INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 |
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 2 | Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 2.1 | Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Tempo 30 für die Straße "Im Weidenbruch" und den Zufahrten zu dieser Straße (Az.: 02-1600-46/19)
Beschluss: geändert beschlossen | 2370/2019 | |
| Ö 2.1.1 | Änderungsantrag zur Bürgereingabe TOP 2.1 Im Weidenbruch
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2020 Beschluss: geändert beschlossen | AN/0417/2020 | |
| Ö 3 | Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 4 | Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 5 | Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 6 | Annahme von Schenkungen | ||
| Ö 7 | Anfragen | ||
| Ö 7.1 | Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | ||
| Ö 7.1.1 | Ausweitung des Bediengebiets des Leihradangebots der KVB im rechtsrheinischen Osten
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 05.03.2018, TOP 7.2.3 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0139/2020 | |
| Ö 7.1.2 | Belästigungen durch Gewerbebetriebe in der Buchholzstraße; Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2019
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0701/2020 | |
| Ö 7.1.3 | Einrichtung eines P+R-Platzes an der Haltestelle Herler Straße/Schützegildeweg
hier: gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.09.2019, TOP 7.2.2 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0613/2020 | |
| Ö 7.1.4 | Bürgersteigaustausch Damaschkestraße in Holweide
hier: Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 09.12.2019, TOP 7.2.2 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0840/2020 | |
| Ö 7.2 | Neue Anfragen | ||
| Ö 7.2.1 | Wegführung in Köln-Buchheim am Gelände Parkour (Zwischen „Am Schneckenberg“ und „An St. Theresia“)
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.03..2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0308/2020 | |
| Ö 7.2.2 | Situation am Zeisbuschweg
Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0353/2020 | |
| Ö 7.2.3 | Elektrozaun am Hornpottweg
Anfrage des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 06.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0354/2020 | |
| Ö 8 | Anträge | ||
| Ö 8.1 | Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 8.1.1 | Offenes Baumkataster für Mülheim: Standorte benennen und Pflanzung fordern
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0296/2020 | |
| Ö 8.1.2 | Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten!
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0302/2020 | |
| Ö 8.1.3 | Einrichtung einer Teilzeitstelle für den Verein „FEE – Fördern & Ernten e.V.“ aus Köln-Holweide
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0303/2020 | |
| Ö 8.1.4 | Fluglärm in Köln-Mülheim
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0306/2020 | |
| Ö 8.1.5 | Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.02.2020 Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0328/2020 | |
| Ö 8.1.6 | Einrichtung einer stationären Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Gierather Straße zwischen Penningsfelder Weg und Stadtgrenze Bergisch Gladbach und Durchfahrverbot Anliegerverkehr und Linienbusverkehr frei) für LKW ab 3,5 t in beiden RichtungenGemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2020
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: zurückgestellt | AN/0332/2020 | |
| Ö 8.1.7 | Sanierung der Entwässerung der Eisenbahnunterführung Höhenhauser Ring in Köln-Höhenhaus
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.03.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0443/2020 | |
| Ö 8.1.8 | Lage im Gewerbegebiet Romaneystraße / Köln-Buchheim
Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0470/2020 | |
| Ö 8.2 | Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 9 | Verwaltungsvorlagen | ||
| Ö 9.1 | Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 9.1.1 | Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)
"Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg" hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0350/2020 | |
| Ö | Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Mülheim)
"Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg" hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: ungeändert beschlossen | 0350/2020/1 | |
| Ö 9.1.2 | Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0706/2020 | |
| Ö | Beschlussvorlage für die Bezirksvertretung Mülheim (Vorlagen-Nr.: 0706/2020) Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Mülheim-Nord, Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1010/2020 | |
| Ö 9.1.3 | Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0869/2020 | |
| Ö | Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0879/2020 | |
| Ö 9.1.4 | Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. | 0746/2020 | |
| Ö | Benennung einer Privatstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Mülheim
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0890/2020 | |
| Ö 9.1.5 | Halle Herler Ring, Köln-Buchheim
Instandsetzung der Halle Herler Ring zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebs Zusatz: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 12.03..2020 Beschluss: ungeändert beschlossen | 0658/2020 | |
| Ö 9.1.6 | Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021
hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0707/2020 | |
| Ö 9.1.7 | Entfall der Eisenbahnüberführung "Eschenbruchstraße" der DB Netz AG
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0265/2020 | |
| Ö 9.1.8 | Vergabe von bezirksorientierten Mittel für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1187/2020 | |
| Ö 9.1.9 | Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Buchheim und Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße,“
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1231/2020 | |
| Ö 9.1.10 | Baubeschluss für die Generalsanierung der Montanusstraße zwischen Steinkopfstraße und Clostermannstraße
Beschluss: ungeändert beschlossen | 1263/2020 | |
| Ö 9.2 | Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| Ö 9.2.1 | EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss) Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3361/2019 | |
| Ö | EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen
Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen | 3361/2019/1 | |
| Ö 9.2.2 | Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0371/2020 | |
| Ö | Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Dellbrücker Steinweges zwischen den Hausnummern 2 und 18 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0371/2020/1 | |
| Ö 9.2.3 | Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0095/2020 | |
| Ö | Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0095/2020/1 | |
| Ö 9.2.4 | Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2414/2019 | |
| Ö 9.2.5 | Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 0418/2020 | |
| Ö 9.2.6 | 274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0905/2020 | |
| Ö 9.2.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Beschluss: zurückgestellt | 0959/2020 | |
| Ö 10 | Mitteilungen | ||
| Ö 10.1 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters | ||
| Ö 10.2 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| Ö 10.2.1 | Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim | ||
| Ö 10.2.2 | Unerledigte Anfragen und Anträge der laufenden Periode | ||
| Ö 10.2.3 | Piccoloministraße: Erhöhung der Sicherheit von Fußgänger*innen
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 10.12.2018, TOP 8.1.4 Beschluss: Kenntnis genommen | 0320/2019 | |
| Ö 10.2.4 | Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4450/2019 | |
| Ö 10.2.5 | Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Heeren für den Bezirk 9 Mülheim – West
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4466/2020 | |
| Ö 10.2.6 | Jahresbericht 2018 der Naturschutzwartin Frau Isbaner für den Bezirk 9 Mülheim – Ost
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4467/2020 | |
| Ö 10.2.7 | Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0498/2020 | |
| Ö 10.2.8 | Teilnahme an der Earth Hour 2020
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0461/2020 | |
| Ö 10.2.9 | Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Reinhardt der 40. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 27.11.2019
hier: Sachstand Otto-Langen-Quartier Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0437/2020 | |
| Ö 10.2.10 | Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0178/2020 | |
| Ö 10.2.11 | Bushaltestellen für Bienen begrünen, Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln
AN/1070/2019 Zusatz: Sitzung der BV 9 vom 27.01.2020, TOP 8.1.1, Begrünte KVB-Fahrgastunterstände, AN/0020/2020 Beschluss: Kenntnis genommen | 0490/2020 | |
| Ö 10.2.12 | Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Mülheim
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0765/2020 | |
| Ö 10.2.13 | KVB-Baumaßnahme zwischen den Haltestellen Slabystraße und Mülheim Wiener Platz
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0665/2020 | |
| Ö 10.2.14 | Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4468/2020 | |
| Ö 10.2.15 | Außenflächennutzung Kinder- und Jugendtreff Picco
Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur ausgefallenen Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Mülheim, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0787/2020 | |
| Ö 10.2.16 | Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | 4415/2019 | |
| Ö 10.2.17 | BAB-3-Anschlußstelle Dellbrück/Holweide
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 06.05.2019, TOP 8.1.2 Beschluss: Kenntnis genommen | 4180/2019 | |
| Ö 10.2.18 | Niederschrift 2. Runder Tisch "Radverkehr"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0458/2020 | |
| Ö 10.2.19 | Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019
Beschluss: Kenntnis genommen | 0900/2020 | |
| Ö 10.2.20 | Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen | 0299/2020 | |
| Ö 10.2.21 | Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0618/2020 | |
| Ö 10.2.22 | 25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“
Beschluss: Kenntnis genommen | 0925/2020 | |
| Ö 10.2.23 | Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 27.01.2020 (4195/2019)
hier: Eingabe nach § 24 GO – AZ 187/19 B – 57 Maßnahmen für Mülheim, Anregung der „Initiative für ein lebenswertes Mülheim“ vom 07.08.2019 Beschluss: Kenntnis genommen | 0774/2020 | |
| Ö 10.2.24 | Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen Beschluss: Kenntnis genommen | 1049/2020 | |
| Ö 10.2.25 | Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe
Beschluss: Kenntnis genommen | 1038/2020 | |
| Ö 10.2.26 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf 74490/07
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: Kenntnis genommen | 0754/2020 | |
| Ö 10.3 | Bemerkungen zur Niederschrift | ||
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:20 |
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| N 11 | Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen | ||
| N 12 | Anträge | ||
| N 13 | Verwaltungsvorlagen | ||
| N 13.1 | Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 13.2 | Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 14 | Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen | ||
| N 15 | Mitteilungen | ||
| N 15.1 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
| N 15.1.1 | Wohnungs- und Gebäudeleerstand im Stadtbezirk Mülheim | ||
| N 15.1.2 | Verfahrensweise beim Erweiterungsbau der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191 in Köln-Rodenkirchen und der Errichtung einer Gesamtschule am Standort Dellbrücker Mauspfad 200 - zu 2329/2016 und 3356/2018 | ||