Sitzung
STA/0052/2020
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
17:10-20:45

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 16.06.2020
Köln baut mit Holz -Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1344/2020
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 3
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Rampe für Hohenzollernbrücke mit geplanter Bebauung des Breslauer Platzes kompatibel?"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0755/2020
Ö
Nachtrag: 15.06.2020
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1702/2020
Ö 2.2
Nachtrag: 15.06.2020
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

 AN/0821/2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.06.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend "Entwicklung Hallen Kalk"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0823/2020
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1083/2020
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019
Sammelumdruck für Anlage 8 vom 02.01.2020.

Die Angelegenheit wurde in der gemeinsamen Sondersitzung der Fachausschüsse erneut in die jeweiligen Gremien verwiesen.

Beschluss: geändert beschlossen

 2887/2019
Ö
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Der Ersetzungsantrag wurde in der gemeinsamen Sondersitzung der vorberatenden Fachausschüsse erneut in die jeweiligen Gremien verwiesen.

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0594/2020
Ö
Nachtrag: 16.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0834/2020
Ö 6.2
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

 0753/2020
Ö 6.3
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Beschluss: zurückgestellt

 1152/2020
Ö 6.4
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1541/2020
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1102/2019
Ö 7.2
209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz
Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz
Hier: Feststellungsbeschluss

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt.
2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1087/2020
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1483/2020
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 70365/02 – Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth –
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1209/2020
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

 0959/2020
Ö
Nachtrag: 16.06.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0833/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0969/2020
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan);
Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen

Beschluss: zurückgestellt

 1284/2020
Ö 10.4
Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk

Zusatz: Erneute Wiedervorlage, da die Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020 einen geänderten Beschluss gefasst hat.

Beschluss: geändert beschlossen

 0966/2020
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 76380/03;
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße – Westteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0935/2020
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung wegen Beratungsbedarf zurückgestellt.
2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1072/2020
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 04.06.2020
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Dellbrück
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1223/2020
Ö 15.2
Nachtrag: 04.06.2020
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1524/2020
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019)
betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03
(Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2020 und am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

 0126/2020
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 19.03.2020 und am 07.05.2020 zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0389/2020
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Zeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

 1459/2020
Ö 17.2
Kölner Statistische Nachrichten 5/2020
Kölner Wohnungsbau 2019: weiterhin viele Wohnungen im Bau

Beschluss: Kenntnis genommen

 1335/2020
Ö 17.3
Nachtrag: 02.06.2020 Nummer 2
Pegel 3/2020
Einwohnerentwicklung 2019
Leichtes Wachstum in Köln: Geburtenplus übertrifft Wanderungsgewinne

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

 1498/2020
Ö 17.4
Nachtrag: 04.06.2020 Nummer 5
Ergebnis Runder Tisch "Kulturbaustein Helios": Abschlussdokumentation und Nutzungs- und Entwicklungskonzept der Initiative der Kulturschaffenden Helios

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

 1519/2020
Ö 17.5
Nachtrag: 08.06.2020
Hallen Kalk Nr. 75, 76 und 77 in Köln-Kalk - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/0646/2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 28.05.2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

 1542/2020
Ö 17.6
Sicherung der Club-Kultur in Köln Ehrenfeld (mündliche Mitteilung der Verwaltung)
 
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen