INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 1.1 | Nachtrag: 16.06.2020
Köln baut mit Holz -Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1344/2020 | |
Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 2.1 | Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 3
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0755/2020 | |
Ö | Nachtrag: 15.06.2020
Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1702/2020 | |
Ö 2.2 | Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019" Zusatz: -zugesetzt- | AN/0821/2020 | |
Ö 3 | Anträge | ||
Ö 3.1 | Nachtrag: 15.06.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend "Entwicklung Hallen Kalk" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0823/2020 | |
Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
Ö 4.2.1 | Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023
Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen | 1083/2020 | |
Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
Ö 6.1 | Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt
Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019 Beschluss: geändert beschlossen | 2887/2019 | |
Ö | Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion
Zusatz: Der Ersetzungsantrag wurde in der gemeinsamen Sondersitzung der vorberatenden Fachausschüsse erneut in die jeweiligen Gremien verwiesen. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0594/2020 | |
Ö | Nachtrag: 16.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0834/2020 | |
Ö 6.2 | ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 0753/2020 | |
Ö 6.3 | Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Beschluss: zurückgestellt | 1152/2020 | |
Ö 6.4 | Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1541/2020 | |
Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
Ö 7.1 | 4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt | 1102/2019 | |
Ö 7.2 | 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz Hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1087/2020 | |
Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 8.1 | Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie
Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen | 1483/2020 | |
Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 70365/02 – Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth –
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen | 1209/2020 | |
Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 0959/2020 | |
Ö | Nachtrag: 16.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0833/2020 | |
Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen | 0969/2020 | |
Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);
Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen Beschluss: zurückgestellt | 1284/2020 | |
Ö 10.4 | Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020 einen geänderten Beschluss gefasst hat. Beschluss: geändert beschlossen | 0966/2020 | |
Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03;
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0935/2020 | |
Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1072/2020 | |
Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
Ö 15.1 | Nachtrag: 04.06.2020
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 1223/2020 | |
Ö 15.2 | Nachtrag: 04.06.2020
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 1524/2020 | |
Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
Ö 16.1 | Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)
betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage) Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2020 und am 07.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 0126/2020 | |
Ö | Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2020 und am 07.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0389/2020 | |
Ö 17 | Mitteilungen | ||
Ö 17.1 | Zeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen | 1459/2020 | |
Ö 17.2 | Kölner Statistische Nachrichten 5/2020
Kölner Wohnungsbau 2019: weiterhin viele Wohnungen im Bau Beschluss: Kenntnis genommen | 1335/2020 | |
Ö 17.3 | Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 2
Pegel 3/2020 Einwohnerentwicklung 2019 Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1498/2020 | |
Ö 17.4 | Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 5
Ergebnis Runder Tisch "Kulturbaustein Helios": Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1519/2020 | |
Ö 17.5 | Nachtrag: 08.06.2020
Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0646/2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 1542/2020 | |
Ö 17.6 | Sicherung der Club-Kultur in Köln Ehrenfeld (mündliche Mitteilung der Verwaltung) | ||
Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
N 22 | Anträge | ||
N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
N 26 | Mitteilungen | ||
N 27 | Mündliche Anfragen |