Sitzung
FA/0063/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-16:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.10.2020
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3104/2020
Ö 2.2
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen in der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2914/2020
Ö 2.3
Nachtrag: 20.10.2020
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2887/2020
Ö 2.4
Nachtrag: 23.10.2020
Veröffentlichung der Modellrechnung für das GFG 2021 und deren Auswirkung für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3061/2020
Ö 2.5
Nachtrag: 26.10.2020
Sachstand Grundsteuerreform

Beschluss: Kenntnis genommen

3068/2020
Ö 2.6
Nachtrag: 27.10.2020
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2020

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3050/2020
Ö 2.7
Nachtrag: 30.10.2020
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3067/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Nachtrag: 21.10.2020
Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen für eine städtische Baubeihilfe zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes auf der Sportanlage Nordfeld in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3083/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 28.10.2020
Freigabe von Mitteln zur Förderung der Kreativwirtschaft aus der Kulturförderabgabe - hier: Vorbereitende Untersuchung für das "Kreativhaus"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2662/2020
Ö 10.2
Nachtrag: 28.10.2020
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

3045/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Nachtrag: 19.10.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.2
Nachtrag: 19.10.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.3
Nachtrag: 23.10.2020
Die Vorsitzenden der Aufsichtsräte der RheinEnergie AG und der GEW Köln AG
 
N 1.4
Nachtrag: 28.10.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.5
Nachtrag: 28.10.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 19.10.2020
KölnMusik GmbH - Corona-Auswirkungen
 
N 2.2
Nachtrag: 20.10.2020
Koelnmesse GmbH - Corona-Auswirkungen
 
N 2.3
Nachtrag: 22.10.2020
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 27.10.2020
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen