SessionNet | 8. Sitzung des Rates (Einbringung Haushalt) - 18.08.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0009/2021

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29-37, 50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken oder FFP2-Masken sind vorgeschrieben. Hinweis: Livestreamübertragung

Zeit

14:11-16:22

Einladung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung - geänderter Sitzungsort

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 8. Sitzung des Rates

Hinweise Infektionsschutz Stand 17.08.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022
Ö 1.1	Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2513/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Hpl 2022 Entwurf Band 1 Anlage 2 - Hpl 2022 Entwurf Band 2 Anlage 3 - Hpl 2022 Entwurf Band 3 Anlage 4 - Anlagenband Entwurf 2022
Ö 1.2	Einbringung des 1. Veränderungsnachweises Verwaltung zum Entwurf des Haushaltsplans 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2605/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" 2022
Ö 2	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Dezernat IX wieder auflösen – Strukturierung der Dezernate nach sachpolitischen Erfordernissen" Beschluss: zurückgestellt	AN/1570/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Auflösung des Dezernats IX nach dem jüngsten Personalbesetzungsdesaster" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1565/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 2.1.3	Antrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenzoffensive 2021" Beschluss: zurückgestellt	AN/1572/2021	Die Partei Antrag nach § 3
Ö 2.1.4	Nachtrag: 13.08.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppe Die PARTEI betreffend "Transparenz und breitere Ratsbeteiligung bei der Wahl derdes Beigeordneten für Kunst und Kultur" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1603/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides Beschluss: ungeändert beschlossen	1929/2021/1	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Vorabauszug Hauptausschuss 19.07
Ö 3.2	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente Beschluss: ungeändert beschlossen	1931/2021/1	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Vorabauszug Hauptausschuss 19.07
Ö 3.3	Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/-zentren in freier Trägerschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2350/2021	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 - Prognostizierte Corona-bedingte Jahresdefizite Bürgerzentren 2021 Anlage 2 - Analoge und digitale Angebote der Bürgerzentren in der Zeit der pandemiebedingten Schließung 2021 Anlage 3 - Vorabauszug Hauptausschuss 19.07
Ö 4	Weitere Vorgänge
Ö 4.1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1.1	Nachtrag: 09.08.2021 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kienitz-Affäre" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1578/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.08.2021 Antwort der Verwaltung vom 17.08.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2928/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.1.2	Nachtrag: 10.08.2021 Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Auswahlverfahren zur Wahl der/des Beigeordneten für Kunst und Kultur" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1577/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.08.2021 Antwort der Verwaltung vom 17.08.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2909/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Nicht öffentlicher Teil:
N 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 5.1	Verkauf, Neubau und Rückanmietung der Rheinischen Musikschule
N 5.2	Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück Schaffrathsgasse in Köln-Bocklemünd/Mengenich

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: