Sitzung
BV1/0003/2021
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
16:00-16:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Aktuelle Stunde: Zukunft des Kindergartens und des Gebäudes im Volksgarten? Auf Vorschlag von Herrn Hupke

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Beschluss: zurückgestellt

3075/2020
Ö 3.1.1
Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0160/2021
Ö 3.1.2
Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Beschluss: zurückgestellt

AN/0122/2021
Ö 3.1.3
Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Beschluss: zurückgestellt

AN/0151/2021
Ö 3.1.4
ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts

Beschluss: zurückgestellt

AN/0161/2021
Ö 3.2
Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2486/2020
Ö 3.3
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3229/2020
Ö 3.4
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3159/2020
Ö 3.5
Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

0039/2021
Ö 3.6
Nachtrag: 11.01.2021
Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

3279/2020
Ö 3.7
Nachtrag: 21.01.2021
Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord;
hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld

Beschluss: zurückgestellt

0042/2021
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18)

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD)
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

0491/2020
Ö 4.1.1
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2020
Ö 4.2
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne)
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

2351/2020
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3285/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde

Zusatz: am 08.12.2020 vertagt bis zugesagte Zuarbeit der Fachverwaltung vorliegt
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0869/2020
Ö 5.1.2
Zebrastreifen am Eierplätzchen, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/0889/2020
Ö 5.1.2.1
Nachtrag: 18.01.2021
Änderungsantrag zu 5.1.2 Zebrastreifen am Eierplätzchen/Südstadt, Änderungsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0124/2021
Ö 5.1.3
Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0945/2020
Ö 5.1.4
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT Grüne)
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1312/2020
Ö 5.1.5
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1311/2020
Ö 5.1.6
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT)
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1321/2020
Ö 5.1.6.1
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1474/2020
Ö 5.1.7
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT CDU)
WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1322/2020
Ö 5.1.8
Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (CDU und OT Grüne)

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1336/2020
Ö 5.1.8.1
Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020 - Änderungsantrag SPD

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1482/2020
Ö 5.1.8.2
Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

AN/1472/2020
Ö 5.1.8.3
Änderungsantrag Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße AN/1336/2020, Änderungsantrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0063/2021
Ö 5.1.8.4
Nachtrag: 19.01.2021
gem. Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße-gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Linke, KlimaFreunde, FDP, Die Partei

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0152/2021
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Verbesserung Radweg Riehler Straße, gem. Antrag Grüne, Linke, Klimafreunde und FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0014/2021
Ö 5.2.2
Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0015/2021
Ö 5.2.3
Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0026/2021
Ö 5.2.4
Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0021/2021
Ö 5.2.4.1
Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0084/2021
Ö 5.2.5
Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0016/2021
Ö 5.2.6
Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0023/2021
Ö 5.2.7
Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0018/2021
Ö 5.2.8
Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0020/2021
Ö 5.2.9
Nachtrag: 18.01.2021
Dringlichkeitsantrag - Weiterführen der "Trauorte in einem besonderen Ambiente", gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0123/2021
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.1.1
Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

0117/2021
Ö 6.1.2
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Zusatz: s. Beschlussvorlage TOP 3.6
WIRD ZURÜCKGESTELLT

AN/1120/2019
Ö 6.1.5
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.6
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0925/2020
Ö 6.1.7
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0949/2020
Ö 6.1.8
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0970/2020
Ö 6.1.9
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.1.10
Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1402/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019), Anfrage Grüne

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0003/2021
Ö 6.2.2
Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1459/2020
Ö 6.2.3
Nachtrag: 14.01.2021
Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0087/2021
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

0621/2020/1
Ö 9.2
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

2938/2020
Ö 9.3
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3403/2020
Ö 9.4
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3428/2020
Ö 9.5
Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof"
Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.06.2018, TOP 4.2, Vorlage 3102/2016

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3491/2020
Ö 9.6
Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3506/2020
Ö 9.7
Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“

Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen.

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3578/2020
Ö 9.8
Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3605/2020
Ö 9.9
Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3719/2020
Ö 9.10
Verkehrsführungskonzept Altstadt
hier: Optimierungsmaßnahmen nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3241/2020
Ö 9.11
Nachtrag: 15.01.2021
Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

0018/2021
Ö 9.12
Nachtrag: 18.01.2021
Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten

Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT

Beschluss: zurückgestellt

3281/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Vermietung SV Deutz 05 e.V.
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3.1
Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes