Sitzung
Rat/0005/2021
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizinischen Maske oder FFP2 Maske sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
15:39-18:28

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Claes Oldenburg an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

2851/2020
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen" (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 10.12.2020)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1392/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1520/2020
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0245/2021
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum (AZ) endlich schließen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0197/2021
Ö 3.1.3
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "PR-Auftrag Ostwest-Achse"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0200/2021
Ö 3.1.4
Antrag von Ratsmitgliedern verschiedener Fraktionen, Gruppen und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Livestream attraktiver gestalten"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1423/2020
Ö
Nachtrag: 27.01.2021
Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0213/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0244/2021
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Impf-Taxi Gutscheine für vulnerable Gruppen, Hilfen für Taxi-Unternehmen in Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0196/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0246/2021
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Resolution zur Finanzsituation der Kommunen in der Covid 19-Pandemie"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0199/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE und Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0232/2021
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Klimanotstand: Tunnelplanungen auf der Ost-West-Achse einstellen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0198/2021
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0191/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0235/2021
Ö 3.1.9
Nachtrag: 04.02.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (FWK) betr. "Erwerb des Grundstückes Deutz-Mülheimer-Straße 147 bis 149 (ehemaligen KHD-Hauptverwaltung)"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0234/2021
Ö 3.1.10
Nachtrag: 04.02.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke, der Gruppen KLIMA FREUDE und GUT Köln betreffend "Gemeinschaftsunterkunft Herkulesstraße"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0248/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0250/2021
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Beachtung des PCG Kodex in erfolgten Aufsichtsratswahlen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1515/2020
Ö
Nachtrag: 03.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 03.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0310/2021
Ö 4.2
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Umsetzung Haushaltsbeschlüsse"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1468/2020
Ö
Nachtrag: 01.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 01.02.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3553/2020
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0905/2020
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3577/2020
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Livestream zur Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel am 9.11.2020"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0182/2021
Ö
Nachtrag: 03.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 03.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0295/2021
Ö 4.5
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leistungs- und Trainingszentrum des 1.FC Köln umsetzen!"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0192/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0368/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 01.02.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft in Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Schulbau GmbH"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0226/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 01.02.2021
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kein Veedel für Rassismus an Kölner Schulen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0228/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0355/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 01.02.2021
Sicherheit des Lehrpersonals und Beschulung der Kölner Schüler

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0227/2021
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0356/2021
Ö 4.9
Nachtrag: 02.02.2021
Beitrag der Bühnen der Stadt Köln zur musisch-kulturellen Bildung in Kölner Kitas und Schulen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0231/2021
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: zurückgestellt

2234/2020
Ö 6.1.2
Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3236/2020
Ö 6.1.3
Nachtrag: 29.01.2021
Neufassung der Satzung zur Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0173/2021
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0060/2021
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3242/2020
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“

Beschluss: Kenntnis genommen

2331/2020
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße, 50769 Köln, Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

0002/2020
Ö 10.2
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1898/2020
Ö 10.3
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1480/2020
Ö 10.4
Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021
Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2156/2020
Ö 10.5
Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln und Rahmenbenutzungsordnung der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte (KunstBibliothek Köln, KuBi Köln)

Beschluss: zurückgestellt

2468/2020
Ö 10.6
Familie-Ernst-Wendt-Stiftung
hier: Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2921/2020
Ö 10.7
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2952/2020
Ö 10.8
Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021
hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3244/2020
Ö 10.9
Feststellung der Gültigkeit der Kommunal- und Integrationsratswahl 2020 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) KWahlG

Beschluss: ungeändert beschlossen

3730/2020
Ö 10.10
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

0423/2020
Ö 10.11
Teilnahme des Berufskollegs an der Lindenstraße (BK 3) am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3648/2020
Ö 10.12
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen;
hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0012 LSA-Qualitätsmanagement-Tool

Beschluss: ungeändert beschlossen

3094/2020
Ö 10.13
Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

3315/2020
Ö 10.14
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: zurückgestellt

0068/2021
Ö 10.15
Aufwandsneutrale Ausweitung der Projektunterstützung für die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0011/2021
Ö 10.16
Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3184/2020
Ö 10.17
Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: ungeändert beschlossen

3349/2020
Ö 10.18
Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Tiermedizinische Fachangestellte" am Barbara-von-Sell-Berufskolleg (BK 5)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3481/2020
Ö 10.19
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

3660/2019
Ö 10.20
Kölner Renn-Verein 1897 e. V.
Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützten Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch

Beschluss: geändert beschlossen

3698/2020
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und die Gruppe GUT Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0251/2021
Ö 10.21
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2486/2020
Ö 10.22
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: zurückgestellt

3621/2020
Ö 10.23
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte„ sowie „Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3385/2020
Ö 10.24
Nachtrag: 02.02.2021
Ermöglichung des Tagesaufenthaltes in den Winterhilfeunterkünften inkl. der Essensversorgung und Sicherstellung einer Einzelunterbringung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0175/2021
Ö 10.25
Nachtrag: 28.01.2021
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0082/2021
Ö 10.26
Nachtrag: 03.02.2021
Corona-Sondermaßnahmen Kultur 2021 des Kulturamtes – zunächst bis Juni 2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3270/2020
Ö
Nachtrag: 04.02.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0249/2021
Ö 10.27
Nachtrag: 04.02.2021
Förderantrag für das Projekt der KölnBäder GmbH "KidsSpa im Zollstockbad - Wassergewöhnung für Kleinkinder

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0171/2021
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 01.02.2021
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02
Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3035/2020
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2105/2020
Ö 16.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Beschluss: zurückgestellt

2350/2020
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

3026/2020
Ö 17.2
Neuberufung Wohnungsbauforum Köln

Beschluss: zurückgestellt

3167/2020
Ö 17.3
Bestellung weitere Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0002/2021
Ö 17.4
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat

Beschluss: zurückgestellt

1956/2020
Ö 17.5
Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua

Beschluss: zurückgestellt

3029/2020
Ö 17.6
Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder

Beschluss: zurückgestellt

3011/2020
Ö 17.7
Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden

Beschluss: zurückgestellt

3222/2020
Ö 17.8
Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025

Beschluss: zurückgestellt

3078/2020
Ö 17.9
Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement

Beschluss: zurückgestellt

3288/2020
Ö 17.10
RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft
hier: Entsendung in den Stiftungsrat

Beschluss: zurückgestellt

1583/2020
Ö 17.11
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: Benennung der acht Delegierten der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0219/2021
Ö 17.12
Neubesetzung des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

0263/2021
Ö 17.13
Nachtrag: 29.01.2021
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/innen in die Ratsausschüsse

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2021
Ö 17.14
Nachtrag: 01.02.2021
Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0273/2021
Ö 17.15
Nachtrag: 02.02.2021
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Berufung sachverständiger Bürger

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0334/2021
Ö 17.16
Nachtrag: 04.02.2021
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung von sachkundigen EinwohnerInnen im Digitalisierungsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0242/2021
Ö 17.17
Nachtrag: 04.02.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des Finanzausschusses"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0247/2021
Ö 17.18
Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der CDU-Fraktion in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 03.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0243/2021
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3318/2020
Ö 18.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02
Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3498/2020
Ö 18.3
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0412 - Historisches Archiv im Haushaltsjahr 2020 - K³ Ausstellungs- und Veranstaltungsort

Beschluss: ungeändert beschlossen

3604/2020
Ö 18.4
Wiederholung der Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohleausschusses bei der Bezirksregierung Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3691/2020
Ö 18.5
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0054/2021
Ö 18.6
Ankauf von Werken der Künstlerin Adrian Piper für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2020
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Tausch von Grundstücken mit der KVB AG im Bereich Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
 
N 23.2
Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Fauststr. in Köln-Porz-Urbach
 
N 23.3
Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
 
N 23.4
Erbbaurechtsbestellung Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
RheinEnergie AG
 
N 24.2
RheinEnergie AG
 
N 24.3
KWS Energy Knowledge eG
 
N 24.4
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag (s. TOP 10.14 - zurückgestellt)
 
N 24.5
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
RheinEnergie AG
 
N 24.8
Bedarfsfeststellung für Speicher- und Datensicherungssysteme bei der Stadt Köln für den Zeitraum 08/2021 bis 07/2025
 
N 24.9
Bedarfsfeststellung zur Verlängerung des Mietvertrags für das Objekt Stolberger Str.
 
N 24.10
Endgültige Abschaffung der Beiträge für die Unternehmensdatenbank ab dem 01.01.2021
 
N 24.11
Nachtrag: 03.02.2021
Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Bedarfsfeststellung für die Bundestagswahl und Wahl der Seniorenvertretung 2021