SessionNet | 42. Sitzung der Bezirksvertretung Kalk - 12.03.2020

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Sitzung

BV8/0045/2020

Gremium

Bezirksvertretung 8 (Kalk)

Raum

Bürgeramt Kalk (Nebengebäude des Bezirksrathauses), Raum 901

Zeit

17:00-17:50

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Erweiterte Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B) Beschluss: zurückgestellt	0001/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Einwohneranfrage Anlage 2, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020
Ö 2.2	Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B) Beschluss: zurückgestellt	2778/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Bürgereingabe 1 Erhalt und Aufwertung der vorhandenen Grünflächen, Klima-Pflanzen- u. Tierschutzmaßnahmen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Annahme einer Schenkung des Fördervereins der GGS Volberger Weg für die Aufstellung von Spielgeräten auf dem Schulhof der GGS Volberger Weg 71 in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ungeändert beschlossen	0590/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 6.2	Nachtrag: 04.03.2020 Grundschule Zehnthofstraße in Köln-Ostheim -Annahme einer Schenkung Beschluss: ungeändert beschlossen	0752/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 7	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 7.1	Smarte Sitzbänke im Stadtbezirk Kalk Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2020 Beschluss: zurückgestellt	AN/0262/2020	Antrag Linke AN-0262-2020 Antrag Linke AN-0262-2020 (Druckstück für Sitzung 28.05.2020)
Ö 7.2	Aufhängen von Schildern „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ im Stadtbezirk Kalk Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.02.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0264/2020	Sachstandsbericht BV Antrag Linke AN-0264-2020
Ö 7.3	Sicherung eines Grundstücks auf dem Gelände der städtischen Kliniken im Stadtteil Merheim für den Bau der dringend benötigten Grundschule Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0269/2020	Antrag CDU AN-0269-2020
Ö 7.4	Lkw-Parken auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und der Einmündung Neubrücker Ring in Köln-Brück/-Neubrück Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0271/2020	Antrag SPD und CDU AN-0271-2020
Ö	Nachtrag: 11.03.2020 Lkw-Parken auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und der Einmündung Neubrücker Ring in Köln-Brück/-Neubrück Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 27.02.2020 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0382/2020	Änderungsantrag Grüne LINKE AN-0382-2020
Ö 7.5	Sicherung des Neubrücker Marktplatzes und des Ludwig-Quidde-Platzes in Köln-Neubrück vor unbefugten Befahren Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0272/2020	Sachstandsbericht BV Antrag SPD AN-0272-2020
Ö 7.6	Kalk Post ist kein Parkplatz! Erneuerung der Abpollerung an der Robertstraße im Stadtteil Kalk Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0273/2020	Antrag SPD AN-0273-2020
Ö 7.7	Parken an der Einmündung Frankfurter Straße/Merheimer Heideweg in Köln-Höhenberg Antrag der CDU-Fraktion vom 26.02.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0274/2020	Antrag CDU AN-0274-2020
Ö 8	Verwaltungsvorlagen
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	EFRE Grüne Infrastruktur - Vielfalt vernetzen Konkrete Ausgestaltung der Einzelprojekte (Baubeschluss) Beschluss: ungeändert beschlossen	3361/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 01 Übersichtsplan Grüne Infrastruktur Anlage 1.1 Gartenlabor Erläuterungsbericht Anlage 1.2.1 Gartenlabor Initialausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.2 Gartenlabor Initialausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 1.2.3 Gartenlabor weiterer Ausbau Olpener Straße KALK Anlage 1.2.4 Gartenlabor weiterer Ausbau Schlagbaumsweg MÜLHEIM Anlage 2.1 Gremberger Wäldchen Erläuterungsbericht Anlage 2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Gesamtübersicht Anlage 2.2.1 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Roddergasse Anlage 2.2.2 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Brücke Gremberger Straße Anlage 2.2.3 Gremberger Wäldchen Planungsentwurf Grüne Arena Anlage 3.1 GrünVernetzen Erläuterungsbericht Anlage 3.2.1 GrünVernetzen Entwurf E01 TUS Weidenhausen MÜLHEIM Anlage 3.2.2 GrünVernetzen Entwurf E02 Am Springborn MÜLHEIM Anlage 3.2.3 GrünVernetzen Entwurf E03 Neurather Ring MÜLHEIM Anlage 3.2.4 GrünVernetzen Entwurf E06 Karl-Doll-Weg MÜLHEIM Anlage 3.2.5 GrünVernetzen Entwurf E07-1 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.6 GrünVernetzen Entwurf E07-2 Strundener Bach MÜLHEIM Anlage 3.2.7 GrünVernetzen Entwurf E08 Wichheimer Straße MÜLHEIM Anlage 3.2.8 GrünVernetzen Entwurf E10 Merheimer Heide KALK Anlage 3.2.9 GrünVernetzen Entwurf E13 Uckermarkstraße KALK Anlage 4.1 WaldParkour Erläuterungsbericht Anlage 4.2.1 WaldParkour Planungsentwurf KALK Anlage 4.2.2 WaldParkour Planungsentwurf MÜLHEIM Anlage 5 DE Bezirksvertretung 9 - 3361/2019/1
Ö 8.1.2	Zuwendung aus dem städtischen Aktivierungsfonds für ein Projekt im Sozialraum „Höhenberg und Vingst“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0637/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Antrag HV
Ö 8.1.3	Nachtrag: 05.03.2020 Aufhebung des verkehrsberuhigten Bereiches, Integration des Abschnittes in die bestehende Tempo 30-Zone und Öffnung für den gegenläufigen Radverkehr auf der Thumbstraße zwischen Eythstraße und Dieselstraße in Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen	0196/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage -Entwurf Beschilderung
Ö 8.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2020 allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Kalk, sofern kein Zugriff mittels iPad erfolgt, zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 8.2.2	Nachtrag: 09.03.2020 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Beschluss: zurückgestellt	0418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 9.1.1	Überprüfung der Situation des Lkw-Parkens auf dem Rather Kirchweg zwischen Pohlstadtsweg und Einmündung Neubrücker Ring in Brück/Neubrück Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 19.06.2019 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 27.06.2019, TOP 9.2.5 (AN/0928/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0214/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.2	Grünfläche Olpener Straße an der Einmündung Hohensyburgstraße in Köln-Merheim Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.2019 aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 21.03.2019, TOP 9.2.1 (AN/0330/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0193/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.3	Nachtrag: 05.03.2020 Erweiterung der Umweltzone im Stadtbezirk Kalk (AN/1170/2019) Beantwortung der Nachfragen des Bezirksvertreters Klein aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019, TOP 9.1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0698/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.1.4	Nachtrag: 09.03.2020 Vermietungen durch Airbnb in der Wetzlarer Straße 18 in Köln-Humboldt/Gremberg Beantwortung der mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Fischer (Fraktion DIE LINKE.) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 23.01.2020, TOP 9.3.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0794/2020	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Rasenflächen im Bereich der Vorgärten von Schulen im Stadtbezirk Kalk Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0275/2020	Anfrage Grüne AN-0275-2020
Ö 9.2.2	Nachtrag: 03.03.2020 Realisierung des Park+Ride-Parkplatzes an der Stadtbahnhaltestelle Röttgensweg in Köln-Rath/Heumar Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0300/2020	Anfrage SPD AN-0300-2020
Ö 9.2.3	Nachtrag: 03.03.2020 Übergriff auf den Fanbus des FC Viktoria Köln 1904 e.V. Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0313/2020	Anfrage LINKE AN-0313-2020
Ö	Nachtrag: 12.03.2020 Übergriff auf den Fanbus des FV Viktoria Köln 1904 e.V. Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2020 zur Sitzung der Bezirksvretung Kalk am 12.03.2020, TOP 9.2.3 (AN/0313/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0853/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV) 200311 Übergriff Fanbus Höhenberg
Ö 9.2.4	Nachtrag: 03.03.2020 Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0314/2020	Anfrage LINKE AN-0314-2020
Ö	Nachtrag: 09.03.2020 Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk hier: Beantwortung der Frage 5 der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 12.03.2020, TOP 9.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0830/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.2.5	Nachtrag: 05.03.2020 Rückzug des Vereins Erlebnis inklusiv e.V. aus der Halle 60 in Köln-Kalk Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 04.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0329/2020	Anfrage LINKE AN-0329-2020
Ö 9.2.6	Nachtrag: 05.03.2020 Entsiegelung von Plätzen und Flächen im Stadtbezirk Kalk Gemeinsame Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE. vom 05.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0331/2020	Anfrage Grüne und Linke AN-0331-2020
Ö 9.2.7	Nachtrag: 05.03.2020 Umsetzung des Ortseingangsschildes auf dem Heumarer Mauspfad in Köln-Rath/Heumar Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0335/2020	Anfrage SPD AN-0335-2020
Ö 9.3	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö	Sachstandsbericht zu den Schulen GGS und KGS Kapitelstraße in Köln-Kalk und KGS Zehnthofstraße in Köln-Ostheim sowie zur Schulneubaumaßnahme Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk
Ö	Nachtrag: 11.03.2020 Sachstandsbericht Baumaßnahme Katholische Grundschule Zehnthofstraße - zu 3920/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0212/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.1	Jahresberichte 2017, 2018, 2019; Bezirk 8 Beschluss: Kenntnis genommen	0059/2020	Mitteilung BV Bericht Bezirk 8 2017 Bericht Bezirk 8 2018 Bericht Bezirk 8 2019
Ö 10.2.2	Niederschrift 2. Runder Tisch Radverkehr Kalk vom 18.11.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0148/2020	Mitteilung BV Anlage Niederschrift
Ö 10.2.3	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung Beschluss: Kenntnis genommen	4450/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.2.4	Versetzen des Urinals an der Haltestelle Trimbornstraße/Ecke Dillenburger Straße in Köln-Kalk Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.11.2019, TOP 7.7 (AN/1560/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	0314/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anlage 1 Urinoir Gebogen Sichtschutz neu Anlage 2 Urinoir Köln Sichtschutz Bestand
Ö 10.2.5	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind Beschluss: Kenntnis genommen	0498/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2019 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2017 + 2018 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2015 + 2016
Ö 10.2.6	Rücksichtsloses Verhalten von Radfahrern, Pfosten vor Unterführungen Az. 02-1600-228/19 hier: Beschluss aus der Sitzung Bezirksvertretung Kalk vom 23.01.2020, TOP 2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0519/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.7	Nachtrag: 28.02.2020 Teilnahme an der Earth Hour 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0461/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage- Aufruf Earth Hour
Ö 10.2.8	Nachtrag: 02.03.2020 Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 10.2.9	Nachtrag: 04.03.2020 Mehr Grün für die Anschlussstelle Königsforst der A3 in Köln-Rath/Heumar hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 10.10.2019, TOP 7.7 Beschluss: Kenntnis genommen	0764/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.10	Nachtrag: 09.03.2020 Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes Eythstraße in Köln-Kalk hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.11	Nachtrag: 09.03.2020 Fertiggestellte Baumaßnamen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0763/2020	Mitteilung BV
Ö 10.2.12	Nachtrag: 09.03.2020 Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Sperrung der Haltestelle in den Osterferien 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0747/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.13	Nachtrag: 11.03.2020 Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet Beschluss: Kenntnis genommen	4468/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - P&R Kapazitäten mit Status 2020
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.1.1	Mietvertrag Schützen Ostheim
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anfragen
N 14	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: