Sitzung
Rat/0008/2021
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
14:07-23:13

Öffentlicher Teil:

Ö
A Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat III - Mobilität

Beschluss: ungeändert beschlossen

2194/2021
Ö
B Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat VIII - Umwelt, Klima und Liegenschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

2195/2021
Ö
C Wahl einer*s Beigeordneten für Dezernat IX - Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales

Beschluss: ungeändert beschlossen

2196/2021
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Leiko Ikemura durch Frau C. Schwahlen an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1817/2021
Ö 2.2
Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Guan Xiao durch Nadine Zeidler und Amado Kraupa-Tuskany an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0269/2021
Ö 2.3
Schenkung eines Kunstwerkes des Künstlers Danh Võ

Beschluss: ungeändert beschlossen

1819/2021
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppen GUT Köln, KLIMA FREUNDE und von Ratsmitglied Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Gewalt in Israel und Palästina beenden.
Antisemitismus in Köln verhindern und bekämpfen.
Für eine vielfältige, tolerante und friedfertige Stadtgesellschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1365/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1502/2021
Ö 3.1.2
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Verbleib von 86 „entwichenen“ minderjährigen Flüchtlingen in Köln im Jahre 2020"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0937/2021
Ö 3.1.3
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Die PLAKATEI - Werbeanlagen ausweiten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1386/2021
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt, der Gruppe KLIMA FREUNDE und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betr. "Zuständigkeitsordnung für den Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1414/2021
Ö 3.1.5
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Nutzung Applikation RADar durch Stadt Köln im Zeitraum von Stadtradeln im Jahr 2021"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0938/2021
Ö 3.1.6
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Erhöhung Hundesteuer um moderate 800%"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1382/2021
Ö 3.1.7
Antrag der Gruppe GUT Köln betreffend "Außengastronomie und Parkplätze"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1411/2021
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., Volt , der Gruppe GUT Köln und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Einfache Sprache als Verwaltungsstandard"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1415/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1504/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1510/2021
Ö 3.1.9
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Klarheit für Eltern bei den Elternbeiträgen – einheitliche Lösung schaffen auch bei unzureichender Beteiligung des Landes"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1402/2021
Ö 3.1.10
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Corona-Screening im Abwasser"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1397/2021
Ö
Nachtrag: 23.06.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1492/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Alternative beschlossen

AN/1508/2021
Ö 3.1.11
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Abschaffung von Gendersprache"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0936/2021
Ö 3.1.12
Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Prüfauftrag - Elfer Ring - Aufenthaltszonen zur Freizeitgestaltung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1384/2021
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und Volt betreffend "Zusätzliche Reinigungsleistungen in der Open-Air-Saison"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0820/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1498/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1500/2021
Ö 3.1.14
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1409/2021
Ö 3.1.15
Antrag der Fraktion Die Linke., der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln sowie von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Sozial gerechte Liegenschaftspolitik"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1379/2021
Ö
Nachtrag: 23.06.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1495/2021
Ö 3.1.16
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Karl Küpper Preis 2021 – Resolution des Kölner Stadtrates"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0932/2021
Ö 3.1.17
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Verankerung des Ziels der gesamtstädtischen Klimaneutralität in Köln bis 2035"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1377/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1501/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Gruppe GUT Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1514/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1503/2021
Ö 3.1.18
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Zählung des Radverkehrs zwischen Hohenzollern- und Deutzer Brücke"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1396/2021
Ö 3.1.19
Antrag der Gruppe GUT Köln betreffend "Schwimmbäder prioritär für Nichtschwimmer*innen-Kinderkurse öffnen"

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1085/2021
Ö 3.1.20
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0566/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1507/2021
Ö 3.1.21
Nachtrag: 18.06.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Verschärfte Corona-Maßnahmen überprüfen – Veranstaltungen und Partys unter den Bedingungen der Corona-Pandemie ermöglichen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1468/2021
Ö 3.1.22
Nachtrag: 24.06.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., Volt und der Gruppe GUT betreffend "Ehemalige KHD Hauptverwaltung, Mülheimer Str. 147 - 149; Ausübung des besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BauGB"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1488/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

AN/1513/2021
Ö 3.1.23
Nachtrag: 24.06.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt und die Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "#draussentanzen #getthepartystarted: Veranstaltungen in diesem Sommer in Köln draußen ermöglichen ..."

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1516/2021
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0915/2021
Ö 3.2.2
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1645/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angriffe auf Kölner Ordnungskräfte nehmen zu – welche Gegenmaßnahmen hat die Stadt im Sinn?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0997/2021
Ö
Antwort der Verwaltung vom 11.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1693/2021
Ö 4.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Sachstand "Masterplan Quartiersgaragen""

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0985/2021
Ö
Nachtrag: 22.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 22.06.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2294/2021
Ö 4.3
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Bürger*innenhaushalt wiederbeleben"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1413/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2340/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 17.06.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "E-Scooter – ein R(h)einfall?"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1461/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2377/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 17.06.2021
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "E-Scooter im Rhein"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1458/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2367/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage der Volt betreffend "Konditionen für den preisgedämpften Wohnraum"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1475/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2379/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage der Gruppe GUT Köln betreffend "Systemischer Hitzeaktionsplan für Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/1473/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Sachstand: Öffentliche Toiletten"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1478/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2376/2021
Ö 4.9
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Arbeitszeitmodelle der Stadtverwaltung Köln nach Corona"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1477/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 24.06.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2374/2021
Ö 4.10
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Fördermittel für die Stadt Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.11
Nachtrag: 21.06.2021
Anfrage der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten bei Anmeldungen von Versammlungen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3.1
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Klimawende Köln - 100 % Ökostrom bis 2030"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2242/2021
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0329/2021
Ö 6.1.2
Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1658/2021
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Rahmenplanung Braunsfeld/Müngerdorf/Ehrenfeld
hier: Änderung der Geschäftsordnung des Beirates zur Umsetzung der Rahmenplanung

Beschluss: geändert beschlossen

1745/2021
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

2029/2021
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1531/2021
Ö 7.2.2
Nachtrag: 17.06.2021
Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

2173/2021
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903

Beschluss: ungeändert beschlossen

0977/2021
Ö 8.2
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1298/2021
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0372/2021
Ö 10.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2021
Ö 10.3
Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept
Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1166/2021
Ö 10.4
Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

0276/2021
Ö 10.5
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme

Beschluss: ungeändert beschlossen

3694/2020
Ö 10.6
Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

0733/2021
Ö 10.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1828/2021
Ö 10.8
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
hier: Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1877/2021
Ö 10.9
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1900/2021
Ö 10.10
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1931/2021
Ö 10.11
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.12
Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek

Beschluss: ungeändert beschlossen

0559/2021
Ö 10.13
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Nippes im Rahmen der Neueinrichtung/Sanierung von Stadtteilbibliotheken

Beschluss: ungeändert beschlossen

1757/2021
Ö 10.14
Bestellung des Geschäftsführenden Direktors Stefan Englert zum Mitglied der Betriebsleitung des Gürzenich-Orchesters

Beschluss: ungeändert beschlossen

1676/2021
Ö 10.15
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1503/2021
Ö 10.16
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum
hier: 2. Ausbaustufe

Beschluss: geändert beschlossen

0309/2021
Ö 10.17
Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen

Beschluss: geändert beschlossen

0540/2021
Ö 10.18
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0680/2021
Ö 10.19
Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West

Beschluss: geändert beschlossen

0825/2021
Ö 10.20
Bau eines zusätzlichen Busbetriebshofs Köln Ost der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) in Porz

Beschluss: geändert beschlossen

3956/2019
Ö 10.21
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0928/2021
Ö 10.22
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii) zum Aufbau eines verbesserten Verkehrsmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

1544/2021
Ö 10.23
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0615/2020
Ö 10.24
Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1243/2021
Ö 10.25
Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1297/2021
Ö 10.26
Zuständigkeitsübertragung der Linie SB 60 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Bonn

Beschluss: ungeändert beschlossen

1607/2021
Ö 10.27
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)

Beschluss: geändert beschlossen

1608/2020
Ö 10.28
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: geändert beschlossen

1747/2020
Ö 10.29
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1692/2021
Ö 10.30
Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1748/2021
Ö 10.31
Baubeschluss Rettungswache Worringen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3039/2020
Ö 10.32
Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3254/2020
Ö 10.33
Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau

Beschluss: geändert beschlossen

3065/2020
Ö 10.34
Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3628/2020
Ö 10.35
Radsportzentrum NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1559/2021
Ö 10.36
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1894/2021
Ö 10.37
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1893/2021
Ö 10.38
Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

3520/2020
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1486/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1512/2021
Ö 10.39
Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstler*innenförderung Bildende Kunst) 2021-2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1947/2021
Ö 10.40
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1218/2021
Ö 10.41
Drogenhilfeangebote am Neumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1154/2021
Ö 10.42
Entwurf zum Haushalt 2022
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1763/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1497/2021
Ö 10.43
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1467/2021
Ö 10.44
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2158/2021
Ö 10.45
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1966/2021
Ö 10.46
Filmforum NRW im Museum Ludwig - Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0788/2021
Ö 10.47
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1285/2021
Ö 10.48
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0502/2021
Ö 10.49
Einrichtung eines Kunstbeirates für die Ratsperiode 2020-2025

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3212/2020
Ö 10.50
Nachtrag: 18.06.2021
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine kommunikative Begleitung der Strategie Klimaneutrales Köln: Entwicklung und Umsetzung einer Kommunikations- und Partizipationsstrategie

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

1953/2021
Ö
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1515/2021
Ö 10.51
Nachtrag: 24.06.2021
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2337/2021
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 74490/07 Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln Dellbrück sowie
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses mit dem Arbeitstitel - Heidestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1675/2021
Ö 12.2
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73490/06; - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -; Arbeitstitel: August - Strindberg Straße, Teilaufhebung in Köln - Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

1644/2021
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1080/2021
Ö 14.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord
Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1348/2021
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0784/2021
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Bestellung eines sachkundigen Einwohners und seines Vertreters in den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1259/2021
Ö 17.2
Neubestellung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1671/2021
Ö 17.3
Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

1678/2021
Ö 17.4
Neuwahl eines beratenden Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2025/2021
Ö 17.5
Entsendung sachkundiger Einwohner*innen in vier zusätzliche Ausschüsse auf Vorschlag der Seniorenvertretung Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1673/2021
Ö 17.6
Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE betreffend "Nachbesetzung Sachkundige*r Einwohner*in im Unterausschuss Wohnen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1353/2021
Ö 17.7
Nachtrag: 23.06.2021
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Neubesetzung sachkundige Einwohner*innen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1466/2021
Ö 17.8
Nachtrag: 22.06.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung des sachkundigen Einwohners der Volt-Fraktion für den Unterausschuss Wohnen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1487/2021
Ö 17.9
Nachtrag: 22.06.2021
Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung der sachkundigen Einwohnerin der Volt-Fraktion für den Verkehrsausschuss"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1489/2021
Ö 17.10
Nachtrag: 23.06.2021
Neubesetzung Netzwerk „Bürgerschaftliches Engagement“

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1491/2021
Ö 17.11
Nachtrag: 24.06.2021
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Umbesetzung von Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1511/2021
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 18.06.2021
Projekt "Arbeitsorientierte Grundbildung(sberatung) in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1891/2021
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 21.1
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "RheinEnergie AG"
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend „RheinEnergie AG“
 
N
Nachtrag: 23.06.2021
Antwort der Verwaltung vom 23.06.2021
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages, FrauenMediaTurm im Bayenturm in Köln-Altstadt/Süd
 
N 23.2
Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
 
N 23.3
Verkauf eines städtischen Grundstückes Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf Gewerbegebiet Immendorf
 
N 23.4
Ankauf und Vergabe per Erbbaurecht Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen
 
N 23.5
Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln-Lind
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Neuanmietung für die Zweigstelle Innenstadt der Familienberatung
 
N 24.2
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Bertramstr. / Engelstr. / Manteuffelstr. in 51103 Köln-Kalk zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Personen
 
N 24.3
Kölner Sportstätten GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
 
N 24.4
Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
 
N 24.5
Digital Hub Cologne GmbH
 
N 24.6
Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
 
N 24.7
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Neuausschreibung der Bewachungsleistungen für die Städtischen Museen
 
N 24.8
Anmietung von Büroflächen zur Schulnutzung, Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
 
N 24.9
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 24.10
Kürzung der Landeszuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen KölnKitas gGmbH
 
N 24.11
Bürgschaftsübernahme
 
N 24.12
Nachtrag: 16.06.2021
RheinEnergie AG
 
N
Nachtrag: 22.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
 
N
Nachtrag: 24.06.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und Volt
 
N 24.13
Nachtrag: 16.06.2021
Projekt Klinikverbund
 
N 24.14
Nachtrag: 23.06.2021
Rückwirkende Abfallsatzungen für die Jahre 2013, 2015, 2016 und 2017
 
N 24.15
Rückwirkende Abfallgebührensatzungen für die Jahre 2013 - 2020
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen