Hauptausschuss - 19.07.2021 - 16:38-19:07


Sitzung
HA/0001/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Datum
19.07.2021
Zeit
16:38-19:07

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
Ö 2.1.1

Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2

Nachtrag: 12.07.2021
Modellprojekt für hybride und digitale Gremiensitzungen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2532/2021
Ö 2.1.3

Nachtrag: 12.07.2021
Sachstand Kommunikationsstrategie Stadtverwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2494/2021
Ö 2.1.4

Nachtrag: 15.07.2021
Ausgang des Berufungsverfahrens der AfD-Ratsfraktion gegen Stadt Köln wegen Fraktionszuwendungen (OVG NRW Az. 15 A 2079/19)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2445/2021
Ö 2.1.5

Nachtrag: 19.07.2021
Sicherstellung des Kita- und Schulbetriebs nach den Ferien

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2573/2021
Ö 2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

 
Ö 3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

 
Ö 3.1

Nachtrag: 14.07.2021
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1544/2021
Ö 4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

 
Ö 4.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Anbieter von Verleihsystemen müssen den verantwortungsvollen Umgang mit E-Scootern garantieren"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1536/2021
Ö

Nachtrag: 19.07.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1552/2021
Ö

Nachtrag: 19.07.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1553/2021
Ö 4.2

Nachtrag: 09.07.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Luftfiltergeräte an Schulen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1539/2021
Ö

Nachtrag: 19.07.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1549/2021
Ö 4.3

Nachtrag: 19.07.2021
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Soforthilfefonds der Stadt Köln: Schnelle und unbürokratische Hilfe für von Unwetterschäden Betroffene gewähren"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1551/2021
Ö 4.4

Nachtrag: 19.07.2021
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Eine zentrale Gedenkstätte für die Verstorbenen der Corona-Pandemie"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1542/2021
Ö 5

Dringlichkeitsentscheidungen

 
Ö 5.1

Nachtrag: 16.07.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1929/2021/1
Ö 5.2

Nachtrag: 12.07.2021
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2021/1
Ö 5.3

Nachtrag: 15.07.2021
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerhäuser/-zentren in freier Trägerschaft

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2350/2021
Ö 6

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 6.1

Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3520/2020
Ö

Nachtrag: 15.07.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1547/2021
Ö 6.2

Bestellung der Stellvertreter*innen der Vorsitzenden im Hauptausschuss gemäß § 57 Absatz 3 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

2389/2021
Ö 7

Mündliche Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8

Mitteilungen

 
N 8.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

 
N 8.1.1

Nachtrag: 19.07.2021
Ausübung der gesetzlichen Vorkaufsrechte gemäß § 24 und § 25 BauGB / Deutz-Mülheimer-Str. 137-155

 
N 8.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

 
N 9

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

 
N 10

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

 
N 11

Dringlichkeitsentscheidungen

 
N 11.1

Verkauf, Neubau und Rückanmietung der Rheinischen Musikschule

 
N 12

Personalangelegenheiten

 
N 12.1

Personalangelegenheit

 
N 13

Allgemeine Vorlagen

 
N 14

Mündliche Anfragen