SessionNet | 12. Sitzung des Rates - 09.11.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0012/2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).
Übertragung der Sitzung im Livestream.

Zeit

14:43-20:00

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Stand 27.10.2021

Wortprotokoll der 12. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Muezzin Ruf in Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2185/2021	AfD Antrag nach § 5
Ö 1.2	Nachtrag: 05.11.2021 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "„Mäuerchen-Blues – Unzureichende Berücksichtigung des Bedarfs an nichtkommerziellen Freizeittreffpunkten im öffentlichen Raum“" Zusatz: zugesetzt	AN/2344/2021	Die FRAKTION Antrag nach § 5
Ö 1.3	Nachtrag: 08.11.2021 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Situation auf Kölner Plätzen und Feiermeilen" Zusatz: zugesetzt	AN/2355/2021	Gem. Antrag nach § 5 (CDU)
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1498/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme eines Kunstwerks von Danh Vo als Schenkung Beschluss: ungeändert beschlossen	2980/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und die FRAKTION betreffend "Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2277/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Anlage 1 Vorabauszug Rat 09.11.2021
Ö 3.1.2	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schuleingangsuntersuchungen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2132/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 08.11.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt/zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2353/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter einführen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2271/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/2372/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Standort Holweide der Städtischen Kliniken als Regelversorger erhalten" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2280/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2381/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.5	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Prüfung einer qualitativen Bauberatung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2282/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 08.11.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2356/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2382/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Prüfung einer dritten Variante zur Ost-West-Achse" Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2268/2021	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Nachtrag: 08.11.2021 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Vierte Corona-Welle brechen: Klare Handlungsanweisungen für den Gesundheitsschutz im Freizeitbereich und zur Vermeidung eines Lockdowns ausgeben" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2347/2021	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2378/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Nachtrag: 08.11.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt, Die FRAKTION, RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Aufhebung der Ausreisesperre für Hamide Akbayir" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2357/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1645/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 AN.0395.2021 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sitzung 15.03.2021 AN-0395-2021 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.10.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.2.2	Beschluss der Bezirksvertretung Kalk: "Angebote der außerschulischen Bildung auch für Kinder von Geflüchteten ermöglichen" Beschluss: ungeändert beschlossen	2901/2021
Ö 3.2.3	Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einrichtung eines dezentralen Stützpunktes des Ordnungsamtes in Kalk (Ordnungsdienste vor Ort) Beschluss: ungeändert beschlossen	2093/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE vom 08.04.2021 (AN/0688/2021) Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag "Ordnungsdienste vor Ort" (1507/2021) Anlage 3 - Auszug dem Beschlussprotokoll der Sitzung der BV Kalk vom 22.04.2021 zu TOP 7.22 Anlage 4 - Mitteilung (1249/2019)
Ö 3.2.4	Anregung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021: Außengastronomie 2021/2022 - Gebührenerhebung (wurde als TOP 10.22 umgedruckt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2825/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2379/2021	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2376/2021	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Köln: Ausweisung der Inzidenzen für Geimpfte und Ungeimpfte" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1962/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 27.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3310/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Übersicht Inzidenz bei Minderjährigen und geschätzte Kölner Impfquote
Ö 4.2	Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Klärung Zusammenarbeit mit Michael Winterhoff" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1960/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 02.11.2021 Antwort der Verwaltung vom 29.10.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3298/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.3	Nachtrag: 04.11.2021 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Anfrage zur Fluchtlichtanlage am Aachener Weiher" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2334/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Antwort der Verwaltung vom 09.11.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 04.11.2021 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Anfrage Fördermittelmanagement" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2335/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Antwort der Verwaltung vom 09.11.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3913/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3170/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Satzungstext
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3200/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 6.2.2	9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3199/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Stand 31.08.2021 Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9 Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe Anlage 7, AVR 29.11.2021 Vorabauszug Beschlussprotokoll (31992021) TOP 10.5 (003) Anlage 8 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	3712/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand Anlage 2 Auszahlung
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Aufbau der gemeinsamen Verkehrs- und Tunnelleitzentrale hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2797/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 10.2	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Beschaffung und Finanzierung von hochflurigen Stadtbahnwagen Beschluss: ungeändert beschlossen	3243/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug VA 05.10.2021
Ö 10.3	Abschlussbericht zum 1. Kölner Gleichstellungsaktionsplan im Rahmen der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Beschluss: ungeändert beschlossen	2175/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Endbericht Aktionsplan Anlage 2 - Auszug Ausschuss für Gleichstellung von Frauen und Männern vom 13.09.2021
Ö 10.4	Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Liebigstraße im Stadtteil Neu-Ehrenfeld durch einen Totalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	2591/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 12/2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme 14 Anlage 2 Übersichtslageplan Anlage 3 - Auszug BV Ehrenfeld 04.10.2021 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug FA 08-11-2021 zu 2591-2021
Ö 10.5	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2622/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme BV2 22.12.2020 Anlage 2 Ergebnisse Abstimmung Politik-Bürger Anlage 3 Erläuterungsbericht (Stand August 2021) Anlage 4 Übersicht Varianten mit Darstellung Umweltbelange Anlage 5 Übersichtslageplan Variante A (UEL031b) Anlage 6.1 Variante A LP-1 (L035 1c) Anlage 6.2 Variante A LP-2 (L035 2c) Anlage 6.3 Variante A LP-3 (L035 3c) Anlage 7 Rahmenteminplan Stand 15.07.2021 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 9 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 10 - Beantwortung mündliche Frage Verkehrsausschuss Anlage 11 - Beantwortung Fragen GRÜNE BV Rodenkirchen Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme zu Beschluss BV-2 Rodenkirchen Anlage 13 - Übersichtslageplan Variante H Anlage 14 - Bewertungsmatrix Varianten A+G+H Anlage 15 - Erläuterungsbericht Bewertung Variante H (Umweltkriterien) Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 17 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 07.10.2021 Anlage 18- Beantwortung mündl. Fragen im VA am 05.10.21 Anlage 19 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 10.6	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2877/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Umbenennung des Radstadions in "Albert-Richter-Velodrom" und des Vorplatzes in "Ernst-Berliner-Platz" Beschluss: ungeändert beschlossen	2489/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Sportanlage Halle Erdweg, Köln-Worringen Generalsanierung der Sporthalle und gleichzeitige Umwandlung in eine Mehrzweckhalle sowie Errichtung einer Photovoltaikanlage - Baubeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	2590/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurfsbeschreibung Anlage 2 - Kostenübersicht Anlage 3 - Lageplan Halle Erdweg Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Erläuterungen zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Erläuterung Energiesparmaßnahmen
Ö 10.9	Personelle Ausweitung Streetwork und Winterhilfe im Bereich der Wohnungslosenhilfe Beschluss: ungeändert beschlossen	3312/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Förderung des KölnAgenda e.V. durch die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3344/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Bestellung der Ersten Betriebsleitung für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3419/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Verlängerung der institutionellen Förderung raum13 gGmbH und Sommerblut e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3369/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.13	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Beschluss: endgültig abgelehnt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 10.14	Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1805/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zur Beschlussvorlage 1805-2021 Anlage 1 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Anlage 2, Auszug aus dem Beschlussprotokoll der StAG Behindertenpolitik vom 20.09.2021 Anlage 3, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.3 (Vorlage 1805 2021) Anlage 4 Geänderter Beschlussvorschlag Anlage 5 Auszug Beschlussprotokoll Integrationsrat 28.09.2021 Anlage 6, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 7, Auszug JHA 26.10.2021, TOP 4.3 Vorlage 1805-2021 Anlage 8, Auszug BV Porz 04.11.2021 TOP 7.1 (1805 2021) Anlage 9, Auszug 1805 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 1805-2021 Anlage 10, Auszug FA 08-11-2021 zu 1805-2021 Anlage 11, Auszug BV 6 vom 04.11.2021
Ö 10.15	Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden hier: Einstellungsbeschluss Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden hier: Rückbau- und Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2831/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Weißdornweg 21 Anlage 02 - Lageplan Weißdornweg 21 Anlage 03 - Luftbild Weißdornweg 21 Anlage 04 - Übersichtsplan Potsdamer Str. 1 b Anlage 05 - Lageplan Potsdamer Str. 1 b Anlage 06 - Luftbild Potsdamer Str. 1 b Anlage 07 - Machbarkeitsstudie Systembau Potsdamer Str. 1 b Anlage 08, Auszug IR 28.09.2021 Anlage 09 - Auszug UA Wohnen 24.09.2021 Anlage 10 - Kostenaktualisierung und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 11 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 12 Erläuterungen der Verwaltung zur Stellungnahme 14 Anlage 13, Auszug 2831 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2831-2021 Anlage 14, Auszug FA 08-11-2021 zu 2831-2021
Ö 10.16	Beteiligung an einer Technologie-Initiative im Bereich Bau- und Immobilienwirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2937/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.17	Denkmal zu den Anschlägen des NSU in der Keupstraße und der Probsteigasse hier: Annahme des Siegerentwurfs des Künstlers Ulf Aminde auf Grundlage der einstimmigen Empfehlung der Jury und Festlegung des Standorts, Gedenktafel Probsteigasse, Kuratorium Denkmal Keupstraße Beschluss: geändert beschlossen	2699/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Siegerentwurf von Prof. Ulf Aminde Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll BV 1 vom 28.10.2021
Ö	Nachtrag: 09.11.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., Volt und von RM Zimmermann (GUT Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2373/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.18	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Theater: Erweiterung der Kulturplattform "QULTOR" (AT) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2672/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BV Konzept QULTOR Anlage 2 BV Präsentation QULTOR Anlage 3 BV Zeitplan QULTOR
Ö 10.19	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Filmkultur: Filmhaus Köln - Eröffnung Beschluss: ungeändert beschlossen	2800/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.20	Erhöhung der institutionellen Förderung für MusikFabrik Landesensemble NRW e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3486/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.21	Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3489/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Beschlussvorlage 2145/2020, Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von Räumen, Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 10.22	Außengastronomie 2021/2022 - Gebührenerhebung (wird unter TOP 3.2.4 behandelt) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 10.23	Nachtrag: 08.11.2021 Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1370/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stromspar Check Flyer kostenlose Energieberatung Anlage 2 Muster Bericht für Haushalte Anlage 3 Internetauftritt für Onlie-Beratung Köln
Ö 10.24	Nachtrag: 09.11.2021 Förderprogramm zur Aktivierung privater Initiative für Gastronomie und Einzelhandel zur Abmilderung Corona bedingter Belastungen; Winterbeleuchtung: Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1501 Zusatz: zugesetzt/verwiesen in den Hauptausschuss Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	3873/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag auf einen Zuschuss zur Winterbeleuchtung Anlage 2 Vorabauszug Rat 09.11.2021
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	218. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: Alternative beschlossen	2851/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Änderungsbereich (Plandarstellung) Anlage 2 - Bisherige Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 4 - Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 5.1 - Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs.1 BauGB Anlage 5.2 - Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1 - Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 6.2 - Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7, Auszug 2851 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2851-2021
Ö 11.2	219. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen;Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2855/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Änderungsbereich (Plandarstellung) Anlage 2 Bisherige Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung FNP (Plandarstellung) Anlage 4 Begründung gemäß § 5 Abs. 5 BauGB mit Umweltbericht Anlage 5.1 Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 5.2 Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 6.1 Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 6.2 Stellungnahmen Beteiligung Behörden § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 7, Auszug 2855 2021 Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 2855-2021
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 14.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln- Dellbrück Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3345/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 zur Satzung
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2412/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 277. Satzung Anlagen 2-8 - Ergänzende Erläuterungen 277. Satzung Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 10 - Stellungnahme zu Fragen aus Verkehrsausschuss Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 12 - Stellungnahme zu Fragen aus dem Verkehrsausschuss
Ö 16.2	Zwanzigste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2812/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Einheitssatzermittlung
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	3221/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022 Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2998/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rundschreiben an Fördermitglieder RGRE Anlage 2 Mitglieder Hauptausschuss und Präsidium 2018-2021 Liste Fördermitglieder
Ö 17.3	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3554/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3548/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht des Deutsch-Französischer Ausschusses Anlage 2 Bericht des Deutsch-Polnische Ausschusses Anlage 3 Bericht des Arbeitskreises der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger Anlage 4 Bericht desAusschusses für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) des Rates der Gemein-den und Regionen Europas (RGRE) in der dritten Mandatsperiode (12/2018 – 04/2022)
Ö 17.5	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover - Benennung von Delegierten Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3547/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 03.11.2021 Antrag der Fraktion Volt betreffend "Neubesetzung Sachkundiger Bürger Gesundheitsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2328/2021	Volt Antrag nach § 3
Ö 17.7	Nachtrag: 04.11.2021 Berufung von Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz durch den Rat der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3580/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Nachtrag: 08.11.2021 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 Neuwahl eines Mitgliedes mit beratender Stimme im Digitalausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2326/2021	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 08.11.2021 Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH; hier: Entsendung in den Aufsichtsrat Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3738/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.10	Nachtrag: 09.11.2021 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes der Kommunalen Gesundheitskonferenz" Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/2377/2021	CDU Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Verkauf eines städtischen Grundstücks zwischen Simonskaul und Neusser Straße in Köln-Weidenpesch
N 23.2	Vorzeitige Verlängerung des Erbbaurechtes Stadthalle Mülheim
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstücks Alte Blockstelle in Köln Porz-Lind
N 23.4	Grundstücksgeschäft im Bereich Ottoplatz in Köln-Deutz
N 23.5	Nachtrag: 08.11.2021 Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für eine unvermessene Teilfläche des Grundstücks Sürther Hauptstr. in Köln-Sürth
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Digital Hub Cologne GmbH
N 24.2	Anmietung der Kindertageseinrichtung Mathilde-Herz-Weg Köln - Ehrenfeld
N 24.3	Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
N 24.4	Nachtrag: 04.11.2021 Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 24.5	Nachtrag: 04.11.2021 Entwicklung Deutzer Hafen - Zustimmung zur Aufnahme eines Darlehens
N 24.6	Nachtrag: 05.11.2021 RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: