SessionNet | 13. Sitzung des Rates - 14.12.2021

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Sitzung

Rat/0013/2021

Gremium

Rat

Raum

Gürzenich, Großer Saal
Martinstraße 29 – 37
50667 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Weniger Plätze für die Öffentlichkeit. Medizinische/FFP2-Maskenpflicht/Test/Immunisierungsnachweis erforderlich (s. Infektionschutzhinweise) Hinweis: Livestreamübertragung

Zeit

14:11-21:26

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Tagesordnung Rat - Version Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Hinweise zum Infektionschutz

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Wortprotokoll der 13. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme dreier Kunstwerke von A.R. Penck als Schenkung Beschluss: ungeändert beschlossen	3701/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung durch den Künstler Wade Guyton an das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3704/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Skulptur Wade Guyton
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung durch die Künstlerin Frau Leiko Ikemura Beschluss: ungeändert beschlossen	3269/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Masterplan Parken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2635/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Volt)
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2690/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2691/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Klima)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP betreffend "Kostenheranziehung für Pflege- und Heimkindern durch das Jugendamt abschaffen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2615/2021	Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Gem. Antrag nach § 3 (FDP) Version Rat 14.12.2021 Anlage 1, Vorabauszug Rat 14.12.2021 Anlage 2, Auszug JHA 25.01.2022
Ö 3.1.3	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Der kluge und bedachte Umgang ist die Lösung für Corona und nicht Panik und Aktionismus der Stadtverwaltung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2627/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Kalkberg-Ruhe in Frieden" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2601/2021	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Startups fördern" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2604/2021	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2694/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.6	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2613/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021) Anlage Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 3.1.7	Antrag der Fraktionen Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Beitritt der Stadt Köln zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2636/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung der Hallen 76 und 77 in Köln-Kalk" Beschluss: zurückgestellt	AN/2415/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Antisemitismusbeauftragten in Amt OB angliedern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2629/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Strukturen und Ressourcen für eine integrierte Klimafolgenanpassung in der Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2624/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 09.12.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2675/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.11	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Liberalisierte Drogenpolitik – Chancen für den Neumarkt und weitere Plätze mit besonderem Handlungsbedarf nutzen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2617/2021	SPD Antrag nach § 3 SPD Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 3.1.12	Antrag der Fraktion Die Linke., Die FRAKTION und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Schutz vor Luftschadstoffen – Leitlinien der WHO zum Maßstab nehmen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2632/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke)
Ö 3.1.13	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Obdachlosigkeit in Köln – Herausforderungen und Lösungen" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2619/2021	FDP Antrag nach § 3 FDP Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö	Nachtrag: 13.12.2021 Änderungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2680/2021	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 13.12.2021 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/2681/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 3.1.14	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Städtebauliche Identität bewahren - Denkmalschutz nicht schleifen" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2630/2021	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: geändert beschlossen	1645/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 AN.0395.2021 Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sitzung 15.03.2021 AN-0395-2021 Anlage 3, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 04.10.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Rattenplage und Abfallproblematik auf dem Kölnberg" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2622/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Antwort der Verwaltung vom 14.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4316/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.2	Nachtrag: 09.12.2021 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Ströer/Werbenutzungsvertrag" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2672/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Antwort der Verwaltung vom 14.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4317/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anlage 1 Dokumentation 2020 Ströer Megalights Anlage 2 Dokumentation 2020 Ströer City-Light-Säulen Anlage 3 Dokumentation 2020 Ströer Großflächen Anlage 4 Dokumentation 2020 Ströer Großflächen Anlage 5 Dokumentation 2020 Wall Fahrgastunterstände Anlage 6 Dokumentation 2020 Wall Stadtinformationsanlagen und ausgelagerte WT
Ö 4.3	Nachtrag: 09.12.2021 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Kostenlose FFP2-Masken für Köln-Pass-Inhabende" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2676/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.12.2021 Antwort der Verwaltung vom 13.12.2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4307/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.4	Nachtrag: 09.12.2021 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "CoronaCarnevalColonia - Where ist my Wert" Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/2677/2021	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4.1	Petition der Seebrücke ‚Grünes Licht für die Aufnahme von Menschen an der belarussischen – polnischen Grenze‘ Beschluss: ungeändert beschlossen	4052/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Antrag "Grünes Licht für Aufnahme" Anlage 2: Auszug Niederschrift Integrationsrat vom 16.11.21
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3170/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Satzungstext
Ö 6.1.2	Änderung zur rückwirkenden Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3648/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Satzungstext
Ö 6.1.3	Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	3848/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2020 für den Luftrettungsdienst Anlage 2 Anhang A (Gebührenbedarfsberechnung 2020) Anlage 2 Anhang B (Flugminuten 2007 - 2020) Anlage 2 Anhang C (Gebührenbedarf 2020)
Ö 6.1.4	Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3849/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2021 für den Rettungsdienst Anlage 2 Anhang A (Rettungsmittel-Vorhaltung 2021) Anlage 2 Anhang B (Gebührenbedarfsberechnung 2021) Anlage 2 Anhang C (Einsatzzahlen 2007 - 2021) Anlage 2 Anhang D (Gebührenbedarf 2021) Anlage 2 Anhang E (Auswärtskilometer 2021)
Ö 6.1.5	Nachtrag: 13.12.2021 Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3388/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 - überarbeitete Satzung Anlage 3 - Anlage 1 zur Stellplatzsatzung "Richtzahlliste" Anlage 4 - Anlage 2-4 zur Stellplatzsatzung Anlage 5 - Ursprungsplan alte Stellplatzsatzung Anlage 6 - Autofreie Haushalte nach Stadtteilen Anlage 7 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 8 - Markierte Änderungen Stellplatzsatzung Anlage 9 - Markierte Änderungen Richtzahlliste Anlage 10 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.12.2021 Anlage 11 Vorabauszug Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021 - ungeändert Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Rodenkirchen- nicht unterschrieben mit Protokollerklärungen der Fraktionen Anlage 13 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Lindenthal vom 13.12.2021 Anlage 14 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Chorweiler vom 14.12.2021 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2022 Anlage 16, Auszug BV Porz 27.01.2022 - abgelehnt Anlage 17, Auszug BV Rodenkirchen vom 31.01.2022 - abgelehnt Anlage 18 - ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Kalk vom 23.02.2022
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3200/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 6.2.2	9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen	3199/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenberechnung Stand 31.08.2021 Anlage 3 Ergebnisse BV 1 - 9 Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetriebe Anlage 7, AVR 29.11.2021 Vorabauszug Beschlussprotokoll (31992021) TOP 10.5 (003) Anlage 8 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 6.2.3	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3968/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gebührenkalkulation und Satzungsänderung 2022 Anlage 2 - AbwGebS 2022 StEBKöln Anlage 3-10 Anlagen zur Berechnung Gebührenkalkulation 2022
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	4098/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand Anlage 2 Auszahlung
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 7.2.1	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen Beschluss: Kenntnis genommen	2897/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Beispielbild Anlage 05 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 06 - Grundriss Obergeschoss
Ö 7.2.2	Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst Beschluss: Kenntnis genommen	3340/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Auszug Finanzausschuss 06.12.2021 Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 7.3	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	3490/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Gesamtergebnisplan Anlage 2 - Erläuterung der Abweichungen Anlage 3 - Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Dezernatssummen Anlage 4 - Entwicklung der investiven Finanzrechnung - Abweichungen
Ö 7.4	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	4008/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Maßnahmenliste 2021 Kap. 1 KInvFG, Anlage 1 Maßnahmenliste 2021 Kap. 2 KInvFG, Anlage 2
Ö 7.5	Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG hier: Buchungsstand 31.10.2021 mit Jahresprognose Beschluss: Kenntnis genommen	4082/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Gesamtergebnisplan
Ö 7.6	Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	4170/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Haushaltssatzung neu Anlage 2 Ergebnis- und Finanzplan 2022
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201 Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3651/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	2314/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: „Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ Anlage 2, StadtAG LST 24.09.2021 Auszug Beschlussprotokoll TOP 2.2 (Vorlage 2314 2021) Anlage 3, Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss 05.10.2021 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 26.10.2021 Anlage 6, Auszug Stea 28.10.2021 Anlage 7, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Stadt AG Seniorenpolitik TOP 6.1.1 Anlage 8 Auszug Integrationsrat vom 28.09.2021 Anlage 9 Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitik
Ö 10.2	Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße, Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	2622/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme BV2 22.12.2020 Anlage 2 Ergebnisse Abstimmung Politik-Bürger Anlage 3 Erläuterungsbericht (Stand August 2021) Anlage 4 Übersicht Varianten mit Darstellung Umweltbelange Anlage 5 Übersichtslageplan Variante A (UEL031b) Anlage 6.1 Variante A LP-1 (L035 1c) Anlage 6.2 Variante A LP-2 (L035 2c) Anlage 6.3 Variante A LP-3 (L035 3c) Anlage 7 Rahmenteminplan Stand 15.07.2021 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 9 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 10 - Beantwortung mündliche Frage Verkehrsausschuss Anlage 11 - Beantwortung Fragen GRÜNE BV Rodenkirchen Anlage 12 - Ergänzende Stellungnahme zu Beschluss BV-2 Rodenkirchen Anlage 13 - Übersichtslageplan Variante H Anlage 14 - Bewertungsmatrix Varianten A+G+H Anlage 15 - Erläuterungsbericht Bewertung Variante H (Umweltkriterien) Anlage 16 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 17 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 07.10.2021 Anlage 18- Beantwortung mündl. Fragen im VA am 05.10.21 Anlage 19 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö 10.3	Verlängerung Auszugsmanagement 2022/2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3308/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Jahresbericht 2020 Auszugsmanagement
Ö 10.4	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3378/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Erläuterungen Erfolgsplan ZVK 2022 Anlage 2 Erfolgsplan ZVK 2022 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2022 Anlage 4 Stellenplan 2022
Ö 10.5	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2019 - Beteiligungsbericht 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3605/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beteiligungsbericht 2019
Ö 10.6	Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m Beschluss: ungeändert beschlossen	2430/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2.1 LP Anlage 2.2 LP Anlage 2.3 LP Anlage 2.4 LP Anlage 2.5 LP Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 - Stellungnahme zu den Anmerkungen des RPA Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 23.11.2021 Anlage 6.1 - Stellungnahme der Verwaltung zu den BV-Beschlüssen Anlage 6.2 Plan Querungsmöglichkeiten Anlage 8 - DE BV Mülheim 07.12.2021 - mit Ergänzung Anlage 7, Auszug BV Lindenthal 06.12.2021 - mit Ergänzung Anlage 9, Auszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 10.7	Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule, Stresemannstraße 36 in Köln-Finkenberg zum Schuljahr 2022/23 nach § 81 Absatz 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	2500/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Lise Meitner GE Anlage 2 Schulkonferenzbeschluss Lise-Meitner-Gesamtschule Anlage 3 Karte Lise-Meitner-Gesamtschule + Gründstück Stresemann Str. 15
Ö 10.8	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3377/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2020 Anlage 2 Anlagenspiegel 2020 Anlage 3 Bilanz 2020 Anlage 4 Gewinn-und Verlustrechnung 2020 Anlage 5 Lagebericht 2020
Ö 10.9	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3991/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorbemerkungen Wirtschaftsplan 2022 Anlage 2a - Erfolgsplan 2022 Anlage 2b - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2022 Anlage 3a - Vermögensplan 2022 Anlage 3b - Erläuterungen zum Vermögensplan 2022 Anlage 4 - Stellenübersicht 2022 Anlage 5 - Erläuterungen zur Mifrifi 2022ff Anlage 6 - mittelfristige Erfolgsplanung 2021-2025 Anlage 7 - mittelfristige Vermögensplanung 2022-2025
Ö 10.10	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	4091/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfungsbericht Gesamtabschluss 2010 Version 1 Unterschrift RPA Anlage 2 Prüfungsbericht Gesamtabschluss 2010 Version 2 Unterschrift RPA und Vorsitzender RPAu
Ö 10.11	Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	4088/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2018 Version 1 Unterschrift RPA Anlage 1.2 Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Köln zum 31.12.2018 Version 2 Unterschrift RPA und Vorsitzender RPAu Anlage 2 angepasster Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 Anlage 3 Änderungsübersicht
Ö 10.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	4029/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022 Anlage 2 Erläuterungen Wirtschaftsplan 2022
Ö 10.13	RheinEnergie AG hier: Rheinlandkooperation / Anpassung der Satzung der RheinEnergie AG Beschluss: ungeändert beschlossen	4044/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.14	GEW Köln AG hier: Rheinlandkooperation / Anpassung der Satzung der GEW Köln AG Beschluss: ungeändert beschlossen	4045/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.15	Stadtwerke Köln GmbH; hier: Rheinlandkooperation; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Köln GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	4051/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Gesellschaftsvertrag
Ö 10.16	Zusammenarbeit mit der Stadt Leverkusen im Bereich der Aufgaben nach dem Amtsapothekengeschäft Beschluss: ungeändert beschlossen	3237/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vereinbarung über Zusammenarbeit im Amtsapothekergeschäft Anlage 2 Beschlussvorlage Rat der Stadt Leverkusen Anlage 3 Auszug TOP 31 Rat Leverkusen 24.08.2020
Ö 10.17	Zuständigkeitsübertragung der Linie 250 für die Streckenabschnitte auf Kölner Gebiet auf die Stadt Leverkusen und Ausgleich von Aufwanddeckungsfehlbeträgen im interlokalen Verkehr Beschluss: ungeändert beschlossen	3717/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Linienübersicht Anlage 2 - Musterabrechnung Anlage 3- öffentl.-rechtliche Vereinbarung
Ö 10.18	Fortführung finanzielle Unterstützung des Umweltbildungszentrums auf Gut Leidenhausen Beschluss: ungeändert beschlossen	3816/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Tätigkeitsbericht 2020 Anlage 2 Tätigkeitsbericht 2019 Anlage 3 Tätigkeitsbericht 2018 Anlage 4 Konzept Umweltbildungszentrum 2017
Ö 10.19	Absage Silvesterprogramm auf dem Roncalliplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	4173/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.20	2. Controlling-Bericht: Diversity-Konzept "2020: Köln l(i)ebt Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	3112/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage I - 2. Controlling-Bericht des Diversity-Konzeptes 2020 Köln l(i)ebt Vielfalt
Ö 10.21	Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	2411/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Technische Hochschule Deutz Lageplan Straßenebene Anlage 2 Technische Hochschule Deutz Lageplan Verteilerebene Anlage 3 Technische Hochschule Deutz Lageplan Fahrebene Anlage 4 Fuldaer Straße Lageplan Straßenebene Anlage 5 Fuldaer Straße Lageplan Fahrebene Anlage 6 Stellungnahme RPA
Ö 10.22	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3379/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bilanz BHK 2020 Anlage 2 GuV BHK 2020 Anlage 3 Anhang BHK 2020 Anlage 4 Inventar BHK 2020 Anlage 5 Lagebericht BHK 2020 Anlage 6 Prüfbericht BHK 2020 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung BHK 2020
Ö 10.23	Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3380/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Stellenplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung Beihilfekasse der Stadt Köln 2022 Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2022
Ö 10.24	Institutionelle Förderung der Kölner Gesellschaft für Alte Musik e.V. (KGAM zamus) Beschluss: ungeändert beschlossen	3489/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- Beschlussvorlage 2145/2020, Zuschuss ZAMUS für technische Herrichtung von Räumen, Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 10.25	Fortführung der institutionellen Förderung für Internationale Photoszene Köln gUG und Temporary Gallery e.V. 2022-2024 Beschluss: geändert beschlossen	3693/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Ausschuss Kunst und Kultur 30.11.2021 TOP 4.8 3693 2021 geänderter Beschluss Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021
Ö 10.26	Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2021 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3796/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Ankauf eines Kunstwerks des Künstlers Hermann Scherer für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	3549/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abbildungen Schlafenden frontal
Ö 10.28	Neubau Historische Mitte Hier: Erhöhung des Planungsbudgets aufgrund der Neubewertung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung), Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) für das Gesamtprojekt Vorgezogene Mittelbereitstellung für die Leistungsphasen 5 und 6 (Ausführungsplanung und Ausschreibung) für die Abbrucharbeiten und Teile der Baugrube und Genehmigung zur Fällung einer Platane unter Berücksichtigung von Ersatzpflanzungen. Beschluss: geändert beschlossen	3523/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründungen und Erläuterungen Anlage 2 - Geschäftsbericht 2020 Anlage 3 - Visualisierungen HMK Anlage 4 - Platane Zustandsbericht Enea 10.9 2021 Anlage 5 Vorabasuszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 02.12.2021
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2693/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.29	Städtische Katastrophenschutzeinrichtung Boltensternstr. 2-4, 50735 Köln-Niehl hier: Planungsbeschluss für eine Dachsanierung Beschluss: ungeändert beschlossen	3067/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Boltensternstr. 2-4 Anlage 02 - Lageplan Boltensternstr. 2-4 Anlage 03 - Luftbild Boltensternstr. 2-4
Ö 10.30	Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für unterstützende Dienstleistungen für Umsetzungsvorbereitende Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	4039/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kostenkalkulation Anlage 2 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3-Antwort zu Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.31	Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage durch Ratsbeschluss vom 12.12.2019 Beschluss: zurückgestellt	1094/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neueinteilung Möglicher Entwurf der Verwaltung Anlage 2 - Aufwand der Verwaltung Anlage 3, Auszug BV 1 vom 28.10.2021
Ö 10.32	Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ Beschluss: geändert beschlossen	1987/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Stadtstrategie KölnerPerspektiven2030+ Anlage 2 Auszug BV 5 (Nippes) am 09.09.2021 Anlage 3, Auszug BV 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 30.09.2021 Anlage 5, Auszug BV 8 Kalk, vom 07.10.2021 Anlage 6, Auszug aus der Niederschrift, BV 6 23.09.2021 Anlage 7, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - TOP 9.2.2 - Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 9. Auszug BV 1 vom 28.10.2021 Anlage 10, 1. Ergänzung zur Ratsvorlage Ratsvorlage 1987 2021 Anlage 11, Vorab Auszug - Ausschuss SoSe zu TOP 5.1 Stadtstrategie Kölner Perspektiven 2030+ Anlage 12, Auszug Beschlußprotokoll StAG Behindertenpolitikvom 18.11.2021 Anlage 13, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 08.11.2021 Anlage 14, StadtAG LST Auszug aus dem Beschlussprotokoll Vorlage 1987 2021
Ö	Nachtrag: 13.12.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, Volt und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) und RM Zimmermann (GUT Köln) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2682/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 13.12.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2684/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 14.12.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/2692/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Volt)
Ö 10.33	Mediationsverfahren Klimawende Köln - RheinEnergie AG Beschluss: geändert beschlossen	3762/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunktepapier Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll 25.11.2021 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün Anlage 3, Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 06.12.2021 Anlage 4 Vorabauszug Finanzausschuss vom 06.12.2021 Anlage 5 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021 Anlage 6 Vorabauszug Ausschus für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 06.12.2021
Ö	Nachtrag: 07.12.2021 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2652/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 10.34	Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes Beschluss: ungeändert beschlossen	3303/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu Vorlage 3303 Anlage 2 Vorabauszug Finanzausschuss 06.12.2021 Anlage 3 zu Vorlage 3303-2021
Ö 10.35	Nachtrag: 07.12.2021 Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4225/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Projektskizze Zukunftsfähige Innenstädte Anlage 2 Plandarstellung Projektgebiet Handelslagen City Anlage 3 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.12.2021
Ö 10.36	Nachtrag: 14.12.2021 Erhöhung der Jugendbeihilfe 2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3844/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	Nachtrag: 09.12.2021 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur 191. Flächennutzungsplan-Änderung Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	3277/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Stadtentwicklungsausschuss vom 02.12.2021) Anlage 1 Übersicht der Stellungnahmen Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Beschluss der BV Lindenthal Anlage 4 Baulich-räumliche und funktionale Machbarkeitsstudie Anlage 5 Geltungsbereich Anlage 6 Derzeitige Darstellung des Flächennutzungsplanes Anlage 7 Beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplanes
Ö	Nachtrag: 09.12.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2679/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	3493/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Stellungnahmen frühzeitige Beteiligung Öffentlichkeit und ToeB Anlage 3 Stellungnahmen ToeB Anlage 4 Stellungnahmen aus Offenlage Anlage 6 Bebauungsplan Anlage 5 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64435/02 Arbeitstitel: Baufeld West, Kerpener Straße in Köln-Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	3500/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Planwirkungsbereich des B-Planes Anlage 2 Niederschrift über der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung6 Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 5 Darstellung und Bewertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 6 Begründung Anlage 7a Planzeichnung Anlage 7b Zeichenerklärung Anlage 8 textliche Festsetzungen Anlage 9 neuer Beschlusstext Anlage 10, BV 3 vom 06.12.2021 Anlage 11, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021
Ö 12.3	Nachtrag: 09.12.2021 Frischezentrum in Köln-Junkersdorf/Marsdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	3151/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Stadtentwicklungsausschuss 02.12.2021) Anlage 1 Planungsbereich Anlage 2 Tabelle Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Niederschrift Anlage 4 Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 5 Machbarkeitsstudie Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage ALT Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage *ALT* Anlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage *ALTAnlage 6 konkretisierte Beschlussvorlage Anlage 7 Anlage 8
Ö	Nachtrag: 09.12.2021 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Vorgang siehe TOP 11.1 AN/2679/2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3711/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - 279. Satzung
Ö 16.2	278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3521/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 278. Satzung Anlagen 2-7 - Ergänzende Erläuterungen 278. Satzung
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des RGRE am 24./25.03.2022 Neubesetzung der Sitze im Hauptausschuss und Präsidium der Deutschen Sektion des RGRE Beschluss: geändert beschlossen	2998/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rundschreiben an Fördermitglieder RGRE Anlage 2 Mitglieder Hauptausschuss und Präsidium 2018-2021 Liste Fördermitglieder
Ö 17.2	Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover - Benennung von Delegierten Beschluss: geändert beschlossen	3547/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Neubenennung der Mitglieder für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Beschluss: geändert beschlossen	3548/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bericht des Deutsch-Französischer Ausschusses Anlage 2 Bericht des Deutsch-Polnische Ausschusses Anlage 3 Bericht des Arbeitskreises der jungen lokalen und regionalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger Anlage 4 Bericht desAusschusses für kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) des Rates der Gemein-den und Regionen Europas (RGRE) in der dritten Mandatsperiode (12/2018 – 04/2022)
Ö 17.4	Gremienbesetzung - Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	3893/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3808/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss: Jugendamtselternbeirat Beschluss: ungeändert beschlossen	3979/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Vorschlag von Mitgliedern für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Beschluss: geändert beschlossen	3974/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Mitgliederverzeichnis 2021, 13te Amtsperiode
Ö 17.8	Nachtrag: 09.12.2021 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2654/2021	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.9	Nachtrag: 09.12.2021 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Neuwahl eines Mitgliedes im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2653/2021	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.10	Nachtrag: 13.12.2021 Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Wahl für den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	4226/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.11	Nachtrag: 13.12.2021 Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung in die Verbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	4231/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.12	Nachtrag: 13.12.2021 Antrag der FDP-Fraktion "Benennung neuer Sachkundiger Einwohner" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/2662/2021	FDP Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2023 in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3618/2021	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Anlage 1 Vorabauszug Hauptausschuss 15.11.2021
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Erweiterung eines langfristigen Mietvertrages über Stellplätze in der Tiefgarage Am Dom
N 23.2	Städtische Liegenschaften Dillenburger Straße und Wiersbergstraße 51105 Köln-Kalk
N 23.3	Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Sechtemer Straße in Köln-Raderberg (Parkstadt Süd)
N 23.4	Städtisches Grundstück Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Ehrenfeld
N 23.5	Bestellung eines Erbbaurechtes an der Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald
N 23.6	Verkauf eines Einfamilienhauses, Petriweg in Bergisch Gladbach Refrath
N 23.7	Petershof in Köln-Müngersdorf
N 23.8	Kauf eines Grundstücks in der Friedensstraße, 51145 Köln zum Bau einer Schule
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Koelnmesse GmbH
N 24.2	RheinEnergie AG
N 24.3	RheinEnergie AG
N 24.4	RheinEnergie AG
N 24.5	RheinEnergie AG
N 24.6	Bedarfsfeststellung zum Erwerb von Microsoft Lizenzen für den Zeitraum von 2021 bis 2025 sowie digital souveräner Alternativen
N 24.7	Bedarfsfeststellung zu Telekommunikations- und Netzproviderleistungen für die Verwaltung sowie korrespondierender Dienst- und Betriebsleistungen für den pädagogischen Bereich der Schulen für die Jahre 2022 bis 2027
N 24.8	RheinEnergie AG
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Häfen und Güterverkehr Köln AG: Integration der HTAG in die HGK Dry Shipping und die NESKA

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: