SessionNet | 5. Sitzung des Rates - 23.03.2021

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Sitzung

Rat/0006/2021

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizinischen Maske oder FFP2 Maske sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung

Zeit

15:37-20:09

Einladung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Hinweise zum Infektionsschutz

Wahlvorschläge zu TOP 17

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 5. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und der Gruppe KLIMA FREUNDE betr. "Änderung der Zuständigkeitsordnung des Digitalisierungsausschusses" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0540/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0622/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Corona Hilfen aus Corona – Bußgeldern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0532/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Wieder Ärger um Kölner Spitzenamt" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0362/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT betreffend "Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0543/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0613/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätsgebot" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0541/2021	AfD Antrag nach § 3 Anlage Schulen mit Kein Veedel für Rassimus
Ö 3.1.6	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Accountkarussel OB" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0472/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Umstrukturierung der Dezernate sowie Bestellung einer allgemeinen Vertreterin bzw. eines allgemeinen Vertreters der Oberbürgermeisterin" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0546/2021	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0617/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0623/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 3.1.8	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Immobilie Hornstraße 2 (ehemaliges Pascha) sinnvoll nutzen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0533/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0534/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Masterplan Grün Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0535/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 18.03.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe KLIMA FREUNDE Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0599/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0603/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0612/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0619/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 3.1.11	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Öffentliches Silvesterfeuerwerk" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0542/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0618/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.12	Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., Volt, Die PARTEI, KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kita/OGS-Gebühren gerechter gestalten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0539/2021	Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0610/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.13	Nachtrag: 23.03.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Änderung der Zuständigkeitsordnung, Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0620/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.1.14	Nachtrag: 23.03.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und Gut Köln betreffend "Beitritt zur Resolution: Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0621/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Klima) Anlage 1 Resolution Lieferkettengesetz 15.02.2021 Anlage 2 Zeichnungs-Kommunen 03.03.2021
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stärkung und Optimierung der Gebäudewirtschaft in Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Schulbau GmbH" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0226/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 22.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0366/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Beitrag der Bühnen der Stadt Köln zur musisch-kulturellen Bildung in Kölner Kitas und Schulen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0231/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 03.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0385/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.3	Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Werbeanlagen Stadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0330/2021	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1064/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage
Ö 4.4	Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Sachstand Erwerb des Grundstückes Deutz-Mülheimer-Straße 147 bis 149 (ehemalige KHD-Hauptverwaltung)" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0513/2021	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1019/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.5	Nachtrag: 16.03.2021 Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Veränderungssperre Belgisches Viertel" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0578/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1073/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.6	Nachtrag: 18.03.2021 Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Schutzauftrag Kindeswohl in Zeiten der Pandemie" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0576/2021	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 18.03.2021 Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Köln erneut auf dem letzten Platz des bundesweiten ADFC Fahrrad-Ranking" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0593/2021	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1109/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.8	Nachtrag: 18.03.2021 Anfrage der Gruppe Die PARTEI betreffend "Stand Impfungen städtische Kliniken" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0596/2021	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Antwort der Verwaltung vom 23.03.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1082/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung der Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See Beschluss: geändert beschlossen	2234/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 1a Anlage 1b Aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 2 Synopse Anlage 3 - Alarmplan Anlage 4 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 (Chorweiler) Anlage 5, Vorab-Auszug 04.03.2021 AKUG TOP 4.1.1 Satzung Fühlinger See Anlage 6, Auszug Sportausschuss 11.03.2021
Ö 6.1.2	Nachtrag: 18.03.2021 Änderung der Hauptsatzung Hier: Erweiterung der Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0935/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Voten der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG Behindertenpolitik
Ö 6.1.3	Nachtrag: 18.03.2021 Änderung der Hauptsatzung Hier: Erweiterung der Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0904/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 StadtAG LST Votum Änderung Hauptsatzung und Entsendung weitere sachkundige Einwohner innen
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln und Rahmenbenutzungsordnung der Zentralbibliothek für Kunst und Kunstgeschichte (KunstBibliothek Köln, KuBi Köln) Beschluss: ungeändert beschlossen	2468/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln Anlage 2 Rahmenbenutzungsordnung der KunstBibliothek Köln Anlage 3 Benutzungsordnung der Kunst- und Museumsbibliothek alt Anlage 4 Synopse Benutzungsordnung alt - Benutzungsordnung neu
Ö 6.2.2	Entgelt- und Benutzungsordnung der artothek - Raum für junge Kunst Beschluss: ungeändert beschlossen	3168/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung artothek Anlage 2 Synopse Satzung und Entgeltordnung Artothek Anlage 3 Vergleich Gebühren Artotheken in öff. rechtl. Trägerschaft
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Integriertes Handlungskonzept Lindweiler hier: Änderung der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	0352/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse der Geschäftsordnung des Veedelsbeirates Lindweiler Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung BV6 (Chorweiler)
Ö 6.4.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirats Porz Mitte sowie Neuernennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Beirat Porz Mitte zur Wahlperiode 2020/2025 Beschluss: geändert beschlossen	3621/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorgeschlagene Mitglieder und Stellvertreter Beirat Porz Mitte Anlage 2 - Synopse zur Änderung Geschäftsordnung Beirat Porz Mitte Anlage 3 - (Vorab) Auszug Niederschrift StEA 28.01.2021 Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021 3621-2020 Anlage 5 - Änderungen der Anlagen 1 und 2 Anlage 6 - Auszug StEA 11.03.2021
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	0584/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Rixdorfer Str. 56, 51063 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0454/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Neugestaltung der Spielplätze „Rixdorfer Str.“ und „Wuppertaler Str./Stegwiese“ hier: Unterrichtung des Rates über eine Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0614/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.3	Nachtrag: 23.03.2021 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1003/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0068/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag
Ö 10.2	AchtBrücken GmbH hier: Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2022-2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0415/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	10. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln hier: Trassenfreihaltung zur Fortführung der Äußeren Kanalstraße von Bilderstöckchen zum Niehler Ei als Radverkehrstrasse Beschluss: geändert beschlossen	2891/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Simulation Kfz-Verlagerung bei Verlängerung Äußere Kanalstr. Anlage 2 - Darstellung der GVK-Änderung im Straßennetzplan Anlage 3 - Änderungsantrag FDP Anlage 4 - geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 01.02.2021 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.03.2021 Anlage 6 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Nippes
Ö 10.4	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str., 50968 Köln-Marienburg - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2952/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Brohler Straße Anlage 02 - Lageplan Brohler Straße Anlage 03 - Schrägluftbild Brohler Straße Anlage 04 - Freianlagenplan Brohler Straße Anlage 05.1 Ansicht Haus 1 Brohler Straße Anlage 05.2 Ansicht Haus 2 Brohler Straße Anlage 06.1 Grundrisse Haus 1 Brohler Straße Anlage 06.2 Grundrisse Haus 2 Brohler Straße Anlage 07 - Stellungnahme RPA Brohler Straße Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Brohler Straße Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 11 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 12, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Bv 2 15.03.2021 AN-2952-2020 Anlage 13 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.5	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0537/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen 2021 Anlage 2 a - Erfolgsplan 2021 Anlage 2 b - Erläuterungen Erfolgsplan 2021 Anlage 3 a - Vermögensplan 2021 Anlage 3 b - Erläuterungen Vermögensplan 2021 Anlage 4 - Stellenübersicht 2021 Anlage 5 - Erläuterungen Mifrifi 2021ff Anlage 6 - Mittelfristiger Erfolgsplan 2020-2024 Anlage 7 - Mittelfristiger Vermögensplan 2021-2024
Ö 10.6	Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“ Beschluss: geändert beschlossen	0373/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1 Gesundheitsausschuss 02.03.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zu Beschlussvorlage 0373/2021
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0616/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.7	Abriss und Neubau einer Unterkunft zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Cohnenhofstraße o. Nr., 50769 Köln, Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0002/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 05 - Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 14.01.2021 Anlage 06 Beantwortung einer Frage aus dem Ausschuss für Soziales und Senioren Anlage 07 Stelllungnahme der SPD-Fraktion aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 08 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 09 - Auszug Bauausschuss vom 08.03.2021 Anlage 10 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021 Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV 6 0002/2020/1
Ö 10.8	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1898/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Freianlagenplanung Anlage 05.1 - Ansichten Ost West Anlage 05.2 - Ansichten Nord Süd Anlage 05.3 - Schnitte Anlage 06.1 - Grundriss UG Anlage 06.2 - Grundriss EG Anlage 06.3 - Grundriss OG Anlage 06.4 - Grundriss DA Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 08 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 09 - Auszug aus BauA vom 25.01.2021 Anlage 10 - Auszug aus BauA vom 08.03.2021
Ö 10.9	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Houdainer Str. , 51143 Köln - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	3660/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 02 - Lageplan Houdainer Str. o. Nr. Anlage 03 - Schrägluftbild Houdainer Str. o. Nr. Anlage 04 - Freianlagenplan Houdainer Str. Anlage 05.1 - Ansicht Fassade Houdainer Str. Anlage 05.2 - Ansicht Giebel Houdainer Str. Anlage 06.1 - Grundriss KG Houdainer Str. Anlage 06.2 - Grundriss EG Houdainer Str. Anlage 06.3 - Grundriss OG Houdainer Str. Anlage 06.4 - Grundriss DG Houdainer Str. Anlage 07 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 08 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Houdainer Str. Anlage 09 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Houdainer Str. Anlage 10 - Alternative Passivhaus Houdainer Str., Stand 15.01.2021 Anlage 11 - Auszug aus der Niederschrift der 1. Sitzung des Bauausschusses vom 25.01.2021 Anlage 12, Vorabauszug NS BV Porz 11.02.2021 - TOP 7.3 - 3660 2019 Anlage 13 - Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Bauausschusses vom 08.03.2021 Anlage 14 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.10	Stadtentwässerungsbetriebe Köln (StEB Köln), AöR: Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0162/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht ABK 2021
Ö 10.11	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0063/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ISEK Teil I Analyse Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021
Ö 10.12	Schulsporthallen Beschluss: ungeändert beschlossen	2035/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme 'Deutzer Hafen' – ergänzendes Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	0082/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Vorbereitende Untersuchung Anlage 6, DE BV 1 vom 11.03.2021
Ö 10.14	Kinderoper Köln – Förderung durch das Programm „Neue Wege“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit dem NRWKULTURsekretariat Beschluss: geändert beschlossen	0062/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Darstellung Kinderoper Anlage 2 Förderantrag Anlage 3 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.15	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Erarbeitung der verbindlichen Bauleitplanung (fünf Teilbebauungspläne und ein Bebauungsplan-Änderungsverfahren) und der Durchführung der Vergabe von Fachgutachten für das Städtebauprojekt Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2948/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zusammenfassung Kostenschätzung Anlage 2 Zeitplan Kosten Anlage 3 Übersicht Teilbebauungspläne Anlage 4 Stellungnahme 14 Anlage 5 Stellungnahme des Stadtplanungsamtes Anlage 6 ,9.2.4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 2948-2020 Anlage 7 Auszug aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 15.03.2021
Ö 10.16	Ankauf eines weiteren Drittels des Kunstwerkes Sympathische Kommunistin von Martin Kippenberger für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3268/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage Beschlussvorlage Rat 4070/2012
Ö 10.17	Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2966/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Beispielhafter Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 1b - Modelle Anlage 1c - Projektablaufplanung Stand Juni 2020 Anlage 2 - Kostenermittlung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 3 - Risikoberechnung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 4a - Energiecheckliste Anlage 4b - Befreiungsbescheid EEWärmeG Anlage 5 - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde Anlage 6 - Kostenverteilungsschlüssel Anlage 7 - Fotodokumentation Anlage 8 -Stellungnahme RPA Anlage 8a - Antwort auf die Stellungnahme RPA Anlage 9 - Eilentscheidung Landschaftsbeirat Befreiung Anlage 10, Auszug BV 5 vom 15.03.2021
Ö 10.18	Vergabe der institutionellen Förderung von Interessenvertretungen der freien Szene Beschluss: ungeändert beschlossen	0492/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage zu 0492-2021
Ö 10.19	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1939/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verfahrensschritte Anlage 2 PLanungsvarianten Anlage 3 Kostenorientierungswerte Anlage 4 Stellgungnahme Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 AN0150-2021 Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0150/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0615/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.20	Nachtrag: 18.03.2021 Verlängerung der Fristen für die Corona-Sondermaßnahmen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0978/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage zu 0978/2021
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1102/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02 Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf Beschluss: zurückgestellt	0005/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zum Dammfelde Plangeltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangen Stellungnahmen Anlage 5 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 Schnittzeichnungen Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Auszug aus der Satzungsbegründung "Zum Dammfelde" Anlage 11 Nachweis der Nichtanwendung des Kooperativen Baulandmodells im VEP-Aufstellungsverfahren 58485/02
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: zurückgestellt	0314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit (UNGÜLTIG) Anlage 1 Befangenheit und Planteilung Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch Anlage8-1 Textliche Festsetzungen Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger Anlage 10 geänderter Beschluss BV Innenstadt Anlage 11 Vorabauszug Niederschrift StEA 11.03.2021 UNGÜLTIG+++++++++Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/0529/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 17.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0538/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 74410/02 Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	3510/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 FOEB Niederschrift Anlage 3 FOEB schriftlich Anlage 4 TÖBs Anregungen Anlage 5 Anregungen Offenlage Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 textl. Festsetzungen Anlage 8 verkleinerter B-Plan
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Goldnesselweg von Kreisverkehr bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	0297/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.2	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tausendschönweg von Sürther Feldallee bis öffentliche Grünfläche in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	0370/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 3 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 4 - Satzungstext
Ö 16.3	Neunzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	3228/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Berechnung Einheitssatz
Ö 16.4	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Feldgärtenstraße von Hillesheimstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	2350/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Erschließungsanlage Anlage 2 - Lageplan Ausparzellierungserfordernis Anlage 3 - Satzungstext Anlage 4, Auszug BV 5 vom 15.03.2021
Ö 16.5	Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Hermann-Löns-Straße/An den Seen von Parzellen 259 und 261 einschließlich bis Hermann-Löns-Str. 78r bzw. An den Seen einschließlich in Köln-Auweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	3152/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtslageplan Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Detailplan Anlage 4 - Satzungstext Anlage 5 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Chorweiler 11.03.2021
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FPD und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1392/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1520/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö	Änderungsantrag der AfD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0245/2021	AfD Änderungsantrag nach § 13
Ö 17.2	Hauptversammlung des Deutschen Städtetages: Benennung der acht Delegierten der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	0219/2021	Beschlussvorlage Rat Terminplan Delegiertenanzahl 1
Ö	Nachtrag: 23.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke.FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE znd von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0614/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 17.3	RheinEnergie Stiftung Jugend/Beruf, Wissenschaft hier: Entsendung in den Stiftungsrat Beschluss: geändert beschlossen	1583/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: geändert beschlossen	1956/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Wahl des Naturschutzbeirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	2418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 12 Auszug Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 04.03.2021
Ö 17.6	Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder Beschluss: geändert beschlossen	3011/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0604/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 17.7	Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua Beschluss: geändert beschlossen	3029/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025 Beschluss: geändert beschlossen	3078/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung Beirat Forensische Klinik Köln-Porz Anlage 2 - Auszug Bezirksvertretung Porz vom 11.02.2021
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0605/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 17.9	Neuberufung Wohnungsbauforum Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3167/2020	Beschlussvorlage Rat Mitglieder2014-2020 Anlage 1 neuer Beschlussvorschlag Anlage2 zweiter neuer Beschlussvorschlag
Ö 17.10	Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0774/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.11	Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	0538/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.12	Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden Beschluss: geändert beschlossen	3222/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag TOP 17.7 Sperrbezirk
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0606/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 17.13	MAKK-Förderstiftung-Bestellung des Kuratoriums Beschluss: geändert beschlossen	3024/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 MAKK Bezirksregierung Anerkennungs-Urkunde Stiftung
Ö 17.14	Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement Beschluss: geändert beschlossen	3288/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, geänderter Beschlussvorschlag KNBE zur Ratssitzung am 23.03.2021
Ö	Nachtrag: 22.03.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0607/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 17.15	Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Köln für den Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Köln Beschluss: geändert beschlossen	0506/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.16	Antrag der CDU-Fraktion betreffen "Wahl eines Sachkundigen Einwohners in den Ausschuss Soziales und Senioren" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0558/2021	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.17	Nachtrag: 17.03.2021 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der StadtAG LST Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0900/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 StadtAG LST Votum Entsendung sachkundige Einwohner innen
Ö 17.18	Nachtrag: 18.03.2021 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	0894/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Voten der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG Behindertenpolitik
Ö 17.19	Nachtrag: 23.03.2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17 Wahlen: Digitalisierungsausschuss – sachkundige Einwohnerinnen" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0611/2021	Grüne Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Zustimmung zur Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des BMWi Beschluss: ungeändert beschlossen	0233/2021	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1, 0233 2021 Haushaltsmäßige Auswirkungen Förderung IDunion Anlage 2, Vorabauszug TOP 5.3 Hauptausschuss 22.02.2021
Ö 18.2	Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes aufgrund von Covid-19 in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe für Januar 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0302/2021	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1, Vorabauszug TOP 5.2 Hauptausschuss 22.02.2021
Ö 18.3	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3246/2020	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1, Vorabauszug TOP 5.1 Hauptausschuss 22.02.2021
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Erbbaurechtsbestellung Josef-Kallscheuer-Straße in Köln-Sürth
N 23.2	Genehmigung eines Tausches von Grundstücken
N 23.3	Erbbaurechtsbestellung Maarweg in Köln-Ehrenfeld
N 23.4	Tausch von Grundstücken mit der KVB AG im Bereich Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
N 23.5	Verlängerung eines Erbbaurechtes in der Fauststr. in Köln-Porz-Urbach
N 23.6	Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
N 23.7	Verlängerung eines Erbbaurechtes in Köln-Porz-Eil, Leidenhausener Str.
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan des Geschäftsjahres 2021, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2021 und Festlegung des Betriebskostenzuschusses für das Jahr 2024
N 24.2	Koelnmesse GmbH - Zuführung in die Kapitalrücklage
N 24.3	KölnTourismus GmbH
N 24.4	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
N 24.5	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung eines neuen Einwohnerfachverfahrens
N 24.6	Nachtrag: 17.03.2021 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
N 24.7	Nachtrag: 22.03.2021 Filmhaus, Maybachstr. 111- Antrag der FK Filmhaus Köln UG auf Mieterlass und Mietvertragslaufzeitänderung
N 24.8	Nachtrag: 23.03.2021 Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule und der Beschaffung von Ausstattung
N 26.2	Ausübung eines dinglichen Vorkaufsrechtes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: