Sitzung
Rat/0006/2021
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizinischen Maske oder FFP2 Maske sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
15:37-20:09

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE betr. "Änderung der Zuständigkeitsordnung des Digitalisierungsausschusses"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0540/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0622/2021
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Corona Hilfen aus Corona – Bußgeldern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0532/2021
Ö 3.1.3
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Wieder Ärger um Kölner Spitzenamt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0362/2021
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT betreffend "Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0543/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0613/2021
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0541/2021
Ö 3.1.6
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Accountkarussel OB"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0472/2021
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Umstrukturierung der Dezernate sowie Bestellung einer allgemeinen Vertreterin bzw. eines allgemeinen Vertreters der Oberbürgermeisterin"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0546/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0617/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0623/2021
Ö 3.1.8
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Immobilie Hornstraße 2 (ehemaliges Pascha) sinnvoll nutzen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0533/2021
Ö 3.1.9
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0534/2021
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Masterplan Grün Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0535/2021
Ö
Nachtrag: 18.03.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0599/2021
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0603/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0612/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0619/2021
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Öffentliches Silvesterfeuerwerk"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0542/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0618/2021
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., Volt, Die PARTEI, KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kita/OGS-Gebühren gerechter gestalten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0539/2021
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0610/2021
Ö 3.1.13
Nachtrag: 23.03.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Änderung der Zuständigkeitsordnung, Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0620/2021
Ö 3.1.14
Nachtrag: 23.03.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und Gut Köln betreffend "Beitritt zur Resolution: Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0621/2021
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft in Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Schulbau GmbH"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0226/2021
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 22.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0366/2021
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Beitrag der Bühnen der Stadt Köln zur musisch-kulturellen Bildung in Kölner Kitas und Schulen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0231/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 03.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0385/2021
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Werbeanlagen Stadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0330/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1064/2021
Ö 4.4
Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Sachstand Erwerb des Grundstückes Deutz-Mülheimer-Straße 147 bis 149 (ehemalige KHD-Hauptverwaltung)"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0513/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1019/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 16.03.2021
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Veränderungssperre Belgisches Viertel"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0578/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1073/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 18.03.2021
Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Schutzauftrag Kindeswohl in Zeiten der Pandemie"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0576/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 18.03.2021
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Köln erneut auf dem letzten Platz des bundesweiten ADFC Fahrrad-Ranking"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0593/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1109/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 18.03.2021
Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Stand Impfungen städtische Kliniken"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0596/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1082/2021
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See

Beschluss: geändert beschlossen

2234/2020
Ö 6.1.2
Nachtrag: 18.03.2021
Änderung der Hauptsatzung
Hier: Erweiterung der Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0935/2021
Ö 6.1.3
Nachtrag: 18.03.2021
Änderung der Hauptsatzung
Hier: Erweiterung der Entsendung von sachkundigen Einwohner*innen auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0904/2021
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln und Rahmenbenutzungsordnung der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte (KunstBibliothek Köln, KuBi Köln)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2468/2020
Ö 6.2.2
Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst

Beschluss: ungeändert beschlossen

3168/2020
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Integriertes Handlungskonzept Lindweiler
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

0352/2021
Ö 6.4.2
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025

Beschluss: geändert beschlossen

3621/2020
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

0584/2021
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51063 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0454/2021
Ö 7.2.2
Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“
hier: Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2021
Ö 7.2.3
Nachtrag: 23.03.2021
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2021
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: zurückgestellt

0068/2021
Ö 10.2
AchtBrücken GmbH
hier: Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2022-2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0415/2021
Ö 10.3
10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln
hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse

Beschluss: geändert beschlossen

2891/2020
Ö 10.4
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2952/2020
Ö 10.5
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0537/2021
Ö 10.6
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“

Beschluss: geändert beschlossen

0373/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0616/2021
Ö 10.7
Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0002/2020
Ö 10.8
Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1898/2020
Ö 10.9
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. , 51143 Köln - Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3660/2019
Ö 10.10
Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0162/2021
Ö 10.11
Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord
Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme)

Beschluss: zurückgestellt

0063/2020
Ö 10.12
Schulsporthallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2035/2020
Ö 10.13
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0082/2021
Ö 10.14
Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat

Beschluss: geändert beschlossen

0062/2021
Ö 10.15
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

2948/2020
Ö 10.16
Ankauf eines weiteren Drittels des Kunstwerkes Sympathische Kommunistin von Martin Kippenberger für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3268/2020
Ö 10.17
Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2966/2020
Ö 10.18
Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene

Beschluss: ungeändert beschlossen

0492/2021
Ö 10.19
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1939/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0150/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0615/2021
Ö 10.20
Nachtrag: 18.03.2021
Verlängerung der Fristen für die Corona-Sondermaßnahmen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0978/2021
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

1102/2019
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02
Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf

Beschluss: zurückgestellt

0005/2021
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: zurückgestellt

0314/2021
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0529/2021
Ö
Nachtrag: 17.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0538/2021
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

3510/2020
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

0297/2021
Ö 16.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

0370/2021
Ö 16.3
Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3228/2020
Ö 16.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

2350/2020
Ö 16.5
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

3152/2020
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FPD und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1392/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1520/2020
Ö
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0245/2021
Ö 17.2
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: Benennung der acht Delegierten der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0219/2021
Ö
Nachtrag: 23.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke.FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE znd von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0614/2021
Ö 17.3
RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft
hier: Entsendung in den Stiftungsrat

Beschluss: geändert beschlossen

1583/2020
Ö 17.4
Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat

Beschluss: geändert beschlossen

1956/2020
Ö 17.5
Wahl des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2418/2020
Ö 17.6
Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder

Beschluss: geändert beschlossen

3011/2020
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0604/2021
Ö 17.7
Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua

Beschluss: geändert beschlossen

3029/2020
Ö 17.8
Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025

Beschluss: geändert beschlossen

3078/2020
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0605/2021
Ö 17.9
Neuberufung Wohnungsbauforum Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3167/2020
Ö 17.10
Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0774/2021
Ö 17.11
Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0538/2021
Ö 17.12
Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden

Beschluss: geändert beschlossen

3222/2020
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0606/2021
Ö 17.13
MAKK-Förderstiftung-Bestellung des Kuratoriums

Beschluss: geändert beschlossen

3024/2020
Ö 17.14
Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement

Beschluss: geändert beschlossen

3288/2020
Ö
Nachtrag: 22.03.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0607/2021
Ö 17.15
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Köln für den Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Köln

Beschluss: geändert beschlossen

0506/2021
Ö 17.16
Antrag der CDU-Fraktion betreffen "Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Soziales und Senioren"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0558/2021
Ö 17.17
Nachtrag: 17.03.2021
Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der StadtAG LST

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0900/2021
Ö 17.18
Nachtrag: 18.03.2021
Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0894/2021
Ö 17.19
Nachtrag: 23.03.2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Digitalisierungsausschuss – sachkundige Einwohner*innen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0611/2021
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Zustimmung zur Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des BMWi

Beschluss: ungeändert beschlossen

0233/2021
Ö 18.2
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes aufgrund von Covid-19 in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe für Januar 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0302/2021
Ö 18.3
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3246/2020
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Erbbaurechtsbestellung Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
 
N 23.2
Genehmigung eines Tausches von Grundstücken
 
N 23.3
Erbbaurechtsbestellung Maarweg in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.4
Tausch von Grundstücken mit der KVB AG im Bereich Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
 
N 23.5
Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Fauststr. in Köln-Porz-Urbach
 
N 23.6
Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
 
N 23.7
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Köln-Porz-Eil, Leidenhausener Str.
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2021, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2021 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2024
 
N 24.2
Koelnmesse GmbH - Zuführung in die Kapitalrücklage
 
N 24.3
KölnTourismus GmbH
 
N 24.4
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
 
N 24.5
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
 
N 24.6
Nachtrag: 17.03.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
 
N 24.7
Nachtrag: 22.03.2021
Filmhaus, Maybachstr. 111- Antrag der FK Filmhaus Köln UG auf Mieterlass und Mietvertragslaufzeitänderung
 
N 24.8
Nachtrag: 23.03.2021
Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule und der Beschaffung von Ausstattung
 
N 26.2
Ausübung eines dinglichen Vorkaufsrechtes