschluss: Kenntnis genommen	0490/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.12	Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0765/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.13	KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0665/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.14	Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4468/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - P&R Kapazitäten mit Status 2020
Ö 10.2.15	Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0787/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.16	Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	4415/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.17	BAB-3-Anschlußstelle Dellbrück/Holweide hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 06.05.2019, TOP 8.1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	4180/2019	Mitteilung BV
Ö 10.2.18	Niederschrift 2. Runder Tisch "Radverkehr" Beschluss: Kenntnis genommen	0458/2020	Mitteilung BV Anlage - Niederschrift 2. RT Radverkehr
Ö 10.2.19	Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0900/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Gebäudeflächen Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Gebäudeflächen nach den Leerstandsgründen Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 4 - Gebäude Leerstandsflächen Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Anlage 5 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Parkflächen Anlage 6 - Monatliche Entwicklung der Parkflächen nach den Leerstandsgründen Anlage 7 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 8 - Leerstandsflächen Parkraum Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Anlage 9 - Beantwortung von Fragen
Ö 10.2.20	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 10.2.21	Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0618/2020	Mitteilung BV Anlage - Sachstände
Ö 10.2.22	25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Beschluss: Kenntnis genommen	0925/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.23	Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 27.01.2020 (4195/2019) hier: Eingabe nach § 24 GO – AZ 187/19 B – 57 Maßnahmen für Mülheim, Anregung der „Initiative für ein lebenswertes Mülheim“ vom 07.08.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0774/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.24	Grüne Infrastruktur Handlungskonzept Trockenheitsphasen Beschluss: Kenntnis genommen	1049/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.25	Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe Beschluss: Kenntnis genommen	1038/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.26	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen	0754/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 EHZK Sonderstandort Dellbrück Anlage 3 Begründung (Neufassung) zu Anlage 3 URKUNDE Anlage 4 textl. Festsetzungen Anlage 5 Bebauungsplanentwurf Nr. 74490-07
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1.1	Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim
N 15.1.2	Verfahrensweise beim Erweiterungsbau der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen und der Errichtung einer Gesamtschule am Standort Dellbrücker Mauspfad 200 - zu 2329/2016 und 3356/2018

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20