Sitzung
taB/0025/2020
Gremium
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:00-16:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gespräch und Vorträge
 
Ö 1.1
BTHG – Bundesteilhabegesetz NRW
hier: Auswirkungen aus Sicht des LVR und der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
 
Ö 2.1
Benennung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Wahl von Frau Ellen Kuhn für die Stellvertretung im Bereich c) Menschen mit Gehbehinderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2
Budget der Stadtarbeitsgemeinschaft Behinderung
hier: Beschluss über die Verwendung des Budgets 2020
 
Ö 2.2.1
Antrag des stimmberechtigten Mitgliedes der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Herrn Horst Ladenberger vom 23.01.2020
hier: Veranstaltung "Warum sollen wir Sie wählen?" - Antragsvolumen 9.000 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2.2
Nachtrag: 06.02.2020
Antrag des stimmberechtigten Mitgliedes der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Herrn Horst Ladenberger vom 25.01.2020
hier: Veranstaltung "NRW Tag 2020" - Antragsvolumen 1.000 Euro

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.2.3
Nachtrag: 06.02.2020
Budget der Stadtarbeitsgemeinschaft 2020 -Verwendung von nicht verausgabten Mitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3
Gemeinsame Veranstaltung der Oberbürgermeister*in und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Tag der Menschen mit Behinderung 2020
hier: Thema der Veranstaltung und Bildung einer Arbeitsgruppe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen mit Wiedervorlage zur Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 06.05.2020.

3737/2019
Ö 3.2
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö
Nachtrag: 17.02.2020
Barrierefreiheit der Sitzungen der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Barrierefreie Dokumente, Vorlagen, Präsentationen, Filme und sonstige Sitzungsunterlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.3
Nachtrag: 06.02.2020
Einheitliche Eintrittsregelung für Museumsbesucher mit Schwerbehinderung
(siehe Ratsbeschluss vom 12.12.2019 zu "Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln", DS-Nr. 3220/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 17.02.2020
Anfrage zu "Sicheres An- und Abfahren von Bussen und Bahnen" und "Akustisches Warnsystem bei Hybrid- und Elektrofahrzeugen"
 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Diversity
 
Ö 7
Bericht des Behindertenbeauftragten
 
Ö 7.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2020
Bilanz des Büros des Behindertenbeauftragten und des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2019 und Ausblick auf das Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

4457/2020
Ö 8
Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
 
Ö 9
Verschiedenes