SessionNet | 4. Sitzung des Rates - 04.02.2021

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Sitzung

Rat/0005/2021

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizinischen Maske oder FFP2 Maske sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung

Zeit

15:39-18:28

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Hinweise zum Infektionsschutz

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung geänderter Sitzungsort

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 4. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Schenkung von Kunstwerken des Künstlers Claes Oldenburg an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	2851/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen" (Dringlichkeitsantrag aus der Sitzung des Rates vom 10.12.2020) Beschluss: zurückgestellt	AN/1392/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt Beschluss: zurückgestellt	AN/1520/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0245/2021	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Autonomes Zentrum (AZ) endlich schließen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0197/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "PR-Auftrag Ostwest-Achse" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0200/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag von Ratsmitgliedern verschiedener Fraktionen, Gruppen und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Livestream attraktiver gestalten" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1423/2020	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö	Nachtrag: 27.01.2021 Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0213/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0244/2021	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Impf-Taxi Gutscheine für vulnerable Gruppen, Hilfen für Taxi-Unternehmen in Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0196/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der AfD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0246/2021	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktionen SPD und Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Resolution zur Finanzsituation der Kommunen in der Covid 19-Pandemie" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0199/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE und Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0232/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Klimanotstand: Tunnelplanungen auf der Ost-West-Achse einstellen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0198/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Darstellung der Umstellung auf erneuerbare Energien" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0191/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0235/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.1.9	Nachtrag: 04.02.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (FWK) betr. "Erwerb des Grundstückes Deutz-Mülheimer-Straße 147 bis 149 (ehemaligen KHD-Hauptverwaltung)" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0234/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.1.10	Nachtrag: 04.02.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke, der Gruppen KLIMA FREUDE und GUT Köln betreffend "Gemeinschaftsunterkunft Herkulesstraße" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0248/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0250/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Beachtung des PCG Kodex in erfolgten Aufsichtsratswahlen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1515/2020	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 03.02.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0310/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage - Aufsichtsräte - Anteil Frauen und Männer
Ö 4.2	Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Umsetzung Haushaltsbeschlüsse" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1468/2020	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 01.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 01.02.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3553/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.3	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0905/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3577/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Projekte mit unmittelbarer Haushaltsbelastung final Anlage 2 Projekte mit mittelbarer Haushaltsbelastung
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Livestream zur Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel am 9.11.2020" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0182/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 03.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 03.02.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0295/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Leistungs- und Trainingszentrum des 1.FC Köln umsetzen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0192/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0368/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.6	Nachtrag: 01.02.2021 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft in Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Schulbau GmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0226/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 01.02.2021 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Kein Veedel für Rassismus an Kölner Schulen" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0228/2021	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0355/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.8	Nachtrag: 01.02.2021 Sicherheit des Lehrpersonals und Beschulung der Kölner Schüler Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0227/2021	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Antwort der Verwaltung vom 04.02.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0356/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.9	Nachtrag: 02.02.2021 Beitrag der Bühnen der Stadt Köln zur musisch-kulturellen Bildung in Kölner Kitas und Schulen Beschluss: zurückgestellt	AN/0231/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2234/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1a Anlage 1b Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 2 Synopse Anlage 3 - Alarmplan Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 (Chorweiler) Anlage 5, Vorab-Auszug 04.03.2021 AKUG TOP 4.1.1 Satzung Fühlinger See Anlage 6, Auszug Sportausschuss 11.03.2021
Ö 6.1.2	Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3236/2020	Beschlussvorlage Rat Satzung-Böll-Preis-Änderung-2020-final-Anlage 1.docx
Ö 6.1.3	Nachtrag: 29.01.2021 Neufassung der Satzung zur Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0173/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Satzung über die Vergabe der Förderstipendien der Stadt Köln Anlage 2 Synopse Neufassung Satzung Förderstipendien
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	0060/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage1 3. Änderungssatzung
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3242/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 WahlO SV-Wahl Neufassung Anlage 2 Anlagen SV-WahlO Anlage 3 Vergleich Wahlordnung alt - neu
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Neugestaltung des Spielplatzes „Trendsportarten Mühlenweg“ im Sozialraum „Bickendorf, Westend und Ossendorf“ Beschluss: Kenntnis genommen	2331/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße, 50769 Köln, Planungsbeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 10.2	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1898/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansichten Ost West Anlage 05.2 - Ansichten Nord Süd Anlage 05.3 - Schnitte Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss OG Anlage 06.4 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 09 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 08.03.2021
Ö 10.3	Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1480/2020	Beschlussvorlage Rat Straweko Anlage 1 Anlage 2 Änderung der Zuständigkeitsordnung Anlage 3 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Porz 02.02.2021
Ö 10.4	Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021 Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	2156/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 1 - Zwischenbericht Ebertplatz 2020 Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.5	Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln und Rahmenbenutzungsordnung der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte (KunstBibliothek Köln, KuBi Köln) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2468/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln Anlage 2 Rahmenbenutzungsordnung der KunstBibliothek Köln Anlage 3 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek alt Anlage 4 Synopse Benutzungsordnung alt - Benutzungsordnung neu
Ö 10.6	Familie-Ernst-Wendt-Stiftung hier: Wirtschaftsplan 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2921/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - FEWS-Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2 - FEWS Wpl. 2021-Erläuterungen
Ö 10.7	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.8	Förderung von Erwerbslosen- und Arbeitslosenberatungsstellen in Köln in 2021 hier: Förderung der "Beratungsstelle Arbeit" und Sicherung der bestehenden Beratungsstruktur für arbeits- und erwerbslose Personen Beschluss: ungeändert beschlossen	3244/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021
Ö 10.9	Feststellung der Gültigkeit der Kommunal- und Integrationsratswahl 2020 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) KWahlG Beschluss: ungeändert beschlossen	3730/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 E-Mail Anlage 2 Rechtliche Prüfung
Ö 10.10	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	0423/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Am Tannenhof - Lageskizze Anlage 2 - Brücke Am Tannenhof - Untersicht Bestandsbauwerk (Foto) Anlage 3 - Brücke Am Tannenhof - Bestandsübersichtsplan Anlage 4 - Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 6 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 7 - Stellungnahme zum Änderungsantrag Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Ortstermin Anlage 10 - Eingabe Am Tannenhof anonymisiert Anlage 11 - Auszug BV Rodenkirchen 09.11.2020 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Achtelik (FA) Anlage 14 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Wahlen (VA)
Ö 10.11	Teilnahme des Berufskollegs an der Lindenstraße (BK 3) am Schulversuch "Fachoberschule für Verwaltung und Rechtspflege Schwerpunkt Polizeivollzugsdienst" Beschluss: ungeändert beschlossen	3648/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Qualitätsmanagement-Tools für die Kölner Lichtsignalanlagen sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen; hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0012 LSA-Qualitätsmanagement-Tool Beschluss: ungeändert beschlossen	3094/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Stellungnahme RPA
Ö 10.13	Verlängerung des Mietvertrages der freifinanzierten Objekte Münsterer Str. 23, 31 und 33 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3315/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.14	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0068/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag
Ö 10.15	Aufwandsneutrale Ausweitung der Projektunterstützung für die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	0011/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Feststellung des Jahresabschlusses der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln zum 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3184/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 2 - Bilanz zum 31.12.2019 Anlage 3 - Gewinn und Verlustrechnung 1.1.-31.12.2019 Anlage 4 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers
Ö 10.17	Ersatzbeschaffung von Start- und Steganlagen auf der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Beschluss: ungeändert beschlossen	3349/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme 14 BP Ersatzbeschaffung Start- und Steganlage Anlage 2, FA 01-02-2021 - Auszug zu 3349-2020 Anlage 3, Dringlichkeitsentscheidung BV 6 vo03.02.2021 - 0212/2021
Ö 10.18	Zügigkeitserhöhung für den Bildungsgang "Tiermedizinische Fachangestellte" am Barbara-von-Sell-Berufskolleg (BK 5) Beschluss: ungeändert beschlossen	3481/2020	Beschlussvorlage Rat Zustimmung Schulkonferenz
Ö 10.19	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. o. Nr. 2, 51143 Köln - Baubeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.20	Kölner Renn-Verein 1897 e. V. Zuschuss zum Erhalt der denkmalgeschützten Anlage der Pferderennbahn Köln, Scheibenstr., Köln-Weidenpesch Beschluss: geändert beschlossen	3698/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV 5 vom 01.02.2021
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und die Gruppe GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0251/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.21	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präsentation Anlage 2 - Liegenschaftskarte Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Bebauungsplan Anlage 5 - Landschaftsplan Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57 geschwärzt Anlage 6a - Lageplan Anlage 7 - Beantwortung von Fragen Anlage 8, FA 01-02-2021 - Auszug zu 2486-2020 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld
Ö 10.22	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3621/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorgeschlagene Mitglieder und Stellvertreter Beirat Porz Mitte Anlage 2 - Synopse zur Änderung Geschäftsordnung Beirat Porz Mitte Anlage 3 - (Vorab) Auszug Niederschrift StEA 28.01.2021 Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021 3621-2020 Anlage 5 - Änderungen der Anlagen 1 und 2 Anlage 6 - Auszug StEA 11.03.2021
Ö 10.23	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: "Erhöhung des Förderetats für interkulturelle Projekte„ sowie „Etatisierung eines Förderbudgets für freie inklusive Kulturarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3385/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Nachtrag: 02.02.2021 Ermöglichung des Tagesaufenthaltes in den Winterhilfeunterkünften inkl. der Essensversorgung und Sicherstellung einer Einzelunterbringung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0175/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenkalkulation Ausweitung Winterhilfe
Ö 10.25	Nachtrag: 28.01.2021 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0082/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung Anlage 6, DE BV 1 vom 11.03.2021
Ö 10.26	Nachtrag: 03.02.2021 Corona-Sondermaßnahmen Kultur 2021 des Kulturamtes – zunächst bis Juni 2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	3270/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 10.12.2020) Anlage 1 zu 3270-2020 Maßnahmenkatalog Corona-Sondermaßnahme Kultur 2021
Ö	Nachtrag: 04.02.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0249/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.27	Nachtrag: 04.02.2021 Förderantrag für das Projekt der KölnBäder GmbH "KidsSpa im Zollstockbad - Wassergewöhnung für Kleinkinder Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0171/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektbeschreibung KidsSpa Anlage 2 - Kassenwirksamtkeitsberechnung neu
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Nachtrag: 01.02.2021 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 62547/02 Arbeitstitel: Damiansweg in Köln-Volkhoven/ Weiler Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3035/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 zu Anlage 6 URKUNDE Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 unterschriebene DE BV 6
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2105/2020	Beschlussvorlage Rat 275 Satzung Anlage 1 275 Satzung Anlagen 2 - 34 Anlage 3 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Porz 02.02.2021
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2350/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 2 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4, Auszug BV 5 vom 15.03.2021
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Beschluss: ungeändert beschlossen	3026/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschreibung Organisationen Neubesetzung StadtAG LST
Ö 17.2	Neuberufung Wohnungsbauforum Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3167/2020	Beschlussvorlage Rat Mitglieder2014-2020 Anlage 1 neuer Beschlussvorschlag Anlage2 zweiter neuer Beschlussvorschlag
Ö 17.3	Bestellung weitere Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner für den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0002/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1956/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3029/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3011/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3222/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag TOP 17.7 Sperrbezirk
Ö 17.8	Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3078/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung Beirat Forensische Klinik Köln-Porz Anlage 2 - Auszug Bezirksvertretung Porz vom 11.02.2021
Ö 17.9	Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3288/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, geänderter Beschlussvorschlag KNBE zur Ratssitzung am 23.03.2021
Ö 17.10	RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft hier: Entsendung in den Stiftungsrat Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1583/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.11	Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: Benennung der acht Delegierten der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0219/2021	Beschlussvorlage Rat Terminplan Delegiertenanzahl 1
Ö 17.12	Neubesetzung des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	0263/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.13	Nachtrag: 29.01.2021 Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner/innen in die Ratsausschüsse Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0103/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Integrationsrat vom 12.01.21
Ö 17.14	Nachtrag: 01.02.2021 Benennung eines zusätzlichen sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Kunst und Kultur Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0273/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.15	Nachtrag: 02.02.2021 Denkmalschutz und Denkmalpflege Berufung sachverständiger Bürger Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0334/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.16	Nachtrag: 04.02.2021 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung von sachkundigen EinwohnerInnen im Digitalisierungsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0242/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.17	Nachtrag: 04.02.2021 Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des Finanzausschusses" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0247/2021	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.18	Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner der CDU-Fraktion in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 03.12.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0243/2021	CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3318/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Anlage 2 Stellungnahme 14 Anlage 3 Vorabauszug Hauptausschuss 11.01.2021
Ö 18.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02 Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3498/2020	Dringlichkeitsvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB... Anlage 3 - Verortung der Stellungnahmen aus § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 4 - Auszug aus Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen Sitzung 11.07.2. Anlage 5 - Verortung der Grenze für das sog. Hochwassergeschoss Anlage 6 - Auszug aus Beschlussprotokoll StEA Sitzung 04.10.2011 Anlage 7 - Ergebnisse der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB - A Anlage 8 - Bebauungsplanänderung § 4a Abs. 3 BauGB-A Anlage 9 - Ergebnisse der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §... Anlage 10 - Bebauungsplanänderung § 4a Abs. 3 BauGB -B Anlage 11 - Ergebnisse der Stellungnahmen nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §... Anlage 12 - Bebauungsplan Auenviertel Anlage 13 - textl Festsetzungen Anlage 14 - Begründung Anlage 15 Dringlichkeitsentscheidung BV 2
Ö 18.3	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0412 - Historisches Archiv im Haushaltsjahr 2020 - K³ Ausstellungs- und Veranstaltungsort Beschluss: ungeändert beschlossen	3604/2020	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 18.4	Wiederholung der Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohleausschusses bei der Bezirksregierung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3691/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Auszug BV Chorweiler vom 03.12.2020 Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss 11.01.2021
Ö 18.5	Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0054/2021	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Anlage 2 Vorabauszug Hauptausschuss 11.01.2021
Ö 18.6	Ankauf von Werken der Künstlerin Adrian Piper für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3201/2020	Dringlichkeitsvorlage Rat
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Tausch von Grundstücken mit der KVB AG im Bereich Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
N 23.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Fauststr. in Köln-Porz-Urbach
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
N 23.4	Erbbaurechtsbestellung Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	RheinEnergie AG
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	KWS Energy Knowledge eG
N 24.4	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag (s. TOP 10.14 - zurückgestellt)
N 24.5	Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW
N 24.6	RheinEnergie AG
N 24.7	RheinEnergie AG
N 24.8	Bedarfsfeststellung für Speicher- und Datensicherungssysteme bei der Stadt Köln für den Zeitraum 08/2021 bis 07/2025
N 24.9	Bedarfsfeststellung zur Verlängerung des Mietvertrags für das Objekt Stolberger Str.
N 24.10	Endgültige Abschaffung der Beiträge für die Unternehmensdatenbank ab dem 01.01.2021
N 24.11	Nachtrag: 03.02.2021 Bedarfsfeststellung zur Beteiligung an einem europaweiten Vergabeverfahren zur Beschaffung von IT-Endgeräten (PC, Monitore, Drucker, Beamer)
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Bedarfsfeststellung für die Bundestagswahl und Wahl der Seniorenvertretung 2021

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: