SessionNet | Stadtentwicklungsausschuss - 16.06.2020

Informationen

Sitzung

STA/0052/2020

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Datum

16.06.2020

Zeit

17:10-20:45

Einladung

NÖN

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Nachtrag: 16.06.2020 Köln baut mit Holz -Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1344/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Rückmeldung GAG
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 3 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0755/2020	VO FDP Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 15.06.2020 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1702/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Nachtrag: 15.06.2020 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0821/2020	VO SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nachtrag: 15.06.2020 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend "Entwicklung Hallen Kalk" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0823/2020	VO Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1083/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Ergänzung Anlage 3 Stellungnahme
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Beschluss: geändert beschlossen	2887/2019	VO Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö	Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0594/2020	VO SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 16.06.2020 Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0834/2020	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.2	ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss) Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte Beschluss: geändert beschlossen	0753/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss VO Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 RPA-Bedarfsprüfung Anlage 3 Klimaauswirkung Anlage 4 Dringlichkeitsbegründung Anlage 5 Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.2.2 Rheinboulevard Porz Anlage 6 Rheinboulevard Porz Anlage 7 Auszug FA zu 0753-2020 ISEK
Ö 6.3	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Beschluss: zurückgestellt	1152/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Auszug Beschluss 2001 Anlage 4 Auszug Höhenkonzept 2007 Anlage 5 Auszug Ringkonzept Anlage 6 Studie Anlage 7 Blickbeziehungen Anlage 8 Auszug Niederschrift StEA 16.06.2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen und Anmerkungen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.06.2020 Anlage 10, BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 29.04.2021
Ö 6.4	Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1541/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung zur Ratsvorlage Zentrenbudget 20200522 Anlage1 Richtlinie Zentrenbudget 20200602 20200617 Anlage 2 Zentrenbudget
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	1102/2019	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020
Ö 7.2	209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1087/2020	VO Beschlussvorlage Rat VO Beschlussvorlage Rat - Version StEA 28.05.2020 Anlage 1 Änderungsbereich - Flächennutzungsplan Anlage 2 Bisherige Darstellung - Flächennutzungsplan Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung - Flächenutzungsplan Anlage 5 Darstellung der vorgetragenen Anregungen Anlage 6 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Be Anlage 8 Anlage 9.1 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 9.2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen außerhalb der Offenlage Anlage 10 Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020 Anlage 11 Beantwortung AUG Anlage 12-Beantwortung Fragen StEA
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	1483/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Anlage 3 Beschluss BV 4 Anlage 2 Beschluss BV 6 04.06.2020
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 70365/02 – Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth – Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	1209/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8, 9.2.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.06.2020 1209-2020
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück Beschluss: geändert beschlossen	0959/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Erläuterungstext Anlage 3 - Vorentwurf Anlage 4 - Wettbewerb Anlage 5 - Auszug StEA 07.05.2020 Anlage 6 - Auszug WiA 08.05.2020 Anlage 7 - Beantwortung von mündlichen Nachfragen der Fraktionen Anlage 8 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV 9 15.06.2020
Ö	Nachtrag: 16.06.2020 Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0833/2020	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße" Beschluss: ungeändert beschlossen	0969/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Begründung Anlage 4 Anlage 5
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen Beschluss: zurückgestellt	1284/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Bezirksvertretung 6
Ö 10.4	Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 1 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020 einen geänderten Beschluss gefasst hat. Beschluss: geändert beschlossen	0966/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.1
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03; Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0935/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plangeltungsbereich Anlage 2 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Stellungnahmen TöBs Anlage 5 Stellungnahmen Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8 verkleinerter Bebauungsplan 76380/03, Blatt 1 Anlage 8.1 verkleinerter Bebauungsplan 76380/03, Blatt 2 Anlage 9 Rückfrage Anlage 9.1 und 9.2 Regionalplan Anlage 10 Auszug SteA 16.06.2020 Anlage 11 Ergebnis des Fachgespräches mit der Bezirksvertretung Porz am 19.06.2020 Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV 7 mit Änderungen
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02 Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	1072/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Anlage 4 Darstellung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 07.04.2016 bis 28.04.2016 im Rahmen der frühzeitigen Anlage 5.1 Darstellung und Bewertung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 5.2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen ausserhalb der Offenlage Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8.1 Bebauungsplan 1 Anlage 8.2 Bebauungsplan 2 Anlage 9 Externen Ausgleichsflächen Anlage 10, Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.1.9 und 4.1.10 Erweiterung RheinEnergieSportpark Anlage 11 Beantwortung AUG Anlage 12 Beantwortung Fragen StEA
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Nachtrag: 04.06.2020 Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1223/2020	VO Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Wasserwerkstraße Plan Anlage 2 Satzung Anlage 2a Anlage zur Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 15.2	Nachtrag: 04.06.2020 Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1524/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Karte Mülheim Süd-West Anlage 0
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage) Beschluss: zurückgestellt	0126/2020	VO Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Tabelle Entwicklung Wohnbauflaeche Anlage 1.1 Bereiche Teilsatzungsbeschuesse Anlage 2 Text des Dringlichkeitsantrages der Bezirksvertretung Porz
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0389/2020	VO Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Zeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	1459/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage1
Ö 17.2	Kölner Statistische Nachrichten 5/2020 Kölner Wohnungsbau 2019: weiterhin viele Wohnungen im Bau Beschluss: Kenntnis genommen	1335/2020	VO Mitteilung Ausschuss KSN Bauen 5 2020 end
Ö 17.3	Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 2 Pegel 3/2020 Einwohnerentwicklung 2019 Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1498/2020	VO Mitteilung Ausschuss Pegel 3 2020 Einwohnerentwicklung 2019
Ö 17.4	Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 5 Ergebnis Runder Tisch "Kulturbaustein Helios": Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1519/2020	VO Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.5	Nachtrag: 08.06.2020 Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0646/2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1542/2020	VO Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 17.6	Sicherung der Club-Kultur in Köln Ehrenfeld (mündliche Mitteilung der Verwaltung)
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Stadtentwicklungsausschuss - 16.06.2020 - 17:10-20:45

Informationen

Öffentlicher Teil:

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

Nachtrag: 16.06.2020 Köln baut mit Holz -Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Schriftliche Anfragen

Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 3Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?"

Nachtrag: 15.06.2020 Beantwortung der Verwaltung

Nachtrag: 15.06.2020 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"

Anträge

Nachtrag: 15.06.2020 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend "Entwicklung Hallen Kalk"

Stadtplanung - Projekte

Regionale Kooperation: Projekte

Umsetzung Masterplan

Allgemeine Vorlagen

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

Nachtrag: 16.06.2020 Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Änderungen des Flächennutzungsplanes

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

Nachtrag: 16.06.2020 Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Nachtrag: 16.06.2020
Köln baut mit Holz -Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 3
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?"

Nachtrag: 15.06.2020
Beantwortung der Verwaltung

Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"

Nachtrag: 15.06.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend "Entwicklung Hallen Kalk"

Nachtrag: 16.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Nachtrag: 16.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen