Sitzung
WA/0056/2020
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

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Zeit
14:10-16:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarkts und Errichtung eines Frischezentrums"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0029/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Sachstand Verlagerung des Großmarktes und Errichtung eines Frischezentrums" (AN/0029/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1516/2020
Ö 3.2
Nachtrag: 02.06.2020
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Eugen Litvinov aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020 betreffend TOP 11.1: Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 (Mitteilung 1126/2020)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

1611/2020
Ö 3.3
Nachtrag: 16.06.2020
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus der 43. Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 08.05.2020, TOP 8.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1664/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"

Zusatz: (Der Antrag wurde vom Rat am 14.05.2020 in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0524/2020
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1 betr.: " Kölner Stadtteile auch digital stärken"

Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde vom Rat am 14.05.2020 in den Wirtschaftsausschuss verwiesen.)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0605/2020
Ö
Nachtrag: 16.06.2020
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Top 5.1. Antrag der SPD Fraktion betr: „Kölner Stadtteile auch digital stärken - Digitale Veedel mit vielfältigen Angeboten und Services entwickeln"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0826/2020
Ö 5.2
Nachtrag: 16.06.2020
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Fortführung des Notfallfonds Struktursicherung Livemusikstätten"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0824/2020
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 6.1
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 21.11.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2887/2019
Ö
Änderungs-/Zusatzantrag der SPD-Fraktion betr.: "Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III–Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt"

Zusatz: (Der Änderungs-/Zusatzantrag wurde zur Sitzung am 11.05.2020 verteilt. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0594/2020
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2020
Ö 15.2
Nachtrag: 09.06.2020
Umsetzung Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1689/2020
Ö 15.3
Nachtrag: 16.06.2020
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Eventbranche in Köln" (AN/0564/2020)

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Finanzausschuss zur Kenntnisnahme an den Wirtschaftsausschuss.)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1778/2020
Ö 16
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 16.01.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen"

Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 24.03.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0324/2020
Ö 16.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Möhl-Areal in Köln-Dellbrück

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 08.05.2020 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0959/2020
Ö 16.3
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2567/2019
Ö 16.4
Nachtrag: 15.06.2020
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert empfohlen

1541/2020
Ö 17
Mündliche Anfragen
 
Ö 17.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. - Herr Petri - betr.: "Fertigstellung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes in dieser Legislaturperiode."
 
Ö 17.2
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Lohaus - betr.: "Aktueller Sachstand der Ausschreibung für den Markt "meet & eat" am Rudolfplatz sowie der anderen Märkte."

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 19
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 20
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 21
Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
 
N 22
Mitteilungen
 
N 23
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24
Mündliche Anfragen