SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim - 07.12.2020

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Sitzung

BV9/0002/2020

Gremium

Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Raum

Palladium, Schanzenstr. 36, 51063 Köln

Zeit

17:00-19:42

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö	Tonbandaufzeichnungen in den Sitzungen der Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3359/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 1.1	Buslinie 150 - Rüdesheimer Straße Beschluss: Kenntnis genommen		Einwohnerfrage Buslinie 150
Ö 1.2	Einbahnstraßenregelung der Malteserstraße in Köln - Buchheim Beschluss: Kenntnis genommen		MalteKontrolle
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigter Bereich Voltastraße; Köln Buchforst (Az.: 02-1600-94/20) Beschluss: geändert beschlossen	2045/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umwidmung der Iddelsfelder Straße in eine Anliegerstraße (Az.: 02-1600-99/20) Beschluss: geändert beschlossen	2049/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe
Ö 2.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Köln-Dellbrück: wichtiger Rad- und Fußweg fehlt (Az.: 02-1600-09/20) Beschluss: geändert beschlossen	2368/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe Anlage 2- Fotos
Ö 2.4	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Dellbrücker Hauptstraße (Az.: 02-1600-89/20) Beschluss: geändert beschlossen	2829/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe Anlage 2- Fotos.pdf
Ö 2.5	Sicherheit auf den Wegen in Dellbrück Beschluss: geändert beschlossen	2927/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe.Dellbrück
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Schenkung - Elektro-Transporter für den Wildpark Dünnwald Beschluss: ungeändert beschlossen	2759/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Technische Beschreibung des Elektro-Transporters
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 7.2.1 Beschluss: zurückgestellt	2890/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Rückschnitt von Sträuchern und Gehölzen in Höhe der Ruwergasse 51 und der Eduard-Franzen Straße in Köln-Flittard Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020	AN/1302/2020	201207 Anf Rückschnitt Gehölz Flittard
Ö 7.2.2	Gesperrte Treppe an der Rheinuferseite des Stammheimer Schlossparks Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1303/2020	201207 Anf Treppe Stammheimer Schlosspark
Ö 7.2.2.1	Gesperrte Treppe an der Rheinuferseite des Stammheimer Schlossparks Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelvertreters Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3487/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1345/2020	BV Fraktion Anfrage Mülleimer Stadtgarten 2020-11-23
Ö 7.2.3.1	Mülleimer im Mülheimer Stadtgarten Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.4	Das Ulrich-Haberland Haus im Stammheimer Schlosspark Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1370/2020	Anfrage Ulrich Haberland Haus
Ö 7.2.5	Mütze e.V. Selbsthilfe Teestube, Berliner Str.77 ,51-065 Köln Mülheim Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1371/2020	Anfrage Mütze
Ö 7.2.6	Große "lnklusiv- Sportanlage" auf dem Feld zwischen B 8 und Stammheimer Fort Anfrage des Einzelmandatsträgers Hengstenberg (AfD) vom 24.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1372/2020	Anfrage Große Inklusiv-Sportanlage
Ö 7.2.7	Maßnahmen zur Gewährleistung der zweckmäßigen Nutzung des Dünnwalder Schützenplatzes Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1398/2020	20201207 Anfrage Duennwald Schuetzenplatz zweckmaeßige Nutzung
Ö 7.2.8	Messung des Verkehrsaufkommens in Mülheim Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 30.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1399/2020	Anfrage Verkehrsaufkommen
Ö 7.2.9	Was passiert mit dem kleinen Kalkberg ? Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 30.11.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1401/2020	Anfrage kleiner Kalkberg
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Rückschnittmaßnahmen der Begrünung entlang der Hochwasserschutzmauer am Stammheimer Ufer zwischen Raumannskaul und dem Gelände des der Wassersportfreunde Neptun e.V. Köln Mülheim Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1304/2020	Sachstandsbericht BV 201207 Antrag Rückschnitt Stammheimer Ufer Hochwasserschutzmauer
Ö 8.1.2	Gefährdendes Falschparken an der Straße „Im Weidenbruch“ beenden! Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion DIE LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 20.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1305/2020	201207 Antrag Falschparken Im Weidenbruch - Anlage 1 201207 Antrag Falschparken Im Weidenbruch - Anlage 2 201207 Antrag Falschparken Im Weidenbruch - Anlage 3 201207 Antrag Falschparken Im Weidenbruch
Ö 8.1.3	Einrichtung eines Trinkbrunnens an der TreffArena im Stadtteil Köln-Buchheim Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 09.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1317/2020	20201207 Antrag Treffer Wasserspender
Ö 8.1.4	Anbringung von Pollern an der Leuchterstr./ Ecke Amselstr. in Dünnwald Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1318/2020	20201207 Antrag Dünnwald Poller Einmündung Amselstr
Ö 8.1.5	Busschleuse darf nicht als Abkürzung oder Raserstrecke mißbraucht werden Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne vom 23.11.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1319/2020	Antrag Busschleuse
Ö 8.1.6	Geparkte Fahrräder auf der Schleiermacherstraße sollen Fußweg nicht länger blockieren Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 23.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1323/2020	Antrag Schleiermacherstr Fahrradparken
Ö 8.1.7	Rasende auf der Schleiermacherstraße ausbremsen Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die LINKE und des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 23.11.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1324/2020	Antrag SchleiermacherStr Rasen
Ö 8.1.8	Mooswände Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 23.11.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1343/2020	BV Fraktion Antrag 2020 Mooswände
Ö 8.1.8.1	Mooswände Ergänzungsantrag der Fraktion Die LINKE vom 06.12.2020 zum Antrag unter 8.1.8 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1464/2020	Ergänzungsantrag zum Antrag Mooswände finale Version
Ö 8.1.9	Verbesserung Toilettensituation Wiener Platz Dringlichkeitsantrag des Einzelmandatsträgers Altefrohne (Die PARTEI) vom 24.11.2020 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1354/2020	Dringlichkeitsantrag Klo
Ö 8.1.9.1	Toiletten am Wiener Platz Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2020 zu TOP 8.1.9 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1462/2020	Änderungsantrag Toiletten auf dem Wiener Platz
Ö 8.1.10	Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, sowie der Einzelmandatsträger Tücks (FDP) und Altefrohne (Die PARTEI) vom 06.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1461/2020	Dringlicheitsantrag Keupstraße-Schanzenstraße
Ö 8.1.10.1	Antrag für einen Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Keupstr./Schanzenstr Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE vom 06.12.2020 zum Dringlichkeitsantrag unter 8.1.10 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1463/2020	Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag Güterbahnhofsgelände Schanzenstraße und Keupstraße finale Version
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Benennung eines Platzes im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim Beschluss: zurückgestellt	2492/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Benennungsplan Am Alten Güterplatz Visualisierung
Ö 9.1.2	Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2020; Vergabe der Restmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	3533/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.1.3	Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim bezirksorientierte Mittel
Ö 9.1.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3363/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.1.5	Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse der Bezirksvertretung Mülheim (Jahresbericht) Beschluss: ungeändert beschlossen	3386/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Jahresbericht BV Mülheim Stand 31.12.2019 - Arbeitsliste
Ö 9.1.6	Interimsbetrieb Bürgerhaus MüTZe 2021 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3357/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - InterKultur e. V. - Konzept Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung für Vorlage 3357-2020
Ö 9.1.7	Beschluss über die Planung und Durchführung einer Maßnahme auf dem Schulhof der GGS Honschaftsstraße in Köln-Mülheim im Rahmen des Förderprogramms "Gute Schule 2020" Beschluss: ungeändert beschlossen	3350/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2105/2020	Beschlussvorlage Rat 275 Satzung Anlage 1 275 Satzung Anlagen 2 - 34 Anlage 3 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Porz 02.02.2021
Ö 9.2.2	Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1480/2020	Beschlussvorlage Rat Straweko Anlage 1 Anlage 2 Änderung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Porz 02.02.2021
Ö 9.2.3	Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide) Beschluss: ungeändert beschlossen	1471/2020	Beschlussvorlage Rat 2020-06-08 Anlage Planungsbeschluss Franz-Werfel-Straße
Ö 9.2.4	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau, Modernisierung und Erweiterung des Bürgerhauses MüTZe, Köln-Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	2992/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Entwurfsplanung BH MüTZe Anlage 2 - Kostenberechnung MueTze Anlage 3 - Bauzeitenplan Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung für Vorlage 2992-2020
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Ö 10.2.2	Unerledigte Anfragen
Ö 10.2.3	Baumschutzbügel gegen Falschparker auf der Bergisch Gladbacher Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3082/2020	Mitteilung BV Anlage 1 Foto Bestandssituation Anlage 2 Beispiel Baumschutzbügel
Ö 10.2.4	Umsetzung der im Bebauungsplan „Zentrum Buchforst“ festgesetzten Nutzungsausschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen	2658/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.5	Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Am Flachsrosterweg hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim in der Sitzung am 31.08.2020, TOP 8.1.6 Beschluss: Kenntnis genommen	2777/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.6	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Haltestelle Flittard Süd - Fahrgastunterstand und Beleuchtung (Az.: 02-1600-247/18) hier: Beschluss der BV 9 vom 04.11.2019, TOP 2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	4223/2019	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald hier: Geänderter Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 31.08.2020, TOP 2.1. Beschluss: zurückgestellt	2878/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.8	Sicherung eines störungfreien Busverkehrs auf dem Clevischen Ring während der Sanierung der Mülheimer Brücke hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim am 25.03.2019, TOP 10.2.3.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2903/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.9	Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3138/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Tätigkeitsbericht 2019
Ö 10.2.10	Baumaßnahme: Deckensanierung Grüner Kuhweg hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim am 04.05.2020, TOP 9.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3290/2020	Mitteilung BV Anlage 1 Grüner Kuhweg
Ö 10.2.11	Antrag auf Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Ecke Schanzenstr./Keupstr. Beschluss: Kenntnis genommen	3346/2020	Mitteilung BV Anlage 1 Ausschnitt Lageplan Antrag auf Vorbescheid Anlage 2 Ansichten Antrag auf Vorbescheid Anlage 3 Schanzenstraße Städtebaulicher Entwurf aus dem Werkstattverfahren Anlage 4 Standort Mahnmal im Bereich Boulevard Anlage 5 Ansicht Entwurf und Standort Mahnmal Ecke Keupstr und Schanzenstr. Anlage 6 Ansicht Entwurf und Standort Mahnmal detaillierter Anlage 7 Ansicht Standort Mahnmal Draufsicht
Ö 10.3	Bemerkungen zur Niederschrift
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41
N 11	Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12	Anträge
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.2.1	Verfahren zum Ulrich-Haberland-Haus

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:41