Sitzung
HA/0057/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
14:10-15:53

Öffentlicher Teil:
Ö
Nachtrag: 30.04.2020
Bericht der Verwaltung zu aktuellen Entwicklungen in der Pandemiesituation

Zusatz: zugesetzt

 
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 30.04.2020
Anfrage zur Vorlage 1157/20 betreffend "NRW-Tag 2020 absagen!?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1252/2020
Ö 2.1.2
Nachtrag: 06.05.2020
Fortschreibung städtischer Maßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1277/2020
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für die Kultur und Wirtschaft im Angesicht der COVID-19-Pandemie"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0452/2020
Ö
Nachtrag: 28.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 28.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1123/2020
Ö 3.2
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Coronakrise - Situation von Jugendlichen in Problemlagen"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0466/2020
Ö
Antwort der Verwaltung vom 22.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1168/2020
Ö 3.3
Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Corona – Situation von Kulturschaffenden"

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0471/2020
Ö
Nachtrag: 27.04.2020
Antwort der Verwaltung vom 27.04.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

 1183/2020
Ö 3.4
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Infektionsschutz bei Wiederaufnahme des Schulunterrichts"

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0474/2020
Ö 3.5
siehe TOP 4.1
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Social Distancing ermöglichen – Unterbringung gefährdeter Personengruppen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0465/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 30.04.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Von der Stadt untergebrachte Kinder und Jugendliche beim Homelearning nicht vergessen: Breitband-Internetzugang sicherstellen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0523/2020
Ö
Nachtrag: 06.05.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0548/2020
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 05.05.2020
Erstattung von Elternbeiträgen und Essensgeld wegen Corona-bedingter Schließung von Kindertagesbetreuungen für Mai 2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1251/2020
Ö 5.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Sonstige Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.1.1
Kölner Sportstätten GmbH
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Dringlichkeitsvorlagen
 
N 11.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Personalien
 
N 13
Sonstige allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen