Sitzung
BV9/0002/2020
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Palladium, Schanzenstr. 36, 51063 Köln
Zeit
17:00-19:42

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö
Tonbandaufzeichnungen in den Sitzungen der Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3359/2020
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1.1
Buslinie 150 - Rüdesheimer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Einbahnstraßenregelung der Malteserstraße in Köln - Buchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Voltastraße; Köln Buchforst (Az.: 02-1600-94/20)

Beschluss: geändert beschlossen

2045/2020
Ö 2.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung der Iddelsfelder Straße in eine Anliegerstraße (Az.: 02-1600-99/20)

Beschluss: geändert beschlossen

2049/2020
Ö 2.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Köln-Dellbrück: wichtiger Rad- und Fußweg fehlt (Az.: 02-1600-09/20)

Beschluss: geändert beschlossen

2368/2020
Ö 2.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dellbrücker Hauptstraße (Az.: 02-1600-89/20)

Beschluss: geändert beschlossen

2829/2020
Ö 2.5
Sicherheit auf den Wegen in Dellbrück

Beschluss: geändert beschlossen

2927/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6.1
Schenkung - Elektro-Transporter für den Wildpark Dünnwald

Beschluss: ungeändert beschlossen

2759/2020
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 7.2.1

Beschluss: zurückgestellt

2890/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Rückschnitt von Sträuchern und Gehölzen in Höhe der Ruwergasse 51 und der Eduard-Franzen Straße in Köln-Flittard
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020
AN/1302/2020
Ö 7.2.2
Gesperrte Treppe an der Rheinuferseite des Stammheimer Schlossparks
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1303/2020
Ö 7.2.2.1
Gesperrte Treppe an der Rheinuferseite des Stammheimer Schlossparks
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelvertreters Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3487/2020
Ö 7.2.3
Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten
Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1345/2020
Ö 7.2.3.1
Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3486/2020
Ö 7.2.4
Das Ulrich-Haberland Haus im Stammheimer Schlosspark
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1370/2020
Ö 7.2.5
Mütze e.V. Selbsthilfe Teestube, Berliner Str.77 ,51-065 Köln Mülheim
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1371/2020
Ö 7.2.6
Große "lnklusiv- Sportanlage" auf dem Feld zwischen B 8 und Stammheimer Fort
Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1372/2020
Ö 7.2.7
Maßnahmen zur Gewährleistung der zweckmäßigen Nutzung des Dünnwalder Schützenplatzes
Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1398/2020
Ö 7.2.8
Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 30.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1399/2020
Ö 7.2.9
Was passiert mit dem kleinen Kalkberg ?
Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 30.11.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1401/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Rückschnittmaßnahmen der Begrünung entlang der Hochwasserschutzmauer am Stammheimer Ufer zwischen Raumannskaul und dem Gelände des der Wassersportfreunde Neptun e.V. Köln Mülheim
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1304/2020
Ö 8.1.2
Gefährdendes Falschparken an der Straße „Im Weidenbruch“ beenden!
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1305/2020
Ö 8.1.3
Einrichtung eines Trinkbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchheim
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 09.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1317/2020
Ö 8.1.4
Anbringung von Pollern an der Leuchterstr./ Ecke Amselstr. in Dünnwald
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1318/2020
Ö 8.1.5
Busschleuse darf nicht als Abkürzung oder Raserstrecke mißbraucht werden
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne vom 23.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1319/2020
Ö 8.1.6
Geparkte Fahrräder auf der Schleiermacherstraße sollen Fußweg nicht länger blockieren
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 23.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1323/2020
Ö 8.1.7
Rasende auf der Schleiermacherstraße ausbremsen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 23.11.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1324/2020
Ö 8.1.8
Mooswände
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 23.11.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1343/2020
Ö 8.1.8.1
Mooswände
Ergänzungsantrag der Fraktion Die LINKE vom 06.12.2020 zum Antrag unter 8.1.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1464/2020
Ö 8.1.9
Verbesserung Toilettensituation Wiener Platz
Dringlichkeitsantrag des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 24.11.2020

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1354/2020
Ö 8.1.9.1
Toiletten am Wiener Platz
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2020 zu TOP 8.1.9

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1462/2020
Ö 8.1.10
Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 06.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1461/2020
Ö 8.1.10.1
Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE vom 06.12.2020 zum Dringlichkeitsantrag unter 8.1.10

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1463/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: zurückgestellt

2492/2020
Ö 9.1.2
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe der Restmittel

Beschluss: ungeändert beschlossen

3533/2020
Ö 9.1.3
Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3361/2020
Ö 9.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3363/2020
Ö 9.1.5
Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim (Jahresbericht)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3386/2020
Ö 9.1.6
Interimsbetrieb Bürgerhaus MüTZe 2021 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2020
Ö 9.1.7
Beschluss über die Planung und Durchführung einer Maßnahme auf dem Schulhof der GGS Honschaftsstraße in Köln-Mülheim im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3350/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2105/2020
Ö 9.2.2
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1480/2020
Ö 9.2.3
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1471/2020
Ö 9.2.4
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe, Köln-Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2992/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
 
Ö 10.2.2
Unerledigte Anfragen
 
Ö 10.2.3
Baumschutzbügel gegen Falschparker auf der Bergisch Gladbacher Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

3082/2020
Ö 10.2.4
Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

2658/2020
Ö 10.2.5
Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Am Flachsrosterweg
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung am 31.08.2020, TOP 8.1.6

Beschluss: Kenntnis genommen

2777/2020
Ö 10.2.6
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Haltestelle Flittard Süd - Fahrgastunterstand und Beleuchtung (Az.: 02-1600-247/18)
hier: Beschluss der BV 9 vom 04.11.2019, TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4223/2019
Ö 10.2.7
Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
hier: Geänderter Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 2.1.

Beschluss: zurückgestellt

2878/2020
Ö 10.2.8
Sicherung eines störungfreien Busverkehrs auf dem Clevischen Ring während der Sanierung der Mülheimer Brücke
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim am 25.03.2019, TOP 10.2.3.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2903/2020
Ö 10.2.9
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3138/2020
Ö 10.2.10
Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim am 04.05.2020, TOP 9.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3290/2020
Ö 10.2.11
Antrag auf Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Ecke Schanzenstr./Keupstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

3346/2020
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Verfahren zum Ulrich-Haberland-Haus