SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Porz - 29.04.2021

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Sitzung

BV7/0004/2021

Gremium

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Raum

Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln - INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen weniger Plätze zur Verfügung. Medizinische Maske oder FFP2 Maske sind zu tragen. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.

Zeit

17:15-18:45

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Hinweise Infektionsschutz im Rathaussaal Porz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohneranfragen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses betreffend der Änderung des Bebauungsplan Nr. 73409/05 Arbeitstitel: Grünzug Ensen in Köln-Porz-Ensen, 1.Änderung Feuerwache Ensen Beschluss: ungeändert beschlossen	3191/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Erläuterung Feuerwache Ensen
Ö	Antrag der SPD-Fraktion "Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven" Zusatz: Stellungnahme der Verwaltung TOP 15.2.1 n.ö.T Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0301/2021	Antrag SPD - Ensen Feuerwache
Ö 6.2	Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz Beschluss: geändert beschlossen	3738/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Übersichtsplan der ersten 50 Standorte Anlage 2 Standortkataster erste Standorte in Porz Anlage 3- Beschilderungsmuster
Ö	Nachtrag: 29.04.2021 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0975/2021	Änderungsantrag CDU und Grüne - KVB Leihrad
Ö	Nachtrag: 27.04.2021 Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Einrichtung erster Standorte für ein Fahrradverleihsystem im Bezirk Porz" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0961/2021	Änderungsantrag SPD - Leihfahrräder
Ö 6.3	Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte; Beschlussempfehlung des Beirates in der Sitzung am 27.10.2020, TOP 7.3 Beschluss: ungeändert beschlossen	0083/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö	Antrag der SPD-Fraktion "Erneuerung der Fußgängerbrücke Porz-Mitte" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0317/2021	Antrag SPD - Fußgängerbrücke Porz-Mitte
Ö 6.4	Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein Beschluss: zurückgestellt	0277/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Widmungsplan
Ö	Nachtrag: 27.04.2021 Widmung der Straße Rolshover Kirchweg von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein, hier: Beantwortung einer Nachfrage Beschluss: zurückgestellt	0400/2021	Mitteilung BV
Ö 6.5	Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr Beschluss: zurückgestellt	0390/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Hauptstr.+Houdainerstr.Plan1 Anlage 2 Hauptstr.+Houdainerstr.Plan 2
Ö	Nachtrag: 29.04.2021 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr" Beschluss: zurückgestellt	AN/0977/2021	Änderungsantrag CDU und Grüne - Baubeschluss Einbahnstraße
Ö 6.6	Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet südlich Friedensstraße in Köln-Porz/Elsdorf Beschluss: geändert beschlossen	0444/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage Plan
Ö	Nachtrag: 23.04.2021 Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Benennung von zwei Planstraßen südliche Friedensstraße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0918/2021	Änderungsantrag FDP - Benennung Planstraßen Elsdorf
Ö 6.7	Förderprogramm der Bezirksvertretung Porz für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Porz für die Jahre 2021 bis 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1287/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Förderrichtlinie der Bezirksvertretung Porz für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel 2021-2025
Ö 6.8	Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NW im Jahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2021	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage zur Vorlage-Nr. 1289 2021
Ö 7	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 7.1	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö 7.2	Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025 Beschluss: ungeändert empfohlen	0043/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prioritätenliste Kunststoffrasen 2021-2025 (Rangfolge) Anlage 2 - Auswertung der zu sanierenden Tennenplätze Anlage 3 - Bewertungsmatrix zu sanierende Tennenplätze Anlage 4 - Liste über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 5 - Plan über Bestand, Bau und Planung von Kunststoffrasenplätzen im Stadtgebiet Köln Anlage 6 - Auszug BP SportA Anlage 7, Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 04.06.2021 Anlage, Dringl1ichkeitsantrag AN 1298 2021 - Förderung Umwandlung von Tennen- in Naturrasenplätze
Ö 7.3	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2440/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Deutzer Weg o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Deutzer Weg o. Nr. - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Deutzer Weg o. Nr. - Schrägluftbild 2018 Anlage 4 - Deutzer Weg o. Nr. - Panorama April 2020 Anlage 5 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse UG und EG Anlage 6 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse 1. und 2. OG Anlage 7 - Deutzer Weg o. Nr. - Dachaufsicht und Giebelansichten Anlage 8 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Deutzer Weg Anlage 9 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Bergerstraße und Gartenseite Anlage 10 - Deutzer Weg o. Nr. - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 11 - Deutzer Weg o. Nr. - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 12 - Deutzer Weg o. Nr. - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 13, Auszug BV Porz 29.04.2021 TOP 7.3 - 2440-2020
Ö	Nachtrag: 29.04.2021 Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Neubau Deutzer Weg - Passivhaus-Standard umsetzen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0974/2021	Änderungsantrag CDU u. Grüne - Passivhaus Deutzer Weg
Ö 7.4	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 7.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen Beschluss: ungeändert empfohlen	0907/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Zentrenstruktur Versorgungsgebiete Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffen den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/20 - Arbeitstitel: Kölner Straße/ Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0240/2021	Änderungsantrag CDU und Grüne - B-Plan Kölner Straße
Ö 7.6	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen Hirschgraben Zusatz: Zurückgezogen, Maßnahme wird aus dem Unterhaltungsbudget finanziert und umgesetzt. Beschluss: endgültig zurückgezogen	1063/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.7	276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	0784/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 276 Satzung Anlagen 2-23 - 276 Satzung
Ö 7.8	Nachtrag: 21.04.2021 Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten Beschluss: ungeändert empfohlen	1114/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Humboldtstraße - Theodor-Heuss-Straße
Ö 8	Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Ö 8.1	gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "BO-Mittel für einen Bücherschrank in Langel" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0638/2021	CDU und Grüne BO Mittel Bücherschrank in Langel
Ö 8.2	Antrag der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll, im Abschnitt Alfred-Schütte-Allee bis Poller Kirchweg gemäß Vorlage 1480/2020 „Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land NRW“ Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0306/2021	Antrag SPD - Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse
Ö	Nachtrag: 27.04.2021 Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Fahrbahn-Parkflächeninstandsetzung Müllergasse / Poll" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0962/2021	Antrag (Neufassung) SPD - Müllergasse Poll
Ö 8.3	Antrag von Frau Bastian (FDP) "Straßenreinigungstermine im Voraus öffentlich machen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0588/2021	Antrag FDP - Straßenreinigungsplan veröffentlichen
Ö	AN 0588 Reinigungsplan der AWB GmbH Beschluss: zurückgestellt	1256/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.4	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Packstation in Porz-Langel" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0639/2021	Sachstandsbericht BV Antrag CDU und Grüne - Packstation Langel
Ö 8.5	Antrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Heerstraße bis zum Wermeshof" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0326/2021	Antrag SPD - Heerstraße
Ö	Nachtrag: 27.04.2021 Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0957/2021	Ersetzungsantrag SPD - Heerstraße
Ö	Ergänzungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Ausbau der Herrstraße bis zum Wermeshof" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0446/2021	Ergänzungsantrag FDP - Heerstraße
Ö 8.6	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sachstandsbericht Sanierung Loorweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0777/2021	Antrag CDU und Grüne - Sachstandsbericht Sanierung Loorweg
Ö 8.7	Antrag der SPD-Fraktion "Bushaltestellen Poller Damm und Im Wasserfeld barrierefrei ausbauen" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0319/2021	Antrag SPD - Bushaltestellen Poll
Ö 8.8	Antrag von Frau Bastian (FDP) "Fort IX in Westhoven - Rettung Preußischer Geschichte in Porz" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0752/2021	Sachstandsbericht BV Fort IX Westhoven
Ö 8.9	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke" Beschluss: zurückgestellt	AN/0778/2021	Sachstandsbericht BV Antrag CDU und Grüne - Ringbahn Hafenbahn
Ö 8.10	Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0309/2021	Antrag SPD - Spielstraße Jakob-Kneip-Straße
Ö	Nachtrag: 27.04.2021 Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg" Beschluss: zurückgestellt	AN/0960/2021	Sachstandsbericht BV Antrag (Neufassung) SPD - Spielstraße Jakob-Kneip-Straße
Ö 8.11	Antrag von Frau Bastian (FDP) "BO-Mittel - Ergänzungsbeschilderung für Straßennamen" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0756/2021	Antrag FDP - Ergänzungsbeschilderung zu Straßennamen
Ö 8.12	Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und Frau Bastian (FDP) "Zuwendungsbescheid UBZ Heideportal Leidenhausen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0783/2021	Antrag CDU, SPD, Grüne und Frau Bastian - UBZ Leidenhausen Zuwendungen
Ö	Nachtrag: 23.04.2021 Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) "Umweltbildungszentrum Leidenhausen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0919/2021	Ergänzungsantrag FDP - UBZ Leidenhausen Bericht
Ö 8.13	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ständige Tagesordnungspunkte" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0779/2021	Antrag CDU und Grüne - Ständige TOP
Ö 8.14	Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschülerinnen der GGS Poller" Beschluss:* zurückgestellt	AN/0802/2021	Antrag SPD - Verkehr GGS Poller Hauptstraße
Ö 8.15	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ortstermin Schwarzkiefer in Poll" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0781/2021	Antrag CDU und Grüne - Ortstermin Schwarzkiefer in Poll
Ö 8.16	Antrag der SPD-Fraktion "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee unterbinden" Beschluss: zurückgestellt	AN/0803/2021	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Illegale Rennen Alfred-Schütte-Allee
Ö	Nachtrag: 22.04.2021 Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll Beschluss: zurückgestellt	1506/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.17	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation in der Heerstraße während des Schulbeginns" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0782/2021	Antrag CDU und Grüne - Prüfantrag Heerstraße
Ö 8.18	Antrag der SPD-Fraktion "Sachstandsbericht zur Bezirkssportanlage Poll" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0804/2021	Antrag SPD - Poll Bezirkssportanlage
Ö 8.19	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Ausbau der Stellplätze und Pflanzbeete Houdainer Straße/ Rhabarberschlitten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0785/2021	Sachstandsbericht BV Antrag CDU und Grüne - Ausbau Stellplätze Pflanzbeet Rhabarberschlitten Lageplan Erschl Houdiner Str.
Ö 8.20	Antrag der SPD-Fraktion "Halteverbote auf der Fahrradstraße Weidenweg durchsetzen" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0805/2021	Antrag SPD - Halteverbot Weidenweg
Ö 8.21	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Barrierefreier Übergang Asternweg" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0786/2021	Antrag CDU und Grüne - Bordsteinabsenkung Asternweg
Ö 8.22	Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung der Landesstraße L 99 Maarhäuser Weg zwischen B 8 und Kreuzung Hansestraße" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0806/2021	Antrag SPD - Beleuchtung Maarhäuser Weg
Ö 8.23	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Parkverbot Hauptstraße/ Mellerhof" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0787/2021	Antrag CDU und Grüne - Parkverbot Bushaltestelle Mellerhof
Ö 8.24	Antrag der SPD-Fraktion "Sachstand zur Prüfung eines Fußgängerschutzes an der Bonner Str./Bergerstr. in Porz-Eil (Prüfantrag vom 16.06.2020 – AN_0742_2020)" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0807/2021	Antrag SPD - Bonner Straße
Ö 8.25	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Beseitigung der Pfützenbildung und Schlaglöcher Houdainerstraße Kita/ev. Kirche" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0789/2021	Sachstandsbericht BV Antrag CDU und Grüne - Schlaglöcher Houdainerstraße Lageplan Erschl Houdainer Str. - Kita
Ö 8.26	Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe auf der Stresemannstr. in Höhe der GGS Friedrich List und der Lise-Meitner-Gesamtschule in 51149 Köln" Beschluss: zurückgestellt	AN/0808/2021	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Querungshilfe Stresemannstr
Ö 8.27	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Umbau Fussgängerüberweg Schmittgasse/ Westfeldgasse" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0791/2021	Antrag CDU und Grüne - Fussgängerüberweg Schmittgasse
Ö 8.28	Antrag der SPD-Fraktion "Querungshilfe an der Einmündung der Mühlenstraße in die Ernst-Mühlendyck-Straße" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0809/2021	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Querungshilfe Ernst-Mühlendyck-Straße
Ö 8.29	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie Porz Langel" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0792/2021	Sachstandsbericht BV Antrag CDU und Grüne - Langel Außengastronomie Lülsdorfer Str.
Ö	Nachtrag: 23.04.2021 Außengastronomie für die Gaststätte "Zur Eule" auf der Grünfläche Lülsdorfer Str. (AN/0792/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1556/2021	Mitteilung BV
Ö 8.30	Antrag der SPD-Fraktion "Wochenmarkt für Zündorf" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0811/2021	Antrag SPD - Markt Zündorf
Ö	Nachtrag: 29.04.2021 Ersetzungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Wochenmarkt für Zündorf" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0976/2021	Änderungsantrag CDU und Grune - Markt in Zündorf
Ö 8.31	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Weiterer Spielplatz für Porz-Eil" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0795/2021	Sachstandsbericht BV Antrag CDU und Grüne - weiterer Spielplatz Eil
Ö 8.32	Antrag der SPD-Fraktion "Einhaltung des LKW-Nachtfahrverbot Auf dem Sandberg / Poll" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0812/2021	Sachstandsbericht BV Antrag SPD - Nachtfahrverbot Sandberg
Ö 8.33	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Außengastronomie Zündorf" Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 8.34	Antrag der SPD-Fraktion "Sperrung der Durchfahrtmöglichkeit auf dem Poller Weg /Westhoven" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0816/2021	Antrag SPD - Westhoven Poller Weg
Ö 8.35	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Halteverbot Bergerstraße in Porz-Mitte" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0798/2021	Antrag CDU und Grüne - Zusatzschild Halteverbot Berger Str
Ö 8.36	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Verbesserung der Verkehrssituation durch Einrichtung alternierenden" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0799/2021	Antrag CDU und Grüne - alternierendes Parken Wahner Str (Neufassung)
Ö 8.37	Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von Fahrrad-Anlehnbügel vor den Geschäften an der Siegburger Straße sowie am Treppenabgang Südbrücke an der Alfred Schütte Allee in Poll" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0801/2021	Antrag CDU und Grüne - Fahrrad Anlehnbügel Südbrücke
Ö 9	Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 9.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9.1.1	Buslinie über die Rodenkirchener Brücke Hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 01.02.2021, TOP 9.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Buslinie über die Rodenkirchener Brücke" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1295/2020	Anfrage SPD-Fraktion - Busline Rodenkirchener Brücke
Ö 9.1.2	Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen (Vorlage Nr. 0056/2021) - zur Anfrage der SPD-Fraktion AN/0424/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0851/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Anfrage der SPD-Fraktion "Vorlage Nr. 0056/2021 – Beantwortung einer Anfrage, Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0424/2021	Anfrage SPD - Lehrschwimmbecken Ensen
Ö 9.1.3	Nachtrag: 20.04.2021 Glas- und Altkleiderstandorte (Anfrage der FDP) Beschluss: Kenntnis genommen	1382/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö	Anfrage von Frau Bastian (FDP) "zum Thema Müll" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0351/2021	Anfrage FDP - Müll Glascontainer
Ö 9.2	Neue Anfragen
Ö 9.2.1	Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Vandalismus am Spielplatz Kornblumenweg" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0682/2021	Anfrage AfD Vandalismus am Spielplatz Kornblumenweg
Ö	Nachtrag: 26.04.2021 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 29.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1488/2021	Mitteilung BV
Ö 9.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0817/2021	Anfrage SPD - Ensen Marktplatz
Ö 9.2.3	Nachtrag: 20.04.2021 Anfrage der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Erinnerung an das ehemalige SA-Lager Am Hochkreuz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0880/2021	Anfrage dldp Hochkreuz
Ö 9.2.4	Nachtrag: 26.04.2021 Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Berichtspflicht der Oberbürgermeisterin zum Ausführungsstand der Beschlüsse gemäß § 42 der Geschäftsordnung" Beschluss: zurückgestellt
Ö 9.2.5	Nachtrag: 29.04.2021 Anfrage der SPD-Fraktion "Impf-Aktion in Gebieten mit hohen Inzidenzwerten" Beschluss: zurückgestellt	AN/0978/2021	Anfrage SPD -Inzidenzzahlen Impfkampagne 2021-11-29 AN 0978 2021 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD 02
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76381/02 und Vorhaben und Erschließungsplan Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	0579/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Blatt 1 verkleinerter VBP Plan Anlage 4 Blatt 2 verkleinerter VBP textl Festsetzungen Anlage 5 Blatt 3 verkleinerter VEP Plan
Ö 10.2.2	Verkehrliche Erschließung und Anbindung des städtebaulichen Entwicklungsbereichs „Deutzer Hafen" hier:Anfrage (AN/0047/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0130/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.3	Monitoring Streuobstwiesen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0969/2021	Mitteilung Ausschuss Förderung Streuobstwiesen 2020
Ö 10.2.4	Beleuchtung auf dem Fußweg entlang der Hafenbahntrasse in Poll Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz in der Sitzung am 11.02.2021, TOP 8.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0961/2021	Mitteilung BV Anlage 1- Lageplan
Ö 10.2.5	Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach" Beschluss: Kenntnis genommen	0820/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Siegerentwurf
Ö 10.2.6	Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil" Beschluss: Kenntnis genommen	0821/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Siegerentwurf
Ö 10.2.7	Projekt Integrationslotsinnen - hier: neuer Träger In-Haus e.V. Beschluss:* Kenntnis genommen	0237/2021	Mitteilung Ausschuss Flyer Projekt Integrationslots-innen in A3 Flyer Projekt Integrationslots-innen in A5
Ö 10.2.8	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 10.2.9	Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen Beschluss: Kenntnis genommen	1102/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.10	Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2021	Mitteilung Ausschuss Zweiter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ö 10.2.11	Verbesserung der Sicherheit an der Kaserne Wahn hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 04.03.2021, TOP 8.31 Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.12	Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0609/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 10.2.13	Nachtrag: 19.04.2021 Schulwegsicherung Mendener Straße hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz in der Sitzung am 11.02.2021, TOP 8.10 Beschluss: Kenntnis genommen	1322/2021	Mitteilung BV
Ö 10.2.14	Nachtrag: 20.04.2021 Umbenennung der Mudra-Kaserne (Westhoven) in Gereon-Kaserne Beschluss: Kenntnis genommen	1487/2021	Mitteilung BV Mitteilung über die Umbenennung der Mudra-Kaserne (Westhoven)
Ö 10.2.15	Nachtrag: 21.04.2021 Bauantrag für die Errichtung von 6 Mehrfamilienhäusern, einer Tiefgarage und der Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 9 Wohneinheiten an der Scheuermühlenstraße, Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	1420/2021	Mitteilung BV Außenananlagen Lageplan Vermesser Tiefgarage A3
Ö 10.2.16	Nachtrag: 22.04.2021 Öffentlichkeitsbeteiligung Projekt Glashüttenstraße Beschluss: Kenntnis genommen	1448/2021	Mitteilung Ausschuss 210303-Beispiel Projekt - Glashüttenstraße
Ö 10.2.17	Nachtrag: 23.04.2021 Temporäre Spielstraßen Beschluss: Kenntnis genommen	1331/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Infoblatt-temporäre Spielstraßen
Ö 11	Annahme von Schenkungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Verwaltungsvorlagen
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
N 14	Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 14.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 14.2	Neue Anfragen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.2.1	Stellungnahme der Verwaltung zur Standortsuche für ein neues Feuerwehrgerätehaus der Löschgruppe Ensen-Westhoven AN/0301/2021

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: