Sitzung
BV3/0049/2020
Gremium
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Raum
Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

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Zeit
16:00-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 3
Einwohneranträge
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
 
Ö 5
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Gymnasium Zusestraße
Anfrage der SPD-Fraktion
AN/0724/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen
 
Ö 8.1.1
Bewegungsraum Sport
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Lothar Müller / Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0719/2020
Ö 8.1.2
Sicherung des Fußgängerverkehres und der Barrierefreiheit auf den Fußwegen in der Wichterichstraße in Köln Sülz
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Lothar Müller / Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0720/2020
Ö 8.1.3
Öffnung Einbahn Klosterstraße von Clarenbachstraße bis Aachener Straße
Gemeinsamer antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion und Lothar Müller / Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0721/2020
Ö 8.1.4
Sanierung Eupener Straße
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Herr Kaspar/FDP, Herr Kremers/FWK und Lothar Müller / Die Linke

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0722/2020
Ö 8.1.4.1
Ersetzungsantrag zu 8.1.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0769/2020
Ö 8.1.5
Verlängerung Bus Hohenlind zu Dezember 2020
Gemeinsamer Antrag von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Herr Kaspar/FDP, Herr Kremers/FWK und Lothar Müller / Die Linke

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0723/2020
Ö 8.1.5.1
Ersetzungsantrag zu 8.1.5
Gemeinsamer Antrag der BV 3

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0785/2020
Ö 8.1.6
Spielplatz Frechener Platz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0729/2020
Ö 8.1.7
Optimierung der Verkehrsinfrastruktur und Erhöhung der Verkehssicherheit in Widdersdorf
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0725/2020
Ö 8.1.8
Unzureichende Beleuchtungssituation an einem Teilbereich der Belvederestraße in Köln Müngersdorf
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0726/2020
Ö 8.1.9
Genehmigung eines offenen Bücherschrankes in Köln Weiden, Emil-Schreiterer-Platz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0727/2020
Ö 8.1.10
Spielplatz Gleueler Straße/ Ecke Mommsenstraße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0728/2020
Ö 8.1.11
Bezirksorientierte Mittel 06/2020
Gemeinsamer Antrag der BV 3

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0752/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen
 
Ö 9.1.1
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1100/2020
Ö 9.1.2
StadtGrün naturnah: Ausweisung StadtNaturPark und Anlage artenreicher Wiesen

Beschluss: geändert beschlossen

1651/2020
Ö 9.1.2.1
Ergänzungsantrag zu 9.1.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0786/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 9.2.1
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1087/2020
Ö 9.2.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1072/2020
Ö 9.2.3
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2020
Ö 9.2.4
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Beschluss: zurückgestellt

0586/2020
Ö 9.2.5
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: geändert beschlossen

0705/2020
Ö 9.2.5.1
Ergänzungsantrag zu 9.2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0783/2020
Ö 9.2.6
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

1089/2020
Ö 9.2.7
Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für die Umgestaltung des Universitätsboulevards zwischen Bachemer Straße und Meister-Ekkehart-Straße, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

1200/2020
Ö 9.2.8
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3217/2019
Ö 9.2.8.1
Ergänzungsantrag zu 9.2.8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0789/2020
Ö 9.2.8.2
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0503/2020
Ö 9.2.9
Fort VI (Deckstein), Köln-Sülz
Generalsanierung der Fortanlage
- Planungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

0827/2020
Ö 9.2.10
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf

Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3270/2019
Ö 9.2.10.1
Ergänzungsantrag zu 9.2.10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0791/2020
Ö 9.2.11
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

1483/2020
Ö 10
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Regelmäßige Sachstandsberichte
 
Ö 11.1.1
Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1257/2020
Ö 11.2
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
 
Ö 11.3
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 11.3.1
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2020
Ö 11.3.2
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2020
Ö 11.3.3
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2020
Ö 11.3.4
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0572/2020
Ö 11.3.5
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2020
Ö 11.3.6
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2020
Ö 11.3.7
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1364/2020
Ö 11.3.8
Vogelsanger Weg 43 - Errichtung eines Gemeindezentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

1672/2020
Ö 11.3.9
Waldlabor Köln: Untersuchung des Wachstums der Klimawaldbäume

Beschluss: Kenntnis genommen

1378/2020
Ö 11.4
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
 
Ö 11.5
Nachfragen zu früheren Anfragen
 
Ö 12
Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 12.1
Maßnahmen gegen illegale Sprayaktionen und Farbschmierereien
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0362/2020
Ö 12.2
Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium
(Anfrage der CDU-Fraktion)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2018
Ö 12.3
Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2018
Ö 12.4
Umwandlung von Vorgärten in gepflasterte Parkplätze
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1263/2018
Ö 12.5
Gülle im Kölner Westen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1684/2017
Ö 12.6
Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0363/2018
Ö 12.7
Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0806/2018
Ö 12.8
Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1001/2018
Ö 12.9
Verkehrsberuhigung ,,Am Keuschhof'' in Lövenich
Anfrage der SPD- Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1297/2018
Ö 12.10
Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0136/2019
Ö 12.11
Unnutzbare Sportfläche Nordfeld
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0149/2019
Ö 12.12
Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0287/2019
Ö 12.13
Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0511/2019
Ö 12.14
Anfrage zu Bundesliegenschaften
Gemeinsame Anfrage von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Lothar Müller/Die Linke, Gerd Kaspar/FDP, Rolf Kremers/FWK

Beschluss: zurückgestellt

AN/0517/2019
Ö 12.15
Aufenthaltsmöglichkeiten für Jugendliche in Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1250/2019
Ö 12.16
Begegnungsräume in Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1251/2019
Ö 12.17
Anfrage EU-Fördermittel
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0096/2019
Ö 12.18
Open Air Veranstaltungen in der Halle Tor 2 in Köln-Vogelsang
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1398/2019
Ö 12.19
Ergänzung der Arbeitsplatzbeschreibung der Schulhausmeister im Bezirk 3 als Baustein eines kommunalen Energie- und Umweltmanagements
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1405/2019
Ö 12.20
Eingriffe in die Substanz der Gleueler Wiesen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1464/2019
Ö 12.21
Einsatz von E-Bussen auf der Aachener Straße an den Messstellen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1680/2019
Ö 12.22
Parkhäuser und Quartiersgaragen in stark frequentierten Ortsteilen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1681/2019
Ö 12.23
Bauvorhaben Bürokomplex Eupener Straße/Stolberger Straße
Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0104/2020
Ö 12.24
Baumfällungen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0120/2020
Ö 12.25
Anwohnerschutzkonzept
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0121/2020
Ö 12.26
Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0174/2020
Ö 12.27
Sachstand Bahnsteigverlängerungen Linie 1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0175/2020
Ö 12.28
Betlehem-Platz in Köln-Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0283/2020
Ö 12.29
Radverkehr-Konzept Köln Widdersdorf
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0284/2020
Ö 12.30
Mommsenstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0172/2020
Ö 12.31
Umgestaltung Kirchplatz Lövenich
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2020
Ö 12.32
Verlegung der Großmarktes von Raderberg nach Marsdorf
Anfrage der freien Wähler Köln, Rolf Kremers

Beschluss: zurückgestellt

AN/0356/2020
Ö 12.33
Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0811/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Anfragen
 
N 13.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 13.2
Neue Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 14.1
Entscheidungen
 
N 14.2
Vorschläge und Anregungen
 
N 15
Verwaltungsvorlagen
 
N 15.1
Entscheidungen
 
N 15.2
Anhörungen und Stellungnahmen
 
N 16
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 17
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 17.1
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
 
N 17.2
Sonstige Mitteilungen
 
N 17.2.1
Vermietungs-, Verpachtungs und/oder Nutzungsverträge der Parkplatzanlagen rund um das Geißbockheim in Köln-Lindenthal