Sitzung
Rat/0013/2021
Gremium
Rat
Raum
Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29 – 37
50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Weniger Plätze für die Öffentlichkeit. Medizinische/FFP2-Maskenpflicht/Test/Immunisierungsnachweis erforderlich (s. Infektionschutzhinweise) Hinweis: Livestreamübertragung
Zeit
14:11-21:26

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme dreier Kunstwerke von A.R. Penck als Schenkung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3701/2021
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung durch den Künstler Wade Guyton an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2021
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung durch die Künstlerin Frau Leiko Ikemura

Beschluss: ungeändert beschlossen

3269/2021
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Masterplan Parken"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2635/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2690/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2691/2021
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2615/2021
Ö 3.1.3
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Der kluge und bedachte Umgang ist die Lösung für Corona und nicht Panik und Aktionismus der Stadtverwaltung"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2627/2021
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kalkberg-Ruhe in Frieden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2601/2021
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Startups fördern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2604/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2694/2021
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2613/2021
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktionen Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Beitritt der Stadt Köln zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten""

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2636/2021
Ö 3.1.8
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung der Hallen 76 und 77 in Köln-Kalk"

Beschluss: zurückgestellt

AN/2415/2021
Ö 3.1.9
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2629/2021
Ö 3.1.10
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strukturen und Ressourcen für eine integrierte Klimafolgenanpassung in der Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2624/2021
Ö
Nachtrag: 09.12.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2675/2021
Ö 3.1.11
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2617/2021
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Schutz vor Luftschadstoffen – Leitlinien der WHO zum Maßstab nehmen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2632/2021
Ö 3.1.13
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Obdachlosigkeit in Köln – Herausforderungen und Lösungen"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2619/2021
Ö
Nachtrag: 13.12.2021
Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2680/2021
Ö
Nachtrag: 13.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/2681/2021
Ö 3.1.14
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Städtebauliche Identität bewahren - Denkmalschutz nicht schleifen"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2630/2021
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: geändert beschlossen

1645/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Rattenplage und Abfallproblematik auf dem Kölnberg"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2622/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Antwort der Verwaltung vom 14.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4316/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 09.12.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Ströer/Werbenutzungsvertrag"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2672/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Antwort der Verwaltung vom 14.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

4317/2021
Ö 4.3
Nachtrag: 09.12.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kostenlose FFP2-Masken für Köln-Pass-Inhabende"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2676/2021
Ö
Nachtrag: 13.12.2021
Antwort der Verwaltung vom 13.12.2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4307/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 09.12.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "CoronaCarnevalColonia - Where ist my Wert"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2677/2021
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4.1
Petition der Seebrücke ‚Grünes Licht für die Aufnahme von Menschen an der belarussischen – polnischen Grenze‘

Beschluss: ungeändert beschlossen

4052/2021
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3170/2021
Ö 6.1.2
Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3648/2021
Ö 6.1.3
Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3848/2021
Ö 6.1.4
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3849/2021
Ö 6.1.5
Nachtrag: 13.12.2021
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

3388/2021
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3200/2021
Ö 6.2.2
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

3199/2021
Ö 6.2.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3968/2021
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

4098/2021
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen

Beschluss: Kenntnis genommen

2897/2020
Ö 7.2.2
Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst

Beschluss: Kenntnis genommen

3340/2021
Ö 7.3
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

3490/2021
Ö 7.4
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

4008/2021
Ö 7.5
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG
hier: Buchungsstand 31.10.2021 mit Jahresprognose

Beschluss: Kenntnis genommen

4082/2021
Ö 7.6
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

4170/2021
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201 Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3651/2021
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2314/2021
Ö 10.2
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße, Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2622/2021
Ö 10.3
Verlängerung Auszugsmanagement 2022/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

3308/2021
Ö 10.4
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3378/2021
Ö 10.5
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2019 - Beteiligungsbericht 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3605/2021
Ö 10.6
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18
Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m

Beschluss: ungeändert beschlossen

2430/2021
Ö 10.7
Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2500/2021
Ö 10.8
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3377/2021
Ö 10.9
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln
hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3991/2021
Ö 10.10
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4091/2021
Ö 10.11
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

4088/2021
Ö 10.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

4029/2021
Ö 10.13
RheinEnergie AG
hier: Rheinlandkooperation / Anpassung der Satzung der RheinEnergie AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

4044/2021
Ö 10.14
GEW Köln AG
hier: Rheinlandkooperation / Anpassung der Satzung der GEW Köln AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

4045/2021
Ö 10.15
Stadtwerke Köln GmbH; hier: Rheinlandkooperation; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Köln GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

4051/2021
Ö 10.16
Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft

Beschluss: ungeändert beschlossen

3237/2021
Ö 10.17
Zuständigkeitsübertragung der Linie 250 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Leverkusen und Ausgleich von Aufwanddeckungsfehlbeträgen im interlokalen Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

3717/2021
Ö 10.18
Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3816/2021
Ö 10.19
Absage Silvesterprogramm auf dem Roncalliplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4173/2021
Ö 10.20
2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3112/2021
Ö 10.21
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2411/2021
Ö 10.22
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3379/2021
Ö 10.23
Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

3380/2021
Ö 10.24
Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3489/2021
Ö 10.25
Fortführung der institutionellen Förderung für Internationale Photoszene Köln gUG und Temporary Gallery e.V. 2022-2024

Beschluss: geändert beschlossen

3693/2021
Ö 10.26
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2021 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

3796/2021
Ö 10.27
Ankauf eines Kunstwerks des Künstlers Hermann Scherer für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

3549/2021
Ö 10.28
Neubau Historische Mitte

Hier:
Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung),

Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) für das Gesamtprojekt

Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und

Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen.

Beschluss: geändert beschlossen

3523/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2693/2021
Ö 10.29
Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl
hier: Planungsbeschluss für eine Dachsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3067/2021
Ö 10.30
Parkstadt Süd:
Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4039/2021
Ö 10.31
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt
Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Beschluss: zurückgestellt

1094/2021
Ö 10.32
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: geändert beschlossen

1987/2021
Ö
Nachtrag: 13.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2682/2021
Ö
Nachtrag: 13.12.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2684/2021
Ö
Nachtrag: 14.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2692/2021
Ö 10.33
Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG

Beschluss: geändert beschlossen

3762/2021
Ö
Nachtrag: 07.12.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2652/2021
Ö 10.34
Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3303/2021
Ö 10.35
Nachtrag: 07.12.2021
Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

4225/2021
Ö 10.36
Nachtrag: 14.12.2021
Erhöhung der Jugendbeihilfe 2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3844/2021
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
Nachtrag: 09.12.2021
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3277/2021
Ö
Nachtrag: 09.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2679/2021
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04,
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3493/2021
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02
Arbeitstitel: Baufeld West, Kerpener Straße in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3500/2021
Ö 12.3
Nachtrag: 09.12.2021
Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

3151/2021
Ö
Nachtrag: 09.12.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU
Vorgang siehe TOP 11.1
AN/2679/2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3711/2021
Ö 16.2
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

3521/2021
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022
Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE

Beschluss: geändert beschlossen

2998/2021
Ö 17.2
Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover - Benennung von Delegierten

Beschluss: geändert beschlossen

3547/2021
Ö 17.3
Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: geändert beschlossen

3548/2021
Ö 17.4
Gremienbesetzung - Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3893/2021
Ö 17.5
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3808/2021
Ö 17.6
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Jugendamtselternbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3979/2021
Ö 17.7
Vorschlag von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit

Beschluss: geändert beschlossen

3974/2021
Ö 17.8
Nachtrag: 09.12.2021
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2654/2021
Ö 17.9
Nachtrag: 09.12.2021
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2653/2021
Ö 17.10
Nachtrag: 13.12.2021
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Wahl für den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4226/2021
Ö 17.11
Nachtrag: 13.12.2021
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung in die Verbandsversammlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4231/2021
Ö 17.12
Nachtrag: 13.12.2021
Antrag der FDP-Fraktion "Benennung neuer Sachkundiger Einwohner"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2662/2021
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3618/2021
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Erweiterung eines langfristigen Mietvertrages über Stellplätze in der Tiefgarage Am Dom
 
N 23.2
Städtische Liegenschaften Dillenburger Straße und Wiersbergstraße 51105 Köln-Kalk
 
N 23.3
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sechtemer Straße in Köln-Raderberg (Parkstadt Süd)
 
N 23.4
Städtisches Grundstück Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.5
Bestellung eines Erbbaurechtes an der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
 
N 23.6
Verkauf eines Einfamilienhauses, Petriweg in Bergisch Gladbach Refrath
 
N 23.7
Petershof in Köln-Müngersdorf
 
N 23.8
Kauf eines Grundstücks in der Friedensstraße, 51145 Köln zum Bau einer Schule
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Koelnmesse GmbH
 
N 24.2
RheinEnergie AG
 
N 24.3
RheinEnergie AG
 
N 24.4
RheinEnergie AG
 
N 24.5
RheinEnergie AG
 
N 24.6
Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum von 2021 bis 2025 sowie digital souveräner Alternativen
 
N 24.7
Bedarfsfeststellung zu Telekommunikations- und Netzproviderleistungen für die Verwaltung sowie korrespondierender Dienst- und Betriebsleistungen für den pädagogischen Bereich der Schulen für die Jahre 2022 bis 2027
 
N 24.8
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Integration der HTAG in die HGK Dry Shipping und die NESKA