Sitzung
BV7/0002/2020
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln

INFEKTIONSSCHUTZ: Alle Plätze für Zuschauer*innen sind bereits vergeben! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:05-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
A - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aktuelle Stunde - Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"

Zusatz: zurückgestellt Sitzung 04.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Einwohnerfragen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Wohnmobilstellplatz Westhovener Aue" Az. 18/20 B

Beschluss: ungeändert beschlossen

3038/2020
Ö 2.2
Bürgereingaben gem. § 24 GO, betr.: "Unterführung Autobahn A4 für Fußgänger und Radschnellweg“ und „Rad- und Fußweg entlang der A4 zwischen Rhein und Auf dem Wasserfeld/Gremberger Wäldchen“ (Az.: 02-1600-58/20) und (Az.: 02-1600-59/20)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3200/2020
Ö 2.3
Bürgereingabe nach § 24 GO- "Schaffung einer Aktivfläche auf den Sport- und Spielflächen am Poller Rheinufer" Aktenzeichen 200/20B

Beschluss: geändert beschlossen

3298/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0277/2020
Ö 6.2
Neuanlage Spielplatz Rathausstraße in Köln-Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2081/2020
Ö 6.3
Projektanträge im Rahmen des zweiten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet „Soziale Stadt“ „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3020/2020
Ö 6.4
Widmungserweiterung für ein Teilstück der Forsbachstraße in Köln-Urbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

1756/2020
Ö 6.5
Gewährung eines Zuschusses an den Partnerschaftsverein e.V. Köln-Porz im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3413/2020
Ö 6.6
Partnerschaftsverein e. V. Köln-Porz - Wahl einer Bezirksvertreterin/ eines Bezirksvertreters als Kontaktperson

Beschluss: ungeändert beschlossen

3458/2020
Ö 6.7
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1763/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu "Schubertstraße"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.8
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Christrosenweg in Köln-Zündorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3081/2020
Ö 6.9
Umgestaltung des öffentlichen Spielplatzes Heckenweg in Köln-Libur

Beschluss: ungeändert beschlossen

3537/2020
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3956/2019
Ö
Nachtrag: 03.02.2021
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "3956/2019 Busbetriebshof Köln Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0237/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Busbetriebshof Köln Porz"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1093/2020
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion "Busbetriebshof der KVB"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1199/2020
Ö 7.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2182/2020
Ö
Nachtrag: 11.02.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0267/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Linder Höhe"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1096/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "2182/2020 Linder Höhe in Köln-Porz-Lind"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0052/2021
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Linder Höhe"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1188/2020
Ö 7.3
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3660/2019
Ö
Nachtrag: 03.02.2021
gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "3660/2019 Neubau eines Wohngebäudes Houdainer Straße - Baubeschluss"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0239/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau eines Wohngebäudes Houdainer Straße"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1095/2020
Ö 7.4
Einrichtung der Erweiterungsbauten am Gymnasium Nachtigallenstr. 19 - 21 und der Realschule Albert-Schweitzer-Str. 8 sowie eines gemeinsamen Mensagebäudes, 51147 Köln - Porz-Wahn und entsprechende erste Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben, im Haushaltsjahr 2021

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert empfohlen

0947/2020
Ö 7.5
Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

3078/2020
Ö 7.6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0249/2021
Ö
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: Sache ist erledigt

2105/2020
Ö 7.7
Städtebauliches Planungskonzept Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil
Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

3135/2020
Ö 7.8
Städtebauliches Planungskonzept Östlich im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach; Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitgen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

3171/2020
Ö 7.9
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung "Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0247/2021
Ö
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Sache ist erledigt

1480/2020
Ö 7.10
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Nachtrag: 03.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0240/2021
Ö 7.11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3621/2020
Ö 7.12
Fördermaßnahme zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte
Bedarfsfeststellung für die externe Vergabe zur Erarbeitung einer aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements für das Zentrum Porz Mitte im Rahmen des Projektaufrufs "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW

Beschluss: ungeändert empfohlen

3676/2020
Ö 7.13
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: ungeändert empfohlen

3274/2020
Ö 7.14
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

3159/2020
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion "Prüfung von alternierendem Parken in der Straße Auf dem Stallberg"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1057/2020
Ö 8.2
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Vorgesehene Erweiterung der Forensik in Porz Westhoven"

Zusatz: zurückgestellt Sitzung 04.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.3
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1296/2020
Ö 8.4
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weitere Förderung durch die Rheinische Netzgesellschaft bei auslaufen der EEG-Förderung 31.12.2020"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1293/2020
Ö 8.5
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Zündorf un Langel"

Zusatz: zurückgezogen aufgrund AN/0257/2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1405/2020
Ö
Nachtrag: 08.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung Loorweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0257/2021
Ö
Nachtrag: 05.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung der Verbindungsstraße zwischen Zündorf und Langel"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0255/2021
Ö 8.6
Antrag der SPD-Fraktion "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"

Zusatz: zurückgezogen aufgrund AN/0088/2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1297/2020
Ö
gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Geplanter Ausbau der Forensik in Porz-Westhoven"

Zusatz: zurückgestellt Sitzung 04.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8.7
Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Mehr Kleingartenanlagen im Stadtbezirk Porz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1409/2020
Ö 8.8
Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe Liburer Straße / Radweg zwischen Wahn und Zündorf"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1298/2020
Ö 8.9
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Offene Anträge - Controllingverfahren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1410/2020
Ö 8.10
Antrag der SPD-Fraktion "Schulwegsicherung Mendener Straße, Alt-Poll"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1299/2020
Ö 8.11
Antrag der SPD-Fraktion "Verhinderung eines Wettbüros auf der Frankfurter Straße in Porz Wahn"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1413/2020
Ö 8.12
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sanierung eines Teilstücks der Waldstraße und Einrichtung einer Fußgängerquerungshilfe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1432/2020
Ö 8.13
Antrag de Fraktion DIE LINKE/Die Partei "Resolution der Bezirksvertretung Porz: Für einen neuen Aufbruch zu einem vielfältigen und solidarischen Porz - gegen jede Form von Rassismus"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1433/2020
Ö 8.14
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Geschäftsordnung des Beirates Porz Mitte"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1440/2020
Ö 8.15
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Sachstand zum FDP-Antrag Abendbus-Verbindung zwischen den Ortsteilen Wahn/Wahnheide/Lind und Grengel vom 04.10.2016"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1442/2020
Ö 8.16
Antrag von Frau Bastian (FDP) "zusätzliche Parkpank Friedrich-Ebert-Ufer/Steinstraße"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1445/2020
Ö 8.17
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Hinweisschilder Achtung Radfahrer auf Liburer Straße/Ecke Urbanusstraße in Libur"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1446/2020
Ö 8.18
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1447/2020
Ö 8.19
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Verkehrssicherheit für Grundschüler der Peter-Petersen-Grundschule"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1448/2020
Ö 8.20
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines Bücherschrankes am Eulenplatz in Porz-Langel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0044/2021
Ö 8.21
Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht Rheinspange A553"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0092/2021
Ö 8.22
Antrag der SPD-Fraktion "Absperrung Poststraße in Porz-Wahn"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0095/2021
Ö 8.23
Antrag der SPD-Fraktion "Drängelgitter am Eiler Parkweg"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0097/2021
Ö 8.24
Antrag der SPD-Fraktion "Aufwertung Kölner Straße in Ortslage Porz-Ensen/Westhoven"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0100/2021
Ö 8.25
Antrag der CDU-Fraktion "Wirksame Umgehungsverkehrslenkung mit Beschilderung und Beschreibung für den Schwerlastverkehr auf dem Linder Mauspfad für das Teilstück von Hausnr. 185 bis zum Kreisverkehr an der Belgischen Allee (Camp Spich)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0224/2021
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Baugebiet „Südliche Friedensstraße“ - zur gemeinsamen Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN und der FDP-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1871/2020
Ö
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Baugebiet - Südliche Friedensstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0842/2020
Ö 9.1.2
Beantwortung der Anfrage der SPD;
betr. Ausbau des Rolshover Kirchweges bis zum Verkehrsübungsplatz Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

3289/2020
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion "Ausbau des Rolshover Kirchwegs bis zum Verkehrsübungsplatz Poll"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1178/2020
Ö 9.1.3
Fußgängerbrücke Porz-Mitte – Hauptstraße –
Anfrage nach §4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln von der FDP-Fraktion AN/0345/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3418/2020
Ö
Fußgängerbrücke Porz-Mitte - Hauptstraße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0345/2020
Ö 9.1.4
Erschließungsregelung-Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf
hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 01.09.2020, TOP 9.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3586/2020
Ö
Anfrage der CDU-Fraktion "Erschließungsregelung - Evakuierungskonzept Schulzentrum Zündorf in Porz-Zündorf"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1125/2020
Ö 9.1.5
Bombensprengungen in der Westhovener Aue

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2021
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion BV7: Bombensprengungen in der Westhovener Aue

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1476/2019
Ö 9.1.6
Verkehrsberuhigung in der Meirowskystraße und Carlebachstraße
hier: mündliche Nachfrage von Herrn Marx in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 16.06.2020, TOP 9.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2641/2020/1
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion "Ausweitung des KVB Busnetzes"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1294/2020
Ö
Ausweitung des KVB-Busnetzes
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 17.12.2020, TOP 9.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

3404/2020
Ö 9.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1295/2020
Ö 9.2.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Spielplatz Ecke Leidenhausener Str./Hirschgraben in Porz - Bautätigkeit"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1505/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Ausfahrt Getränkemarkt nahe des Marktplatzes Ensen
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz "AN/0618/2015" aus der Sitzung vom 02.06.2015 (TOP 6.2)
Änderungsbeschluss der Bezirksvertretung Porz "AN/1570/2015" aus der Sitzung vom 19.04.2016 (TOP 6.6)

Beschluss: Kenntnis genommen

2694/2020
Ö 10.2.2
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4a Abs 3 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: Kenntnis genommen

2751/2020
Ö 10.2.3
Einrichtung eines Wanderparkplatzes am Mauspfad
hier: Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 01.09.2020, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3048/2020
Ö 10.2.4
Transparenz und Information zur Diskussion um die Erweiterung der Rodenkirchener Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

1737/2020
Ö 10.2.5
Autonome Beleuchtung für Fußgänger und Radfahrer Senkelsgraben
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 15.05.2018, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

2907/2020
Ö 10.2.6
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3138/2020
Ö 10.2.7
IT-Plattform Porz Einkaufshelfer

Beschluss: Kenntnis genommen

3312/2020
Ö 10.2.8
Sachstandsbericht zur Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben in Porz Eil
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 01.09.2020, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2954/2020
Ö 10.2.9
Sachstandsbericht zum Prüfauftrag einer Hilfe zur Querung auf der Frankfurter Straße in Porz-Wahn
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 04.10.2016, TOP 6.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2957/2020
Ö 10.2.10
Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2819/2020
Ö 10.2.11
Planungsstart zur Veränderung der Porzer Fußgängerbrücke über die Hauptstraße in Porz-Mitte - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion AN/0388/2020
Bezirksvertretung Porz vom 07.05.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3430/2020
Ö 10.2.12
Entsiegelung von Schulhöfen - Verwendung der Mittel aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsplan 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2984/2020
Ö 10.2.13
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2938/2020
Ö 10.2.14
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2020
Ö 10.2.15
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2020
Ö 10.2.16
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3578/2020
Ö 10.2.17
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Beschluss: Kenntnis genommen

3506/2020
Ö 10.2.18
Bewilligung der Förderanträge "Aktivierenden Analyse und Projektkonzeption zum Anstoß eines Zentrenmanagements" für die Zentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des "Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2020 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

3673/2020
Ö 10.2.19
Zielvereinbarung 2021 Bürgerzentrum Engelshof

Beschluss: Kenntnis genommen

3723/2020
Ö 10.2.20
Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz, Dialogformat „Eine lebendige Neue Mitte Porz“
hier: Veranstaltungsresultate 06.10.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2021
Ö 10.2.21
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Beschluss: Kenntnis genommen

3281/2020
Ö 10.2.22
Nachtrag: 01.02.2021
Einrichtung einer Querungsmöglichkeit für Fußgänger auf der Alfred-Schütte-Allee an der Einmündung Müllergasse
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 10.09.2019, TOP 8.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2021
Ö 10.2.23
Nachtrag: 08.02.2021
Beschilderung am Bahnübergang Kölner Str./Andre-Citroen-Str. zur Einfahrt in das Gewerbegebiet Armand-Peugeot-Straße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz in der Sitzung am 01.09.2020, TOP 8.6 (AN/1040/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0330/2021
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.1.1
Wahl einer Schiedsperson (Bezirk 71)
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.1.1
Umwandlung und Nutzungsänderung einer Garage in Grenzbebauung Lülsdorfer Str. 209
 
N
Umwandlung und Nutzungsänderung einer Garage in Grenzbebauung Lülsdorfer Str. 209
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 14.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN/0178/2020"
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung