Sitzung
BV7/0005/2021
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Rathaussaal, Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
17:07-19:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohneranfragen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Autonom fahrender Pendelbus für Porz und Poll (Az.: 02-1600-223/20)

Beschluss: zurückgestellt

0512/2021
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg, von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein

Beschluss: ungeändert beschlossen

0277/2020
Ö
Widmung der Straße Rolshover Kirchweg von Allerseelenstraße bis Am Grauen Stein, hier: Beantwortung einer Nachfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

0400/2021
Ö 6.2
Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

0390/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und von Frau Bastian (FDP) "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1306/2021
Ö
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Angepasster Baubeschluss für die Öffnung der Einbahnstraßen Houdainer Straße und Hauptstraße zwischen Schmittgasse und Burgweg für den gegenläufigen Radverkehr"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0977/2021
Ö 6.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1793/2021
Ö 6.4
Beflaggung des Bezirksrathauses Porz mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1712/2021
Ö 6.5
Widmung eines Teilstückes der Straße Am Poppenberg in Köln-Langel

Beschluss: ungeändert beschlossen

1186/2021
Ö 6.6
Projektanträge im Rahmen des vierten Antragsdurchlaufs des Verfügungsfonds für das Gebiet der Sozialen Stadt „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“

Beschluss: ungeändert beschlossen

2116/2021
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
Sädtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1679/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1454/2021
Ö
Nachtrag: 08.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sädtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1331/2021
Ö 7.2
Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1608/2020
Ö
Nachtrag: 09.06.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldstraße, Platz 1"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1348/2021
Ö 7.3
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 457 in Köln-Porz-Elsdorf (Südlich Friedensstraße)

Beschluss: ungeändert empfohlen

1878/2021
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0778/2021
Ö
Ersetzungssantrag der SPD-Fraktion "Machbarkeitsstudie einer Straßenbahnverbindung südlich der Südbrücke“

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1259/2021
Ö 8.2
Antrag (Neufassung) der SPD-Fraktion "Einrichtung einer Spielstraße (Verkehrsberuhigter Bereich VZ 325) in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich zwischen Laurenz-Kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0960/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung einer Spielstraße in der Jakob-Kneip-Straße im Bereich Laurenz-kiesgen-Straße und Poller Kirchweg"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1447/2021
Ö 8.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI "Aufhebung der „Halben Einbahnstraße Hohenstaufenstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1030/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Hohenstaufenstraße"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1453/2021
Ö
Ersetzungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Aufhebung der halben Einbahnstraße Hohenstaufenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1320/2021
Ö 8.4
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Straßenreinigungstermine im Voraus öffentlich machen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0588/2021
Ö
Änderungsantrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Veröffentlichung von Terminen zur Straßenreinigung"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1246/2021
Ö
AN 0588 Reinigungsplan der AWB GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

1256/2021
Ö 8.5
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau des Lehrschwimmbeckens der GGS Hohe Str. in Ensen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1075/2021
Ö
Nachtrag: 09.06.2021
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Neubau des Lehrschwimmbeckens der GGS Hohe Str. in Ensen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1349/2021
Ö 8.6
Antrag der SPD-Fraktion "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee unterbinden"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0803/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1448/2021
Ö
Illegale Rennen auf der Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

1506/2021
Ö 8.7
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sportboxen für Köln"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1247/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Sportboxen für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1451/2021
Ö 8.8
Antrag der SPD-Fraktion "Anbringen von Legendenbeschilderungen bei Neubenennungen von Straßen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1255/2021
Ö 8.9
Antrag der CDU Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Rückbauverpflichtung für die ehemalige Baustraße Flughafen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1248/2021
Ö 8.10
Antrag der SPD-Fraktion "Verkehrsberuhigung Unter den Erlen und Lichpfad Porz-Urbach"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1256/2021
Ö 8.11
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Leerung von Mülleimern und Fachgespräch"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1249/2021
Ö 8.12
Antrag der SPD-Fraktion "Kreisverkehr Magazinstraße/Nachtigallenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1257/2021
Ö 8.13
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung von Insektenhotels für Schmetterlinge, Bienen und Insekten"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1250/2021
Ö 8.14
Antrag der SPD-Fraktion "Mehr Sicherheit auf der Porzer Ringstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1258/2021
Ö 8.15
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Wanderbaumallee"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1251/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion "Wanderbaumallee"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1449/2021
Ö 8.16
Antrag der SPD-Fraktion "Nothilfe für Porzer Karnevalsvereine"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1261/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Stellungnahme zu einem Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertetung Porz (AN/1261/2021), Nothilfe für Porzer Karnevalsvereine

Beschluss: Kenntnis genommen

2287/2021
Ö 8.17
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Anbringung einer Bodenmarkierung zur Sichtbarmachung der Zu- und Ausfahrt des Parkplatzes der Wohnanlage in der Sankt Sebastianus Straße 3"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1252/2021
Ö 8.18
Antrag der SPD-Fraktion "Vorgezogener Neubau des Lehrschwimmbeckens und der Turnhalle am Standort der GGS Hohe Straße sowie Interim und Bau einer weiteren Sporthalle am Standort Berliner Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1266/2021
Ö 8.19
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Fahrradstellplatz und E-Ladestation auf dem Pfarrer-Oermann-Platz in Porz-Eil"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1253/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Änderungsantrag SPD-Fraktion "Fahrradstellplatz und E-Ladestation auf dem Pfarrer-Oermann-Platz"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1452/2021
Ö 8.20
Antrag der SPD-Fraktion "Beleuchtung des Fuß- und Radwegs auf der Kölner Straße zwischen der Anschlussstelle Köln-Poll (A4) und Porzer Ringstraße"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1267/2021
Ö 8.21
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Einrichtung eines fliegenden „Upbus„-Systems zwischen Porz und Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1284/2021
Ö 8.22
Antrag der SPD-Fraktion "Einrichtung von „verkehrsberuhigten Bereichen“ in der Wasserturmsiedlung in Westhoven (Drieschstraße, Wasserturmstraße undAuf dem Wasserfeld)"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1407/2021
Ö 8.23
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "E-Scooter im öffentlichen Straßenland"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1287/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Ersetzungsantrag SPD-Fraktion "E-Scooter und E-Motorroller im öffentlichen Straßenland"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1450/2021
Ö 8.24
Nachtrag: 09.06.2021
Dringlichkeitsantrag von Frau Bastian (FDP) "Haus der psychischen Hilfen für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1297/2021
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen
hier:Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung am 29.04.2021, TOP 9.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1924/2021
Ö
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand Aufwertung Marktplatz Ensen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0817/2021
Ö 9.1.2
Nachtrag: 11.06.2021
Sachstandsbericht zum Maßnahmenkatalog für Porz-Finkenberg (AN/0386/2021)
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP vom 23.02.2021 zur Sitzung der Bezirksvertre-tung Porz am 04.03.2021 auf Grundlage der Stellungnahmen der Fachämter

Beschluss: Kenntnis genommen

2286/2021
Ö
Anfrage von Frau Bastian "Maßnahmenkatalog Finkenberg"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0386/2021
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Arbeit des Ordnungsamtes auf Poller Wiesen & Alfred-Schütte-Allee"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1254/2021
Ö
Nachtrag: 15.06.2021
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnungd des Rates, AN/1254/2021 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Arbeit des Ordnungsamtes auf Poller Wiesen & Alfred-Schütte-Allee

Beschluss: Kenntnis genommen

2202/2021
Ö 9.2.2
Nachtrag: 10.06.2021
Anfrage der SPD-Fraktion "Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses AN/0382/2021 vom 04.03.2021"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1362/2021
Ö 9.2.3
Nachtrag: 10.06.2021
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Umweltbildungszentrum (UBZ) Gut Leidenhausen e.V."

Beschluss: zurückgestellt

AN/1364/2021
Ö 9.2.4
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Europa Rad Köln - Riesenrad langfristig sichern"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1366/2021
Ö 9.2.5
Anfrage der SPD-Fraktion "Ortstermin Grünfläche Hohe Straße / Kölner Straße am 10.05.2021 zu einem möglichen Bauvorhaben"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1369/2021
Ö
Nachtrag: 17.06.2021
Ortstermin Grünfläche Hohe Straße / Kölner Straße am 10.05.2021 zu einem möglichen Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

2272/2021
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
VHS ist wieder stärker in den "Veedeln" präsent

Beschluss: Kenntnis genommen

1577/2021
Ö 10.2.2
Machbarkeitsstudie zum Lehrschwimmbecken Grundschule Hohe Straße in Köln-Porz/Ensen

Beschluss: Kenntnis genommen

1650/2021
Ö 10.2.3
Verkehrssicherheit Langel
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 05.11.2019, TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

1264/2021
Ö 10.2.4
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 10.2.5
Umbau der Räume der Fraktions- und Einzelmandatsträger und der Bezirksbürgermeisterin in der Bezirksvertretung Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

1946/2021
Ö 10.2.6
Carsharing im öffentlichen Raum
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 5.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1911/2021
Ö 10.2.7
Nachtrag: 09.06.2021
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben

Beschluss: Kenntnis genommen

1655/2021
Ö 10.2.8
Nachtrag: 10.06.2021
Konzept: Obst - Arboretum Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2269/2021
Ö 10.2.9
Nachtrag: 16.06.2021
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

2153/2021
Ö 10.2.10
Nachtrag: 17.06.2021
Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion Bündnis 90 / Die Grünen"Weiterer Spielplatz für Porz Eil"

Beschluss: Kenntnis genommen

2325/2021
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2.1
Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
 
N
Nachtrag: 09.06.2021
Stellungnahme zum Antrag Nr. AN/1317/2021 Mietvertrag Kita Bohnenbitze
 
N
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Mietvertrag Kita Bohnenbitze"
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung