SessionNet | 6. Sitzung des Rates - 06.05.2021

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Sitzung

Rat/0007/2021

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung

Zeit

15:40-19:23

Einladung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Hinweise Infektionsschutz Stand 05.05.2021

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 6. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	0795/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener hier: Schenkung Fotoarchiv Wegeners während seiner Tätigkeit als Fotograf bei der Stadtrevue - circa 50 Ordner mit circa 180.000 Aufnahmen (4,5 Regalmeter) und circa 350.000 Digitalaufnahmen (6 Terabyte) Beschluss: ungeändert beschlossen	3556/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT und KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Umbenennung des Ausschusses für Soziales und Senioren" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0941/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021" Beschluss: zurückgestellt	AN/0938/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. und Volt betreffend "Planungssicherheit für die Händlerinnen und Händler am Großmarkt schaffen und das Frischezentrum in Marsdorf zügig entwickeln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0929/2021	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1005/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.4	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates" Beschluss: zurückgestellt	AN/0932/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Besetzung der Stelle der/des Beigeordneten für das Dezernat VII - Kunst und Kultur" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0745/2021	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1017/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Unterstützung von benachteiligten Stadtteilen in der Corona-Pandemie" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0900/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE, GUT sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1023/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 3.1.7	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Demokratieklausel bei der Förderung von Vereinen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0934/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Erstellung eines Zero Waste-Konzepts" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0942/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1016/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1004/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.9	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020" Beschluss: zurückgestellt	AN/0937/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache" Beschluss: zurückgestellt	AN/0936/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.11	Nachtrag: 06.05.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke. FDP, Volt, der Gruppen Die Partei, KLIMA FREUNDE und GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "KHD-Gelände" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1020/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage Die Partei betreffend "Schutzauftrag Kindeswohl in Zeiten der Pandemie" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0576/2021	Die PARTEI Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 30.04.2021 Antwort der Verwaltung vom 30.04.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1332/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Nachtrag: 30.04.2021 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand "Masterplan Quartiersgaragen"" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0985/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 03.05.2021 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Offene Fragen zum Lebenslagenbericht" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0998/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Antwort der Verwaltung vom 06.05.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1681/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 03.05.2021 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu – welche Gegenmaßnahmen hat die Stadt im Sinn?" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0997/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.5	Satzungen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1.1	Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss) Zusatz:* zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0329/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 0329-2021, Beschluss SVK-Stadtkonferenz Anlage 2 zu 0329-2021, Auszug Nds-Entwurf StadtAG SP Anlage 3, 2021-04-20 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 0329 2021 Änderung der Hauptsatzung
Ö 6.1.2	Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: geändert beschlossen	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0528/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1011/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.1.3	Änderung der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln vom 12.04.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	0786/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 1. Änderungssatzung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif Beschluss: ungeändert beschlossen	0539/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungs VO Tarif 2021 Anlage 1a Tarifaufkleber 2021 zu § 5 Abs.2 Anlage 1b Tarifaufkleber 2022 zu § 5 Abs.2 - Kopie Anlage 2b Synopse 2021-2022 Anlage 2a Synopse 2018-2021 Anlage 3a Kosten Fahrpreis Anlage 3b Kosten Fahrpreis Anlage 4a Fahrpreisbeispiele Anlage 4b Fahrpreisbeispiele Anlage 5a Fahrpreisbeispiele Vergleichsstrecken Anlage 5b Fahrpreisbeispiele Vergleichsstrecken Anlage 6a Vergleich Taxitarif Großstädte Anlage 6b Vergleich Taxitarif Großstädte
Ö 6.2.2	Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	0988/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungssatzung Anlage 2 Synopse
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Änderung der Richtlinie für den Einsatz von Abschlussprüferinnen und -prüfern bei städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetrieben / eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0686/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Abschlussprüfung Fassung 2008 Anlage 2 Richtlinie Jahresabschlussprüfung 2021
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	1419/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Ratsvorlage 1679-2017 vom 12.06.2017 Anlage 2 - Nachtragskostenberechnung DreesSommer 2021 Anlage 3 - Erläuterung der Kostenfaktoren Anlage 4 - Folgekosten und Mittelabfluss
Ö 7.2.2	Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1012/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Übertragung Aufwandsermächtigungen Anlage 2 - Übertragung investiver Ermächtigungen
Ö 7.2.3	Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	0609/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	0068/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag
Ö 10.2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord Grüne Brückenschläge (Bedarfsanerkennung, Schenkungsannahme) Beschluss: ungeändert beschlossen	0063/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 ISEK Teil I Analyse Anlage 2 ISEK Teil II Handlungskonzept Anlage 3, Auszug BV 5 vom 18.03.2021
Ö 10.3	Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0283/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.4	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Beschluss: geändert beschlossen	1152/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Auszug Beschluss 2001 Anlage 4 Auszug Höhenkonzept 2007 Anlage 5 Auszug Ringkonzept Anlage 6 Studie Anlage 7 Blickbeziehungen Anlage 8 Auszug Niederschrift StEA 16.06.2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen und Anmerkungen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.06.2020 Anlage 10, BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 29.04.2021
Ö 10.5	Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung Beschluss: geändert beschlossen	1349/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Verkehrsbelastung 2000-2019 Anlage 2 - Mängelanalyse Anlage 3 - Parkraumbilanz Anlage 4 - Baumbilanz Anlage 5 - ÜP-01 Anlage 6 - ÜP-02 Anlage 7 - ÜP-03 Anlage 8 - ÜP-04 Anlage 9 - Querschnitte Anlage 10- Prüfbericht RPA Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 01.02.2021 Anlage 14 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 15- Auszug Rahmenplanungsbeirat Anlage 16, Auszug BV 4 vom 15.03.2021 Anlage 17 - Synopse Baubeschluss Oskar-Jäger-Straße
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0148/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13 FDP Änderungsantrag nach § 13 (Version Verkerhsausschuss 20.04.2021)
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1015/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.6	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2440/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Deutzer Weg o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Deutzer Weg o. Nr. - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Deutzer Weg o. Nr. - Schrägluftbild 2018 Anlage 4 - Deutzer Weg o. Nr. - Panorama April 2020 Anlage 5 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse UG und EG Anlage 6 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse 1. und 2. OG Anlage 7 - Deutzer Weg o. Nr. - Dachaufsicht und Giebelansichten Anlage 8 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Deutzer Weg Anlage 9 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Bergerstraße und Gartenseite Anlage 10 - Deutzer Weg o. Nr. - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 11 - Deutzer Weg o. Nr. - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 12 - Deutzer Weg o. Nr. - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 13, Auszug BV Porz 29.04.2021 TOP 7.3 - 2440-2020
Ö 10.7	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2019 für die Bühnen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3185/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - G&V Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Anlage 6 - Eigenkapitalentwicklung Anlage 7 - Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage 8 - Fragenkatalog nach § 53 HGrG Anlage 9 - Spartenbezogene Eigenkapitalentwicklung
Ö 10.8	Live-Stream attraktiver gestalten Beschluss: ungeändert beschlossen	1327/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Vorabauszug Digitalisierungsausschuss Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung zur Frage von Ratsmitglied Thor Zimmermann
Ö 10.9	Bestellung von Herrn Hein Mulders zum Opernintendanten und zum Mitglied der Betriebsleitung Bühnen Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1402/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2019 - 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Jahresabschluss 2019 Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bericht Wirtschaftsprüfung Anlage 4 - Verwendung Jahresfehlbetrag
Ö 10.11	Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0604/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 1b - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2a - Erfolgsplan 2021 Anlage 2b - Vermögensplan 2021 Anlage 3 - Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2024 Anlage 4 - Bauinvestitionen 2021 ff.
Ö 10.12	Förderprojekt "Wasser muss zum Baum" hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0403/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Ö 10.13	Kölner Lebenslagenbericht Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 10.14	Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms Beschluss: ungeändert beschlossen	0949/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 15.04.2021 Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung der BV4 vom 03.05.2021
Ö 10.15	Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen Beschluss: geändert beschlossen	0975/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geräteübersicht Anlage 2 - Neues Energielabel ab 1. März Anlage 3 Stellungnahme 14 Bedarfsfeststellung Rahmenvertrag Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021 TOP 5.5 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll des Finanzausschusses vom 03.05.2021
Ö 10.16	Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1544/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Investitionsvergleich über 40 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1b - Investitionsvergleich über 16 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1c - Kriterienübersicht Anlage 2 - mögliche Sportarten Anlage 3 - Kostenannahmen.. Anlage 4 - bebaubare Flächen Anlage 4 - bebaubare Flächen neu Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV Kalk 22.04.2021 TOP 8.2.7 Anlage 7 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 26.04.2021 Anlage 8 - Auszug Finanzausschuss vom 03.05.2021 Anlage 9 , Auszug Sportausschuss 29.04.2021
Ö 10.17	Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3534/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Programmkonzept Anlage 2 Förderprogramm Anlage 3- Personenkreis Gruppe B Anlage 4 Kooperationsvereinbarung Anlage 5 Leitlinien Anlage 6 - Handlungsanweisung Mitwirkung Anlage 7 - Handlungsanweisung Straffälligkeit
Ö 10.18	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ Beschluss: ungeändert beschlossen	3704/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - ISEK Ostheim Neubrück Fortschreibung Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll SoSe
Ö 10.19	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	1004/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept KIM - Umsetzung in Köln Anlage 2, Auszug IR am 13.4.21 zu 1004-2021 Kommunales Integrationmanagement
Ö 10.20	Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH; Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH) Beschluss: geändert beschlossen	1178/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Betrauungsakt Anlage 3 - Eckpunkte Kooperationsvertrag Anlage 4 - Mittelbedarf Anlage 5, Vorab-Auszug 22.04.2021 AKUG TOP 4.1.6 StEB KLAR
Ö 10.21	Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes Beschluss: ungeändert beschlossen	1234/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.22	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1417/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2695/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Draufsicht und Querschnitt Bestand-Neu Anlage 2 - Baustelleneinrichtung 1.BA und 2.BA Anlage 3 - Übersicht der Verkehrsführung während der Bauzeit Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2021 Anlage 6 , Auszug BV 1 vom 22.04.2021 Anlage 7 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 1 Anlage 8 - weitere Erläuterungen der Verwaltung Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 06.05.2021
Ö 10.24	Nachtrag: 29.04.2021 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung Anlage 2 - Erläuterungen Baukostensteigerungen Anlage 3 - Bauzeitenplan
Ö 10.25	Nachtrag: 03.05.2021 Förderprogramm "Dritte Orte" (verwiesen aus dem Finanzausschuss vom 03.05.2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö	Nachtrag: 03.05.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt (verwiesen aus dem Finanzausschuss vom 03.05.2021) Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1002/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) (Fassung Finanzausschuss 03.05.2021)
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und der Gruppe GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1010/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.26	Nachtrag: 06.05.2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1602/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Nachtrag: 06.05.2021 Erstattung von Elternbeiträgen für die Monate Mai und Juni 2021 wegen des eingeschränkten Regelbetriebs aufgrund von Covid-19 an den Offenen Ganztagsschulen und in weiteren schulischen Ganztagsangeboten Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1623/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	Betreff: 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Erneuter Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0238/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 bisherigeDarstellung Anlage 3 beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen nach §3 Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen nach §4
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 58485/02 Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0005/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zum Dammfelde Plangeltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangen Stellungnahmen Anlage 5 Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch Anlage 6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 8 Schnittzeichnungen Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Auszug aus der Satzungsbegründung "Zum Dammfelde" Anlage 11 Nachweis der Nichtanwendung des Kooperativen Baulandmodells im VEP-Aufstellungsverfahren 58485/02
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: geändert beschlossen	0314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit (UNGÜLTIG) Anlage 1 Befangenheit und Planteilung Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch Anlage8-1 Textliche Festsetzungen Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger Anlage 10 geänderter Beschluss BV Innenstadt Anlage 11 Vorabauszug Niederschrift StEA 11.03.2021 UNGÜLTIG+++++++++Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0529/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Faktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0538/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Volt und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1021/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1022/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 12.3	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen Beschluss: ungeändert beschlossen	0907/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Zentrenstruktur Versorgungsgebiete Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	3683/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug Integrationsrat 13.04.2021 Anlage 2, Auszug AVR 26.04.2021
Ö 17.2	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0348/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	1095/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 JHA-Mitgliederwechsel Rom eV
Ö 17.4	Neuwahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: ungeändert beschlossen	1182/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Neuwahl eines stellvertretend beratenden JHA-Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	1096/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 29.04.2021 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Wahl eines neuen Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Akademie der Künste der Welt / Köln gGmbH" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0970/2021	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 29.04.2021 Antrag der SPD-Faktion betreffend "Entsendung in Unterausschüsse und den AR KGAB" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0984/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.8	Nachtrag: 03.05.2021 Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt Fraktion für den Unterausschuss Regionale Zusammenarbeit" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0999/2021	Volt Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 17.9	Nachtrag: 03.05.2021 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen - Hauptausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1000/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 03.05.2021 Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen - Rechnungsprüfungsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1001/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 04.05.2021 Antrag der Gruppe GUT betreffend "Nachbesetzung Sachkundiger Einwohnerin im Ausschuss Schule und Weiterbildung" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1003/2021	GUT Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 05.05.2021 Benennung von Mitgliedern des Kuratoriums für die Verleihung des Konrad-Adenauer-Preises der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1593/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage: Satzung Konrad-Adenauer-Preis
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Erbbaurechtsbestellung am Grundstück Bergisch Gladbacher Str. in Köln-Dellbrück
N	Nachtrag: 06.05.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion
N 23.2	Übertragung des Grundstück Stolzestraße aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Rahmenvertrag für Unterrichtsmittel in Fachräumen
N 24.2	Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW
N 24.3	Unterstützung der Gastronomie auf Grund der Corona-Pandemie
N 24.4	Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Nachtrag: 03.05.2021 Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für die Grundstücke Kurt-Schumacher-Str. in Köln-Eil

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: