SessionNet | 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 21.01.2021

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Sitzung

BV1/0003/2021

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

16:00-16:15

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Hinweise Infektionsschutz Lichthof Stand 18.01.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Aktuelle Stunde: Zukunft des Kindergartens und des Gebäudes im Volksgarten? Auf Vorschlag von Herrn Hupke Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Baubeschluss: Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Beschluss: zurückgestellt	3075/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Richard-Wagner-Straße Plan1 Anlage 2: Richard-Wagner-Straße Plan2 Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 a: Änderungsantrag FDP aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 b: Änderungsantrag SPD aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 3 c: Änderungantrag GUT aus Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 4: geänderte Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt 24.02.2021
Ö 3.1.1	Änderungsantrag zu 3.1. Baubeschluss: Radstreifen auf Höhe Aachener Weihers (Stadteinwärts), Änderungsantrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0160/2021	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.1.2	Baubeschluss Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Beschluss: zurückgestellt	AN/0122/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Ergänzungsantrag zu Top 3.4, Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Beschluss: zurückgestellt	AN/0151/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.4	ÄA zu TOP 3.4 Radfahrstreifen auf Höhe des Aachener Weihers stadteinwärts Beschluss: zurückgestellt	AN/0161/2021	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2	Errichtung eines Neubautraktes, Generalinstandsetzung und Neubau von sechs Sporthalleneinheiten inklusive Interimsbauten für das Gymnasium Kreuzgasse, Vogelsanger Str. 1, 50672 Köln - Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2486/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präsentation Anlage 2 - Liegenschaftskarte Anlage 3 - Luftbild Anlage 4 - Bebauungsplan Anlage 5 - Landschaftsplan Anlage 6 - Befreiung Bestätigung 57 geschwärzt Anlage 6a - Lageplan Anlage 7 - Beantwortung von Fragen Anlage 8, FA 01-02-2021 - Auszug zu 2486-2020 Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld
Ö 3.3	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3229/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Veranstaltungen 2021 Anlage 2 zu Session-Nr. 3229 2020
Ö 3.4	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 3.5	Annahme einer Schenkung für das Köln-Kolleg Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	0039/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.6	Nachtrag: 11.01.2021 Einführung von Tempo 50 auf der gesamten Länge der Inneren Kanalstraße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 24.01.2019, TOP 5.2.1 Beschluss: ungeändert beschlossen	3279/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan LSA Anlage 2 - Lageplan Tempolimits (korrigierte Fassung) Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 4 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld 04.02.2021 Anlage 5 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 04.02.2021 Anlage 6 - Auszug BV Lindenthal 01.02.2021 Anlage 7 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.7	Nachtrag: 21.01.2021 Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; hier: Anpassung des Beschlusses über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes für das nördliche Baufeld Beschluss: zurückgestellt	0042/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung-der-Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Variante intensives Gründach Anlage 3 - Variante geneigtes Metalldach Anlage 4 - Städtebauliche Studie zum Vorgabenbeschluss vom 03.09.2020 Anlage 5 - Vorgeschichte zur Information für neue Gremienmitglieder Anlage 6 - Höhenabwicklungen
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18) Zusatz: vertagt am 08.12.2020 mit OT (SPD) WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	0491/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingaben Anlage 2 - Dritte Eingabe
Ö 4.1.1	Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1475/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4.2	Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne) WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	2351/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Bürgereingabe anonymisiert
Ö 4.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19) Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3285/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe Anlage 2 - Severinsfigur Poller
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde Zusatz: am 08.12.2020 vertagt bis zugesagte Zuarbeit der Fachverwaltung vorliegt WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0869/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Die Linke BV1)
Ö 5.1.2	Zebrastreifen am Eierplätzchen, Antrag Grüne Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/0889/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.2.1	Nachtrag: 18.01.2021 Änderungsantrag zu 5.1.2 Zebrastreifen am Eierplätzchen/Südstadt, Änderungsantrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0124/2021	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.1.3	Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0945/2020	Sachstandsbericht 2023 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.4	Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT Grüne) WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1312/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.5	Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD Zusatz: vertagt am 08.12.2020 WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1311/2020	Sachstandsbericht 04-2024 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.6	Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT) WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1321/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.6.1	Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1474/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 5.1.7	Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (OT CDU) WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1322/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.8	Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (CDU und OT Grüne) Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1336/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.8.1	Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020 - Änderungsantrag SPD Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1482/2020	Änderungsantrag (SPD BV1)
Ö 5.1.8.2	Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt	AN/1472/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 5.1.8.3	Änderungsantrag Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße AN/1336/2020, Änderungsantrag CDU Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0063/2021	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.1.8.4	Nachtrag: 19.01.2021 gem. Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße / Ehrenstraße-gem. Änderungsantrag Grüne, SPD, Linke, KlimaFreunde, FDP, Die Partei Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0152/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Verbesserung Radweg Riehler Straße, gem. Antrag Grüne, Linke, Klimafreunde und FDP Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0014/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0015/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.3	Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0026/2021	Sachstandsbericht BV 2021 Sachstandsbericht BV 2023 Sachstandsbericht BV Juli-2022 Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.4	Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0021/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.4.1	Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0084/2021	Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 5.2.5	Neue Verkehrsführung / Runder Tisch im Bereich der Severinsstraße, Antrag Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0016/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.6	Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0023/2021	Sachstandsbericht 2021 Sachstandsbericht BV (12.04.2022) Gem. Antrag nach § 3 (Klima BV1)
Ö 5.2.7	Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0018/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0020/2021	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.9	Nachtrag: 18.01.2021 Dringlichkeitsantrag - Weiterführen der "Trauorte in einem besonderen Ambiente", gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0123/2021	Sachstandsbericht 2021 Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2019	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.1.1	Aufwertung der Ehrenstraße - Aktueller Stand Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	0117/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.2	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0194/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.4	Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße AN/0015/2019, Anfrage Grüne Zusatz: s. Beschlussvorlage TOP 3.6 WIRD ZURÜCKGESTELLT	AN/1120/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.6	Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0925/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.7	Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0949/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.1.8	Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0970/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.9	Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016) Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1315/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.10	Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1402/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Anfrage Sachstand Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel (AN/05092019), Anfrage Grüne Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0003/2021	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.2	Videobeobachtung im Gerlingquartier, Anfrage Die Linke Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/1459/2020	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.2.3	Nachtrag: 14.01.2021 Barrierefreie Ampeln, Anfrage SPD Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	AN/0087/2021	Anfrage (SPD BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	0621/2020/1	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 9.2	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2020 Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	2938/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3403/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020 Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3428/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.5	Umbaumaßnahmen der Straße "Am Kümpchenshof" Beschluss des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 12.06.2018, TOP 4.2, Vorlage 3102/2016 Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3491/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Markierung und Beschilderung Motel One gez (Index c)
Ö 9.6	Grüne Infrastruktur - Bürgerschaftliches Engagement in extremen Trockenphasen Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3506/2020	Mitteilung Ausschuss Mitteilung TrockenheitGießen
Ö 9.7	Gemeinschaftsprojekt „Hecken und Säume“ Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird in kooperativer Zusammenarbeit mit dem BUND-Köln das Projekt „Hecken und Säume“ umsetzen. Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3578/2020	Mitteilung BV
Ö 9.8	Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Severinstraße Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3605/2020	Mitteilung BV
Ö 9.9	Zielvereinbarungen 2021 Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3719/2020	Mitteilung BV ZLV 2021 - BH Stollwerck - Endf. ZLV 2021 - BZ Alte Feuerwache - Endf. ZLV 2021 - BZ Deutz - Endf. ZLV 2021 - Quäker NBH - vorl. Endf.
Ö 9.10	Verkehrsführungskonzept Altstadt hier: Optimierungsmaßnahmen nach Umsetzung der 1. Stufe im Juni 2020 Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3241/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.11	Nachtrag: 15.01.2021 Nachfrage zum aktuellen Stand beim Baui in der Südstadt Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	0018/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.12	Nachtrag: 18.01.2021 Ausweitung des Busangebotes aufgrund der Corona-Pandemie: Zusätzliche Schülerfahrten Zusatz: WIRD ZURÜCKGESTELLT Beschluss: zurückgestellt	3281/2020	Mitteilung Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Vermietung SV Deutz 05 e.V.
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 3.1	Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: